Eine kritische Betrachtung

1. Quelle: BIZEPS
Behindertenanwaltschaft
Eine kritische Betrachtung

2. Aufgaben laut Gesetz
✤
„Der Behindertenanwalt ist zuständig für die Beratung und Unterstützung von
Personen, die sich ... diskriminiert fühlen. Er kann zu diesem Zweck
Sprechstunden und Sprechtage im gesamten Bundesgebiet abhalten. Der
Behindertenanwalt ist in Ausübung seiner Tätigkeit selbständig, unabhängig und
an keine Weisungen gebunden.“
✤
„Der Behindertenanwalt kann ... Untersuchungen zum Thema der Diskriminierung
von Menschen mit Behinderungen durchführen sowie Berichte veröffentlichen
und Empfehlungen zu allen die Diskriminierung von Menschen mit
Behinderungen berührenden Fragen abgeben.“
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„Der Behindertenanwalt hat jährlich einen Tätigkeitsbericht an den
Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz zu
legen sowie dem Bundesbehindertenbeirat (§ 8) mündlich zu berichten.“

3. Anwaltschaft:
Titel ohne Mittel
✤ Keine zusätzlichen Rechte
(z. B. Informationsrechte,
Klagsbefugnis usw.)
✤ Reine Ombusstelle
✤ parteipolitische
Bestellungspraxis
✤ kein Selbstbetroffener
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4. Zukunft der
Anwaltschaft
✤ Konsequenz: Drastisch
aufwerten oder abschaffen
✤ Im Regierungsprogramm
zwischen SPÖ und ÖVP aus
dem Jahr 2008 heißt es
beispielsweise:
„Evaluierung und
Weiterentwicklung der
Behindertenanwaltschaft“
Quelle: BilderBox.com

5. Kontakt
Behindertenanwalt
✤
Behindertenanwaltschaft
Babenbergerstraße 5/4
1010 Wien
✤
Telefon: kostenfreien Rufnummer
0800 80 80 16
✤
Fax: 01-71100/2237
✤
E-Mail:
office@behindertenanwalt.gv.at
✤
http://www.behindertenanwalt.gv.at
Quelle: BMASK