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- 1. RäuchermischungBlog Das Neuste rundum das Thema Räuchermischungen und Kräutermischungen Legal-Highs Hausdurchsuchung Posted on März 30, 2014 | 3 Comments Wenn der Kauf von Legal-Highs zur Hausdurchsuchung führt, greifen die Behörden rechtlich meist in Leere Die Erfahrungen der vergangenen Jahre bestätigen: Wer Legal-Highs erwirbt, befindet sich in Gefahr, Opfer einer Hausdurchsuchung zu werden. Der Besuch der Polizeibeamten erfolgt dann in der Regel aufgrund des Verdachtes auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtmG). Nun ist aber das spannende an beispielsweise aktuell angebotenen Räuchermischungen gerade, dass sie nicht vom BtmG erfasst werden, was dochauchdenOrdnungshüternbekannt seinsollte. Ermittler haben es bei Dursuchungen bei Anbietern von Legal- Highs und Räuchermischungen auf Kundenlisten abgesehen Damit ist jedoch lediglich die halbe Wahrheit beschrieben. Tatsächlich wird das BtmG in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Bei diesen Gelegenheiten finden zahlreiche Stoffe aus Legal-Highs und Räuchermischungen Eingang. Natürlich werden die entsprechenden Räuchermischungen oder andere Legal-Highs sofort vom Markt genommen und durch solche ersetzt, die die erfassten Stoffe nicht enthalten. Das hält die Behörden aber nicht davon ab, entsprechende Headshops oder Internet-Anbieter imNamen des BtmG hoch zu nehmen. Auch wenn dabei meist nichts Belastendes gefunden wird, fallen den ErmittlerndochhäufigKundenlistenindie Hände. Lange zurückliegender Kauf kann als Vorwand zur Hausdursuchung dienen Mit ein wenig Glück erfahren die Staatsdiener daraus, dass Herr Y und Frau X vielleicht vor einem haben Jahr, vielleicht vor einem Jahr Legal- Highs wie Räuchermischungen bestellt haben, die zu diesem Zeitpunkt zwar legal waren, nun aber unter das BtmG fallen. In diesem Moment reiben sich die Beamten ihre Hände und beschließen der Drogenkriminalität einen empfindlichen Schlag zu versetzen, während Frau X und Herr Y ahnungslos zu Hause sitzen und noch an Recht und Gesetzglauben. Die Beamten rücken meist vor dem Frühstück an LETZTE BEITRÄGE Legal-Highs Hausdurchsuchung März30, 2014 Cannabis Legalisierung – ColoradoMärz23, 2014 Legal Highs in Neuseeland – Staat legalisiert Verkauf März11, 2014 Todesfälle durch Cannabis ? März4, 2014 Sogeht Europa gegen Legal-Highs vor Februar 12, 2014 Legal-Highs, geraucht, geschnupft oder inhaliert – Was verbirgt sich hinter dem “legalen Rausch”? Dezember 20, 2013 Räuchermischungen – Entstehungsgeschichte, Hintergründe, Fakten und mehr… Teil IINovember 18, 2013 Räuchermischungen – Entstehungsgeschichte, Hintergründe, Fakten und mehr… Teil INovember 12, 2013 Räuchermischungen – Erfahrungsberichte November 6, 2013 Räuchermischungen, brennende Nachbarsblumen und Alkohol ! November 3, 2013 SUCHE Suche KALENDER April 2014 M D M D F S S « Mrz 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 SCHLAGWÖRTER Arzneimittelgesetz BtmG Verbotswelle soll Räuchermischungen stoppen Gesetzesänderung Kräutermischung Experten Legal- Highs Legal-Highs Räuchermischungen Räuchermischung Räuchermischu ngenRäuchermischungen BtmG Räuchermischungen Cannabinoide Räuchermischungen legalRäuchermischungen ARCHIV März2014 (4) Februar 2014 (1) Dezember 2013 (1) November 2013 (4) Oktober 2013 (4) September 2013 (5) LETZTE KOMMENTARE Piere bei Legal-Highs Hausdurchsuchung Peter bei Legal-Highs Hausdurchsuchung Comesobei Cannabis Legalisierung – Colorado Derik bei Legal-Highs Hausdurchsuchung Max bei Cannabis Legalisierung – Colorado HOME LEGAL-HIGHS SHOP EMPFEHLUNGEN RÄUCHERMISCHUNGENSPASSABTEILUNG ERFAHRUNGSBERICHTE IMPRESSUM converted by Web2PDFConvert.com
- 2. Das wird sichjedoch spätestens ändern, wenn die Polizei im Morgengrauen mit einem Durchsuchungsbefehl erscheint. Nun, der Kauf eines später für illegal erklärten Legal-Highs kann zwar nicht im Nachhinein als Straftat gewertet werden, aber vielleicht befindet sich die Räuchermischungen noch im Besitz des Verdächtigen. Die Legitimität dieses Vorgehens wirdübrigens nicht seltenangezweifelt. Was tun, wenn die Polizei vor der Türe steht? In der Situation einer anstehenden Hausdurchsuchung hilft dies jedoch nicht. Allerdings sollte ein Beschluss zur Durchsuchung vorliegen, der Gründe und Umfang beinhaltet sowie eine richterliche Unterschrift trägt. Ob dieser Beschluss vor Beginn der Durchsuchung zur Kenntnisnahme vorgelegt oder gar eine Kopie ausgehändigt werden muss, wird von Rechtsanwälten unterschiedlich beantwortet. Dennoch, einen Versuch ist es Wert. Sofort Rechtanwalt kontaktieren Um sich rechtlich einwandfrei zu verhalten und alle Rechte in Anspruch zu nehmen, ist es unbedingt erforderlich einen Rechtsbeistand hinzuzuziehen. Die Kommunikation mit den Beamten sollte sich auf die Angabe der Personalien beschränken. Alles weitere kann dem Anwalt überlassen werden. Auch kann es keine Verpflichtung geben, den Beamten hilfreich zur Seite zu stehen. Wird am Ende der Aktion ein Durchsuchungsprotokoll zur Unterschrift vorgelegt, kann dort sehr deutlich, auch über das Kreuzchen im entsprechenden Feld hinaus beispielsweise mit einem Filzstift vermerkt werden, dass der Durchsuchung widersprochen wird. Dies freilich sind allgemeingültige Aussagen, die keine Rechtsberatung darstellen, für die ein Anwalt zuständigist. BtmG als Vorwand für politisch motivierte Repressalien? Die Erfahrungen nähren auch den Verdacht, dass Hausdurchsuchungen wegen Legal-Highs unter dem Deckmantel des BtmG eher der Einschüchterung und Kriminalisierung dienen als dem Aufdecken von Rechtsverstößen. Dies zumindest liegt nahe, da mit dem Auffinden von Räuchermischungenmeist keine gerichtsverwertbarenBeweise vorliegen. Für die Opfer ist dieses Vorgehen jedoch mit einem erheblichen Aufwand und auch Kosten verbunden. Es findet ein unangenehmer und die Privatsphäre verletzender Kontakt mit der Staatsmacht statt. Das Gefühl des Machtlos- und Ausgeliefert-Seins ist dabei wohl kalkuliert. Die Wohnung muss, ob Räuchermischungen oder andere Legal-Highs gefunden wurden oder nicht, aufgeräumt und der Anwalt will bezahlt werden. Zusammen mit dem möglichen Getuschel der Nachbarn ist hier wohl das eigentliche Ziel zu sehen. In der Schlussfolgerung sind nicht wenige Experten der Auffassung, dass in diesen Fällen eine politisch motivierte Repressalie vorliegt, die sich rechtlich auf sehr wackeligen Beinen befindet. Sie folgern daraus den Ratschlag, dem Übergriff mit überlegener Gelassenheit zubegegnen. Cannabis Legalisierung – Colorado Posted on März 23, 2014 | 3 Comments Legalität Räuchermischungen Youtube →3 CommentsPosted in Home converted by Web2PDFConvert.com
- 3. Colorado – "LegalizeIt" war gestern Seit dem 01.01.2014 erlebt Colorado einen Ansturm, den der US- Bundesstaat wohl seit den 60er Jahren des 19. Jahrhunderts nicht mehr gesehen hat. War es damals während des legendären Colorado Gold Rush das Edelmetall, welches die Menschenanlockte, so ist es heute Haschisch. Colorado ist nämlich der erste US-Bundesstaat, in dem die Legalisierung vonCannabis-ProduktenamAnfangdieses Jahres umgesetzt wurde. Haschisch in Colorado begrenzt legal Danach kann dort jeder, der über 21 und Bürger Colorados ist, legal in Shops bis zu einer Unze, etwa 28 Gramm, Marihuana erwerben. Käufer, die in einem anderen US-Bundesstaat gemeldet sind, müssen sich mit rund sieben Gramm zufrieden geben. In der Realität sieht es jedoch so aus, dass viele Händler aufgrund der hohen Nachfrage von sich aus die Abgabemenge generell auf eine viertel Unze verringert haben, umnicht zu schnell ausverkauft zu sein. Da der Andrang zudem für eine Preisexplosiongesorgt hat, kommt für denGeldbeutel der meistenKäufer ohnehin nicht mehr in Frage. In den gegenwärtig etwa 160 lizensierten Geschäftenliegendie siebenGrammbei etwa100 US-Dollar. Nach Aufhebung von Verbot Mehreinnahmen für den Staat Genau darüber freut sich auch der Staat Colorado. Dass Cannabis nun legal ist, hat ihm allein im Januar Mehreinnahmen von rund zwei Millionen US-Dollar beschert. Dies wiederum wurde unter Lehrern und Schülern positiv aufgenommen, da die Steuereinnahmen aus dem Haschisch-Geschäft direkt ins Schulwesen fließen. Neben dem Verkauf zum privaten Konsum ist in Colorado auch das Verbot des Anbaus von Cannabis mit Einschränkungen aufgehoben. Bis zu sechs Pflanzen, wovon maximal drei erntereif seindürfen, sindlegal. Cannabis in 21 US-Bundesstaaten zu medizinischen Zwecken legal Die aktuelle Entwicklung in Colorado beruht auf einer langen Vorgeschichte. Das Verbot von Cannabis ist in vielen Teilen der USA schon seit Jahren zunehmend aufgeweicht. Angefangen hat es in Kalifornien, als dort 1996 beschlossen wurde, den Gebrauch von Cannabis für medizinische Zwecke zu erlauben. Die Vergabe der weichen Droge auf ärztliche Anweisung ist inzwischen in 21 US-Bundesstaaten legal. Faktisch hat dies oft dazu geführt, dass der Haschisch-Konsument demArzt nur ein Krankheitsbild schildern muss, umlegal an das begehrte Rezept zu kommen. Dem gegenüber steht, dass nach den Bundesgesetzen sowie inder Mehrheit der StaatenCannabis illegal ist und schonder Besitz geringer Mengen hart bestraft wird. Dies betrifft etwa die Hälfte aller in den USA wegen Drogendelikten einsitzenden Menschen. Gleichzeitig hat die gesellschaftliche Akzeptanz von Cannabis in den vergangenen Jahrzehntenstark zugenommen. Heute sprechensichgut über 50 Prozent der US-Bürger dafür aus, dass Cannabis legal werdensoll. Mehrheit gegen Verbot Damit ist auch der Erfolg der Volksinitiative Colorado Amendment 64 vomNovember 2012 zu erklären. Ganze 54 Prozent der Wähler stimmten hier für die Legalisierung, die nun, eingutes Jahr später umgesetzt ist. Am gleichen Tag fand übrigens auch im Bundesstaat Washington eine Volksinitiative ähnlichenInhalts unter demTitel Initiative 502 statt. Hier converted by Web2PDFConvert.com
- 4. sprachen sich 55,7Prozent der Wähler für die Legalisierung aus. Die Umsetzung wird in Washington State jedoch noch einige Monate dauern. Bald schon könnten in Alaska und weiteren Staaten ähnliche Initiativen mit gleichhohenErfolgsaussichtenstarten. Aufhebung von Haschisch-Verbot in US-Staaten trotz BtmG auf Deutschland übertragbar? Zur Erinnerung: Die gegenwärtige Legalisierungswelle in den USA erfolgt, obwohl das Verbot von Marihuana und Co nach übergeordneten Bundesgesetzen weiterhin bestehen bleibt. Auf Deutschland übertragen bedeutete dies, dass das Betäubungsmittelgesetz (BtmG) weiterhin Haschisch, Marihuana und andere Cannabis-Produkte beziehungsweise deren Wirkstoffe aufführt. Auf Länderebene würde jedoch beschlossen, den Verkauf in lizensierten Läden zuzulassen und den privaten Besitz bestimmter Mengen zu erlauben und nicht bloß nur trotz Verbot zu tolerieren. Für Aufhebung von Haschisch-Verbot in deutschem Modeversuch müsse BtmG geändert werden Was heute noch bei so manchem Landes- und Kommunalpolitiker Schnappatmung verursacht, könnte schon bald, gewiss in sehr viel eingeschränkterem Maße, beispielsweise in Berlin Wirklichkeit werden. Hier hat das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg Ende 2013 beschlossen, ein Modellprojekt zu beantragen. Darin eingeschlossen soll eine Haschisch-Verkaufsstelle am Görlitzer Park sein. Intention ist dabei unter anderem, durch das legale Angebot von Haschisch den grassierenden illegalen Handel einzudämmen. Die Drogenbeauftragte Berlins, Christine Köhler-Azara, ist engagiert und von Amts wegen entschieden dagegen. Zunächst einmal müsse dazu ihrer Ansicht nach das BtmG geändert werden, da sich einzelne Länder und schon gar keine Kommunen über Bundesrecht hinwegsetzen können. Zudem befürchtet Köhler-Azara einen Drogentourismus nach Kreuzberg, der die Bezirksregierungvor nochgrößere Probleme stellenkönnte. BtmG sieht Ausnahmegenehmigungen vor, Haschisch legal abzugeben Vielleicht übersieht Köhler-Azara ein wenig, dass für einen Modellversuch "Begünstigte" definiert werden können, also, der Kreis derjenigen, die sich in einem projektierten Shop versorgen können, eingeschränkt werden kann. Ob und wie sehr das BtmG für das Görlitzer- Park-Projekt geändert werden müsste, hängt von der Auslegung des §3 BtmG (2) ab. Danach kann das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte nämlich eine Erlaubnis zur Abgabe vonStoffenerteilen, die im BtmG erfasst sind, wenn "im öffentlichen Interesse liegende Zwecke" vorliegen. Dieser Argumentation folgen zumindest die Bezirksregierung Friedrichshain-Kreuzberg sowie Initiativen in anderen Städten, darunter Köln, Hannover undDortmund. Ähnliche Initiativen gegen Verbot auch in anderen Städten In Köln wurden entsprechende Vorstöße bereits von der dortigen Stadtverwaltung mit Hinweis auf das BtmG und die Gesetzeslage im Bund zurückgewiesen. Auch in den USA spricht die gültige Gesetzgebung im converted by Web2PDFConvert.com
- 5. META Registrieren Anmelden Beitrags-Feed (RSS) Kommentare alsRSS WordPress.org PARTNER DoFollow Blog ← Older posts Bund für ein Verbot. Allerdings hat die US-Regierung dort im August 2013 ein Signal gegeben, nach demsie gegen Legalisierungen in einzelnen Staaten nicht vorgehen wird, solange der Jugendschutz beachtet wird sowie weder Schmuggel inandere Bundesstaatennochkriminelle Seite:Räuchermischungen by Räuchermischung Blog. Proudly powered by WordPress. →3 CommentsPosted in Home converted by Web2PDFConvert.com