1. Quo vadis Europa?
Modul 4: Islands Antrag und die Türkei Frage
RA Bettina Schmitt
Arndt + Schmitt Rechtsanwälte, Düsseldorf München Berlin
2. Quo vadis Europa: Übersicht Modul 4
-> Island und Türkei: Facts and Figures
-> Island und Türkei als Beitrittskandidaten im Vergleich
-> Kopenhagener Kriterien
-> Island: Verhandlungen unter der Lupe
-> Türkei: Verhandlungen unter der Lupe
-> Gibt es eine Europäische Identität?
-> Gibt es eine Aufnahmefähigkeit der EU?
6. Island und Türkei als Beitrittskandidaten im
Vergleich (1)
September 1963 Unterzeichnung des Abkommen von Ankara. April 1987
Die Türkei stellt einen Antrag auf volle EWG-
Mitgliedschaft.
Dezember 1997 Auf dem Europäischen Gipfel von Luxemburg
wird der Türkei die Möglichkeit einer EU-
Mitgliedschaft in Aussicht gestellt.
Dezember 1999 Auf dem Europäischen Rat von Helsinki wird die Türkei als
Kandidatenland anerkannt.
Oktober 2005 Annahme eines Verhandlungsrahmens, danach formelle
Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
7. Island und Türkei als Beitrittskandidaten im
Vergleich (2)
1970 Island tritt in der EFTA bei.
1994 Island wird Mitglied des EWR.
16. Juli 2009 Island stellt Antrag auf Beitritt zur EU.
27. Juli 2009 Europäischer Rat verweist den Antrag zur Stellungnahme an
die Europäische Kommission.
Oktober 2009 Island übergibt die Antworten zum Fragenkatalog der
Europäischen Kommission.
24. Februar 2010 Stellungnahme der Kommission zum Antrag Islands auf
Beitritt zur Europäischen Union.
17. Juni 2010 Europäischer Rat beschließt die Aufnahme von
Beitrittsverhandlungen mit Island.
8. Kopenhagener Kriterien
1. Stabilität der Institutionen, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit,
Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten.
2. Die Existenz einer funktionierenden Marktwirtschaft, die dem
Wettbewerbsdruck und den Marktkräften in der Union standhält.
3. Fähigkeit zur Übernahme der Pflichten der Mitgliedschaft,
einschließlich dem Einverständnis mit den Zielen der Politischen
Union sowie der Wirtschafts- und Wahrungsunion.
