Die Piratenpartei Deutschland, gegründet 2006, setzt sich für mehr Freiheit, Informationen und Basisdemokratie ein, opponiert gegen Zensur und private Monopole. Mit über 7.424 Mitgliedern ist sie die siebtgrößte Partei und hat bei der Europawahl 2009 nur 0,9% erzielt. Bekannte Gesichter sind Jörg Tauss und Herbert Rusche, die beide für Privatsphäre und gegen Lobbyismus eintreten.

1. Piratenpartei
für mehr Demokratie und Freiheit

2. Inhalt des Referats:
• Geschichte
• Für was steht die Piratenpartei
• Kernpunkt: Freiheit
• Piraten in Zahlen & Europawahl
• Bekannte Gesichter (Jörg Tauss & Herbert
Rusche)
• Zitate

3. Geschichte
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist
eine am 10. September 2006 in Berlin
gegründete deutsche Partei. Sie versteht sich
in Anlehnung an die
schwedische Piratpartiet als Partei
der Informationsgesellschaft, ist Teil
der internationalen Bewegung der
Piratenparteien und Mitglied der Pirate Parties
International. Seit 2011 gelang es der Partei, in
mehrere Landesparlamente einzuziehen.

4. Für was steht die
Piratenpartei
• Freiheit im Internet sowie im realen Leben
• informationelle Selbstbestimmung
• Sicherung des Grundgesetzes und der Privatsphäre
• mehr Basisdemokratie, weniger Lobbyismus
(Interessenvertretung)
• freier Zugang zu Wissen sowie keine Studiengebühren
• modernere Politik
• gegen Patente auf Software, Tiere und Pflanzen
• gegen private Monopole
• gegen das Verbot von „Killerspielen“
• eine Änderung des Urheberrechtes („Creative Commons“)

5. Freiheit und Sicherheit
• mehr Gleichgewicht zwischen
Sicherheit und Freiheit
• gewährleistet eine wahre
Demokratie
Zensur im Internet
o ist unwirksam, wahre Verbrecher werden so nicht
an Untaten gehindert
o verstößt gegen das GG, Art. 5, Abs. 1: „Eine Zensur
findet nicht statt.“
o ist viel zu leicht zu umgehen

6. Piraten in Zahlen
• Mitglieder: Über 7.424 (damit 7. größte Partei)
• Online-User (Vergleich zu 2. größter Partei)
o Twitter: 15.278 Followers (Grüne: 7.366)
o XING: 3.311 Mitglieder (FDP: 1.812)
o MeinVZ/StudiVZ: 60.570 Anhänger (CDU:
21.945)
• Europawahl 2009
o Schweden: 7,1% (damit 1 Abgeordneter im
Parlament)
o Deutschland: 0,9%

7. Bekannte Gesichter: Jörg Tauss
• ca. 38 Jahre lang bei der SPD
• seit 20. Juni 2009 bei den Piraten
• setzte sich jahrelang gegen Kinderpornografie
ein
• beschuldigt im Besitz kinderpornografischer
Daten zu sein
o Prozess verläuft unfair (wg. BILD-Interview)
o er selbst habe Daten zu
Demonstrationszwecken geladen
o Prozess ist im Gange

8. Bekannte Gesichter: Herbert Rusche
• Mitgründer der Grünen
• Erster Grüner im dt. Bundestag
• 2001 bei den Grünen ausgetreten
• Seit 2009 Mitglied in der Piratenpartei
• Interessiert sich für folg. Gesichtspunkte:
o mehr Privatsphäre
o weniger Lobbyismus
• Erlebt den Aufmarsch der Piraten oftmals als „Déjà-
vu“, da die Grünen ähnlich aufgestiegen sind, nur dass
es damals noch kein Internet gab, um Anhänger zu
mobilisieren

9. Zitate
• „Ich möchte meinen Kindern sagen können, dass ich
gegen den Überwachungsstaat gekämpft habe“ –
Simon Schunter
• Zu den großen Parteien: „Das sieht man beim Umgang
mit dem Internet. Man versucht nicht, das System zu
verstehen und damit zu arbeiten, man versucht zu
sperren und zu verhindern.“ – Herbert Rusche
• „Ich möchte eine Interessenvertretung für Menschen -
nicht für Firmen.“ – Arnd Empting

10. Ende des Referats
Danke für eure Aufmerksamkeit