Urteil des EuGH stellt klar: Zusätzliche nationale Anforderungen für harmonisierte Bauprodukte sind nicht erlaubt
Am 16. Oktober 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ein Grundsatzurteil zum Bauproduktenrecht gefällt und damit das langjährige Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen Deutschland abgeschlossen (Rechtssache C-100/13). Das Deutsche Institut für vorbeugenden Brandschutz e.V. (DlvB) beschäftigt sich seit seiner Gründung im Jahr 2012 intensiv mit diesem Thema. Das Urteil bringt in wichtigen Punkten Klarheit und verpflichtet Deutschland dazu, das nationale System der Bauregellisten grundlegend zu ändern.
Bund und Länder streiten seit fast zehn Jahren mit der Europäischen Kommission darüber, ob Bauprodukte, die nach europäisch harmonisierten Normen und mit CE- Kennzeichnung in Verkehr gebracht werden, in Deutschland verwendet werden dürfen, ohne zusätzliche Voraussetzungen erfüllen zu müssen. Seit dem ersten Mahnschreiben der Kommission aus dem Oktober 2005 verteidigt Deutschland die in der Bauregelliste Teil B angeführten Zusatzanforderungen im Kern mit zwei Argumenten: Erstens regele das Europäische Bauproduktenrecht nur des lnverkehrbringen von Produkten auf dem Binnenmarkt. Die Verwendung von Bauprodukten sei hiervon nicht erfasst. Diese der Sicherheit von Bauwerken zuzuordnende Materie obliege der ausschließlichen Zuständigkeit der Bundesländer. Zweitens seien ergänzende nationale Anforderungen jedenfalls in Fällen zulässig, in denen die europäische Harmonisierung von Produkteigenschaften oder Bewertungs- und Prüfverfahren aus Sicht der Mitgliedstaaten „lückenhaft" und ungenügend sei.
Behinderungsverbot betrifft auch Verwendung von Bauprodukten
Der EuGH hat nun beiden Argumenten den Boden entzogen. Das Gericht stellte am Beispiel von drei Produktgruppen (Elastomer-Dichtungen nach EN 681-2; Wärmedammstoffe nach EN 13162 sowie Tore nach EN 13241- 1) fest, dass die in Bauregelliste B enthaltenen zusätzlichen Anforderungen für den wirksamen Marktzugang und die Verwendung von harmonisierten Bauprodukten in Deutschland gegen Art. 4 Abs. 2 und Art. 6 Abs. 1 der Bauproduktenrichtlinie (BauPRL) verstoßen. Das in diesen Vorschriften enthaltene sog. Behinderungsverbot untersagt den Mitgliedstaaten, den "freien Verkehr, das lnverkehrbringen und die Verwendung "von richtlinienkonformen Produkten zu behindern. Wenn ein Mitgliedstaat "Lücken" in einer harmonisierten Norm findet, darf er diese nicht im Alleingang durch nationale Anforderungen schließen, sondern muss die für diesen Fall im Unionsrecht vorgesehenen besonderen Verfahren nutzen und seine Bedenken auf europäischer Ebene zur Diskussion stellen.
Ergänzende nationale Regelungen sind unzulässig
Formal hat der EuGH noch am Maßstab der alten BauPRL entschieden, da es aus prozessualen Gründen nicht möglich war, die zum 1. Juli 2013 wirksam gewordenen Regelungen der neuen Bauprodukt
YEVO International review of compensation plan, products, branding and expansion. YEVO International is the largest little food company in the world, on a mission to change 100 years of bad foods through the network marketing model. Person to person marketing of healthy, nutritious foods that positively impact humanity by including 43 essential nutrients in every bite.
Yevo is the culmination of many years of research and development, consulting with world-renowned food scientists and leading nutritionists, and countless reputable resources to get it right. We have developed a revolutionary process that protects and retains essential nutrients in foods until they are eaten. Our tasty food is not only highly nutritious, but it can be prepared simply in minutes. Most importantly, good nutrition can change the world.
Yevo foods leave out all the bad...
No MSG
No Trans Fat
No High Sodium
No Preservatives
No High Heat
No Cooking
No Artificial Dyes / Colors
while preserving all the good.
All 43 essential nutrients are contained in every meal.
Half of the daily requirement for most of the 43 nutrients is provided in each meal.
Delicious flavors.
Simple and easy to prepare.
Yevo's foods are an excellent source of protein, all the essential vitamins and minerals, potassium and fiber.
From Nowhere to Somewhere Erfahrungsbericht eines Pflegewissenschafters als G...impuls1a
Im Rahmen dieses Beitrags berichte ich über meine Erfahrungen als Absolvent des Magisterstudiums der Plegewissenschaft, der sich nach bzw. parallel zum Studium dazu entschlossen hat, das Ge- sundheits- und Krankenplegediplom noch zusätzlich zu machen.
Urteil des EuGH stellt klar: Zusätzliche nationale Anforderungen für harmonisierte Bauprodukte sind nicht erlaubt
Am 16. Oktober 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ein Grundsatzurteil zum Bauproduktenrecht gefällt und damit das langjährige Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen Deutschland abgeschlossen (Rechtssache C-100/13). Das Deutsche Institut für vorbeugenden Brandschutz e.V. (DlvB) beschäftigt sich seit seiner Gründung im Jahr 2012 intensiv mit diesem Thema. Das Urteil bringt in wichtigen Punkten Klarheit und verpflichtet Deutschland dazu, das nationale System der Bauregellisten grundlegend zu ändern.
Bund und Länder streiten seit fast zehn Jahren mit der Europäischen Kommission darüber, ob Bauprodukte, die nach europäisch harmonisierten Normen und mit CE- Kennzeichnung in Verkehr gebracht werden, in Deutschland verwendet werden dürfen, ohne zusätzliche Voraussetzungen erfüllen zu müssen. Seit dem ersten Mahnschreiben der Kommission aus dem Oktober 2005 verteidigt Deutschland die in der Bauregelliste Teil B angeführten Zusatzanforderungen im Kern mit zwei Argumenten: Erstens regele das Europäische Bauproduktenrecht nur des lnverkehrbringen von Produkten auf dem Binnenmarkt. Die Verwendung von Bauprodukten sei hiervon nicht erfasst. Diese der Sicherheit von Bauwerken zuzuordnende Materie obliege der ausschließlichen Zuständigkeit der Bundesländer. Zweitens seien ergänzende nationale Anforderungen jedenfalls in Fällen zulässig, in denen die europäische Harmonisierung von Produkteigenschaften oder Bewertungs- und Prüfverfahren aus Sicht der Mitgliedstaaten „lückenhaft" und ungenügend sei.
Behinderungsverbot betrifft auch Verwendung von Bauprodukten
Der EuGH hat nun beiden Argumenten den Boden entzogen. Das Gericht stellte am Beispiel von drei Produktgruppen (Elastomer-Dichtungen nach EN 681-2; Wärmedammstoffe nach EN 13162 sowie Tore nach EN 13241- 1) fest, dass die in Bauregelliste B enthaltenen zusätzlichen Anforderungen für den wirksamen Marktzugang und die Verwendung von harmonisierten Bauprodukten in Deutschland gegen Art. 4 Abs. 2 und Art. 6 Abs. 1 der Bauproduktenrichtlinie (BauPRL) verstoßen. Das in diesen Vorschriften enthaltene sog. Behinderungsverbot untersagt den Mitgliedstaaten, den "freien Verkehr, das lnverkehrbringen und die Verwendung "von richtlinienkonformen Produkten zu behindern. Wenn ein Mitgliedstaat "Lücken" in einer harmonisierten Norm findet, darf er diese nicht im Alleingang durch nationale Anforderungen schließen, sondern muss die für diesen Fall im Unionsrecht vorgesehenen besonderen Verfahren nutzen und seine Bedenken auf europäischer Ebene zur Diskussion stellen.
Ergänzende nationale Regelungen sind unzulässig
Formal hat der EuGH noch am Maßstab der alten BauPRL entschieden, da es aus prozessualen Gründen nicht möglich war, die zum 1. Juli 2013 wirksam gewordenen Regelungen der neuen Bauprodukt
YEVO International review of compensation plan, products, branding and expansion. YEVO International is the largest little food company in the world, on a mission to change 100 years of bad foods through the network marketing model. Person to person marketing of healthy, nutritious foods that positively impact humanity by including 43 essential nutrients in every bite.
Yevo is the culmination of many years of research and development, consulting with world-renowned food scientists and leading nutritionists, and countless reputable resources to get it right. We have developed a revolutionary process that protects and retains essential nutrients in foods until they are eaten. Our tasty food is not only highly nutritious, but it can be prepared simply in minutes. Most importantly, good nutrition can change the world.
Yevo foods leave out all the bad...
No MSG
No Trans Fat
No High Sodium
No Preservatives
No High Heat
No Cooking
No Artificial Dyes / Colors
while preserving all the good.
All 43 essential nutrients are contained in every meal.
Half of the daily requirement for most of the 43 nutrients is provided in each meal.
Delicious flavors.
Simple and easy to prepare.
Yevo's foods are an excellent source of protein, all the essential vitamins and minerals, potassium and fiber.
From Nowhere to Somewhere Erfahrungsbericht eines Pflegewissenschafters als G...impuls1a
Im Rahmen dieses Beitrags berichte ich über meine Erfahrungen als Absolvent des Magisterstudiums der Plegewissenschaft, der sich nach bzw. parallel zum Studium dazu entschlossen hat, das Ge- sundheits- und Krankenplegediplom noch zusätzlich zu machen.
Kommt doch einfach mal mit auf eine
Reise in Eure Kindheit und Jugend. In
den 60-er Jahren solltet Ihr aber schon
geboren sein, sonst werdet Ihr Euch
vermutlich nicht an alles erinnern, was
jetzt auf Euch zukommt.
7. Wir sassen im Auto: Ohne Kindersitz, Sicherheitsgurt oder Airbag!
8. Unser Bett war mit Farbe voller Blei und Cadmium angestrichen! Auch die bunten Holzbauklötze, die wir uns begeistert in den Mund steckten ...
9. Zuoberst an der Treppe gab es für uns kein BfU-Sicherheitsgitter: Wer das Treppenlaufen nicht beherrschte und nicht aufpasste, purzelte hinunter und schlug sich die Fresse blutig!
10. Wenn wir nachts weinend im Bett aufwachten, so hörte es niemand! Falls wirklich etwas los war, so mussten wir ganz laut schreien, damit die Eltern aufmerksam wurden! Babyphon? Von wegen!
11. Flaschen mit gefährlichem Inhalt (auch die aus der Apotheke ... mit Salzsäure, Brennsprit und so) konnten wir ganz einfach mit unseren Händchen und beschränkter Motorik öffnen!
12. Viele Türen (vor allen die vom Lift und den Autos) gingen einfach zu, und wenn unsere Fingerchen dazwischen kamen, tat‘s mehr als nur höllisch weh!
13. Wenn wir zu faul zum laufen waren, setzten wir uns hinten auf das Fahrrad unseres Freundes. Der strampelte sich einen ab, und wir versuchten, uns an den Stahlfedern des Velosattels festzuhalten! AUAAAAA !!!
14. Einen Helm trug man nicht einmal auf dem Moped und schon gar nicht auf dem Fahrrad!
16. Farb- und Aromastoffe muss es auch schon gegeben haben. So rot, grün und gelb wie die Limonade damals war, sieht man heute keine mehr!
17. Einen Kaugummi legte man am Abend auf den Nachttisch und am nächsten Morgen steckte man ihn einfach wieder in den Mund!
18. In der Schule gab‘s nur eine einheitliche Grösse von Pulten. Die Luxusmodelle waren in der Schreibhöhe zwar verstellbar ... Aber alle hatten so eine herrlich-gefährliche Klappe dran!
19. Unsere Schuhe waren immer schon eingelaufen durch Bruder, Schwester, Neffe oder so. Auch das Fahrrad war meistens entweder zu gross oder zu klein!
20. Überhaupt hatte ein Fahrrad keine Gangschaltung. Und wenn doch, dann nur eine mit 3 Stufen! Und wenn du einen Platten hattest, lerntest du vom Vater, wie man das selber flicken konnte! (Am Samstagnachmittag – mit Wassereimer, Schlauchwerkzeug, Schmirgelpapier und Gummilösung ...)
21. Wir verliessen frühmorgens das Haus und kamen wieder heim, wenn die Strassenbeleuchtung bereits eingeschaltet war. In der Zwischenzeit wusste meistens niemand, wo wir waren ... und keiner von uns hatte ein Handy mit dabei!
22. Wir liessen im Wald „die Sau raus“ ... oder im Park auf Spielplätzen mit Sandkasten, Schaukeln und Klettergerüsten ... oder auf dem Pausenplatz, der kein Versammlungspunkt von irgendwelchen abartigen Schmutzfinken war. Da lagen auch keine Spritzen und gebrauchte Kondome herum ...!
23. Wenn wir zu einem Freund wollten, gingen wir einfach hin! Wir mussten nicht vorher anrufen und einen Termin vereinbaren! Es kamen auch nie Erwachsene mit!
24. Wir assen Kekse und bekamen Brot mit viel echter Butter drauf! Und davon wurden wir nicht dick!
25. Wir tranken aus der gleichen Flasche wie unsere Freunde und keiner machte deswegen ein Theater oder wurde gleich krank!
26. Wir hatten keine Playstation, Nintendos, X-box, 64 Fernsehsender, Videos, DVD‘s mit Dolby-Surround-Sound, MP3-Player, eigene Fernseher mit Satelitenempfang, PC‘s und Internet ... Wir hatten Freunde!
27. Das Fernsehprogramm begann erst um 18 Uhr! Da kam (manchmal) eine Stunde lang etwas Lustiges für Kinder. Und wehe dem, der sich nachher traute aufzustehen um den einzigen Knopf für einen anderen Sender zu betätigen (fest am Apparat montiert). Die Eltern bestimmten, was und wie lange „TV-geglotzt“ wurde!
28. Wir haben uns geschnitten, die Knochen gebrochen, Zähne raus geschlagen und niemand wurde vor den Richter zitiert. Das waren ganz normale, tägliche Unfälle und manchmal bekamst Du hinterher (als erzieherische Zugabe) noch eins auf den Arsch!
29. Wir kämpften, schlugen einander grün und blau und es gab keinen Erwachsenen, der sich darüber aufregte. Keiner hängte deswegen gleich eine „Peace“-Flagge zum Fenster raus!
30. Pädagogisch-verantwortliches Spielzeug machten wir selber; mit Knüppel schlugen wir auf Bälle ... wir bauten Seifenkisten, und merkten erst unten am Berg, dass wir die Bremse vergessen hatten!
31. Wir spielten Strassenfussball, und nur wer gut war, durfte mitspielen. Wer nicht gut genug war, musste zuschauen und lernen, mit der Enttäuschung umzugehen! Da half nur Training! Und das ging auch ohne Kinderpsychiater und Rorschach-Test!
32. In der Schule gab es auch dumme Schüler. Sie gingen und kamen gleichzeitig mit den anderen und wir hatten den gleichen Lehrstoff. Manchmal mussten sie ein Jahr wiederholen und darüber wurde nicht diskutiert. Auch nicht am Elternabend. Der Lehrer hatte immer recht!
33. Wir machten unsere Pausenbrote selber, nahmen am Morgen einen Apfel mit, und wenn wir das vergassen, konnte man in der Schule nichts kaufen! McDonalds? Burger-King? Döner-Bude? Snack-Bar? Imbiss-Stand? Pizza-Ecke? M-Take-Away? Selecta-Automat? FEHLANZEIGE!
34. Zur Schule gingen wir (auch im Winter) zu Fuss! Velo-Berechtigung gab‘s erst bei Distanzen von 1 km und mehr (Luftlinie!). Bäre-Abi? Libero-Tarifverbund? PUSTEKUCHEN !!!
35. Wenn deine Mutter zum Abschied in der Türe stand oder dir aus dem Fenster nachwinkte, warst du eine Memme ... Und kam sie sogar als „Begleitschutz“ mit, na dann „Gute Nacht“ !!!
36. Und wenn du dich wirklich in echte Gesetzeskonflikte gebracht hattest, dann waren die Eltern schnell mit der Polizei einer Meinung! Sie holten dich zwar auf der Wache ab - aber nicht um dich rauszupauken! Daheim ging das Verhör gnadenlos weiter ... ohne Jugendberater, Sozialarbeiter und anderen pädagogischen „Schöngeistern“! Unsere Taten hatten Konsequenzen und wir konnten uns nicht verstecken! Kinder-Sorgentelefon? Ach was !!!
37. Wir waren frei ... Und hatten Pech, und auch Erfolg, und trugen Verantwortung! Und mussten lernen damit umzugehen!
38. Unsere Generation hat viele Menschen hervorgebracht, welche Probleme lösen können, die innovativ arbeiten und dafür Risiken eingehen - und die Folgen nicht scheuen ... !
45. Schau in den Spiegel und schicke dann dies ruhig weiter! Auch an die, die NACH 1978 geboren sind ... !!! Sie können die „neuen“ Helden von morgen sein ...