Vortrag am Institut für Forschungsinformation und Qualitätssicherung, Bonn/07.05.2009 Die Präsentation beschreibt die Anwendung von Patentinformation innerhalb der leistungsorientierten Mittelvergabe in der Medizin und setzt sich kritisch mit den derzeitigen Verfahren auseinander.

1. Die Anwendung von
Patentinformation in der LOM in
der Medizin
Silke Bettray, M.A.
Vortrag iFQ,
Institut für Forschungsinformation und Qualitätssicherung,
07.05.2009

2. Inhalt
1. Was ist ein Patent? / Patente in der Medizin
2. Patentinformation und Patentindikatoren
3. Aktueller Stand Anwendung von Patentinformation/Patentindikatoren in
der fakultätsinternen LOM/Medizin
4. Zusammenfassung und kurzer Ausblick auf potentielle Entwicklungen

3. 1. Was ist ein Patent? / Patente in der Medizin

4. Das Patent als Schutzrecht ist in erster
Linie ein Verbietungsrecht (vgl. § 9
PatG):
-territorial
-sachlich
-zeitlich
Voraussetzungen für die Patenterteilung:
a) Neuheit
b) erfinderische Tätigkeit
c) gewerblich anwendbar

5. Patente in der Medizin
-medizinische Verfahren (chirurgische, therapeutische und diagnostische) sind
grundsätzlich von der Patentierung ausgeschlossen/ wenn ein Heilzweck
erkennbar ist, greift das Patentierungsverbot
-Ausnahmeregelungen: Verfahrenshandlungen, welche nicht direkt am
menschlichen Körper vorgenommen werden (z.B. Blutanalyse entfernt vom
menschlichen Körper)
-Erzeugnisse sind patentierbar, insbesondere Stoffe und Stoffgemische, welche
innerhalb eines Verfahrens angewendet werden
-Messverfahren sind patentfähig (der Messwert darf die Krankheit nicht explizit
erkennen lassen)

6. 2. Patentinformation und Patentindikatoren

7. Patentinformation und Patentindikatoren
Arten von Patentinformation
Innerhalb von Patentdokumenten:
Anmelder, Beschreibung
Über ein oder mehrere
Patentdokumente: Patentstatistik,
Patentindikatoren
Qualitätsindikator
ER=PE/PA

8. 3. Aktueller Stand Anwendung von Patentinformation/Patentindikatoren in der
fakultätsinternen LOM/Medizin

9. Expertenempfehlungen
Wer?
Was?
Kritik
DFG
-Bewertung von Patenten als Leistung ist im einzelnen schwierig und
selten qualitativ vergleichbar
-Bewertung von
Forschungsbereichen ist möglich
-es werden keine direkten eigenen Forschungsleistungen
widergespiegelt
Wissenschaftsrat
-Stärken- und Schwächenanalyse durch einheitliche
Parameter,
-Unterscheidung nach Art der Anmeldung (DPMA, EPO,
WIPO)
HRK
Patentbilanz nach dem Vorbild amerikanischer Universitäten
-Bewertung
tatsächlich
schwierig?
-keine
Spezifizierung
Parameter
-Art der
Anmeldung ist
kein Qualitätsindikator
-keine
Indikatorenbildung
-Input- und
Outputgrößen?

10. Anwendung von patentspezifischen Indikatoren an Universitäten
Beispiel:
Universität Greifswald:
a) Publikationen,b) Drittmittel und c) sonstige Forschungsaktivitäten werden mit
einem Faktorensystem bewertet. Patente sind c) zugeordnet und führen zu einem
Faktor von 0,8 (Vergleichswert Habilitation: 3,0).
Gesamtbild:
Anwendung von patentspezifischen Indikatoren selten,
wenn Anwendung erfolgt dann nachrangig und uneinheitlich,
nur bedingt durch instituts- bzw. klinikübergreifende Forschungsinformationssysteme
unterstützt

11. CHE-Forschungsranking deutscher Universitäten 2008
Verfahren:
-Erhebung der Erfindungsmeldungen zur Vermeidung von
Recherchen in den Datenbanken der Patentämter
-Daten angeblich direkt bei den Hochschulen ermittelbar
Kritik:
-Erfindungsmeldungen sind noch keine erteilten Patente
-Qualität des Rankings wird einer simplifizierten
Erhebung untergeordnet
-keine Differenzierung nach Patentaktivitäten
-keine subdisziplinäre Differenzierung
-keine Anwendung von Inputfaktoren

12. Nicht-intendierte Effekte der Anwendung von Patentindikatoren/LOM
-zunehmende Ausrichtung an ökonomischen Erfordernissen (Stichwort
Renditeorientierung) und nicht am Allgemeinwohl
(z.B. Behandlungsmethoden seltener Krankheiten)
-Mittelreduzierung für nicht-patentfähige medizinische Verfahren, welche
zumeist Heilzwecken dienen
-Mittelreduzierung für Grundlagenforschung

13. Nicht-intendierte Effekte der Anwendung von Patentindikatoren/LOM
-Mittelreduzierung für psychosoziale und geisteswissenschaftlich
orientierte Fächer (z.B. Geschichte der Medizin)
-medizinische Forschungsfelder mit hoher Patentaktivität werden
bevorteilt durch Nivellierung subdisziplinärer Differenzen
-Anpassung des Publikationsverhaltens

14. Das Patent ist eine Leistung, welche durch ein institutionalisiertes
universitätsexternes Bewertungssystem mit zwei selektiven
Bewertungsstufen legitimiert ist.
Die Indikatorenentwicklung und -anwendung muss die nichtintendierten Effekte berücksichtigen.

15. 4. Zusammenfassung und kurzer Ausblick auf potentielle Entwicklungen

16. Zusammenfassung und kurzer Ausblick
Zusammenfassung:
-Patentinformation bzw. Patentindikatoren besitzen aktuell in der fakultätsinternen LOM/Medizin einen
nachrangigen Stellenwert
-Prognose: Anwendung und Relevanz nimmt zukünftig zu
-Aufbau komplexer(er) Indikatoren
-reflexive Begleitung insb. der Indikatorenentwicklung aufgrund nicht-intendierter Effekte notwendig
Ausblick:
-Entwicklung und Messung komplexer Indikatoren durch externe neutrale Institution (auch Einsatz von
Patent Mapping-Verfahren)
-Reintegration in universitätsinterne Qualitätsmanagement-/Forschungsinformationssysteme

17. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

18. Quellen
Beier, F.-K.; Heinemann, A. (2008): Patent- und Musterrecht, München.
Berghoff et al. (2008): CHE AP114 Forschungsranking 2008, Gütersloh.
Bettray, S. (2008): Patent Maps – Landkarten der Innovation, Wissensmanagement, 5, 51-52
Deusche Forschungsgemeinschaft (2004): Empfehlungen zu einer ‚Leistungsorientierten Mittelvergabe‘ (LOM) an den
Medizinischen Fakultäten – Stellungnahme der Senatskommission für klinische Forschung, Bonn.
Hochschulrektorenkonferenz (1997): Zum Patentwesen an den Hochschulen - Entschließung des 183. Plenums vom 10.
November 1997, http://www.hrk.de/de/beschluesse/109_482.php, Abfrage: 05.05.09
Provendis (2006): Probleme bei der Patentierung von medizinischen Verfahren, http://www.lifesciencepatentenrw.de/fileadmin/provendis/Gesetze_Richtlinien/Probleme_bei_der_Patentierung_von_medizinischen_VerfahrenM.pdf,
Abfrage: 05.05.09
Universität Greifswald (2002):Richtlinien - Leistungsorientierte Vergabe von investiven Mitteln,
http://www.medizin.uni-greifswald.de/forschung/lom.html, Abfrage: 03.05.09
Wissenschaftsrat (2007): Allgemeine Empfehlungen zur Universitätsmedizin, Berlin.
Die Anwendung von Patentinformation in Strategieprozessen – Informationsanbieter, Informationssysteme und
organisationsspezifische Integration, Arbeitstitel Dissertation