Bilanz 2012

Bilanz 2012 Ein Jahr Schwarz-Grün in Steglitz-Zehlendorf

BVV-Fraktion
Funktion SprecherIN KV SteZe Mitwirkung beim
Runden Tisch (RT)
und/oder
grünen Nachbarschaftstreffen (NT)

Uwe Fraktions- Haushalt Erweiterter RT Zehlendorf Süd, lokale Agenda;
vorsitzender Vorstand NT Zehlendorf Süd/ Lichterfelde
(EVo) West (ZeLi)
Maren stellv. Stadt- EVo Kiezstammtisch
Fraktions- planung Dahlem West (Jug)
vorsitzende
Svea Fraktions- EVo Kiezstammtisch
vorstand Dahlem West (Jug)
Beisitzerin
Henning Fraktions- Sport EVo
vorstand
Beisitzer

BVV Fraktion Steglitz-Zehlendorf 1


BVV-Fraktion
Funktion SprecherIN KV SteZe Mitwirkung beim
Runden Tisch (RT)
und/oder günen
Nachbarschaftstreffen
(NT)

Carsten Fraktionsgeschäfts- Kulturpolitik Sprecher
führer AG Kultur

Jonas Schriftführer im BVV- Bürgerbeteiligung RT 3-Seen
Vorstand Weiterbildung (Wannsee, Nikolassee,
Stellv. Strategien gegen Schlachtensee)
Lenkungsgruppe
Projekt „Kooperation Rechts-
Schule und extremismus
Jugendhilfe“

Heidrun Wirtschaft / Europa RT Zehlendorf Mitte;
Gleichstellung NT Zehlendorf Süd/
Lichterfelde West (ZeLi)
Jacqueline Psychiatriebeirat Gesundheit
Senioren


BVV-Fraktion
Funktion SprecherIN KV SteZe Runden Tisch
und/oder
grünen NT
Thorsten Klimaschutzbeirat Umwelt/Natur- Sprecher
Stellv. Spielplatzkommission schutz Sub-SUV-AG
(für Bernd) Personal Umwelt-Grün

Steffen Stiftungsrat Donnersmarck- Soziales
Stiftung;
Gefangenenfürsprecher
Leonorenstr.;
Widerspruchsbeirat Sozialamt

Nina Präventionsbeirat Jugend Kreisvorstand
Lenkungsgruppe Projekt Schule Beisitzerin
„Kooperation Schule und
Jugendhilfe“ (für
Schulausschuss)



BVV-Fraktion
Funktion SprecherIN KV SteZe Runden Tisch
und/oder
grünen NT
Bernd AG Stadtplatz Kirchstr. und Bauen/ Sprecher SUV- RT Zehlendorf
Neugestaltung Teltower Damm; Immobilien/ AG Mitte; NT
Spielplatzkommission Landschafts- (Stadtplanung, Zehlendorf Süd/
planung Umwelt & Lichterfelde West
Verkehr/ Tiefbau Verkehr) (ZeLi)

Tonka Integration Kreisvorstand NT Zehlendorf
Beisitzerin Süd/ Lichterfelde
West (ZeLi)



Bürgerdeputierte
Barbara Marion
Brendan Martin
Christoph Michael
Cornelius Lennart
Ferenc Petra
Frank-Peter Ulf
Fritz Rada
HaJö Sigward
Johanna Susanne
Lukas

Danke für die Mitarbeit !


Aufgaben und Instrumente
der BVV-Fraktion
Aufgaben der Fraktion: Instrumente:

Verwaltungshandeln anregen 
Anträge

Verwaltung kontrollieren 
Mündliche Anfragen

Schriftliche Anfrage

Transport 
Große Anfragen
– BVV<=>Kreisverband
– BVV<=>BürgerInnen 
Direkter Kontakt zur Verwaltung
– BVV<=>AGen 
Gespräche: Fraktion-Stadträtin
– BVV<=>NT



BVV-Fraktion/
Bezirksverwaltung
Insgesamt 55 BVVler Bezirksamt:

CDU: 24 Bürgermeister plus 4 StadträtInnen

SPD: 15

GRÜNE: 13 CDU

3 CDU
SPD 3
1

Piraten: 3
24
GRÜNE
Piraten

1 SPD CDU
SPD
GRÜNE


1 Grüne 1
3
15
13 
Verwaltung:

1694 Vollzeitkräfte


Themen der Fraktion

Verkehr

Bildung, Kultur, Schule,Wirtschaft

Stadt-und Landschaftsplanung,Umwelt,
Naturschutz



Verkehr

Fahrradverkehr Schloßstraße und

Bezirkliche Radroute Umgebung
Beuckestraße/Anhaltiner
Paulsenstraße

Fahrradabstellanlagen
Forststraße

Radstreifen im Dahlemer
Weg Schildhornstraße

Fahrradverkehr in Radstreifen
Lankwitz
Marklstraße als Fahrradstraße



Bildung, Kultur,
Schule,Wirtschaft

Bürgerbeteiligung und Transparenz

Technologie und Gründerzentrum

Gründerinnenzentrum

Umbennung Treitschkestraße

Montessorischule bis zum Abitur



Stadt-und Landschaftsplanung,
Umwelt, Naturschutz

Landschaftspark Lichterfelde-Süd

Wohnen, Naturschutz, Grün für die Bevölkerung

Domäne Dahlem/ Landgut und Museum
Freilandmuseum für Agrar- und Ernährungskultur mit ökologischem Schwerpunkt.


Zehlendorf-Mitte als Zentrum für die Menschen

Oskar-Helene-Heim/ Wohnprojekt und Medizinischer Bereich

Der Kranoldplatz soll schöner werden und der Markt soll bleiben



Vereinbarungen
Für die IV. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung von
Steglitz-Zehlendorf vereinbaren die Fraktionen der Christlich
Demokratischen Union und Bündnis90/Die Grünen die Zusammenarbeit.
und wollen auf dieser Basis im Bezirksamt wie in der
Bezirksverordnetenversammlung für die IV. Wahlperiode eine
partnerschaftliche, an den zu lösenden Aufgaben orientierte
Zusammenarbeit pflegen.

Die Fraktionen bekennen sich dabei zu folgenden Grundsätzen:
Partnerschaftliche Zusammenarbeit schließt Machtgebrauch der Partner
ohne vorherigen Einigungsversuch in der Sache im Bezirksamt und in
der BVV aus.



Vereinbarungen
In allen Fällen des von einer Seite angemeldeten Dissenses
bezüglich einer eingebrachten Bezirksamtsvorlage ist die
Angelegenheit zu vertagen mit dem Ziel einer schnellen
Einigung der Partner im Bezirksamt.
Wenn das nicht möglich ist, wird der strittige Gegenstand, soweit
rechtlich zulässig, an ein gemeinsames Gremium der Partner,
den gemeinsamen Ausschuß, überwiesen. Dieser hat binnen
einer Woche diesbezüglich zu beraten. Der gemeinsame
Ausschuß ist zu gleichen Teilen besetzt und versucht, zum
Beratungsgegenstand eine an der Sache orientierte Lösung zu
finden.



Vereinbarungen
Im Falle des Scheiterns einer Einigung sind die
Fraktionen in ihrem Handeln frei. Legt der jeweilig
andere Partner gegen eine drohende
Entscheidung des Anderen bis zum Beginn der
Sitzung, auf der die Abstimmung erfolgen soll,
beim jeweilig anderen Fraktionsvorsitzenden sein
schriftliches Veto ein, wird so abgestimmt dass
der status quo ante keine Veränderung erfährt.



Neue Themen

Flüchtlinge im Bezirk

Urban Gardening

Gaslaternen



Wir bedanken uns für die
Aufmerksamkeit.


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