JMStV empört Netzgemeinde. Viele schütteln den Kopf und andere verteidigen den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Die Grünen in NRW könnten gemeinsam mit der SPD dafür sorgen, dass der Staatsvertrag doch noch gekippt wird. Besonders die Landtagsfraktion der Grünen in NRW spielt in der derzeitigen Diskussion eine entscheidende Rolle. Über den Twitter-Account der Grünen in NRW wird am 14. November bekanntgegeben, der JMStV sei keine Verbesserung für den Jugendschutz, weise aber Gefahren für die Meinungsfreiheit auf, weshalb man sich entschieden habe, den Vertrag abzulehnen. Am Montagabend (29.11.2010) twitterte die Partei dann mit folgenden Worten: "Wir sind weiterhin gegen den JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen". Am 30.11. stellten die Grünen dann aufgrund massiver Kritik klar, dass sie erneut die Gespräche mit der SPD aufnehmen wollen.

1. Die Nachrichtenlage im Social Web
Der Jugendmedienschutz­Staatsvertrag
Ausgabe 06/2010 23. November ­ 3. Dezember
Die Trendline - Am 30. November gibt der Blog vzlog.de bekannt, dass sie zum 31. Dezember Keywords - Hier eine Darstellung der Schlagwörter, die im
offline gehen. Der Grund ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Nach dem Inkrafttreten der Zusammenhang mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag am
neuen Jugendschutzregeln im Internet sähen die Betreiber für sich keine Option mehr, das Blog häufigsten genannt wurden.
sinnvoll weiter zu betreiben. Heißt es. Besonders auf Twitter ist die Welle der Entrüstung groß.
JMStV empört Netzgemeinde
V iele schütteln den Kopf und andere verteidigen den neuen
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Die Grünen in
NRW könnten gemeinsam mit der SPD dafür sorgen, dass der
samt 145 Artikel. Die Grünen in NRW wurde in 1.035 von
insgesamt 8.566 Beiträgen genannt. Einer der Meinungsführer
in der Diskussion um den JMStV ist der Anwalt Udo Vetter
Staatsvertrag doch noch gekippt wird. Besonders die Landtags- (@udovetter). Am 29.11. schreibt er: "Der Tweet des Tages
fraktion der Grünen in NRW spielt in der derzeitigen Diskussion kommt von den Grünen NRW. Auf dass er sie 50.000 Stimmen
eine entscheidende Rolle. Über den Twitter-Account der Grünen kostet. http://bit.ly/gmX22j." Die Twitterer retweeten diese Äu-
in NRW wird am 14. November bekanntgegeben, der JMStV sei ßerung insgesamt 94 Mal.
keine Verbesserung für den Jugendschutz, weise aber Gefahren Thomas Stadler, Fachanwalt für IT- Recht sowie für Gewerbli-
für die Meinungsfreiheit auf, weshalb man sich entschieden chen Rechtsschutz, kritisiert in einem Beitrag auf seinem Blog
habe, den Vertrag abzulehnen. Am Montagabend (29.11.2010) internet-law.de den JMStV. In einem Kommentar schreibt er, es
twitterte die Partei dann mit folgenden Worten: "Wir sind wei- sei für einen Laien schwer, Inhalte nach Altersfreigabestufen zu
terhin gegen den JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parla- kategorisieren. Wenn Alterskennzeichnungen, wie vom Gesetz
mentarischer Zwänge anders entschlossen". Am 30.11. stellten vorgesehen, selbst vorgenommen würden, sei davon auszuge-
die Grünen dann aufgrund massiver Kritik klar, dass sie erneut hen, dass sie oftmals fehlerhaft seien, so der Anwalt.
die Gespräche mit der SPD aufnehmen wollen. Doch gibt es nicht nur kritische Stimmen, sondern es macht sich
auch Unsicherheit breit. Der Jugendblog vzlog.de kündigt am
30.11. an, man sehe nach Inkrafttreten der neuen Jugend-
schutzregeln keine Option mehr, das Blog sinnvoll weiterzube-
treiben. Insgesamt 146 Beiträge erwähnen das Ende des
bekannten Blogs. Weitere folgen dem Beispiel oder versehen Ih-
Zwischen dem 23. November und dem 3. Dezember hat es ins- re Seiten mit einer Altersbeschränkung.
gesamt 8.566 deutschsprachige Posts zum Thema JMStV gege-
ben. Twitter dominiert. 85,8% der Beiträge stammen von dem "Für eine Verhinderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags
Microbloggingdienst, gefolgt von Blogposts (11,0%) und Foren- müsste Rot-Grün in NRW ihn einfach nur ablehnen."
beiträgen (1,4%). Die klassischen Newsseiten lieferten insge- (ruhrbarone.de 2.12.2010) Es bleibt spannend.
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