1. Das politische System Chinas 20.06.2015
Alexandra Amacher, Sarah Lindenmann
Das politische System von China
In China herrscht die Kommunistische Partei Chinas (KPCh). Mit 82 Millionen Anhängern ist
die KPCh die grösste Partei der Welt. Um in die Partei aufgenommen zu werden, muss man
einen besonderen Test bestehen. Alle fünf Jahre hält die KPCh einen Parteitag ab. Sie hat
ein Zentralkomitee, das aus etwa 150 Mitgliedern besteht, ein Politbüro mit 25 Mitgliedern
und ein ständiger Ausschuss des Politbüros, der neun Mitglieder zählt. Nebst dieser Partei
gibt es in China noch acht weitere. Dabei handelt es sich allerdings nicht um
Oppositionsparteien, denn sie kooperieren mit der KPCh. Da stellt sich die Frage, wie
unabhängig diese Parteien wirklich sind. Bei den letzten Präsidentschaftswahlen im Jahr
2013 wurde Xi Jinping als neuer Staatspräsident gewählt. Vorher war er schon zum
Generalsekretär der Partei aufgestiegen, weshalb seine Wahl keine grosse Überraschung
war, denn wer Generalsekretär ist, wird auch Staatspräsident. Ebenfalls fanden 2013 die
Volkskongresswahlen statt, dabei wurden nur Vertreter gewählt, die mit der Partei
sympathisieren. Von den 3000 Abgeordneten sind 830 von anderen Parteien, doch wie
vorhin erwähnt, kooperieren diese mit der KPCh. Trotzdem sind die Minderheiten schlecht
integriert und können das System nicht entscheidend verändern. Ein Lichtblick gibt es
dennoch, denn der Frauenanteil im Volkskongress beträgt 23,5%, in der Schweiz ist er 29%
und in Frankreich lediglich 10%.
Das Regierungssystem ist in zwei Teile getrennt, wobei es den offiziellen formalen Staatsteil
und den Teil der kommunistischen Partei gibt. Die Partei durchdringt den Staat auf allen
Ebenen. Der nationale Volkskongress, das Parlament Chinas, ist das höchste Staatsorgan,
welches sich in der Regel nur einmal jährlich trifft. Er verkörpert formal die Staatsmacht. Er
wählt den Staatspräsidenten, den Staatsrat, den Obersten Volksgerichtshof, die Zentrale
Militärkommission und die Oberste Staatsanwaltschaft Für die restliche Zeit steht daher sein
ständiger Ausschuss an seiner Stelle. Das Amt des Staatspräsidenten ist das höchste zivile
Amt der Volksrepublik China. Theoretisch kann sich jeder chinesische Staatsbürger, der das
45. Lebensjahr vollendet hat, zur Wahl stellen. Seine Chancen stehen jedoch schlecht, wenn
er nicht von der Partei vorgeschlagen wurde. Eine Abwahl durch den Nationalkongress ist
möglich. Die Amtszeit eines Staatspräsidenten beträgt fünf Jahre eine einmalige Wiederwahl
ist möglich.
Auf Grund der Geschichte ist die Volksrepublik China heute in 23 Provinzen, 333 Bezirke,
2`860 Kreise, 41`040 Gemeinden sowie etwa einer Million Dörfer und
Nachbarschaftskomitees gegliedert. Auf allen Verwaltungsebenen übt die KPCh die
Führungsrolle durch Parteikomitees und –zellen aus. Administrativ und politisch ist die
Volksrepublik China in sechs Hauptebenen angeordnet.