Das Dokument diskutiert die Finanzierungsperspektiven für das grenzüberschreitende Projekt 'Usedom Crossing' aus Sicht des Europäischen Parlaments, einschließlich der verschiedenen EU-Fördermöglichkeiten für den Zeitraum 2014-2020. Es werden Herausforderungen und Strategien zur Realisierung des multimodalen Verkehrsprojekts aufgezeigt sowie die Bedeutung der Zusammenarbeit der Regionen betont. Hauptaugenmerk liegt auf der Notwendigkeit weiterer Machbarkeitsstudien und der Sicherstellung von Fördergeldern.

1. Dr. Alexander Vogt
EU-Verkehrsexperte, Europäisches Parlament
Świnoujście/Swinemünde, 26.04.2014
Finanzierungsperspektiven
„Usedom Crossing“aus Sicht
des Europäischen Parlaments

2. Gliederung
Grenzüberschreitendes Projekt „Usedom Crossing“
Übersicht der EU-Fördermöglichkeiten 2014-2020
Fördermöglichkeiten für „Usedom Crossing“
Strategien für eine Realisierung der „Usedom Crossing“

3. Die Logik der EU-Verkehrspolitik
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Europäische Kommission
Europäisches Parlament
766 Abgeordnete, Vertreter
der EUROPÄISCHEN BÜRGER
EU-Ministerrat
28 Fachminister, Vertreter der
MITGLIEDSTAATEN
INITIATIVE UMSETZUNG

4. (Multimodales) Grenzüberschreitendes
Projekt „Usedom Crossing“
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5. Anbindung Świnoujście an Flughafen Berlin
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6. Welchen Tunnel für Świnoujście?
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n Multimodales Verkehrskonzept
für die Insel Usedom
n Straßen/Schienen Tunnel in
Świnoujście
n Evtl. Konzeption eines
kombinierten Tunnels Strasse/
Schiene (bisher keine
Anwendung in Europa!)

7. Übersicht der EU-Fördermöglichkeiten für
Verkehrsprojekte
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n Fazilität „Connecting Europe“
o Trans-Europäische Netze (TEN-T)
o 9 TEN-T Kernnetz-Korridore
n Europäischer Fond für Regionale Entwicklung (EFRE)
o Operationelle Programme der Bundesländer und
Voivodschaften sowie Mitgliedstaaten
o “Cross-Border” Programme der Bundesländer/
Voivodschaften
n Horizon 2020
o Forschungsgelder für Innovative Verkehrsprojekte

8. Das TEN-T Kern- und Ergänzungsnetz
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n Verkehrsträgerübergreifend
n Kernnetz: Fertigstellung bis 2030
n Ergänzungsnetz: Fertigstellung bis 2050
n Finanzierung durch Fazilität „Connecting Europe“
Straßenverkehr Schienenverkehr

9. Die TEN-T Kernnetz-Korridore und Usedom
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Usedom
n TEN-T Netz als
„Grundnetz“ der
9 Europäischen Korridore

10. Fazilität „Connecting Europe“
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n 27 Mrd. € für den Zeitraum 2014 bis 2020 wobei 11,3 Mrd. €
ausschließlich für Kohäsionsländer reserviert sind
o Polen erhält ca. 7 Mrd. € von den 27 Mrd. €
ð 80 – 85 % der 27 Mrd. € für
o 9 Kernnetz-Korridore
o Wichtige grenzüberschreitende Projekte
o Horizontale Prioritäten (ERTMS, „Motorways of the Sea“,etc.)
ð 15 – 20 % der 27 Mrd. € für
o Projekte des Kernnetzes
o Projekte des Ergänzungsnetzes (max. 5 %)
o „Financial Instruments“ (max. 10 %)
n Mitgliedsstaaten entscheiden gemeinsam mit der Europäischen
Kommission über die zu finanzierenden Projekte

11. Herausvorderungen bei der
Finanzierung der „Usedom Crossing“
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n Usedom-Crossing Projekt nicht im TEN-T /Kernnetz-Korridore
o Revision des TEN-T Netzes wohl erst 2023
o „Kleine Anpassungen“ jederzeit möglich
o Revision der Kernnetz-Korridore bereits 2016 jedoch nur auf
Grundlage des TEN-T Netzes
n Tunnel-Lösung für Świnoujście im Grenzbereich der Finanzierung
durch die Fazilität „Connecting Europe“
n Nationale Behörden sehen die „Usedom Crossing“ nicht als
Priorität
n Bisher keine Machbarkeitsstudie des Projektes

12. Endpunkt des Baltic-Adria-Korridors
in Swinemünde/Świnoujście
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n …
o …

13. Strategien für eine Realisierung der
„Usedom Crossing“
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n Zusammenarbeit der Regionen um multimodales
Verkehrskonzept für Usedom gemeinsam zu entwickeln
n Abschöpfung der Fördergelder die bereits zur Verfügung stehen
o EFRE (Cross-Border Programme, Regionale Programme)
ð 32 Mio. € stehen im Cross-Border Programm Mecklenburg-
Vorpommern/Westpommern für „Infrastrukturmaßnahmen“
zur Verfügung (2014–2020)
ð Finanzierung einer Machbarkeitsstudie möglich
n Teilweise „Ausweisung“ des Hafens von Swinemünde auf die
westliche Seite der Swina
ð Öffnet die Fazilität „Connecting Europe“ für den Tunnel
n Interessensvertretung in Berlin und Warschau
o Hohe Priorität für Karniner Brücke im BVWP 2015 !?
n Gründung Aktionsgruppe „Usedom Crossing“ im EU-Parlament
u.a. mit MdEPs Boguslaw Liberadzki, Sylvia Yvonne Kaufmann)

14. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Dr. Alexander Vogt
EU-Verkehrsexperte, Europäisches Parlament
alexander.vogt@ep.europa.eu
Świnoujście/Swinemünde, 26.04.2014