Die Anwendung von
Patentinformation in der LOM in
der Medizin
Silke Bettray, M.A.

Vortrag iFQ,

Institut für Forschungsin...
Inhalt

1. Was ist ein Patent? / Patente in der Medizin

2. Patentinformation und Patentindikatoren
3. Aktueller Stand Anw...
1. Was ist ein Patent? / Patente in der Medizin
Das Patent als Schutzrecht ist in erster
Linie ein Verbietungsrecht (vgl. § 9
PatG):
-territorial
-sachlich
-zeitlich

Vor...
Patente in der Medizin
-medizinische Verfahren (chirurgische, therapeutische und diagnostische) sind
grundsätzlich von der...
2. Patentinformation und Patentindikatoren
Patentinformation und Patentindikatoren

Arten von Patentinformation

Innerhalb von Patentdokumenten:
Anmelder, Beschreibu...
3. Aktueller Stand Anwendung von Patentinformation/Patentindikatoren in der
fakultätsinternen LOM/Medizin
Expertenempfehlungen
Wer?

Was?

Kritik

DFG

-Bewertung von Patenten als Leistung ist im einzelnen schwierig und
selten q...
Anwendung von patentspezifischen Indikatoren an Universitäten
Beispiel:
Universität Greifswald:
a) Publikationen,b) Drittm...
CHE-Forschungsranking deutscher Universitäten 2008
Verfahren:
-Erhebung der Erfindungsmeldungen zur Vermeidung von
Recherc...
Nicht-intendierte Effekte der Anwendung von Patentindikatoren/LOM

-zunehmende Ausrichtung an ökonomischen Erfordernissen ...
Nicht-intendierte Effekte der Anwendung von Patentindikatoren/LOM

-Mittelreduzierung für psychosoziale und geisteswissens...
Das Patent ist eine Leistung, welche durch ein institutionalisiertes
universitätsexternes Bewertungssystem mit zwei selekt...
4. Zusammenfassung und kurzer Ausblick auf potentielle Entwicklungen
Zusammenfassung und kurzer Ausblick
Zusammenfassung:
-Patentinformation bzw. Patentindikatoren besitzen aktuell in der fak...
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Quellen
Beier, F.-K.; Heinemann, A. (2008): Patent- und Musterrecht, München.
Berghoff et al. (2008): CHE AP114 Forschungs...
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Die Anwendung von Patentinformation in der leistungsorientierten Mittelvergabe in der Medizin

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Veröffentlicht am

Vortrag am Institut für Forschungsinformation und Qualitätssicherung, Bonn/07.05.2009

Die Präsentation beschreibt die Anwendung von Patentinformation innerhalb der leistungsorientierten Mittelvergabe in der Medizin und setzt sich kritisch mit den derzeitigen Verfahren auseinander.

Veröffentlicht in: Bildung
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Die Anwendung von Patentinformation in der leistungsorientierten Mittelvergabe in der Medizin

  1. 1. Die Anwendung von Patentinformation in der LOM in der Medizin Silke Bettray, M.A. Vortrag iFQ, Institut für Forschungsinformation und Qualitätssicherung, 07.05.2009
  2. 2. Inhalt 1. Was ist ein Patent? / Patente in der Medizin 2. Patentinformation und Patentindikatoren 3. Aktueller Stand Anwendung von Patentinformation/Patentindikatoren in der fakultätsinternen LOM/Medizin 4. Zusammenfassung und kurzer Ausblick auf potentielle Entwicklungen
  3. 3. 1. Was ist ein Patent? / Patente in der Medizin
  4. 4. Das Patent als Schutzrecht ist in erster Linie ein Verbietungsrecht (vgl. § 9 PatG): -territorial -sachlich -zeitlich Voraussetzungen für die Patenterteilung: a) Neuheit b) erfinderische Tätigkeit c) gewerblich anwendbar
  5. 5. Patente in der Medizin -medizinische Verfahren (chirurgische, therapeutische und diagnostische) sind grundsätzlich von der Patentierung ausgeschlossen/ wenn ein Heilzweck erkennbar ist, greift das Patentierungsverbot -Ausnahmeregelungen: Verfahrenshandlungen, welche nicht direkt am menschlichen Körper vorgenommen werden (z.B. Blutanalyse entfernt vom menschlichen Körper) -Erzeugnisse sind patentierbar, insbesondere Stoffe und Stoffgemische, welche innerhalb eines Verfahrens angewendet werden -Messverfahren sind patentfähig (der Messwert darf die Krankheit nicht explizit erkennen lassen)
  6. 6. 2. Patentinformation und Patentindikatoren
  7. 7. Patentinformation und Patentindikatoren Arten von Patentinformation Innerhalb von Patentdokumenten: Anmelder, Beschreibung Über ein oder mehrere Patentdokumente: Patentstatistik, Patentindikatoren Qualitätsindikator ER=PE/PA
  8. 8. 3. Aktueller Stand Anwendung von Patentinformation/Patentindikatoren in der fakultätsinternen LOM/Medizin
  9. 9. Expertenempfehlungen Wer? Was? Kritik DFG -Bewertung von Patenten als Leistung ist im einzelnen schwierig und selten qualitativ vergleichbar -Bewertung von Forschungsbereichen ist möglich -es werden keine direkten eigenen Forschungsleistungen widergespiegelt Wissenschaftsrat -Stärken- und Schwächenanalyse durch einheitliche Parameter, -Unterscheidung nach Art der Anmeldung (DPMA, EPO, WIPO) HRK Patentbilanz nach dem Vorbild amerikanischer Universitäten -Bewertung tatsächlich schwierig? -keine Spezifizierung Parameter -Art der Anmeldung ist kein Qualitätsindikator -keine Indikatorenbildung -Input- und Outputgrößen?
  10. 10. Anwendung von patentspezifischen Indikatoren an Universitäten Beispiel: Universität Greifswald: a) Publikationen,b) Drittmittel und c) sonstige Forschungsaktivitäten werden mit einem Faktorensystem bewertet. Patente sind c) zugeordnet und führen zu einem Faktor von 0,8 (Vergleichswert Habilitation: 3,0). Gesamtbild: Anwendung von patentspezifischen Indikatoren selten, wenn Anwendung erfolgt dann nachrangig und uneinheitlich, nur bedingt durch instituts- bzw. klinikübergreifende Forschungsinformationssysteme unterstützt
  11. 11. CHE-Forschungsranking deutscher Universitäten 2008 Verfahren: -Erhebung der Erfindungsmeldungen zur Vermeidung von Recherchen in den Datenbanken der Patentämter -Daten angeblich direkt bei den Hochschulen ermittelbar Kritik: -Erfindungsmeldungen sind noch keine erteilten Patente -Qualität des Rankings wird einer simplifizierten Erhebung untergeordnet -keine Differenzierung nach Patentaktivitäten -keine subdisziplinäre Differenzierung -keine Anwendung von Inputfaktoren
  12. 12. Nicht-intendierte Effekte der Anwendung von Patentindikatoren/LOM -zunehmende Ausrichtung an ökonomischen Erfordernissen (Stichwort Renditeorientierung) und nicht am Allgemeinwohl (z.B. Behandlungsmethoden seltener Krankheiten) -Mittelreduzierung für nicht-patentfähige medizinische Verfahren, welche zumeist Heilzwecken dienen -Mittelreduzierung für Grundlagenforschung
  13. 13. Nicht-intendierte Effekte der Anwendung von Patentindikatoren/LOM -Mittelreduzierung für psychosoziale und geisteswissenschaftlich orientierte Fächer (z.B. Geschichte der Medizin) -medizinische Forschungsfelder mit hoher Patentaktivität werden bevorteilt durch Nivellierung subdisziplinärer Differenzen -Anpassung des Publikationsverhaltens
  14. 14. Das Patent ist eine Leistung, welche durch ein institutionalisiertes universitätsexternes Bewertungssystem mit zwei selektiven Bewertungsstufen legitimiert ist. Die Indikatorenentwicklung und -anwendung muss die nichtintendierten Effekte berücksichtigen.
  15. 15. 4. Zusammenfassung und kurzer Ausblick auf potentielle Entwicklungen
  16. 16. Zusammenfassung und kurzer Ausblick Zusammenfassung: -Patentinformation bzw. Patentindikatoren besitzen aktuell in der fakultätsinternen LOM/Medizin einen nachrangigen Stellenwert -Prognose: Anwendung und Relevanz nimmt zukünftig zu -Aufbau komplexer(er) Indikatoren -reflexive Begleitung insb. der Indikatorenentwicklung aufgrund nicht-intendierter Effekte notwendig Ausblick: -Entwicklung und Messung komplexer Indikatoren durch externe neutrale Institution (auch Einsatz von Patent Mapping-Verfahren) -Reintegration in universitätsinterne Qualitätsmanagement-/Forschungsinformationssysteme
  17. 17. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
  18. 18. Quellen Beier, F.-K.; Heinemann, A. (2008): Patent- und Musterrecht, München. Berghoff et al. (2008): CHE AP114 Forschungsranking 2008, Gütersloh. Bettray, S. (2008): Patent Maps – Landkarten der Innovation, Wissensmanagement, 5, 51-52 Deusche Forschungsgemeinschaft (2004): Empfehlungen zu einer ‚Leistungsorientierten Mittelvergabe‘ (LOM) an den Medizinischen Fakultäten – Stellungnahme der Senatskommission für klinische Forschung, Bonn. Hochschulrektorenkonferenz (1997): Zum Patentwesen an den Hochschulen - Entschließung des 183. Plenums vom 10. November 1997, http://www.hrk.de/de/beschluesse/109_482.php, Abfrage: 05.05.09 Provendis (2006): Probleme bei der Patentierung von medizinischen Verfahren, http://www.lifesciencepatentenrw.de/fileadmin/provendis/Gesetze_Richtlinien/Probleme_bei_der_Patentierung_von_medizinischen_VerfahrenM.pdf, Abfrage: 05.05.09 Universität Greifswald (2002):Richtlinien - Leistungsorientierte Vergabe von investiven Mitteln, http://www.medizin.uni-greifswald.de/forschung/lom.html, Abfrage: 03.05.09 Wissenschaftsrat (2007): Allgemeine Empfehlungen zur Universitätsmedizin, Berlin. Die Anwendung von Patentinformation in Strategieprozessen – Informationsanbieter, Informationssysteme und organisationsspezifische Integration, Arbeitstitel Dissertation

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