Das PRISM-Programm der NSA ermöglicht die Überwachung elektronischer Kommunikation zur Terrorismusbekämpfung, wurde jedoch als illegal angesehen und wurde 2013 von Edward Snowden enthüllt. Es basiert auf dem Foreign Intelligence Surveillance Act von 1978 und dem Patriot Act von 2001, die es unter bestimmten Bedingungen erlauben, ohne Gerichtsbeschluss Daten zu sammeln. Unternehmen wie Apple und Facebook bestreiten, an PRISM beteiligt zu sein, während das Programm in der Öffentlichkeit stark umstritten ist.

1. PRISM
Werden wir alle überwacht?

2. Was ist PRISM?
➔ Programm zur Überwachung und Auswertung
elektronischer Medien und elektronisch gespeicherter
Daten
➔ geführt von der National Security Agency (NSA)
➔ aufgedeckt durch Edward Snowden (ehemaliger NSA-
und CIA-Mitarbeiter ) als Teil der Spionage - und
Überwachungsaffäre von 2013
➔ oft als illegal und Bruch der US-Fassung bezeichnet

3. Wer wird überwacht?

4. Wer wird überwacht?
“ Angriff auf Mobilfunknetze: NSA kann fast alle Handygespräche
mithhören “
( Spiegel Online, 14.12.2013 )
“ NSA-Überwachung: Merkels Handy steht seit 2002
auf
US-Abhörliste “ ( Spiegel Online, 26.10.2013 )
“ NSA-Spione in World of Warcraft “ ( Golem, 09.12.2013 )

5. Das sagen die Unternehmen dazu
Apple: “Wir haben nie von PRISM gehört“
Facebook: “We do not provide any government organization with
direct access to Facebook servers. ”
Microsoft: “We provide customer data only when we receive a legally
binding order or subpoena to do so, and never on a
voluntary basis.”
(Quelle: http://techcrunch.com/2013/06/06/google-facebook-apple-deny-participation-in-nsa-prism-program)

6. Gesetzlich Legitimiert?
➔ Offizielles Ziel ist die Bekämpfung von Terrorismus
➔ Als Grundlage werden 2 Gesetze genannt:
◆ der Foreign Intelligence Surveillance Act (1978)
◆ der PATRIOT Act (2001)

7. Foreign Intelligence Surveillance Act (1978)
➔ Richtet sich gegen:
◆ Fremde Mächte (foreign powers) und Agenten fremder Mächte
◆ abgeändert 2001 um Terrorismus einzuschließen, der sich nicht
explizit auf fremde Mächte bezieht
➔ Erlaubt physische und elektronische Ausspähung

8. Foreign Intelligence Surveillance Act (1978)
➔ Elektronische Ausspähung
◆ ohne Gerichtsbeschluss unter bestimmten Bedingungen
● muss durch den Attorney General autorisiert werden
◆ mit Gerichtsbeschluss durch den FISA court
● Beschlüsse durch FISA sind geheim
● “plausible” Gründe müssen gegeben sein

9. Patriot Act (2001)
➔ verabschiedet nach den Anschlägen vom 11. September
➔ Abwehr von Terrorismus
➔ Vereinfachung von Ermittlungen bei terroristischer Bedrohung:
◆ Zuständiger Richter muss über Überwaching informiert werden, hat
aber kein Veto-Recht
◆ FBI kann Bankdaten einsehen, auch ohne Vorliegen von Beweisen
◆ auch ausländische Töchter von US Firmen verpflichtet zur
Herausgabe von Informationen

10. Quellen / Literatur
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http://www.stern.de/digital/online/prism-projekt-zur-internetueberwachung-welche-daten-us-geheimdienste-mitlesen2021837.html ( Abruf: 03.01.2014 )
http://de.wikipedia.org/wiki/PRISM_(Überwachungsprogramm) ( Abruf: 03.01.2014 )
https://www.datenschutzzentrum.de/bigdata/20130709-bigdata-und-prism.html ( Abruf: 03.01.2014 )
http://de.wikipedia.org/wiki/USA_PATRIOT_Act ( Abruf: 03.01.2014 )
http://en.wikipedia.org/wiki/Foreign_Intelligence_Surveillance_Act ( Abruf: 03.01.2014 )
http://www.golem.de/news/snowden-enthuellung-nsa-spione-in-world-of-warcraft-1312-103252.html
(
Abruf: 03.01.2014)
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/gsm-verschluesselung-die-nsa-kann-fast-alle-handygespraeche-abhoeren-a939049.html ( Abruf: 03.01.2014 )
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nsa-ueberwachung-merkel-steht-seit-2002-auf-us-abhoerliste-a-930193.html (
Abruf: 03.01.2014 )