20 Jahre Danach - Postkommunistische Länder und europäische Integration Heinrich-Böll-Stiftung
Das Jahr 1989 war – in den Worten des polnischen Publizisten und ehemaligen Dissidenten Adam Michnik – ein europäisches „annus mirabilis“. Die friedliche Revolution von 1989 war ein Wunder, das von Menschen gemacht wurde. Kaum jemand hat vorausgesehen, dass eine grenzüberschreitende Volksbewegung binnen weniger Monate die realsozialistischen Regimes zum Einsturz bringen und die mächtige Sowjetunion zum Rückzug auf die inneren Grenzen Russlands bewegen würde – schon gar kein westlicher Staatsmann. Zwar gab es da Ronald Reagans legendären Aufruf vom Juni 1987 an der Berliner Mauer: „Mr Gorbatchev, tear down this wall!“ Aber weder die US-Diplomatie noch die europäischen Regierungen haben daran ernstlich geglaubt, und manche haben es sich auch gar nicht gewünscht. Ihnen waren zwei Deutschländer lieber als eins.
Dieses Wunder der Freiheit fiel nicht vom Himmel – es hat eine lange Vorgeschichte; die tschechoslowakische Charta 77 gehört unbedingt dazu wie die Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc in Polen; man kann noch weiter zurückgehen bis zum Prager Frühling von 1968 und zu den sowjetischen Dissidenten um Andrej Sacharow, oder noch weiter bis zum Ungarn-Aufstand von 1956 und dem 17. Juni 1953 in der DDR, der ersten Massenerhebung im sowjetischen Machtbereich nach dem Krieg. [...]
Die Frage die wir am Ende des ersten Jahrzehnts des neuen Millenniums stellen müssen ist: ist diese Beschreibung noch aktuell? Oder erleben wir nicht vielmehr in zahlreichen Transformationsländern eine Erosion der frisch gewonnenen Demokratie, während zugleich die aktuelle Krise der Weltwirtschaft die Legitimität des Kapitalismus in Frage stellt? Auch wenn die empirische Krise von Demokratie und Marktwirtschaft noch lange nicht bedeutet, dass sich Alternativen zu beiden herausbilden, die eine ähnliche Wucht wie die kommunistischen und faschistischen Gegenbewegungen der 1930er Jahre entwickeln könnten.
Der Wellenschlag der Freiheit von 1989 reichte weit über Europa hinaus. Auch die chinesische Demokratiebewegung gehört dazu, die auf dem Tienanmen-Platz nach dem alten Muster niedergewalzt wurde. Aber sein Epizentrum hatte er doch in Europa, Russland mit eingeschlossen. Und zu seinen wichtigsten Errungenschaften gehörte die politische Wiedervereinigung Europas auf der Basis von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. [...]
Die Autoren und Autorinnen dieser Broschüre werfen nicht nur einen freudigen Blick zurück auf jene euphorischen Tage, in denen die Völker Mittel-Osteuropas die Spaltung Europas beendet haben. Sie ziehen auch eine nüchterne Bilanz der Entwicklungen von damals bis heute. Was ist aus dem demokratischen Aufbruch von 1989 geworden?Wieweit haben sich die Hoffnungen von damals erfüllt und wo sind sie in Enttäuschung umgeschlagen? Welche Rolle hat Europa, das Beispiel der Europäischen Union, bei den Entwicklungen der letzten zwanzig Jahre gespielt? Wo stehen die postkommunistischen Länder Mittel- und Osteuropas, aber auch die des Westbalkans heute in Europa? Welchen Einfluss hat dies alles auf das „alte Europa“ gehabt, auf die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, deren Geschichte sich auf der anderen Seite der Mauer abspielte? Aber auch: wie hat der Beitritt der postkommunistischen Länder aus Mittel-, Ost-und Südosteuropa die Europäische Union und ihre Politik beeinflusst?
Auch ein Blick nach vorn wird geworfen: Wo sehen sich die postkommunistischen Länder Europas in 20 Jahren? Welche Werte und Ziele sollen Europas Zukunft prägen Denn eins ist klar: So sehr die europäische Einigung starke gemeinsame Institutionen braucht, so wenig kann sie allein von den Institutionen getragen werden. Ohne gemeinsame Werte und Ideale, ohne europäische Öffentlichkeit und eine Verständigung darüber, wie wir in Zukunft unsere Gesellschaft gestalten wollen, fehlt der europäischen Einigung der Schwung, den sie braucht, wenn sie vorankommen soll.
Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus gibt es überall, auch bei uns in Deutschland. Über ihre Zahl lässt sich nur spekulieren. Viele von ihnen sind Flüchtlinge; aber die meisten Menschen haben einfach nur auf die eine oder andere Weise ihre Aufenthaltsgenehmigung verloren. Das Abdriften in die Illegalität ist weitgehend ein Resultat der Abschottungspolitik der EU-Staaten und ungelöster politischer Probleme. Das Dossier Leben in der Illegalität gibt Einblicke in die prekären und zum Teil menschenunwürdigen Lebensverhältnisse illegalisierter Migrantinnen und Migranten, zeigt aber auch Formen ihrer Selbstorganisation und die vielfältige Arbeit kirchlicher, gewerkschaftlicher und anderer Organisationen, die sich für sie stark machen und politische Lösungen suchen.
This was a presentation that was given at Adobe MAX to help businesses and developers get their app discovered and further more optimized for the public to download, experience and rate.
It is mainly the inhabitants of the global South who suffer from the effects of climate change. They are faced with the destruction of their living space and the violation of their human rights. At the same time, existing human rights standards offer the possibility of establishing points of reference during international climate negotiations to address such questions as adjustment programs designed to confront the effects of climate change, the reduction of greenhouse gas emissions, technology transfers, and the future of development. As a frame of reference, human rights standards can serve to accurately evaluate policies and to pinpoint their failures, particularly regarding how these policies affect the world’s weakest inhabitants. This publication by the political scientist Theodor Rathgeber uses case examples to illustrate the dangers faced by indigenous peoples in particular, as well as the tools the UN human rights system gives them to support their struggle for just climate policies.
Herausforderungen durch den Drogenhandel in Mexiko und Brasilien
30. April 2009
Jahr für Jahr fallen Tausende von Menschen in Lateinamerika dem Drogenkrieg zum Opfer. Allein in Mexiko waren es im vergangenen Jahr fast 6000: Zivilisten, Polizisten, Dealer, Kuriere... Die internationale Öffentlichkeit wie auch Sicherheitsorgane sind alarmiert: Rechtsstaat und Demokratie sind gefährdet. Doch nicht nur in den betroffenen Ländern, sondern auch in den Abnehmerstaaten – denn Gewalt, Korruption, Drogenhandel und -konsum zersetzen weltweit soziale Beziehungen und demokratische Gefüge. Die Grenze zwischen legaler Wirtschaft und organisierter Kriminalität verwischt immer mehr. Internationale Finanztransfers werden zur Geldwäsche benutzt. In einem Staat wie Mexiko haben Drogenkartelle, Banden und Milizen das Gewaltmonopol des Staates teilweise außer Kraft gesetzt. Damit schwindet auch die Legitimität der staatlichen Institutionen. Das Vertrauen in die Demokratie sinkt. Die bisherige Anti-Drogen-Politik scheint gescheitert. Die Beiträge in dem Sammelband analysieren dieses Scheitern und machen Vorschläge für neue Ansätze.
Schriften zur Demokratie – Band 13:
Drogen, Dollars, Demokratie. Herausforderungen durch den Drogenhandel in Mexiko und Brasilien
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
Berlin, April 2009, 80 Seiten
ISBN 978-3-86928-002-8
Bestelladresse:
Heinrich-Böll-Stiftung
Schumannstr. 8
10117 Berlin
Fon: 030-285340
Fax: 030-28534109
E-Mail: info@boell.de
20 Jahre Danach - Postkommunistische Länder und europäische Integration Heinrich-Böll-Stiftung
Das Jahr 1989 war – in den Worten des polnischen Publizisten und ehemaligen Dissidenten Adam Michnik – ein europäisches „annus mirabilis“. Die friedliche Revolution von 1989 war ein Wunder, das von Menschen gemacht wurde. Kaum jemand hat vorausgesehen, dass eine grenzüberschreitende Volksbewegung binnen weniger Monate die realsozialistischen Regimes zum Einsturz bringen und die mächtige Sowjetunion zum Rückzug auf die inneren Grenzen Russlands bewegen würde – schon gar kein westlicher Staatsmann. Zwar gab es da Ronald Reagans legendären Aufruf vom Juni 1987 an der Berliner Mauer: „Mr Gorbatchev, tear down this wall!“ Aber weder die US-Diplomatie noch die europäischen Regierungen haben daran ernstlich geglaubt, und manche haben es sich auch gar nicht gewünscht. Ihnen waren zwei Deutschländer lieber als eins.
Dieses Wunder der Freiheit fiel nicht vom Himmel – es hat eine lange Vorgeschichte; die tschechoslowakische Charta 77 gehört unbedingt dazu wie die Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc in Polen; man kann noch weiter zurückgehen bis zum Prager Frühling von 1968 und zu den sowjetischen Dissidenten um Andrej Sacharow, oder noch weiter bis zum Ungarn-Aufstand von 1956 und dem 17. Juni 1953 in der DDR, der ersten Massenerhebung im sowjetischen Machtbereich nach dem Krieg. [...]
Die Frage die wir am Ende des ersten Jahrzehnts des neuen Millenniums stellen müssen ist: ist diese Beschreibung noch aktuell? Oder erleben wir nicht vielmehr in zahlreichen Transformationsländern eine Erosion der frisch gewonnenen Demokratie, während zugleich die aktuelle Krise der Weltwirtschaft die Legitimität des Kapitalismus in Frage stellt? Auch wenn die empirische Krise von Demokratie und Marktwirtschaft noch lange nicht bedeutet, dass sich Alternativen zu beiden herausbilden, die eine ähnliche Wucht wie die kommunistischen und faschistischen Gegenbewegungen der 1930er Jahre entwickeln könnten.
Der Wellenschlag der Freiheit von 1989 reichte weit über Europa hinaus. Auch die chinesische Demokratiebewegung gehört dazu, die auf dem Tienanmen-Platz nach dem alten Muster niedergewalzt wurde. Aber sein Epizentrum hatte er doch in Europa, Russland mit eingeschlossen. Und zu seinen wichtigsten Errungenschaften gehörte die politische Wiedervereinigung Europas auf der Basis von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. [...]
Die Autoren und Autorinnen dieser Broschüre werfen nicht nur einen freudigen Blick zurück auf jene euphorischen Tage, in denen die Völker Mittel-Osteuropas die Spaltung Europas beendet haben. Sie ziehen auch eine nüchterne Bilanz der Entwicklungen von damals bis heute. Was ist aus dem demokratischen Aufbruch von 1989 geworden?Wieweit haben sich die Hoffnungen von damals erfüllt und wo sind sie in Enttäuschung umgeschlagen? Welche Rolle hat Europa, das Beispiel der Europäischen Union, bei den Entwicklungen der letzten zwanzig Jahre gespielt? Wo stehen die postkommunistischen Länder Mittel- und Osteuropas, aber auch die des Westbalkans heute in Europa? Welchen Einfluss hat dies alles auf das „alte Europa“ gehabt, auf die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, deren Geschichte sich auf der anderen Seite der Mauer abspielte? Aber auch: wie hat der Beitritt der postkommunistischen Länder aus Mittel-, Ost-und Südosteuropa die Europäische Union und ihre Politik beeinflusst?
Auch ein Blick nach vorn wird geworfen: Wo sehen sich die postkommunistischen Länder Europas in 20 Jahren? Welche Werte und Ziele sollen Europas Zukunft prägen Denn eins ist klar: So sehr die europäische Einigung starke gemeinsame Institutionen braucht, so wenig kann sie allein von den Institutionen getragen werden. Ohne gemeinsame Werte und Ideale, ohne europäische Öffentlichkeit und eine Verständigung darüber, wie wir in Zukunft unsere Gesellschaft gestalten wollen, fehlt der europäischen Einigung der Schwung, den sie braucht, wenn sie vorankommen soll.
Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus gibt es überall, auch bei uns in Deutschland. Über ihre Zahl lässt sich nur spekulieren. Viele von ihnen sind Flüchtlinge; aber die meisten Menschen haben einfach nur auf die eine oder andere Weise ihre Aufenthaltsgenehmigung verloren. Das Abdriften in die Illegalität ist weitgehend ein Resultat der Abschottungspolitik der EU-Staaten und ungelöster politischer Probleme. Das Dossier Leben in der Illegalität gibt Einblicke in die prekären und zum Teil menschenunwürdigen Lebensverhältnisse illegalisierter Migrantinnen und Migranten, zeigt aber auch Formen ihrer Selbstorganisation und die vielfältige Arbeit kirchlicher, gewerkschaftlicher und anderer Organisationen, die sich für sie stark machen und politische Lösungen suchen.
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It is mainly the inhabitants of the global South who suffer from the effects of climate change. They are faced with the destruction of their living space and the violation of their human rights. At the same time, existing human rights standards offer the possibility of establishing points of reference during international climate negotiations to address such questions as adjustment programs designed to confront the effects of climate change, the reduction of greenhouse gas emissions, technology transfers, and the future of development. As a frame of reference, human rights standards can serve to accurately evaluate policies and to pinpoint their failures, particularly regarding how these policies affect the world’s weakest inhabitants. This publication by the political scientist Theodor Rathgeber uses case examples to illustrate the dangers faced by indigenous peoples in particular, as well as the tools the UN human rights system gives them to support their struggle for just climate policies.
Herausforderungen durch den Drogenhandel in Mexiko und Brasilien
30. April 2009
Jahr für Jahr fallen Tausende von Menschen in Lateinamerika dem Drogenkrieg zum Opfer. Allein in Mexiko waren es im vergangenen Jahr fast 6000: Zivilisten, Polizisten, Dealer, Kuriere... Die internationale Öffentlichkeit wie auch Sicherheitsorgane sind alarmiert: Rechtsstaat und Demokratie sind gefährdet. Doch nicht nur in den betroffenen Ländern, sondern auch in den Abnehmerstaaten – denn Gewalt, Korruption, Drogenhandel und -konsum zersetzen weltweit soziale Beziehungen und demokratische Gefüge. Die Grenze zwischen legaler Wirtschaft und organisierter Kriminalität verwischt immer mehr. Internationale Finanztransfers werden zur Geldwäsche benutzt. In einem Staat wie Mexiko haben Drogenkartelle, Banden und Milizen das Gewaltmonopol des Staates teilweise außer Kraft gesetzt. Damit schwindet auch die Legitimität der staatlichen Institutionen. Das Vertrauen in die Demokratie sinkt. Die bisherige Anti-Drogen-Politik scheint gescheitert. Die Beiträge in dem Sammelband analysieren dieses Scheitern und machen Vorschläge für neue Ansätze.
Schriften zur Demokratie – Band 13:
Drogen, Dollars, Demokratie. Herausforderungen durch den Drogenhandel in Mexiko und Brasilien
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
Berlin, April 2009, 80 Seiten
ISBN 978-3-86928-002-8
Bestelladresse:
Heinrich-Böll-Stiftung
Schumannstr. 8
10117 Berlin
Fon: 030-285340
Fax: 030-28534109
E-Mail: info@boell.de
Review of Fire Fan Sports App. What makes FIRE FAN so different from any other sports app is that it is INTERACTIVE. Now you can play against your family, friends, Movie Stars, sports icon, and anybody else you can think of.
Pakistans Ansehen in der Weltöffentlichkeit ist schlecht. Es wird als das „gefährlichste Land der Welt“ bezeichnet, als Zufluchtsort für Taliban und Al-Quaida. Pakistan, die Atommacht, gilt als unberechenbar und fragil. Diese Sichtweise auf Pakistan ist nicht falsch. Dennoch gibt es auch in Pakistan viele Hoffnungsträger, die sich unermüdlich für Demokratie und Menschenrechte engagieren, oftmals unter großen Gefahren. Pakistan hat eine Zivilgesellschaft, die es trotz aller Rückschläge immer wieder vermag, Einfluss auf die politische Entwicklung des Landes zu nehmen. Die Bewegung der Richter und Anwälte, die erfolgreich gegen die Absetzung des Obersten Richters Iftikhar Chaudry auf die Straße gingen, ist ein solches Beispiel.
Die nun vorliegende Publikation will ein differenziertes Bild über die komplexen politischen Prozesse und gesellschaftspolitischen Herausforderungen Pakistans bieten. Autorinnen und Autoren verschiedener Disziplinen präsentieren sowohl Analysen über Defizite und Schwächen als auch Ideen für eine demokratischere und friedlichere Zukunft Pakistans.
Mit Beiträgen von Abbas Rashid, Rubina Saigol, Hasan Askari Rizvi, Kaiser Bengali, Pervez Hoodbhoy, Azmat Abbasm und Saima Jasam.
Der Einfluss der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Rolle der Europäischen Union und ihre verschiedenen Politikfelder steht im Mittelpunkt der vorliegenden Publikation. Die ausgewählten Autorinnen und Autoren blicken aus verschiedenen Perspektiven auf die europäische Politik. Sie analysieren und bewerten die Maßnahmen, die Europa als Antwort auf die Krise gegeben hat. Welche sind gelungen, welche sind gescheitert, welche sind noch zu ergreifen?
In Search of Economic Alternatives for Gender and Social Justice - Voices fr...Heinrich-Böll-Stiftung
"In search of economic alternatives: Voices from India" is a new publication from WIDE and Heinrich Böll Foundation. It is an edited collection of short essays by Indian authors on economic structures, relations and principles that are needed to serve the goals of sustainable economic and human development, poverty eradication, social justice, and empowerment of the most vulnerable segments of society: women.
Taken together, the 12 essays form an agenda of alternative thinking, linking gender with other social, livelihood, and democratic concerns.
Die Freiheit feiert Feste:
60 Jahre Grundgesetz, 20 Jahre Mauerfall und die Unabhängigkeit der osteuropäischen Staaten. Während iranische Oppositionelle für die Freiheit in ihrem Land kämpfen, steigt hierzulande eher die Popularität von Werten wie Sicherheit und Gerechtigkeit. Mit der Finanz- und Klimakrise ist die freiheitliche Marktwirtschaft in Misskredit geraten, sie wird vor allem mit Verantwortungslosigkeit und Zockermentalität gleichgesetzt.
Da nimmt es nicht wunder, dass das Postulat Hannah Arendts, der Sinn der Politik sei Freiheit, keinen großen Stellenwert bei Politikern und der Bevölkerung besitzt. Und in den intellektuellen Diskursen ringen liberale, republikanische, libertäre und kommunitaristische Traditionen um die Deutungshoheit für die Freiheit. Dabei leben und genießen wir tagtäglich, durch Normen und Verfahren abgesichert, unsere politische wie individuelle Freiheit. Wie kann gleichzeitig die Demokratiedistanz in Ost und West zunehmen? Braucht die Freiheit zu ihrem eigenen Schutz mehr Freiheit, oder sind gerade die Missbräuche der Freiheit eine Gefahr für sie?
Mit Beiträgen u.a. von Ulrich K. Preuß, Jens Reich, Regina Kreide, Bernd Ladwig und Peter Siller.
Schriften zur Demokratie – Band 17
Freiheit – Hoffnung, Anspruch, Herausforderung
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
Berlin, Dezember 2009, 80 Seiten
ISBN 978-3-86928-021-9
Bestelladresse:
Heinrich-Böll-Stiftung
Schumannstr. 8, 10117 Berlin
Tel. 030-285340, Fax: 030-28534109
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Pakistans Ansehen in der Weltöffentlichkeit ist schlecht. Es wird als das „gefährlichste Land der Welt“ bezeichnet, als Zufluchtsort für Taliban und Al-Quaida. Pakistan, die Atommacht, gilt als unberechenbar und fragil. Diese Sichtweise auf Pakistan ist nicht falsch. Dennoch gibt es auch in Pakistan viele Hoffnungsträger, die sich unermüdlich für Demokratie und Menschenrechte engagieren, oftmals unter großen Gefahren. Pakistan hat eine Zivilgesellschaft, die es trotz aller Rückschläge immer wieder vermag, Einfluss auf die politische Entwicklung des Landes zu nehmen. Die Bewegung der Richter und Anwälte, die erfolgreich gegen die Absetzung des Obersten Richters Iftikhar Chaudry auf die Straße gingen, ist ein solches Beispiel.
Die nun vorliegende Publikation will ein differenziertes Bild über die komplexen politischen Prozesse und gesellschaftspolitischen Herausforderungen Pakistans bieten. Autorinnen und Autoren verschiedener Disziplinen präsentieren sowohl Analysen über Defizite und Schwächen als auch Ideen für eine demokratischere und friedlichere Zukunft Pakistans.
Mit Beiträgen von Abbas Rashid, Rubina Saigol, Hasan Askari Rizvi, Kaiser Bengali, Pervez Hoodbhoy, Azmat Abbasm und Saima Jasam.
Der Einfluss der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Rolle der Europäischen Union und ihre verschiedenen Politikfelder steht im Mittelpunkt der vorliegenden Publikation. Die ausgewählten Autorinnen und Autoren blicken aus verschiedenen Perspektiven auf die europäische Politik. Sie analysieren und bewerten die Maßnahmen, die Europa als Antwort auf die Krise gegeben hat. Welche sind gelungen, welche sind gescheitert, welche sind noch zu ergreifen?
In Search of Economic Alternatives for Gender and Social Justice - Voices fr...Heinrich-Böll-Stiftung
"In search of economic alternatives: Voices from India" is a new publication from WIDE and Heinrich Böll Foundation. It is an edited collection of short essays by Indian authors on economic structures, relations and principles that are needed to serve the goals of sustainable economic and human development, poverty eradication, social justice, and empowerment of the most vulnerable segments of society: women.
Taken together, the 12 essays form an agenda of alternative thinking, linking gender with other social, livelihood, and democratic concerns.
Die Freiheit feiert Feste:
60 Jahre Grundgesetz, 20 Jahre Mauerfall und die Unabhängigkeit der osteuropäischen Staaten. Während iranische Oppositionelle für die Freiheit in ihrem Land kämpfen, steigt hierzulande eher die Popularität von Werten wie Sicherheit und Gerechtigkeit. Mit der Finanz- und Klimakrise ist die freiheitliche Marktwirtschaft in Misskredit geraten, sie wird vor allem mit Verantwortungslosigkeit und Zockermentalität gleichgesetzt.
Da nimmt es nicht wunder, dass das Postulat Hannah Arendts, der Sinn der Politik sei Freiheit, keinen großen Stellenwert bei Politikern und der Bevölkerung besitzt. Und in den intellektuellen Diskursen ringen liberale, republikanische, libertäre und kommunitaristische Traditionen um die Deutungshoheit für die Freiheit. Dabei leben und genießen wir tagtäglich, durch Normen und Verfahren abgesichert, unsere politische wie individuelle Freiheit. Wie kann gleichzeitig die Demokratiedistanz in Ost und West zunehmen? Braucht die Freiheit zu ihrem eigenen Schutz mehr Freiheit, oder sind gerade die Missbräuche der Freiheit eine Gefahr für sie?
Mit Beiträgen u.a. von Ulrich K. Preuß, Jens Reich, Regina Kreide, Bernd Ladwig und Peter Siller.
Schriften zur Demokratie – Band 17
Freiheit – Hoffnung, Anspruch, Herausforderung
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
Berlin, Dezember 2009, 80 Seiten
ISBN 978-3-86928-021-9
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Die Welt sieht heute anders aus als vor sechzig Jahren. Damals, im Jahr 1949, wurde die geopolitische Landschaft in erster Linie durch ideologische und geographische Grenzen bestimmt. Als sich in jenem Jahr Abgesandte der USA und Vertreter europäischer Staaten und Kanadas dazu entschlossen, ein militärisches Bündnis zu gründen, geschah dies auf der Basis klarer gemeinsamer Absichten: Sie sicherten sich gegenseitige Solidarität im Falle einer sowjetischen Aggression zu. Schließlich beherrschte die Sowjetunion zu diesem Zeitpunkt bereits die Hälfte des europäischen Kontinents. Somit entstand die NATO zunächst weniger auf der Grundlage gemeinsamer Werte als vielmehr aufgrund der Anerkennung gemeinsamer Interessen.
NATO: Neue Betätigungsfelder nach Ende des Kalten Krieges
Entgegen ursprünglich anderslautender Erwartungen, brachte das Ende des Kalten Krieges nach 1989 der NATO neue Betätigungsfelder. Sie handelte sogar aktiver als in den vorangegangen vier Dekaden. Die NATO gewann neue Mitglieder in den Ländern des ehemaligen Ostblocks und beteiligte sich an militärischen Einsätzen außerhalb ihrer Mitgliedsstaaten, zum Beispiel auf dem Balkan und in Afghanistan.
Zum 60. Jahrestag ihrer Gründung muss die Allianz grundsätzlich entscheiden, wie es weitergehen soll. Von der Bewährungsprobe in Afghanistan bis zur Frage der Erweiterung um Georgien und die Ukraine und den neuen Spannungen mit Russland: Ist die NATO ihren Herausforderungen gewachsen oder droht sie an ihnen zu Verbrechen? Ist die NATO nach der euroatlantischen Krise wegen des Irak-Kriegs wieder Motor für eine enge, transatlantische Partnerschaft?
Eine neue Sicherheitsorganisation von Vancouver bis Wladiwostok ?
Der russische Präsident Medwedew hat sich für eine neue Sicherheitsorganisation von Vancouver bis Wladiwostok ausgesprochen. Hat die NATO das Potenzial, sich von einem westlichen Verteidigungsbündnis zu einem umfassenden Sicherheitspakt zu entwickeln, der auch Russland mit einbezieht? Oder bleibt sie auch künftig, was sie ursprünglich war: ein Bündnis zur Eindämmung Russlands?
Innerhalb der NATO ist weitgehend unstrittig, dass den großen sicherheitspolitischen Herausforderungen wie der Konfliktlösung in Afghanistan, der Gefahr eines neuen, atomaren Wettrüstens oder der Bewältigung der Folgen des Klimawandels nicht militärisch begegnet werden kann. Eine multilaterale, politische Kooperation, die Einbeziehung aufsteigender Mächte in die globale Verantwortungsgemeinschaft und die Vermeidung von Krisen müssen im Vordergrund stehen. Welchen Beitrag kann hier die NATO leisten?
Schriften zur Demokratie – Band 12: Die NATO in einer veränderten Welt
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
Berlin, März 2009, 40 Seiten
ISBN 978-3-86928-001-1
Bestelladresse: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin, Fon 030/285340, Fax: 030/28534109, E-Mail: info@boell.de
Die bisherigen Produktions- und Konsummuster haben die Welt an ihre ökologischen Grenzen geführt. Der Klimawandel, die fortdauernde Armut, die Ressourcenknappheit sowie die Wirtschafts- und Finanzkrise erfordern eine Grüne Industrielle Revolution. Dazu brauchen die Regierungen eine neue, eine Nachhaltige Industriepolitik. Diese würde sie in die Lage versetzen, den notwendigen fundamentalen Wandel zu gestalten und zu beschleunigen. Die Autorinnen und Autoren dieses Memorandums für eine Nachhaltige Industriepolitik erläutern die Leitprinzipien und Perspektiven für diese kommende grüne Transformation der europäischen Wirtschaft.
Schriften zur Ökologie, Band 10:
Nachhaltige Industriepolitik
Wie man die Grüne Industrielle Revolution gestaltet
Memorandum zu den Leitprinzipien und Perspektiven für die Transformation der europäi-schen Industrie
Von Claudia Kabel und Christian Hochfeld
sowie Hendrik Acker, Regine Barth, Beate Kallenbach, Carl-Otto Gensch, Gerhard Schmidt und Christof Timpe
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
In Zusammenarbeit mit dem Öko-Institut und der Green European Foundation
Berlin, Mai 2010, 72 Seiten
ISBN 978-3-86928-034-9
Bestelladresse: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin, Tel. 030-285340, Fax: 030-28534109, E-mail: info@boell.de Internet: www.boell.de
Peace and Security for All - Peace and Security for All Feminist Positions a...Heinrich-Böll-Stiftung
The strategies of international security policy have significantly changed since the end of the Cold War, as have the challenges posed by international terrorism and the increase of global inequality. In women's policy and feminist networks, interest in foreign and security policy ideas has also grown in recent years. Not least because of the commitment to and adoption of UN Resolution 1325, for the first time in the history of the United Nations a requirement was adopted, binding under international law, respecting the participation of women in decisions about war and peace. Finally: Armed conflicts are related to unjust gender relations.
In this publication the Gunda Werner Institute in the Heinrich Böll Foundation presents a detailed position paper to contribute to the international debate on peace and security policy. The paper is based on a 2006 discussion paper, which has been extensively up-dated and revised.
Publication series of the Gunda Werner Institute, Volume 6:
Peace and Security for All
Feminist Positions and Perspectives on Peace and Security Policy
Ed. by the Heinrich Böll Foundation
Berlin, March 2010, 72 pages
ISBN 978-3-86928-029-5
http://www.boell.de/publications/publications-8878.html
International renommierte Experten aus aller Welt diskutieren in dem 120 Seiten starken Band “Sudan – Kein leichter Weg in die Zukunft” Szenarien für die Endphase des 2011 auslaufenden Friedensabkommens zwischen Nord und Süd, sowie für die Zeit danach.
"Die Wahlen im April 2010 und das für Januar 2011 geplante Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudan stellen die Weichen für die Zeit nach dem Ende des Friedensabkommens”, sagt Barbara Unmüßig, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung. "Die internationale Gemeinschaft muss sich mit diesen Entwicklungen auseinandersetzen und vorbereitet sein, wenn sie einen Rückfall des Sudan in den Bürgerkrieg verhindern will. Die Publikation liefert Hintergrundinformationen und stellt Szenarien vor, mit der sich die internationale Gemeinschaft befassen muss."
So warnt etwa der führende Sudan-Experte Alex de Waal in seinem Beitrag vor der drohenden Unregierbarkeit des Landes. Ein Grund hierfür sei der fortschreitende Vertrauens- und Legitimationsverlust im Land: Der Erhalt der eigenen Macht sei die einzige Aufgabe, die die Regierenden im nordsudanesischen Khartum und im südsudanesischen Juba noch bewältigen können.
Ziele und Strategien der wichtigsten sudanesischen Parteien analysiert Atta El-Battahani, Mitglied des National Committee for Election Observation und ehemaliger Direktor des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität Khartum. Dabei beklagt er die verpassten Chancen auf echten demokratischen Wandel seit der Unterzeichnung des Friedensabkommens.
Weitere Beiträge im Buch beschäftigen sich mit der Bilanz der SPLM als "Befreiungsbewegung an der Macht" (John Yoh), mit der Zukunft der von der SPLM dominierten Gebiete im Nordsudan (Marina Peter), sowie mit den regionalen (Roland Marchal) und internationalen (Peter Schumann) Aspekten der sudanesischen Krise.
As the six-year transitional period defined in the Comprehensive Peace Agreement draws to a close, Sudan is sliding into another crisis. The agreement has largely failed to realise democratic transformation and to make the unity of the country attractive. Political tensions in the run-up to the elections this year indicate that older conflicts still persist – a bad sign for the referendum on the future status of South Sudan that is scheduled for January 2011. It is possible and interesting to delineate potential scenarios, and to identify the political options they open up for different actors in Sudan. Anyway, the international community can play a constructive role in facilitating workable post-CPA arrangements.
The Heinrich Böll Foundation, which has been working both with civil society partners in Sudan and on Sudan-related issues in the German context for several years, has put together this publication in order to reflect on such scenarios.
With contributions by Alex de Waal, Atta El-Battahani, Marina Peter, John Yoh, Roland Marchal, and Peter Schumann.
Publication series on democracy, Volume 18:
Sudan – No Easy Ways Ahead
Edited by the Heinrich Böll Foundation
Berlin, April 2010, 124 pages, photos
ISBN 978-3-86928-030-1
Copies can be ordered from: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin, Tel. 030-285340, Fax: 030-28534109, E-mail: info@boell.de Internet: http://www.boell.de/
In Afghanistan ist es für Frauen weiterhin sehr schwierig, sich am öffentlichen Leben zu beteiligen. Überfälle, Selbstjustiz und Gerichtsverfahren, die gegen die Menschenrechte und die Rechte der Frauen verstoßen, sind an der Tagesordnung.
Auch im afghanischen Parlament ist die Situation kompliziert. Inwieweit gelingt es den gewählten Repräsentantinnen und Repräsentanten, Alternativen zu den traditionellen Machtstrukturen zu schaffen? Vor welchen Hindernissen stehen sie? Welche Fraktionen oder Netzwerke bilden sie?
Auf der Basis von Interviews, die in den Jahren 2007 und 2008 in Kabul mit männlichen und weiblichen Abgeordneten geführt wurden, untersucht diese Studie die Realitäten der Parlamentsarbeit in Afghanistan. Sie bietet die seltene Gelegenheit, vor allem Einblick in das Selbstbild und die Rolle der Frauen im Parlament zu gewinnen. Von den 91 Parlamentarierinnen der beiden Kammern nahmen 76 an der Studie teil. Die Fragen, die sich auf Bereiche beziehen, in denen ähnliche Interessen zu einer Zusammenarbeit führen könnten, geben besonders wertvolle Hinweise darauf, in welcher Form die parlamentarische Arbeit künftig unterstützt werden könnte.
Schriften zur Demokratie – Band 19
Abgeordnete in Afghanistan
Konflikte, Kompromisse, Kollaborationen
Von Andrea Fleschenberg
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung
Berlin, Juni 2010, 176 Seiten
ISBN 978-3-86928-027-1
Schriftenreihe Bildung & Kultur: Bildungsgerechtigkeit im LebenslaufHeinrich-Böll-Stiftung
Rund 20 Prozent aller Schülerinnen und Schüler verlassen in Deutschland die Schule mit erheblichen Bildungsdefiziten. Sie haben Probleme im Arbeitsleben und können an Politik und Kultur nur eingeschränkt teilhaben. Insgesamt geht es um rund zwei Millionen Jugendliche - häufig sind sie männlich und haben einen Migrationshintergrund. Ihnen drohen Arbeitslosigkeit und sozialer Ausschluss. Diese Bildungsarmut ist nicht nur ein Makel für die Betroffenen, sie ist auch für Staat und Gesellschaft ein Problem.
Bei allen Verbesserungsbemühungen im Bildungssystem werden die Lern- und Lebenschancen von bildungsarmen Kindern und Jugendlichen immer noch zu wenig beachtet.
Aus diesem Befund zieht die Schulkommission der Heinrich-Böll-Stiftung in ihrer Empfehlung einen radikalen Schluss: Sie stellt die sogenannte "Risikogruppe" ins Zentrum der Bildungsreform. Hier geht es um die Verbesserung der Förderfähigkeit der Schulen insgesamt. Die Schulkommission plädiert für eine nicht diskriminierende Leistungsorientierung. Sie rückt die individuelle Förderung und die Durchlässigkeit des Bildungssystems in den Mittelpunkt.
"Die Kommission verdient ein großes Kompliment: Das Ergebnis ihrer Arbeit ist die beste Empfehlung zu Fragen der Bildungsgerechtigkeit, die mir bekannt ist." Prof. Jürgen Baumert, Direktor des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung
Wie Medien über ein Land berichten, das prägt unsere Wahrnehmung von diesem Land ganz entscheidend. Welches Thema wird für die Berichterstattung ausgewählt, was wird weggelassen, welche Stereotypen werden transportiert? China ist durch seinen wirtschaftlichen Aufstieg, seinen Umgang mit ethnischen Minderheiten, die Olympischen Spiele in Peking und den Auftritt auf der Frankfurter Buchmesse seit einigen Jahren ein Topthema in den deutschen Medien. Nun ist diese Berichterstattung in China selbst ein Thema geworden. Das Land fühlt sich missverstanden, falsch dargestellt, teilweise gar verunglimpft. Ist diese Kritik berechtigt? Geben die deutschen Medien ein verzerrtes Bild von China? Oder ist das Land wegen seiner rigiden Pressepolitik nicht vielmehr selbst schuld an einer vermeintlich undifferenzierten Darstellung durch westliche Medien? Die vorliegende umfangreiche Studie von Carola Richter und Sebastian Gebauer liefert anhand von sieben Leitmedien eine Bestandsaufnahme und eine Analyse der China-Berichterstattung in Deutschland. Entstanden ist eine Aufnahme publizistischer Vielfalt, in der Präferenzen und Diskursmuster deutlich werden.
Schriften zu Bildung und Kultur, Band 5
Die China-Berichterstattung in den deutschen Medien
Eine Studie von Carola Richter und Sebastian Gebauer
Mit Beiträgen von Kai Hafez und Thomas Heberer
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung Berlin,
Juni 2010, 304 Seiten, zahlreiche Tabellen und Abbildungen
ISBN 978-3-86928-036-3
Klimawandel, Welternährungskrise und Armut bleiben herausragende Herausforderungen der internationalen Politik. Die Finanzkrise hat alle Länder betroffen, besonders jedoch in den ärmsten Ländern Entwicklungsfortschritte wieder zunichte gemacht. Der fortwährende Krieg in Afghanistan, die Instabilität von Staaten wie Pakistan und die anhaltenden Spannungen im Nahen und Mittleren Osten sind große Herausforderungen für die Außen- und Sicherheitspolitik. Rüstungskontrolle und nukleare Abrüstung gewinnen an Brisanz. In vielen Ländern verzeichnen wir Rückschritte in der Demokratieentwicklung. Das sind einige der Rahmenbedingungen, mit denen die Heinrich-Böll-Stiftung in ihrer internationalen Arbeit konfrontiert ist. Für uns sind sie gleichzeitig Aufforderung und Ansporn, dazu beizutragen, diese Krisen mit neuen politischen Konzepten und Allianzen zu überwinden.
Das Scheitern der Klimakonferenz in Kopenhagen (COP 15) bedeutet nicht das Ende der Klimapolitik. Wir wissen, dass die Antworten auf den Klimawandel, die Wirtschaftskrise, die Welternährungskrise und die globale Armut eng miteinander verbunden sein müssen. Auch setzt sich immer mehr die Einsicht durch, dass Klimaschutz eine Quelle für neuen Wohlstand sein kann. Wir stehen an der Schwelle vom fossilen Industriezeitalter zu einer Epoche der Nachhaltigkeit – und das heißt: der erneuerbaren Energien, ressourceneffizienter Technologien und umweltfreundlicher Produkte. Auch die Heinrich-Böll-Stiftung engagiert sich mit vielen Projekten und Partnern bei dieser großen Transformation. Die Vision einer «Geschlechterdemokratie» gehört zu den Gründungsimpulsen der Stiftung. Welche Früchte diese Idee in unserer Auslandsarbeit trägt, haben wir erstmals in der Publikation «Geschlechterpolitik macht einen Unterschied» zusammengefasst. Im Gunda-Werner-Institut (GWI) hat die Arbeit für unser Leitbild Geschlechterdemokratie einen besonderen Platz.
Unser neues Haus bietet Möglichkeiten für eine Vielzahl von Veranstaltungsformaten: von Konferenzen über Ausstellungen bis zu Konzerten und Theateraufführungen. Exemplarisch sei auf das letztjährige Gastspiel der Neuköllner Oper in der Heinrich-Böll-Stiftung sowie auf die viel beachtete Kunstausstellung «nochnichtmehr» verwiesen.
Auch das Studienwerk der Heinrich-Böll-Stiftung hat in den letzten Jahren einen großen Aufschwung genommen. Die Zahl der Stipendiat/innen ist rasant gestiegen und die Alumni-Arbeit wurde ausgebaut.
Unsere Arbeit basiert auf dem Wissen und dem großen Engagement unserer hauptamtlichen Mitarbeiter/innen im In- und Ausland. Ihr kreativer Einsatz ist das Fundament für unsere nun schon über zwei Jahrzehnte währende erfolgreiche Arbeit.
Und wie alle Jahre zuvor: Diese Arbeit wird bereichert und ergänzt durch vielfältiges ehrenamtliches Engagement in den Gremien der Stiftung: den Fachbeiräten, dem Frauenrat, dem Aufsichtsrat und der Mitgliederversammlung sowie vielen weiteren ehrenamtlichen Tätigkeiten wie die der Grünen Akademie und der Fachkommissionen.
Besonders erfreulich hat sich der Verein «Freundinnen und Freunde der Heinrich-Böll-Stiftung» entwickelt. Immer mehr Mitglieder ermöglichen Projekte, die wir aus öffentlichen Mitteln nicht finanzieren können. Ihnen allen gilt unsere Hochachtung und besonderer Dank.
Berlin, im April 2010
Ralf Fücks Barbara Unmüßig
Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung
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