Das Dokument behandelt die Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen bei Hartz-IV-Leistungen, einschließlich der Konsequenzen bei Weigerung oder Ablehnung von zumutbaren Jobs. Bei Pflichtverletzungen können Absenkungen der Regelleistungen und Sperrzeiten für den Anspruch auf Arbeitslosengeld II drohen. Zusätzlich besteht die Rückzahlungspflicht bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Eintritt in die Hilfebedürftigkeit.

1. Hartz IV Sanktionen Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen

2. Grundsatz des Forderns Einhalten von Pflichten z.B.: Eigene Bemühungen zur Beendigung der Erwerbslosigkeit Erscheinen zu einem Meldetermin

3. Pflichtwidriges Verhalten Der Bedürftige weigert sich: Eine ihm angebotene Eingliederungsvereinbarung abzuschließen Eine zumutbare Arbeit, Ausbildung aufzunehmen oder fortzuführen

4. Pflichtwidriges Verhalten Der Hilfsbedürftige handelt vorsätzlich rechtswidrig um Anrecht auf Hartz IV zu bekommen. z.B.: -vermindert sein Einkommen -handelt unwirtschaftlich

5. Absenkung des ALG II 1. Pflichtverletzung: -Wegfall eines evtl. Zuschlags -Absenkung d. Regelleistung um 10% Wiederholte Pflichtverletzungen - Jeweils zusätzliche Absenkung der Regelleistung um 10%

6. Absenkung des ALG II Grundsatz: Jede Arbeit ist zumutbar Lehnt man eine zumutbare Arbeit ab wird die Regelleistung um 30% gekürzt…

7. Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe Sperrzeit bei… Eigener Kündigung Aufhebungsvertrag „ Beteiligung“ an rechtswidriger Kündigung durch den Arbeitgeber Sperrzeit = Kein ALG 2

8. Ausnahmen Sperrzeit Die Sperrzeit tritt nicht ein wenn ein „ wichtiger Grund “ zur eigenen Kündigung führte: Gesetz-/tarifwidrige Beschäftigung Psychischer Druck/Mobbing Sexuelle Belästigung Gesundheitliche Gründe

9. Rechtsfolgen bei Eintritt der Sperrzeit Ruhen des Anspruchs auf Alg für die Dauer der Sperrzeit Erlöschen des Anspruchs Minderung der Anspruchsdauer Auswirkungen auf Sozial-versicherung

10. Dauer der Sperrzeit Sperrzeitdauer 1,2,3,6 oder 12 Wochen (je nach Sachverhalt auch länger…) Anspruch auf Alg erlischt komplett bei einer Sperrzeitdauer von min. 21 Wochen

11. Ersatzleistungen Jede Person die vorsätzlich/ grobfahrlässig in die Hilfebedürftigkeit eintritt ist zur Rückzahlung der Leistungen verpflichtet! z.B. - wenn jem. seine Familie nicht mehr versorgen kann, weil er wegen Diebstahl im Gefängnis sitzt