Der 2+4 Vertrag regelt die deutsche Einheit nach über 40 Jahren Teilung und schafft die Grundlage für die Souveränität Deutschlands, die am 12. September 1990 hergestellt wurde. Er involvierte die beiden deutschen Staaten und die vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs, wobei Polen als weiterer Teilnehmer erwähnt wurde. Der Vertrag ermöglichte die politische Integration Deutschlands in die EU und war ein entscheidender Schritt zur Beendigung der bipolaren Weltordnung.

1. Der 2+4 Vertrag
STAATSRECHT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland

2. GliederungGliederung
1)2+4 Vertrag im Kontext des geschichtlichen
Geschehens
2)Allgemeine Funktionen des 2+4 Vertrags
3)Souveränität Deutschlands?
4)Bedeutung des 2+4 Vertrags

3. 1) 2+4 Vertrag im Kontext des geschichtlichen
Geschehens
•
2+4 Vertrag : Überwindung von über 40 Jahren Teilung des Ost-West-
Konfliktes

4. 
nach Mauerfall:
→ die deutsche Einheit muss geregelt werden

deutsch-deutsche Verhandlung

Verhandlung der Siegermächte

Siegermächte, DDR und BRD

wichtig ist die Diskussion über militärischen
Status D'S

neutrales D oder Mitglied der NATO?

12.09.1990: 2+4 Vertrag stellt dt. Souveränität her

Friendensvertrag ist nicht mehr nötig
01.10.1990: Verzicht von Recht und Verantwortung der Siegermachte

15.03.1991: Inkrafttreten des Abkommens

1994: Ende der Nachkriegszeit mit Abzug der Alliierten aus Berlin

5. 2) Allgemeine Funktionen des 2+4
Vertrags

6. Am 12. September 1990 wurde der 2+4
Vertrag in Kraft gesetzt.
Beteiligt waren die beiden deutschen
Staaten:
- Bundesrepublik Deutschland
- DDR
und die vier Siegermächte des Zweiten
Weltkrieges:
- USA
- Sowjetunion
- Frankreich
- Großbritannien
Ein siebter Beteiligter war Polen,
wann immer es um die deutsche
Ostgrenze ging.

7. 3) Souveränität Deutschlands?

Souveränität ist durch den Vertrag eingeschränkt

Mit dem Abkommen auf “ Verzicht von Recht und
Verantwortung” wird Deutschland eingeschränkt souverän,

Außenpolitische Isolierung verhindert

Festen Platz in EU

8. 4) Bedeutung des 2+4 Vertrags

Wegbereitenden Funktion f ür die
Wiedervereinigung

Ende der bipolaren Mächtekonstellation

Ziel der westlichen Politik erreicht

Frage nach politisch-militärischer
Bündniszugehörigkeit ----> NATO

Vertrag sollte kein Friedensvertrag sein

klärt die endgültige “ deutsche Frage” seit 1945

9. „BRD“-Innenminister Schäuble und „DDR“-Staatssekretär
Krause bei der Unterzeichnung des „Einigungsvertrages“ am
31.08.1990