Kreditsicherungsrecht
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Dingliche Sicherungsrechte
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• Sicherungsabtretung

• ...
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Schuldrechtliche Sicherungsrechte
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• Zurückbehaltungsrecht
Eigentumsvorbehalt
Eigentumsvorbehalt
• Käufer wird – mangels anderer
  Vereinbarung – mit Übergabe Eigentümer
  (unabhängig von Kaufpreiszah...
Eigentumsvorbehalt
• Käufer wird – mangels anderer
  Vereinbarung – mit Übergabe Eigentümer
  (unabhängig von Kaufpreiszah...
Eigentumsvorbehalt
• Käufer wird – mangels anderer
  Vereinbarung – mit Übergabe Eigentümer
  (unabhängig von Kaufpreiszah...
EV: Zweck
EV: Zweck
• Verkäufer bleibt Eigentümer (bis zur
  vollständigen Kaufpreiszahlung)
EV: Zweck
• Verkäufer bleibt Eigentümer (bis zur
  vollständigen Kaufpreiszahlung)
• V kann Sache von jedem Dritten
  hera...
EV: Zweck
• Verkäufer bleibt Eigentümer (bis zur
  vollständigen Kaufpreiszahlung)
• V kann Sache von jedem Dritten
  hera...
EV: Zweck
• Verkäufer bleibt Eigentümer (bis zur
  vollständigen Kaufpreiszahlung)
• V kann Sache von jedem Dritten
  hera...
EV: Durchführung
EV: Durchführung
• Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis
  zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
  Eigentum ...
EV: Durchführung
• Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis
  zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
  Eigentum ...
EV: Durchführung
• Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis
  zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
  Eigentum ...
EV: Durchführung
• Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis
  zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
  Eigentum ...
EV: Durchführung
• Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis
  zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
  Eigentum ...
EV: Durchführung
• Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis
  zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
  Eigentum ...
EV: Geltendmachung
EV: Geltendmachung
• Rücktritt vom Vertrag unter
  Nachfristsetzung wegen Verzuges
EV: Geltendmachung
• Rücktritt vom Vertrag unter
  Nachfristsetzung wegen Verzuges
EV: Geltendmachung
• Rücktritt vom Vertrag unter
  Nachfristsetzung wegen Verzuges

• Danach: Herausgabebegehren
EV: Geltendmachung
• Rücktritt vom Vertrag unter
  Nachfristsetzung wegen Verzuges

• Danach: Herausgabebegehren
EV: Geltendmachung
• Rücktritt vom Vertrag unter
  Nachfristsetzung wegen Verzuges

• Danach: Herausgabebegehren

• Beacht...
EV: Sonderformen
EV: Sonderformen
• Verlängerter EV: V ermächtigt K gegen
  gleichzeitige (zukünftige)
  Kaufpreisforderungsabtretung zur
 ...
EV: Sonderformen
• Verlängerter EV: V ermächtigt K gegen
  gleichzeitige (zukünftige)
  Kaufpreisforderungsabtretung zur
 ...
EV: Sonderformen
• Verlängerter EV: V ermächtigt K gegen
  gleichzeitige (zukünftige)
  Kaufpreisforderungsabtretung zur
 ...
Sicherungsübereignung
Sicherungsübereignung
• Gläubiger wird bis zur Bezahlung der
  Schuld Sache (zur Sicherung) übereignet
Sicherungsübereignung
• Gläubiger wird bis zur Bezahlung der
  Schuld Sache (zur Sicherung) übereignet
• Außenverhältnis: ...
Sicherungsübereignung
• Gläubiger wird bis zur Bezahlung der
  Schuld Sache (zur Sicherung) übereignet
• Außenverhältnis: ...
SÜe: Zweck
SÜe: Zweck
• Gläubiger E, kann Sache von jedermann
  herausverlangen
SÜe: Zweck
• Gläubiger E, kann Sache von jedermann
  herausverlangen
SÜe: Zweck
• Gläubiger E, kann Sache von jedermann
  herausverlangen

• Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung
SÜe: Zweck
• Gläubiger E, kann Sache von jedermann
  herausverlangen

• Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung
SÜe: Zweck
• Gläubiger E, kann Sache von jedermann
  herausverlangen

• Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung

• Im Insol...
SÜe: Durchführung
SÜe: Durchführung
• Titel: Sicherungsabrede
SÜe: Durchführung
• Titel: Sicherungsabrede
• Modus: Übergabe analog Pfandrecht
SÜe: Durchführung
• Titel: Sicherungsabrede
• Modus: Übergabe analog Pfandrecht
• Beachte:
SÜe: Durchführung
• Titel: Sicherungsabrede
• Modus: Übergabe analog Pfandrecht
• Beachte:
  Übergabe durch Zeichen nur su...
SÜe: Durchführung
• Titel: Sicherungsabrede
• Modus: Übergabe analog Pfandrecht
• Beachte:
  Übergabe durch Zeichen nur su...
SÜe: Verwertung
SÜe: Verwertung
• Gesetzlich nicht geregelt
SÜe: Verwertung
• Gesetzlich nicht geregelt
• Empfehlenswert: Vereinbarung (zB
SÜe: Verwertung
• Gesetzlich nicht geregelt
• Empfehlenswert: Vereinbarung (zB
  „Im Fall des Verzuges darf … die zur
  Si...
SÜe: Verwertung
• Gesetzlich nicht geregelt
• Empfehlenswert: Vereinbarung (zB
  „Im Fall des Verzuges darf … die zur
  Si...
Sicherungsabtretung
Sicherungsabtretung
• Abtretung einer Forderung des Schuldners
  an Gläubiger zur Besicherung von dessen
  Forderung
Sicherungsabtretung
• Abtretung einer Forderung des Schuldners
  an Gläubiger zur Besicherung von dessen
  Forderung
Sicherungsabtretung
• Abtretung einer Forderung des Schuldners
  an Gläubiger zur Besicherung von dessen
  Forderung

• Au...
Sicherungsabtretung
• Abtretung einer Forderung des Schuldners
  an Gläubiger zur Besicherung von dessen
  Forderung

• Au...
Sicherungsabtretung
• Abtretung einer Forderung des Schuldners
  an Gläubiger zur Besicherung von dessen
  Forderung

• Au...
SA: Zweck
SA: Zweck
• Einfache Verwertung durch Einziehung
  der Forderung im Verzugsfall
SA: Zweck
• Einfache Verwertung durch Einziehung
  der Forderung im Verzugsfall
SA: Zweck
• Einfache Verwertung durch Einziehung
  der Forderung im Verzugsfall

• Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung
SA: Zweck
• Einfache Verwertung durch Einziehung
  der Forderung im Verzugsfall

• Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung
SA: Zweck
• Einfache Verwertung durch Einziehung
  der Forderung im Verzugsfall

• Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung
...
SA: Durchführung
SA: Durchführung
• Titel: Abtretungsabrede
SA: Durchführung
• Titel: Abtretungsabrede
• Modus:
SA: Durchführung
• Titel: Abtretungsabrede
• Modus:
  bei verbrieften Forderungen: Übergabe
  des Wertpapiers
SA: Durchführung
• Titel: Abtretungsabrede
• Modus:
  bei verbrieften Forderungen: Übergabe
  des Wertpapiers
  bei nicht ...
SA: Durchführung
• Titel: Abtretungsabrede
• Modus:
  bei verbrieften Forderungen: Übergabe
  des Wertpapiers
  bei nicht ...
SA: Geltendmachung
SA: Geltendmachung
• Forderung bei Fälligkeit von Schuldner
  einziehen (Pflicht des SN)
SA: Geltendmachung
• Forderung bei Fälligkeit von Schuldner
  einziehen (Pflicht des SN)
SA: Geltendmachung
• Forderung bei Fälligkeit von Schuldner
  einziehen (Pflicht des SN)
SA: Geltendmachung
• Forderung bei Fälligkeit von Schuldner
  einziehen (Pflicht des SN)



• (allf.) Überschuss an Sicher...
Pfandrecht
Pfandrecht
• (beschränkt) dingl. Recht zur Befriedigung
  aus verpfändeter Sache
Pfandrecht
• (beschränkt) dingl. Recht zur Befriedigung
  aus verpfändeter Sache
Pfandrecht
• (beschränkt) dingl. Recht zur Befriedigung
  aus verpfändeter Sache

• Unterscheide: Verpfändung – exekutive
...
Pfandrecht
• (beschränkt) dingl. Recht zur Befriedigung
  aus verpfändeter Sache

• Unterscheide: Verpfändung – exekutive
...
Pfandrecht
• (beschränkt) dingl. Recht zur Befriedigung
  aus verpfändeter Sache

• Unterscheide: Verpfändung – exekutive
...
PfandR: Zweck
PfandR: Zweck
• Strenges Prioritätsprinzip
PfandR: Zweck
• Strenges Prioritätsprinzip
PfandR: Zweck
• Strenges Prioritätsprinzip
PfandR: Zweck
• Strenges Prioritätsprinzip



• Befriedigungsrecht gegen jeden
  Eigentümer durchsetzbar (Ausnahme:
  gutg...
PfandR: Durchführung
PfandR: Durchführung
• Titel: Pfandbestellungsvertrag
PfandR: Durchführung
• Titel: Pfandbestellungsvertrag
         Gesetz
PfandR: Durchführung
• Titel: Pfandbestellungsvertrag
         Gesetz
• Modus: bei bewegl. Sachen wie bei SÜe
PfandR: Durchführung
• Titel: Pfandbestellungsvertrag
         Gesetz
• Modus: bei bewegl. Sachen wie bei SÜe
           b...
PfandR: Durchführung
• Titel: Pfandbestellungsvertrag
         Gesetz
• Modus: bei bewegl. Sachen wie bei SÜe
           b...
PfandR: Geltendmachung 1
PfandR: Geltendmachung 1
exekutive Verwertung durch
PfandR: Geltendmachung 1
exekutive Verwertung durch
PfandR: Geltendmachung 1
exekutive Verwertung durch

Klage zur Erwirkung eines Exekutionstitels
PfandR: Geltendmachung 1
exekutive Verwertung durch

Klage zur Erwirkung eines Exekutionstitels
Vollstreckung in verpfände...
PfandR: Geltendmachung 1
exekutive Verwertung durch

Klage zur Erwirkung eines Exekutionstitels
Vollstreckung in verpfände...
PfandR: Geltendmachung 2
PfandR: Geltendmachung 2
• Außergerichtl. Pfandverwertung nach
  Vereinbarung
PfandR: Geltendmachung 2
• Außergerichtl. Pfandverwertung nach
  Vereinbarung
  zB: „Bei nicht pünktlicher Bezahlung der S...
PfandR: Geltendmachung 2
• Außergerichtl. Pfandverwertung nach
  Vereinbarung
  zB: „Bei nicht pünktlicher Bezahlung der S...
PfandR: Geltendmachung 3
PfandR: Geltendmachung 3
• Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach
  Eintritt der Fälligkeit
PfandR: Geltendmachung 3
• Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach
  Eintritt der Fälligkeit
  - Androhungsfrist 1Mon...
PfandR: Geltendmachung 3
• Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach
  Eintritt der Fälligkeit
  - Androhungsfrist 1Mon...
PfandR: Geltendmachung 3
• Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach
  Eintritt der Fälligkeit
  - Androhungsfrist 1Mon...
PfandR: Geltendmachung 3
• Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach
  Eintritt der Fälligkeit
  - Androhungsfrist 1Mon...
PfandR: Geltendmachung 3
• Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach
  Eintritt der Fälligkeit
  - Androhungsfrist 1Mon...
PfandR: Geltendmachung 3
• Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach
  Eintritt der Fälligkeit
  - Androhungsfrist 1Mon...
PfandR: Geltendmachung 3
• Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach
  Eintritt der Fälligkeit
  - Androhungsfrist 1Mon...
PfandR: Geltendmachung 3
• Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach
  Eintritt der Fälligkeit
  - Androhungsfrist 1Mon...
Exekutive Pfandrechte
Exekutive Pfandrechte
• Fahrnispfändung
Exekutive Pfandrechte
• Fahrnispfändung
• Forderungspfändung
Exekutive Pfandrechte
• Fahrnispfändung
• Forderungspfändung
• Zwangspfandrecht
Exekutive Pfandrechte
•   Fahrnispfändung
•   Forderungspfändung
•   Zwangspfandrecht
•   Zwangsverwaltung
Exekutive Pfandrechte
•   Fahrnispfändung
•   Forderungspfändung
•   Zwangspfandrecht
•   Zwangsverwaltung
•   Zwangsverst...
Bürgschaft
Bürgschaft
• Bürge verpflichtet sich zur Zahlung der
  Schuld an Gläubiger, wenn Schuldner
  nicht zahlt
Bürgschaft
• Bürge verpflichtet sich zur Zahlung der
  Schuld an Gläubiger, wenn Schuldner
  nicht zahlt
• Streng akzessor...
Bürgschaft
• Bürge verpflichtet sich zur Zahlung der
  Schuld an Gläubiger, wenn Schuldner
  nicht zahlt
• Streng akzessor...
Bürgschaft
• Bürge verpflichtet sich zur Zahlung der
  Schuld an Gläubiger, wenn Schuldner
  nicht zahlt
• Streng akzessor...
BürgS: Zweck
BürgS: Zweck
BürgS: Zweck
BürgS: Zweck
BürgS: Zweck



Bürge haftet mit gesamten Vermögen
(entgegen Verpfändung, dafür kein
absolutes Recht)
BürgS: Begründung
BürgS: Begründung
• Vertrag zwischen Gläubiger und Bürgen
BürgS: Begründung
• Vertrag zwischen Gläubiger und Bürgen
• Unbedingt: Schriftform – keine
  Ausnahme!
BürgS: Begründung
• Vertrag zwischen Gläubiger und Bürgen
• Unbedingt: Schriftform – keine
  Ausnahme!
• Bürgschaftserklär...
BürgS: Geltentmachung
BürgS: Geltentmachung
• Grundsätzlich: Mahnung des Schuldners,
  bei Nichtzahlung Zahlungsaufforderung an
  Bürgen (ev. Kl...
BürgS: Geltentmachung
• Grundsätzlich: Mahnung des Schuldners,
  bei Nichtzahlung Zahlungsaufforderung an
  Bürgen (ev. Kl...
BürgS: Geltentmachung
• Grundsätzlich: Mahnung des Schuldners,
  bei Nichtzahlung Zahlungsaufforderung an
  Bürgen (ev. Kl...
BürgS: Geltentmachung
• Grundsätzlich: Mahnung des Schuldners,
  bei Nichtzahlung Zahlungsaufforderung an
  Bürgen (ev. Kl...
Beachte
Beachte
• § 98 EheG: über Antrag bei Scheidung
            AusfallsbürgS
Beachte
• § 98 EheG: über Antrag bei Scheidung
               AusfallsbürgS
• § 25c KSchG: Hinweispflicht des
            ...
Beachte
• § 98 EheG: über Antrag bei Scheidung
               AusfallsbürgS
• § 25c KSchG: Hinweispflicht des
            ...
Schuldbeitritt
Schuldbeitritt
Schuldbeitritt
Schuldbeitritt


Weitere Person tritt an Seite des
Schuldners in dessen Verbindlichkeit ein
SB: Zweck
SB: Zweck
• Gleiche Überlegung wie bei BürgS
SB: Zweck
• Gleiche Überlegung wie bei BürgS
SB: Zweck
• Gleiche Überlegung wie bei BürgS

• Haftung entpricht der eines Bürgen und
  Zahlers
SB: Zweck
• Gleiche Überlegung wie bei BürgS

• Haftung entpricht der eines Bürgen und
  Zahlers
SB: Zweck
• Gleiche Überlegung wie bei BürgS

• Haftung entpricht der eines Bürgen und
  Zahlers

• Akzessorietät nur im B...
SB: Durchführung
SB: Durchführung
• Verpflichtungserklärung formfrei
SB: Durchführung
• Verpflichtungserklärung formfrei
• Vereinbarung zwischen Beitretendem und
  Gläubiger oder zwischen Bei...
SB: Durchführung
• Verpflichtungserklärung formfrei
• Vereinbarung zwischen Beitretendem und
  Gläubiger oder zwischen Bei...
SB: Durchführung
• Verpflichtungserklärung formfrei
• Vereinbarung zwischen Beitretendem und
  Gläubiger oder zwischen Bei...
SB: Durchführung
• Verpflichtungserklärung formfrei
• Vereinbarung zwischen Beitretendem und
  Gläubiger oder zwischen Bei...
SB: Geltendmachung
SB: Geltendmachung
SB: Geltendmachung
SB: Geltendmachung


Wie bei anderen Solidarverpflichtungen
Wechsel
Wechsel
Wechsel
Wechsel


Schuldrechtliches Wertpapier, in dem
unbedingte Anweisung eine bestimmte
Summe Geldes zu bezahlen verbrieft ist
Wechsel: Zweck
Wechsel: Zweck
• Abstraktheit
Wechsel: Zweck
• Abstraktheit
• Diskont (Liquiditätsbeschaffung)
Wechsel: Zweck
• Abstraktheit
• Diskont (Liquiditätsbeschaffung)
• Orderpapier: erleichterte Übertragbarkeit
  durch Indos...
Wechsel: Zweck
• Abstraktheit
• Diskont (Liquiditätsbeschaffung)
• Orderpapier: erleichterte Übertragbarkeit
  durch Indos...
Wechsel: Zweck
• Abstraktheit
• Diskont (Liquiditätsbeschaffung)
• Orderpapier: erleichterte Übertragbarkeit
  durch Indos...
Wechsel: Durchführung
Wechsel: Durchführung
Notwendige Bestandteile
Wechsel: Durchführung
    Notwendige Bestandteile
• Wechselklausel (im Text der Urkunde)
Wechsel: Durchführung
     Notwendige Bestandteile
• Wechselklausel (im Text der Urkunde)
• Zahlungsklausel (unbedingte An...
Wechsel: Durchführung
     Notwendige Bestandteile
• Wechselklausel (im Text der Urkunde)
• Zahlungsklausel (unbedingte An...
Wechsel: Durchführung
       Notwendige Bestandteile
•   Wechselklausel (im Text der Urkunde)
•   Zahlungsklausel (unbedin...
Wechsel: Durchführung
       Notwendige Bestandteile
•   Wechselklausel (im Text der Urkunde)
•   Zahlungsklausel (unbedin...
Wechsel: Durchführung
       Notwendige Bestandteile
•   Wechselklausel (im Text der Urkunde)
•   Zahlungsklausel (unbedin...
Wechsel: Durchführung
       Notwendige Bestandteile
•   Wechselklausel (im Text der Urkunde)
•   Zahlungsklausel (unbedin...
Wechsel: Durchführung
       Notwendige Bestandteile
•   Wechselklausel (im Text der Urkunde)
•   Zahlungsklausel (unbedin...
Wechsel: Übertragung
Wechsel: Übertragung
• Orderwechsel: Indossament
Wechsel: Übertragung
• Orderwechsel: Indossament
Wechsel: Übertragung
• Orderwechsel: Indossament
Wechsel: Übertragung
• Orderwechsel: Indossament



• Rektawechsel (negative Orderklausel):
  Zession (Beachte: § 11 KSchG)
Wechsel: Indossament
Wechsel: Indossament
• Anweisung auf Wechselrückseite, an den
  Indossatar zu zahlen
Wechsel: Indossament
• Anweisung auf Wechselrückseite, an den
  Indossatar zu zahlen
• Unterschrift des Indossanten
Wechsel: Indossament
• Anweisung auf Wechselrückseite, an den
  Indossatar zu zahlen
• Unterschrift des Indossanten
• Arte...
Wechsel: Indossament
• Anweisung auf Wechselrückseite, an den
  Indossatar zu zahlen
• Unterschrift des Indossanten
• Arte...
Wechsel: Indossament
• Anweisung auf Wechselrückseite, an den
  Indossatar zu zahlen
• Unterschrift des Indossanten
• Arte...
Indossament: Wirkungen
Indossament: Wirkungen
• TransportW: originärer Rechtserwerb
Indossament: Wirkungen
• TransportW: originärer Rechtserwerb
Indossament: Wirkungen
• TransportW: originärer Rechtserwerb

• GarantieW: Haftung für Annahme und
                  Zahlu...
Indossament: Wirkungen
• TransportW: originärer Rechtserwerb

• GarantieW: Haftung für Annahme und
                  Zahlu...
Indossament: Wirkungen
• TransportW: originärer Rechtserwerb

• GarantieW: Haftung für Annahme und
                  Zahlu...
Wechsel: Geltendmachung
Wechsel: Geltendmachung
• Holschuld
Wechsel: Geltendmachung
• Holschuld
• Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den
  beiden folgenden Werktagen (SichtW bei...
Wechsel: Geltendmachung
• Holschuld
• Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den
  beiden folgenden Werktagen (SichtW bei...
Wechsel: Geltendmachung
• Holschuld
• Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den
  beiden folgenden Werktagen (SichtW bei...
Wechsel: Geltendmachung
• Holschuld
• Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den
  beiden folgenden Werktagen (SichtW bei...
Wechsel: Geltendmachung
• Holschuld
• Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den
  beiden folgenden Werktagen (SichtW bei...
Wechsel: Geltendmachung
• Holschuld
• Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den
  beiden folgenden Werktagen (SichtW bei...
Zurückbehaltungsrecht
Zurückbehaltungsrecht
Zurückbehaltungsrecht
Zurückbehaltungsrecht


Recht, eigene Leistung bis zur Bewirkung
oder Sicherstellung der Gegenleistung
zurückzuhalten
ZBR: Zweck
ZBR: Zweck
• Ausübung von Druck auf Schuldner
ZBR: Zweck
• Ausübung von Druck auf Schuldner
ZBR: Zweck
• Ausübung von Druck auf Schuldner
ZBR: Zweck
• Ausübung von Druck auf Schuldner



• Möglichkeit pfandähnlicher Verwertung bei
  zweiseitigen unternehmensbe...
ZBR: Arten
ZBR: Arten
• Leistung Zug um Zug: § 1052 ABGB,
  dispositiv
ZBR: Arten
• Leistung Zug um Zug: § 1052 ABGB,
  dispositiv
• An fremden Sachen:
ZBR: Arten
• Leistung Zug um Zug: § 1052 ABGB,
  dispositiv
• An fremden Sachen:
  § 471 ABGB – Sicherstellung des durch
 ...
ZBR: Arten
• Leistung Zug um Zug: § 1052 ABGB,
  dispositiv
• An fremden Sachen:
  § 471 ABGB – Sicherstellung des durch
 ...
ZBR: Geltendmachung
ZBR: Geltendmachung
• Verweigerung der eigenen Leistung
ZBR: Geltendmachung
• Verweigerung der eigenen Leistung
ZBR: Geltendmachung
• Verweigerung der eigenen Leistung

• Verwertung bei unternehmensbezogenen
  ZBR:
ZBR: Geltendmachung
• Verweigerung der eigenen Leistung

• Verwertung bei unternehmensbezogenen
  ZBR:
  seit 1.1.2007: wi...
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  • Fh ur kreditsicherungsrecht

    1. 1. Kreditsicherungsrecht
    2. 2. Kreditsicherungsrecht Rechtliche Möglichkeiten
    3. 3. Dingliche Sicherungsrechte Überblick
    4. 4. Dingliche Sicherungsrechte Überblick • Eigentumsvorbehalt
    5. 5. Dingliche Sicherungsrechte Überblick • Eigentumsvorbehalt
    6. 6. Dingliche Sicherungsrechte Überblick • Eigentumsvorbehalt • Sicherungsübereignung
    7. 7. Dingliche Sicherungsrechte Überblick • Eigentumsvorbehalt • Sicherungsübereignung
    8. 8. Dingliche Sicherungsrechte Überblick • Eigentumsvorbehalt • Sicherungsübereignung • Sicherungsabtretung
    9. 9. Dingliche Sicherungsrechte Überblick • Eigentumsvorbehalt • Sicherungsübereignung • Sicherungsabtretung
    10. 10. Dingliche Sicherungsrechte Überblick • Eigentumsvorbehalt • Sicherungsübereignung • Sicherungsabtretung • Pfandrecht
    11. 11. Schuldrechtliche Sicherungsrechte Überblick
    12. 12. Schuldrechtliche Sicherungsrechte Überblick • Bürgschaft
    13. 13. Schuldrechtliche Sicherungsrechte Überblick • Bürgschaft
    14. 14. Schuldrechtliche Sicherungsrechte Überblick • Bürgschaft • Schuldbeitritt
    15. 15. Schuldrechtliche Sicherungsrechte Überblick • Bürgschaft • Schuldbeitritt
    16. 16. Schuldrechtliche Sicherungsrechte Überblick • Bürgschaft • Schuldbeitritt • Wechsel
    17. 17. Schuldrechtliche Sicherungsrechte Überblick • Bürgschaft • Schuldbeitritt • Wechsel
    18. 18. Schuldrechtliche Sicherungsrechte Überblick • Bürgschaft • Schuldbeitritt • Wechsel • Zurückbehaltungsrecht
    19. 19. Eigentumsvorbehalt
    20. 20. Eigentumsvorbehalt • Käufer wird – mangels anderer Vereinbarung – mit Übergabe Eigentümer (unabhängig von Kaufpreiszahlung)
    21. 21. Eigentumsvorbehalt • Käufer wird – mangels anderer Vereinbarung – mit Übergabe Eigentümer (unabhängig von Kaufpreiszahlung)
    22. 22. Eigentumsvorbehalt • Käufer wird – mangels anderer Vereinbarung – mit Übergabe Eigentümer (unabhängig von Kaufpreiszahlung) • EV: Vereinbarung, dass Eigentum erst mit vollständiger Kaufpreiszahlung übergeht
    23. 23. EV: Zweck
    24. 24. EV: Zweck • Verkäufer bleibt Eigentümer (bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung)
    25. 25. EV: Zweck • Verkäufer bleibt Eigentümer (bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung) • V kann Sache von jedem Dritten herausverlangen (Achtung: gutgl. Eigentumserwerb!)
    26. 26. EV: Zweck • Verkäufer bleibt Eigentümer (bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung) • V kann Sache von jedem Dritten herausverlangen (Achtung: gutgl. Eigentumserwerb!) • Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung
    27. 27. EV: Zweck • Verkäufer bleibt Eigentümer (bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung) • V kann Sache von jedem Dritten herausverlangen (Achtung: gutgl. Eigentumserwerb!) • Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung • Im Konkurs und Ausgleich: Aussonderung
    28. 28. EV: Durchführung
    29. 29. EV: Durchführung • Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers“)
    30. 30. EV: Durchführung • Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers“) • Vereinbarung
    31. 31. EV: Durchführung • Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers“) • Vereinbarung im Einzelfall
    32. 32. EV: Durchführung • Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers“) • Vereinbarung im Einzelfall in AGB
    33. 33. EV: Durchführung • Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers“) • Vereinbarung im Einzelfall in AGB • Unwirksam: einseitig erst nach Vertragsabschluss (zB auf Rechnung)
    34. 34. EV: Durchführung • Vereinbarung (zB „Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers“) • Vereinbarung im Einzelfall in AGB • Unwirksam: einseitig erst nach Vertragsabschluss (zB auf Rechnung) • Empfehlenswert: Ersichtlichmachung für Dritte
    35. 35. EV: Geltendmachung
    36. 36. EV: Geltendmachung • Rücktritt vom Vertrag unter Nachfristsetzung wegen Verzuges
    37. 37. EV: Geltendmachung • Rücktritt vom Vertrag unter Nachfristsetzung wegen Verzuges
    38. 38. EV: Geltendmachung • Rücktritt vom Vertrag unter Nachfristsetzung wegen Verzuges • Danach: Herausgabebegehren
    39. 39. EV: Geltendmachung • Rücktritt vom Vertrag unter Nachfristsetzung wegen Verzuges • Danach: Herausgabebegehren
    40. 40. EV: Geltendmachung • Rücktritt vom Vertrag unter Nachfristsetzung wegen Verzuges • Danach: Herausgabebegehren • Beachte: Nach RSpr ersetzt Herausgabeklage oder Aussonderungsantrag Rücktrittserklärung
    41. 41. EV: Sonderformen
    42. 42. EV: Sonderformen • Verlängerter EV: V ermächtigt K gegen gleichzeitige (zukünftige) Kaufpreisforderungsabtretung zur Weiterveräußerung
    43. 43. EV: Sonderformen • Verlängerter EV: V ermächtigt K gegen gleichzeitige (zukünftige) Kaufpreisforderungsabtretung zur Weiterveräußerung • Erweiterter EV: EV soll für alle (sonstigen) Forderungen gelten: unwirksam
    44. 44. EV: Sonderformen • Verlängerter EV: V ermächtigt K gegen gleichzeitige (zukünftige) Kaufpreisforderungsabtretung zur Weiterveräußerung • Erweiterter EV: EV soll für alle (sonstigen) Forderungen gelten: unwirksam • Kurzfristiger EV: Leistet V bei Barkauf vor, wird K erst mit Zahlung E
    45. 45. Sicherungsübereignung
    46. 46. Sicherungsübereignung • Gläubiger wird bis zur Bezahlung der Schuld Sache (zur Sicherung) übereignet
    47. 47. Sicherungsübereignung • Gläubiger wird bis zur Bezahlung der Schuld Sache (zur Sicherung) übereignet • Außenverhältnis: Gläubiger VollE (Verfügungen zum Nachteil des Sicherungsgebers voll wirksam)
    48. 48. Sicherungsübereignung • Gläubiger wird bis zur Bezahlung der Schuld Sache (zur Sicherung) übereignet • Außenverhältnis: Gläubiger VollE (Verfügungen zum Nachteil des Sicherungsgebers voll wirksam) • Innenverhältnis: Gläubiger Treuhänder (bei Verstoß gegen Sicherungsabrede: Schadenersatzpflicht!)
    49. 49. SÜe: Zweck
    50. 50. SÜe: Zweck • Gläubiger E, kann Sache von jedermann herausverlangen
    51. 51. SÜe: Zweck • Gläubiger E, kann Sache von jedermann herausverlangen
    52. 52. SÜe: Zweck • Gläubiger E, kann Sache von jedermann herausverlangen • Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung
    53. 53. SÜe: Zweck • Gläubiger E, kann Sache von jedermann herausverlangen • Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung
    54. 54. SÜe: Zweck • Gläubiger E, kann Sache von jedermann herausverlangen • Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung • Im Insolvenzfall: Nur Absonderungsrecht
    55. 55. SÜe: Durchführung
    56. 56. SÜe: Durchführung • Titel: Sicherungsabrede
    57. 57. SÜe: Durchführung • Titel: Sicherungsabrede • Modus: Übergabe analog Pfandrecht
    58. 58. SÜe: Durchführung • Titel: Sicherungsabrede • Modus: Übergabe analog Pfandrecht • Beachte:
    59. 59. SÜe: Durchführung • Titel: Sicherungsabrede • Modus: Übergabe analog Pfandrecht • Beachte: Übergabe durch Zeichen nur subsidiär (niemals bei KFZ!)
    60. 60. SÜe: Durchführung • Titel: Sicherungsabrede • Modus: Übergabe analog Pfandrecht • Beachte: Übergabe durch Zeichen nur subsidiär (niemals bei KFZ!) keine wirksame Übergabe durch Besitzkonstitut
    61. 61. SÜe: Verwertung
    62. 62. SÜe: Verwertung • Gesetzlich nicht geregelt
    63. 63. SÜe: Verwertung • Gesetzlich nicht geregelt • Empfehlenswert: Vereinbarung (zB
    64. 64. SÜe: Verwertung • Gesetzlich nicht geregelt • Empfehlenswert: Vereinbarung (zB „Im Fall des Verzuges darf … die zur Sicherung übereignete Sache … frühestens 4 Wochen nach Verständigung des Sicherungsgebers bestmöglich freihändig verkaufen.“)
    65. 65. SÜe: Verwertung • Gesetzlich nicht geregelt • Empfehlenswert: Vereinbarung (zB „Im Fall des Verzuges darf … die zur Sicherung übereignete Sache … frühestens 4 Wochen nach Verständigung des Sicherungsgebers bestmöglich freihändig verkaufen.“) • Unwirksam: Verfallsklausel
    66. 66. Sicherungsabtretung
    67. 67. Sicherungsabtretung • Abtretung einer Forderung des Schuldners an Gläubiger zur Besicherung von dessen Forderung
    68. 68. Sicherungsabtretung • Abtretung einer Forderung des Schuldners an Gläubiger zur Besicherung von dessen Forderung
    69. 69. Sicherungsabtretung • Abtretung einer Forderung des Schuldners an Gläubiger zur Besicherung von dessen Forderung • Außenverhältnis: Sicherungsnehmer vollberechtigt
    70. 70. Sicherungsabtretung • Abtretung einer Forderung des Schuldners an Gläubiger zur Besicherung von dessen Forderung • Außenverhältnis: Sicherungsnehmer vollberechtigt
    71. 71. Sicherungsabtretung • Abtretung einer Forderung des Schuldners an Gläubiger zur Besicherung von dessen Forderung • Außenverhältnis: Sicherungsnehmer vollberechtigt • Innenverhältnis: SN treuhändig gebunden
    72. 72. SA: Zweck
    73. 73. SA: Zweck • Einfache Verwertung durch Einziehung der Forderung im Verzugsfall
    74. 74. SA: Zweck • Einfache Verwertung durch Einziehung der Forderung im Verzugsfall
    75. 75. SA: Zweck • Einfache Verwertung durch Einziehung der Forderung im Verzugsfall • Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung
    76. 76. SA: Zweck • Einfache Verwertung durch Einziehung der Forderung im Verzugsfall • Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung
    77. 77. SA: Zweck • Einfache Verwertung durch Einziehung der Forderung im Verzugsfall • Bei exekutiver Pfändung: Exszindierung • Im Insolvenzfall: Absonderungsrecht
    78. 78. SA: Durchführung
    79. 79. SA: Durchführung • Titel: Abtretungsabrede
    80. 80. SA: Durchführung • Titel: Abtretungsabrede • Modus:
    81. 81. SA: Durchführung • Titel: Abtretungsabrede • Modus: bei verbrieften Forderungen: Übergabe des Wertpapiers
    82. 82. SA: Durchführung • Titel: Abtretungsabrede • Modus: bei verbrieften Forderungen: Übergabe des Wertpapiers bei nicht verbrieften F: Verständigung des Schuldners
    83. 83. SA: Durchführung • Titel: Abtretungsabrede • Modus: bei verbrieften Forderungen: Übergabe des Wertpapiers bei nicht verbrieften F: Verständigung des Schuldners bei BuchF: Vermerk in der OP-Liste des Abtretenden
    84. 84. SA: Geltendmachung
    85. 85. SA: Geltendmachung • Forderung bei Fälligkeit von Schuldner einziehen (Pflicht des SN)
    86. 86. SA: Geltendmachung • Forderung bei Fälligkeit von Schuldner einziehen (Pflicht des SN)
    87. 87. SA: Geltendmachung • Forderung bei Fälligkeit von Schuldner einziehen (Pflicht des SN)
    88. 88. SA: Geltendmachung • Forderung bei Fälligkeit von Schuldner einziehen (Pflicht des SN) • (allf.) Überschuss an Sicherungsgeber
    89. 89. Pfandrecht
    90. 90. Pfandrecht • (beschränkt) dingl. Recht zur Befriedigung aus verpfändeter Sache
    91. 91. Pfandrecht • (beschränkt) dingl. Recht zur Befriedigung aus verpfändeter Sache
    92. 92. Pfandrecht • (beschränkt) dingl. Recht zur Befriedigung aus verpfändeter Sache • Unterscheide: Verpfändung – exekutive Pfändung
    93. 93. Pfandrecht • (beschränkt) dingl. Recht zur Befriedigung aus verpfändeter Sache • Unterscheide: Verpfändung – exekutive Pfändung
    94. 94. Pfandrecht • (beschränkt) dingl. Recht zur Befriedigung aus verpfändeter Sache • Unterscheide: Verpfändung – exekutive Pfändung • Streng akzessorisch
    95. 95. PfandR: Zweck
    96. 96. PfandR: Zweck • Strenges Prioritätsprinzip
    97. 97. PfandR: Zweck • Strenges Prioritätsprinzip
    98. 98. PfandR: Zweck • Strenges Prioritätsprinzip
    99. 99. PfandR: Zweck • Strenges Prioritätsprinzip • Befriedigungsrecht gegen jeden Eigentümer durchsetzbar (Ausnahme: gutgläubiger lastenfreier Erwerb)
    100. 100. PfandR: Durchführung
    101. 101. PfandR: Durchführung • Titel: Pfandbestellungsvertrag
    102. 102. PfandR: Durchführung • Titel: Pfandbestellungsvertrag Gesetz
    103. 103. PfandR: Durchführung • Titel: Pfandbestellungsvertrag Gesetz • Modus: bei bewegl. Sachen wie bei SÜe
    104. 104. PfandR: Durchführung • Titel: Pfandbestellungsvertrag Gesetz • Modus: bei bewegl. Sachen wie bei SÜe bei unbewegl. Sachen Eintragung im Grundbuch (nur für bestimmte Summe)
    105. 105. PfandR: Durchführung • Titel: Pfandbestellungsvertrag Gesetz • Modus: bei bewegl. Sachen wie bei SÜe bei unbewegl. Sachen Eintragung im Grundbuch (nur für bestimmte Summe) • Beachte: bei nicht nur kurzfristiger Rückstellung: PfandR erlischt
    106. 106. PfandR: Geltendmachung 1
    107. 107. PfandR: Geltendmachung 1 exekutive Verwertung durch
    108. 108. PfandR: Geltendmachung 1 exekutive Verwertung durch
    109. 109. PfandR: Geltendmachung 1 exekutive Verwertung durch Klage zur Erwirkung eines Exekutionstitels
    110. 110. PfandR: Geltendmachung 1 exekutive Verwertung durch Klage zur Erwirkung eines Exekutionstitels Vollstreckung in verpfändete Sache
    111. 111. PfandR: Geltendmachung 1 exekutive Verwertung durch Klage zur Erwirkung eines Exekutionstitels Vollstreckung in verpfändete Sache Durchführung des Verwertungsverfahrens
    112. 112. PfandR: Geltendmachung 2
    113. 113. PfandR: Geltendmachung 2 • Außergerichtl. Pfandverwertung nach Vereinbarung
    114. 114. PfandR: Geltendmachung 2 • Außergerichtl. Pfandverwertung nach Vereinbarung zB: „Bei nicht pünktlicher Bezahlung der Schuld ist … berechtigt, die Pfandsache nach vorheriger Schätzung durch einen gerichtl. beeideten Sachverständigen frühestens 4 Wochen nach Mitteilung an den Pfandeigentümer, jedoch nicht unter dem Schätzwert, freihändig zu veräußern.“
    115. 115. PfandR: Geltendmachung 2 • Außergerichtl. Pfandverwertung nach Vereinbarung zB: „Bei nicht pünktlicher Bezahlung der Schuld ist … berechtigt, die Pfandsache nach vorheriger Schätzung durch einen gerichtl. beeideten Sachverständigen frühestens 4 Wochen nach Mitteilung an den Pfandeigentümer, jedoch nicht unter dem Schätzwert, freihändig zu veräußern.“ • Beachte: Verfallsklausel unwirksam
    116. 116. PfandR: Geltendmachung 3
    117. 117. PfandR: Geltendmachung 3 • Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach Eintritt der Fälligkeit
    118. 118. PfandR: Geltendmachung 3 • Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach Eintritt der Fälligkeit - Androhungsfrist 1Monat
    119. 119. PfandR: Geltendmachung 3 • Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach Eintritt der Fälligkeit - Androhungsfrist 1Monat - Öffentl. Versteigerung durch befugten
    120. 120. PfandR: Geltendmachung 3 • Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach Eintritt der Fälligkeit - Androhungsfrist 1Monat - Öffentl. Versteigerung durch befugten Unternehmer
    121. 121. PfandR: Geltendmachung 3 • Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach Eintritt der Fälligkeit - Androhungsfrist 1Monat - Öffentl. Versteigerung durch befugten Unternehmer - Freihändiger Verkauf bei Börsen- oder
    122. 122. PfandR: Geltendmachung 3 • Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach Eintritt der Fälligkeit - Androhungsfrist 1Monat - Öffentl. Versteigerung durch befugten Unternehmer - Freihändiger Verkauf bei Börsen- oder Marktpreis
    123. 123. PfandR: Geltendmachung 3 • Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach Eintritt der Fälligkeit - Androhungsfrist 1Monat - Öffentl. Versteigerung durch befugten Unternehmer - Freihändiger Verkauf bei Börsen- oder Marktpreis • Bei Untunlichkeit der Androhung:
    124. 124. PfandR: Geltendmachung 3 • Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach Eintritt der Fälligkeit - Androhungsfrist 1Monat - Öffentl. Versteigerung durch befugten Unternehmer - Freihändiger Verkauf bei Börsen- oder Marktpreis • Bei Untunlichkeit der Androhung: Verwertung erst nach Fälligkeit
    125. 125. PfandR: Geltendmachung 3 • Seit 1.1.2007: Verwertung durch Verkauf nach Eintritt der Fälligkeit - Androhungsfrist 1Monat - Öffentl. Versteigerung durch befugten Unternehmer - Freihändiger Verkauf bei Börsen- oder Marktpreis • Bei Untunlichkeit der Androhung: Verwertung erst nach Fälligkeit • Abweichende Vereinbarung möglich
    126. 126. Exekutive Pfandrechte
    127. 127. Exekutive Pfandrechte • Fahrnispfändung
    128. 128. Exekutive Pfandrechte • Fahrnispfändung • Forderungspfändung
    129. 129. Exekutive Pfandrechte • Fahrnispfändung • Forderungspfändung • Zwangspfandrecht
    130. 130. Exekutive Pfandrechte • Fahrnispfändung • Forderungspfändung • Zwangspfandrecht • Zwangsverwaltung
    131. 131. Exekutive Pfandrechte • Fahrnispfändung • Forderungspfändung • Zwangspfandrecht • Zwangsverwaltung • Zwangsversteigerung
    132. 132. Bürgschaft
    133. 133. Bürgschaft • Bürge verpflichtet sich zur Zahlung der Schuld an Gläubiger, wenn Schuldner nicht zahlt
    134. 134. Bürgschaft • Bürge verpflichtet sich zur Zahlung der Schuld an Gläubiger, wenn Schuldner nicht zahlt • Streng akzessorisch
    135. 135. Bürgschaft • Bürge verpflichtet sich zur Zahlung der Schuld an Gläubiger, wenn Schuldner nicht zahlt • Streng akzessorisch • Grundsätzlich subsidiär
    136. 136. Bürgschaft • Bürge verpflichtet sich zur Zahlung der Schuld an Gläubiger, wenn Schuldner nicht zahlt • Streng akzessorisch • Grundsätzlich subsidiär • Beachte aber: „Bürge und Zahler“
    137. 137. BürgS: Zweck
    138. 138. BürgS: Zweck
    139. 139. BürgS: Zweck
    140. 140. BürgS: Zweck
    141. 141. BürgS: Zweck Bürge haftet mit gesamten Vermögen (entgegen Verpfändung, dafür kein absolutes Recht)
    142. 142. BürgS: Begründung
    143. 143. BürgS: Begründung • Vertrag zwischen Gläubiger und Bürgen
    144. 144. BürgS: Begründung • Vertrag zwischen Gläubiger und Bürgen • Unbedingt: Schriftform – keine Ausnahme!
    145. 145. BürgS: Begründung • Vertrag zwischen Gläubiger und Bürgen • Unbedingt: Schriftform – keine Ausnahme! • Bürgschaftserklärung muss wesentliche Merkmale der Verpflichtung anführen (wegen Akzessorietät)
    146. 146. BürgS: Geltentmachung
    147. 147. BürgS: Geltentmachung • Grundsätzlich: Mahnung des Schuldners, bei Nichtzahlung Zahlungsaufforderung an Bürgen (ev. Klage, Exekution)
    148. 148. BürgS: Geltentmachung • Grundsätzlich: Mahnung des Schuldners, bei Nichtzahlung Zahlungsaufforderung an Bürgen (ev. Klage, Exekution) • Ausnahme:
    149. 149. BürgS: Geltentmachung • Grundsätzlich: Mahnung des Schuldners, bei Nichtzahlung Zahlungsaufforderung an Bürgen (ev. Klage, Exekution) • Ausnahme: Bürge und Zahler: Bürge haftet mit Schuldner solidarisch
    150. 150. BürgS: Geltentmachung • Grundsätzlich: Mahnung des Schuldners, bei Nichtzahlung Zahlungsaufforderung an Bürgen (ev. Klage, Exekution) • Ausnahme: Bürge und Zahler: Bürge haftet mit Schuldner solidarisch AusfallsbürgS: Bürge haftet erst, wenn Schuld bei Schuldner uneinbringlich
    151. 151. Beachte
    152. 152. Beachte • § 98 EheG: über Antrag bei Scheidung AusfallsbürgS
    153. 153. Beachte • § 98 EheG: über Antrag bei Scheidung AusfallsbürgS • § 25c KSchG: Hinweispflicht des Gläubigers auf wirtschaftl. Lage des Schuldners
    154. 154. Beachte • § 98 EheG: über Antrag bei Scheidung AusfallsbürgS • § 25c KSchG: Hinweispflicht des Gläubigers auf wirtschaftl. Lage des Schuldners • § 25d KSchG: richt. Mäßigungsrecht bei Mißverhältnis zur wirts. Leistungsfähigkeit des B
    155. 155. Schuldbeitritt
    156. 156. Schuldbeitritt
    157. 157. Schuldbeitritt
    158. 158. Schuldbeitritt Weitere Person tritt an Seite des Schuldners in dessen Verbindlichkeit ein
    159. 159. SB: Zweck
    160. 160. SB: Zweck • Gleiche Überlegung wie bei BürgS
    161. 161. SB: Zweck • Gleiche Überlegung wie bei BürgS
    162. 162. SB: Zweck • Gleiche Überlegung wie bei BürgS • Haftung entpricht der eines Bürgen und Zahlers
    163. 163. SB: Zweck • Gleiche Überlegung wie bei BürgS • Haftung entpricht der eines Bürgen und Zahlers
    164. 164. SB: Zweck • Gleiche Überlegung wie bei BürgS • Haftung entpricht der eines Bürgen und Zahlers • Akzessorietät nur im Beitrittszeitpunkt erforderlich
    165. 165. SB: Durchführung
    166. 166. SB: Durchführung • Verpflichtungserklärung formfrei
    167. 167. SB: Durchführung • Verpflichtungserklärung formfrei • Vereinbarung zwischen Beitretendem und Gläubiger oder zwischen Beitretendem und Schuldner
    168. 168. SB: Durchführung • Verpflichtungserklärung formfrei • Vereinbarung zwischen Beitretendem und Gläubiger oder zwischen Beitretendem und Schuldner • Gesetzlicher SB:
    169. 169. SB: Durchführung • Verpflichtungserklärung formfrei • Vereinbarung zwischen Beitretendem und Gläubiger oder zwischen Beitretendem und Schuldner • Gesetzlicher SB: § 38 UGB
    170. 170. SB: Durchführung • Verpflichtungserklärung formfrei • Vereinbarung zwischen Beitretendem und Gläubiger oder zwischen Beitretendem und Schuldner • Gesetzlicher SB: § 38 UGB § 1409 ABGB
    171. 171. SB: Geltendmachung
    172. 172. SB: Geltendmachung
    173. 173. SB: Geltendmachung
    174. 174. SB: Geltendmachung Wie bei anderen Solidarverpflichtungen
    175. 175. Wechsel
    176. 176. Wechsel
    177. 177. Wechsel
    178. 178. Wechsel Schuldrechtliches Wertpapier, in dem unbedingte Anweisung eine bestimmte Summe Geldes zu bezahlen verbrieft ist
    179. 179. Wechsel: Zweck
    180. 180. Wechsel: Zweck • Abstraktheit
    181. 181. Wechsel: Zweck • Abstraktheit • Diskont (Liquiditätsbeschaffung)
    182. 182. Wechsel: Zweck • Abstraktheit • Diskont (Liquiditätsbeschaffung) • Orderpapier: erleichterte Übertragbarkeit durch Indossament (Ausnahme RektaW)
    183. 183. Wechsel: Zweck • Abstraktheit • Diskont (Liquiditätsbeschaffung) • Orderpapier: erleichterte Übertragbarkeit durch Indossament (Ausnahme RektaW) • Mat.Wechselstrenge: Schutz des Erwerbers vor Einreden (Art.17 WG)
    184. 184. Wechsel: Zweck • Abstraktheit • Diskont (Liquiditätsbeschaffung) • Orderpapier: erleichterte Übertragbarkeit durch Indossament (Ausnahme RektaW) • Mat.Wechselstrenge: Schutz des Erwerbers vor Einreden (Art.17 WG) • Formelle Wechselstrenge: Wechselzahlungsauftrag
    185. 185. Wechsel: Durchführung
    186. 186. Wechsel: Durchführung Notwendige Bestandteile
    187. 187. Wechsel: Durchführung Notwendige Bestandteile • Wechselklausel (im Text der Urkunde)
    188. 188. Wechsel: Durchführung Notwendige Bestandteile • Wechselklausel (im Text der Urkunde) • Zahlungsklausel (unbedingte Anweisung)
    189. 189. Wechsel: Durchführung Notwendige Bestandteile • Wechselklausel (im Text der Urkunde) • Zahlungsklausel (unbedingte Anweisung) • Angabe des Bezogenen (der zahlen soll)
    190. 190. Wechsel: Durchführung Notwendige Bestandteile • Wechselklausel (im Text der Urkunde) • Zahlungsklausel (unbedingte Anweisung) • Angabe des Bezogenen (der zahlen soll) • Verfallzeit (Fälligkeitszeitpunkt – 4 Arten)
    191. 191. Wechsel: Durchführung Notwendige Bestandteile • Wechselklausel (im Text der Urkunde) • Zahlungsklausel (unbedingte Anweisung) • Angabe des Bezogenen (der zahlen soll) • Verfallzeit (Fälligkeitszeitpunkt – 4 Arten) • Zahlungsort
    192. 192. Wechsel: Durchführung Notwendige Bestandteile • Wechselklausel (im Text der Urkunde) • Zahlungsklausel (unbedingte Anweisung) • Angabe des Bezogenen (der zahlen soll) • Verfallzeit (Fälligkeitszeitpunkt – 4 Arten) • Zahlungsort • Remittent (Wechselnehmer)
    193. 193. Wechsel: Durchführung Notwendige Bestandteile • Wechselklausel (im Text der Urkunde) • Zahlungsklausel (unbedingte Anweisung) • Angabe des Bezogenen (der zahlen soll) • Verfallzeit (Fälligkeitszeitpunkt – 4 Arten) • Zahlungsort • Remittent (Wechselnehmer) • Tag und Ort der Ausstellung
    194. 194. Wechsel: Durchführung Notwendige Bestandteile • Wechselklausel (im Text der Urkunde) • Zahlungsklausel (unbedingte Anweisung) • Angabe des Bezogenen (der zahlen soll) • Verfallzeit (Fälligkeitszeitpunkt – 4 Arten) • Zahlungsort • Remittent (Wechselnehmer) • Tag und Ort der Ausstellung • Unterschrift des Ausstellers
    195. 195. Wechsel: Übertragung
    196. 196. Wechsel: Übertragung • Orderwechsel: Indossament
    197. 197. Wechsel: Übertragung • Orderwechsel: Indossament
    198. 198. Wechsel: Übertragung • Orderwechsel: Indossament
    199. 199. Wechsel: Übertragung • Orderwechsel: Indossament • Rektawechsel (negative Orderklausel): Zession (Beachte: § 11 KSchG)
    200. 200. Wechsel: Indossament
    201. 201. Wechsel: Indossament • Anweisung auf Wechselrückseite, an den Indossatar zu zahlen
    202. 202. Wechsel: Indossament • Anweisung auf Wechselrückseite, an den Indossatar zu zahlen • Unterschrift des Indossanten
    203. 203. Wechsel: Indossament • Anweisung auf Wechselrückseite, an den Indossatar zu zahlen • Unterschrift des Indossanten • Arten:
    204. 204. Wechsel: Indossament • Anweisung auf Wechselrückseite, an den Indossatar zu zahlen • Unterschrift des Indossanten • Arten: Namensindossament: zB „für mich an …“
    205. 205. Wechsel: Indossament • Anweisung auf Wechselrückseite, an den Indossatar zu zahlen • Unterschrift des Indossanten • Arten: Namensindossament: zB „für mich an …“ Blankoindossament: es fehlt Name des Indossatars (nur Unterschrift)
    206. 206. Indossament: Wirkungen
    207. 207. Indossament: Wirkungen • TransportW: originärer Rechtserwerb
    208. 208. Indossament: Wirkungen • TransportW: originärer Rechtserwerb
    209. 209. Indossament: Wirkungen • TransportW: originärer Rechtserwerb • GarantieW: Haftung für Annahme und Zahlung
    210. 210. Indossament: Wirkungen • TransportW: originärer Rechtserwerb • GarantieW: Haftung für Annahme und Zahlung
    211. 211. Indossament: Wirkungen • TransportW: originärer Rechtserwerb • GarantieW: Haftung für Annahme und Zahlung • LegtimationsW
    212. 212. Wechsel: Geltendmachung
    213. 213. Wechsel: Geltendmachung • Holschuld
    214. 214. Wechsel: Geltendmachung • Holschuld • Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den beiden folgenden Werktagen (SichtW bei Vorlage fällig)
    215. 215. Wechsel: Geltendmachung • Holschuld • Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den beiden folgenden Werktagen (SichtW bei Vorlage fällig) • Protest zur Rückgriffswahrung:
    216. 216. Wechsel: Geltendmachung • Holschuld • Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den beiden folgenden Werktagen (SichtW bei Vorlage fällig) • Protest zur Rückgriffswahrung: mangels Annahme
    217. 217. Wechsel: Geltendmachung • Holschuld • Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den beiden folgenden Werktagen (SichtW bei Vorlage fällig) • Protest zur Rückgriffswahrung: mangels Annahme mangels Zahlung
    218. 218. Wechsel: Geltendmachung • Holschuld • Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den beiden folgenden Werktagen (SichtW bei Vorlage fällig) • Protest zur Rückgriffswahrung: mangels Annahme mangels Zahlung mangels Antreffens (Windprotest)
    219. 219. Wechsel: Geltendmachung • Holschuld • Vorlage des W am Fälligkeitstag oder an den beiden folgenden Werktagen (SichtW bei Vorlage fällig) • Protest zur Rückgriffswahrung: mangels Annahme mangels Zahlung mangels Antreffens (Windprotest) • Wechselzahlungsauftrag
    220. 220. Zurückbehaltungsrecht
    221. 221. Zurückbehaltungsrecht
    222. 222. Zurückbehaltungsrecht
    223. 223. Zurückbehaltungsrecht Recht, eigene Leistung bis zur Bewirkung oder Sicherstellung der Gegenleistung zurückzuhalten
    224. 224. ZBR: Zweck
    225. 225. ZBR: Zweck • Ausübung von Druck auf Schuldner
    226. 226. ZBR: Zweck • Ausübung von Druck auf Schuldner
    227. 227. ZBR: Zweck • Ausübung von Druck auf Schuldner
    228. 228. ZBR: Zweck • Ausübung von Druck auf Schuldner • Möglichkeit pfandähnlicher Verwertung bei zweiseitigen unternehmensbezogenen Geschäften
    229. 229. ZBR: Arten
    230. 230. ZBR: Arten • Leistung Zug um Zug: § 1052 ABGB, dispositiv
    231. 231. ZBR: Arten • Leistung Zug um Zug: § 1052 ABGB, dispositiv • An fremden Sachen:
    232. 232. ZBR: Arten • Leistung Zug um Zug: § 1052 ABGB, dispositiv • An fremden Sachen: § 471 ABGB – Sicherstellung des durch Sache verursachten Aufwandes oder Schadens
    233. 233. ZBR: Arten • Leistung Zug um Zug: § 1052 ABGB, dispositiv • An fremden Sachen: § 471 ABGB – Sicherstellung des durch Sache verursachten Aufwandes oder Schadens § 369 UGB – unter U an Sachen des Schuldners, die Gläubiger mit seinem Willen innehat
    234. 234. ZBR: Geltendmachung
    235. 235. ZBR: Geltendmachung • Verweigerung der eigenen Leistung
    236. 236. ZBR: Geltendmachung • Verweigerung der eigenen Leistung
    237. 237. ZBR: Geltendmachung • Verweigerung der eigenen Leistung • Verwertung bei unternehmensbezogenen ZBR:
    238. 238. ZBR: Geltendmachung • Verweigerung der eigenen Leistung • Verwertung bei unternehmensbezogenen ZBR: seit 1.1.2007: wie bei Pfandrechten (Androhungsfrist 1 Woche)

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