Der 2+4 Vertrag

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Der 2+4 Vertrag

  1. 1. Der 2+4 Vertrag STAATSRECHT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland
  2. 2. GliederungGliederung 1)2+4 Vertrag im Kontext des geschichtlichen Geschehens 2)Allgemeine Funktionen des 2+4 Vertrags 3)Souveränität Deutschlands? 4)Bedeutung des 2+4 Vertrags
  3. 3. 1) 2+4 Vertrag im Kontext des geschichtlichen Geschehens • 2+4 Vertrag : Überwindung von über 40 Jahren Teilung des Ost-West- Konfliktes
  4. 4.  nach Mauerfall: → die deutsche Einheit muss geregelt werden  deutsch-deutsche Verhandlung  Verhandlung der Siegermächte  Siegermächte, DDR und BRD  wichtig ist die Diskussion über militärischen Status D'S  neutrales D oder Mitglied der NATO?  12.09.1990: 2+4 Vertrag stellt dt. Souveränität her  Friendensvertrag ist nicht mehr nötig 01.10.1990: Verzicht von Recht und Verantwortung der Siegermachte  15.03.1991: Inkrafttreten des Abkommens  1994: Ende der Nachkriegszeit mit Abzug der Alliierten aus Berlin
  5. 5. 2) Allgemeine Funktionen des 2+4 Vertrags
  6. 6. Am 12. September 1990 wurde der 2+4 Vertrag in Kraft gesetzt. Beteiligt waren die beiden deutschen Staaten: - Bundesrepublik Deutschland - DDR und die vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges: - USA - Sowjetunion - Frankreich - Großbritannien Ein siebter Beteiligter war Polen, wann immer es um die deutsche Ostgrenze ging.
  7. 7. 3) Souveränität Deutschlands?  Souveränität ist durch den Vertrag eingeschränkt  Mit dem Abkommen auf “ Verzicht von Recht und Verantwortung” wird Deutschland eingeschränkt souverän,  Außenpolitische Isolierung verhindert  Festen Platz in EU
  8. 8. 4) Bedeutung des 2+4 Vertrags  Wegbereitenden Funktion f ür die Wiedervereinigung  Ende der bipolaren Mächtekonstellation  Ziel der westlichen Politik erreicht  Frage nach politisch-militärischer Bündniszugehörigkeit ----> NATO  Vertrag sollte kein Friedensvertrag sein  klärt die endgültige “ deutsche Frage” seit 1945
  9. 9. „BRD“-Innenminister Schäuble und „DDR“-Staatssekretär Krause bei der Unterzeichnung des „Einigungsvertrages“ am 31.08.1990

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