Ermessenslenkende Richtlinien
zur Landesheimbauverordnung
(LHeimBauVO)
Eigentlich in jedem Heim Einzelzimmer
– dann vielle...
Übergangsfrist
• Ende 31.08.2019
• Frist darf voll ausgeschöpft werden
• Wenn Investition noch Zeit zur Refinanzierung bra...
Wertentscheidungen in LHeimBauVO
Für die einzelne Bewohnerinnen und den
einzelnen Bewohner:
• Individualität
• Privatheit
...
Grundsätzlich
• Ermessenspielraum und Auslegung: Altbau eher weit – Neubau eng
• Konkrete benannte Mindestvorgaben bieten ...
Angemessene Wohnqualität
• Konkretisiert in den Verordnungen
• § 2 Absatz 1 Nummer 5 LHeimG; § 10 Absatz 2 Nummer 8 WTPG
•...
Wohnung
• § 35 LBO
• Summe der Räume,
• welche die Führung eines Haushaltes ermöglichen.
• Aufenthaltsräume
• Küche, Bad u...
Verlängerung der Übergangsfristen:
• Gepachtete Einrichtungen:
Laufzeit Ihres Pachtvertrages Zeitraum notwendig, um
refina...
Ausnahmen und Befreiungen
1. Anforderungen der Landesheimbauverordnung
an Einrichtung feststellen erfüllt und welche
nicht...
Investitionskosten
• Berechnen der Investitionskosten bei vollständiger Umsetzung
der Landesheimbauverordnung
• Vergleich ...
Sonderfall Denkmalschutz
1. Was kann wegen Denkmalschutz nicht
umgesetzt werden?
Bestätigung der Denkmalschutzbehörde
2. D...
Nächste SlideShare
Wird geladen in …5
×

Ermessenslenkende Richtlinien zur Landesheimbauverordnung (LHeimBauvo)

846 Aufrufe

Veröffentlicht am

Einzelzimmer in Heimen in Baden - Württemberg
Wie ist in der Übergangszeit zu verfahren, was ist zu tun, was zu beachten?

Veröffentlicht in: Gesundheit & Medizin
  • Als Erste(r) kommentieren

Ermessenslenkende Richtlinien zur Landesheimbauverordnung (LHeimBauvo)

  1. 1. Ermessenslenkende Richtlinien zur Landesheimbauverordnung (LHeimBauVO) Eigentlich in jedem Heim Einzelzimmer – dann vielleicht doch wieder nicht oder wenn doch, dann nicht gleich Hartmut Vöhringer
  2. 2. Übergangsfrist • Ende 31.08.2019 • Frist darf voll ausgeschöpft werden • Wenn Investition noch Zeit zur Refinanzierung braucht, dann 25 Jahre (aber Abschreibungsfrist Sozialhilfe 41 Jahre) • Denkmalschutz kann zu Befreiung führen • Investitionskosten Vergleich Umbau – Neubau werden berücksichtigt • Kleine Differenzen – leichtere Entscheidung • Kleinheime vereinfachtes Verfahren der Befreiung Hartmut Vöhringer www.heimbetrieb.de 2
  3. 3. Wertentscheidungen in LHeimBauVO Für die einzelne Bewohnerinnen und den einzelnen Bewohner: • Individualität • Privatheit • ein an der Normalität orientiertes Gemeinschaftsleben, • das soziale Kontakte fördert Hartmut Vöhringer www.heimbetrieb.de 3
  4. 4. Grundsätzlich • Ermessenspielraum und Auslegung: Altbau eher weit – Neubau eng • Konkrete benannte Mindestvorgaben bieten keinen Ermessensspielraum • Bei Neubauten keine Änderung an Mindestvorgaben! • Bei Altbauten Antrag nach § 6 Absatz 1 LHeimBauVO • Zeitnahe Umsetzung (heißt schnell) • Im Zweifelsfall bestimmen Interesse und Bedürfnisse der Bewohner vor wirtschaftlicher Zumutbarkeit und Technik Hartmut Vöhringer www.heimbetrieb.de 4
  5. 5. Angemessene Wohnqualität • Konkretisiert in den Verordnungen • § 2 Absatz 1 Nummer 5 LHeimG; § 10 Absatz 2 Nummer 8 WTPG • Bestärkt durch ausdrücklich geforderte „Privatheit“ • Umgesetzt: • Zentral gelegen • Kleine Einheiten • Räumlich unterteilt • Selbständige Lebensführung (vor allem bei behinderten Menschen) Hartmut Vöhringer www.heimbetrieb.de 5
  6. 6. Wohnung • § 35 LBO • Summe der Räume, • welche die Führung eines Haushaltes ermöglichen. • Aufenthaltsräume • Küche, Bad und WC • Abgeschlossenheit: Durch trennende Wände abgeschlossen • Wohngruppen: individuelle Privaträume + gemeinsame Aufenthaltsräume Hartmut Vöhringer www.heimbetrieb.de 6
  7. 7. Verlängerung der Übergangsfristen: • Gepachtete Einrichtungen: Laufzeit Ihres Pachtvertrages Zeitraum notwendig, um refinanzieren zu können. Berechnung mit Gegenüberstellung der Erlöse aus dem Investitionskostensatz und der Investitionskosten (Pacht, Inventar, AfA, Verzinsung, Mieten und Leasing, Instandhaltung) • Einrichtungen im Eigentum: Finanzierungskonditionen zu Beginn der Laufzeit und Belastung aus dem Darlehensvertrag. Aufwand durch Abschreibung vom Inventar durchschnittlich Miete, Pacht, Leasingverträgen und voraussichtlichen Instandhaltungsaufwendungen. Ist Gesamtaufwand durch Investitionskostenerlöse gedeckt? Hartmut Vöhringer www.heimbetrieb.de 7
  8. 8. Ausnahmen und Befreiungen 1. Anforderungen der Landesheimbauverordnung an Einrichtung feststellen erfüllt und welche nicht und stellen Sie diese in einem Raumbuch dar. 2. Lassen Sie durch einen Architekten prüfen, welche Anpassungsmaßnahmen bei vollständiger Erfüllung der Landesheimbauverordnung erforderlich wären, und lassen Sie eine Kostenschätzung erstellen. Hartmut Vöhringer www.heimbetrieb.de 8
  9. 9. Investitionskosten • Berechnen der Investitionskosten bei vollständiger Umsetzung der Landesheimbauverordnung • Vergleich mit anderen Einrichtungen, die Vorgaben bereits vollständig umgesetzt haben • Was ist am Markt zu vermitteln? • Welche Vorgaben der Landesheimbauverordnung können mit marktfähigem Investitionskostensatz erfüllt werden? • Probleme der Bewirtschaftung werden belegt (Dienstplan u.Ä.) Hartmut Vöhringer www.heimbetrieb.de 9
  10. 10. Sonderfall Denkmalschutz 1. Was kann wegen Denkmalschutz nicht umgesetzt werden? Bestätigung der Denkmalschutzbehörde 2. Darlegen, warum dies Bewohnerinteresse und Bedürfnis entspricht (Schreiben des Heimbeirats, Stellungnahme der Bewohner etc.). 3. Schriftlicher Bescheid erforderlich, dass Heim von Anforderungen aus der Landesheimbauverordnung dauerhaft befreit ist, die aus Denkmalschutzgründen nicht umsetzbar sind. Hartmut Vöhringer www.heimbetrieb.de 10

×