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KURZARBEITERGELD
Schön, dass Sie neugierig sind …
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Ich freue mich auf Sie und dieses Webinar!
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Sven Neuenfeldt - Dozent | Seniortrainer | Speaker
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Unser Fahrplan
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Unser Fahrplan
 Zweckbestimmung des „konjunkturellen“ Kurzarbeitergeldes
 Anspruchsvoraussetzungen und Anzeige
 Leistungsverfahren
 Bezugszeit
 Höhe des Kurzarbeitergeldes
 Sozialversicherung
 Rechtsgrundlagen
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Baum der Erwartungen
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Baum der Erwartungen
 Erwartungen
 Befürchtungen
 Mein aktiver Beitrag
zum Webinar
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Zweckbestimmung von
Kurzarbeitergeld (KUG)
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Gesamtwirtschaftliche Bedeutung
Kurzarbeit ist ein beschäftigungssichern-
des Instrument, das man spätestens in
der gegenwärtigen Krise hätte erfinden
müssen, wenn es nicht schon existierte.
“
”Olaf Scholz
Bundesminister für Arbeit und Soziales (2007-2009)
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Anspruchsvoraussetzungen
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§ 95 SGB III – Anspruchsvoraussetzungen
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld,
wenn
 1. ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt,
 2. die betrieblichen Voraussetzungen erfüllt sind,
 3. die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind und
 4. der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit angezeigt worden ist.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Betrieben nach § 101 Absatz 1
Nummer 1 haben in der Schlechtwetterzeit Anspruch auf Kurzarbeitergeld
in Form des Saison-Kurzarbeitergeldes.
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Sonderregelungen durch COVID-19 seit 01. März 2020
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Sonderregelungen durch COVID-19 seit 01. März 2020
 Anspruch auf KUG besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten
einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben (10/10).
 Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden
werden zu 100 Prozent erstattet. Der Bezug von KUG ist bis zu 12 Monate
möglich.
 Leiharbeitnehmer*innen haben Anspruch auf KUG.
 In Betrieben, in denen Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankungen genutzt
werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
 Alle weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von KUG behalten
ihre Gültigkeit.
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Betriebliche Voraussetzungen (§ 97 SGB III)
 Im Betrieb oder der Betriebsabteilung muss mindestens ein/e
Arbeitnehmer*in beschäftigt sein
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1
2
3
Erheblicher
Arbeitsausfall mit
Entgeltausfall
Erfüllung betrieblicher
und persönlicher
Voraussetzungen
Anzeige des
Arbeitsausfalls
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Mindesterfordernis
Erheblicher Arbeitsausfall mit
Entgeltausfall (gemessen an der
vertraglich geschuldeten
betriebsüblichen Arbeitszeit im
jeweiligen Kalendermonat) …
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Sonderregelungen durch COVID-19 seit 01. März 2020
Als Mindesterfordernis gilt rückwirkend zum 01. März 2020 bis Ende 2020
(Stand Referentenentwurf vom 19. März 2020)
 müssen mindestens 10%*) der beschäftigten Arbeitnehmer*innen einen
Entgeltausfall von mehr als 10% haben
 im Betrieb oder in der betreffenden Betriebs-
abteilung
 im jeweiligen Kalendermonat
*) (statt der sonst geforderten 1/3)
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Anspruchsvoraussetzungen (§ 95 SGB III)
… aus wirtschaftlichen Gründen
(z.B. Auftragsmangel) oder infolge
eines unabwendbaren Ereignisses
(z.B. Betriebsschliessung durch eine
behördliche Anordnung
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Wirtschaftliche Gründe (§ 96 Abs. 2 SGB III)
Ein Arbeitsausfall beruht auch auf wirtschaftlichen Gründen,
 wenn er durch eine Veränderung der betrieblichen Strukturen
verursacht wird,
 die durch die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung bedingt ist.
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Unabwendbares Ereignis (§ 96 Abs. 3 SGB III)
Ein unabwendbares Ereignis liegt insbesondere vor,
 wenn ein Arbeitsausfall auf ungewöhnlichen, von dem üblichen
Witterungsverlauf abweichenden Witterungsverhältnissen beruht.
 wenn ein Arbeitsausfall durch behördliche oder behördlich
anerkannte Maßnahmen verursacht ist, die vom Arbeitgeber nicht
zu vertreten sind.
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Anspruchsvoraussetzungen (§ 95 SGB III)
vorübergehend
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Anspruchsvoraussetzungen (§ 95 SGB III)
unvermeidbar
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Unvermeidbarkeit (§ 96 Abs. 4 SGB III)
 Der Ausfall darf nicht auf branchenüblichen, betriebsüblichen oder
saison-bedingten Gründen beruhen.
 Zunächst müssen Überstunden- und Arbeitszeitkonten abgebaut werden
- aber: auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden wird rückwirkend zum
01. März 2020 bis Ende 2020 (Stand Referentenentwurf vom 19. März
2020) verzichtet werden
 Die Umsetzung von Arbeitnehmer*innen in einen anderen Bereich/eine
andere Abteilung muss geprüft werden (ggf. temporäre Umsetzung)
 Wirtschaftlich zumutbare Gegenmaßnahmen müssen zuvor getroffen
worden sein (z. B. Arbeiten auf Lager, Aufräum- oder Instandsetzungs-
arbeiten)
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Persönliche Voraussetzungen (§ 98 SGB III)
 Fortsetzung einer versicherungspflichtigen (ungekündigten)
Beschäftigung.
 Gekündigte Arbeitnehmer*innen können ab Ausspruch der
Kündigung kein Kurzarbeitergeld erhalten!
 Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung aus
zwingenden Gründen oder im Anschluss an eine Ausbildung
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Einzelfragen
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Arbeitsunfähigkeit | Krankheitszeiten
 Ist die Arbeitsunfähigkeit vor Einführung der Kurzarbeit eingetreten, wird für
die erkrankten Beschäftigten kein Kurzarbeitergeld gezahlt. Sie bekommen
dann Krankengeld.
 Tritt die Arbeitsunfähigkeit erst ein, nachdem die Arbeitszeit im Betrieb
herabgesetzt worden ist, wird das Kurzarbeitergeld bis zu 6 Wochen für die
ausgefallene Arbeitszeit gezahlt.
 Für geplante Arbeitsstunden hat der Beschäftigte vollen Lohnfortzahlungs-
anspruch.
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Auszubildende
 Erst nach einem Arbeitsausfall von 6 Wochen oder 30 Arbeitstagen.
Bis dahin bekommen sie die volle Ausbildungsvergütung.
 Der Ausbildungsbetrieb muss versuchen, die Ausbildung weiter zu
ermöglichen, indem er z.B. den Ausbildungsplan umstellt oder
Auszubildende in einer anderen Abteilung unterbringt. Wenn der Betrieb
geschlossen werden muss, ist in so einem Fall Kurzarbeit auch eine
Option für Auszubildende.
 Kug für Auszubildende kann gezahlt werden, die nach Abschluss ihrer Be-
rufsausbildung eine versicherungspflichtige (befristete oder unbefristete)
Beschäftigung bei demselben oder einem anderen Arbeitgeber aufnehmen.
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Geringfügig Beschäftigte
 Geringfügig Beschäftigte können kein Kug erhalten (gilt nur für ver-
sicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer*innen)
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Nebenbeschäftigung
 Wenn die Nebentätigkeit schon vor Beginn der Kurzarbeit durchgeführt
wurde, ergeben sich keine Auswirkungen, erfolgt also keine Anrechnung
auf das Kurzarbeitergeld.
 Nehmen Beschäftigte während des Bezugs von Kurzarbeitergeld eine
Nebentätigkeit auf, wird das daraus erzielte Entgelt auf das Kug an-
gerechnet, denn es liegt eine Erhöhung des tatsächlichen erzielten
Entgelts vor.
 Neu: Bei Aufnahme einer Nebenbeschäftigung in einem system-
relevanten Bereich bleibt das Nebeneinkommen in der Zeit vom
01.04.2020 bis 31.10.2020 anrechnungsfrei, soweit das Entgelt aus
dem Nebeneinkommen mit dem verbliebenen Ist-Entgelt das Soll-
Entgelt nicht übersteigt.
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Nebenbeschäftigung | Systemrelevante Bereiche
 Einige Bereiche sind für das öffentliche Leben, die Sicherheit und
die Versorgung der Menschen unabdingbar.
 Hierzu gehören insbesondere das Gesundheitswesen mit Kranken-
häusern und Apotheken aber auch die Landwirtschaft und die
Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln.
 Hier will der Gesetzgeber, dass ausreichend Arbeitskräfte zur
Verfügung stehen.
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Selbständige können kein Kurzarbeitergeld beziehen
 Selbständige können kein Kurzarbeitergeld beziehen, weil sie nicht
versicherungspflichtig beschäftigt sind. Auch eine Antragspflicht-
versicherung („freiwillige Weiterversicherung“) ermöglicht keinen
Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
 Eine Absicherung von Selbstständigen ist möglich, wenn Sie von der
Möglichkeit der Antragspflichtversicherung („freiwillige Weiterver-
sicherung“) nach §28a SGBIII Gebrauch gemacht haben. In diesem
Falle haben Sie Anspruch auf Arbeitslosengeld.
 Wenn Sie keine oder nur geringe Einnahmen erzielen, können Sie
Leistungen der Grundsicherung im Jobcenter beantragen.
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Studierende
 Studierende, die an einer Hochschule immatrikuliert sind und in der
Hauptsache ihr Studium betreiben, haben keinen Anspruch auf
Kurzarbeitergeld.
 Sie gehören zum versicherungsfreien Personenkreis in der
Arbeitslosenversicherung, auch wenn sie neben Ihrem Studium eine,
ggf. ansonsten sozialversicherungspflichtige, Beschäftigung ausüben.
 Entscheidend für den Anspruch auf Kurzarbeitergeld ist nicht generell die
Ausübung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, sondern
die damit verbundene Versicherungspflicht in der Arbeitslosen-
versicherung.
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Zeitarbeitsunternehmen
 In Zeitarbeitsunternehmen können Arbeitnehmer*innen vom
01. März 2020 bis Ende 2020 (Stand Referentenentwurf vom
19. März 2020) Kurzarbeitergeld erhalten.
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Anzeige über den Arbeits-
ausfall
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Kurzarbeitergeld bequem online beantragen
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Online Registrierung | Antragstellung
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Anzeige über den Arbeitsausfall (§ 99 SGB III)
Link:
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Anzeige über den Arbeitsausfall (§ 99 SGB III)
 Die Anzeige des Arbeitsausfalls muss in dem Monat eingehen, in dem
die Kurzarbeit beginnt. Kug wird frühestens von dem Kalendermonat an
geleistet, in dem die Anzeige bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist.
 schriftlich (auch online möglich) bei der Agentur für Arbeit (Betriebssitz)
 Eine Begründung des erheblichen Arbeitsausfalls ist erforderlich.
Mit der Anzeige sind die betrieblichen Voraussetzungen und der
erhebliche Arbeitsausfall glaubhaft zu machen (Begründung).
 Die Anzeige kann nur durch den Arbeitgeber oder die Betriebsvertretung
erstattet werden.
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Fristen | Betriebsinterne Regelungen
betriebsinterne Regelungen beziehungsweise Fristen beachten:
 Vereinbarungen mit dem Betriebsrat und gegebenenfalls
Ankündigungsfristen, sofern vorhanden
 Kurzarbeiterklausel in Arbeitsverträgen
 tarifliche Regelungen bei der Einführung von Kurzarbeitergeld
 unter Umständen: Einzelvereinbarung mit den Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmern abschließen.
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Leistungsverfahren
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Leistungsantrag
Link:
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Erstattungsleistung | Vorleistung durch Arbeitgeber
 Arbeitgeber müssen bei der Zahlung der Löhne an ihre Mitar-
beitenden in Vorleistung gehen.
 Kurzarbeitergeld ist eine Erstattungsleistung und wird rückwirkend
an den Arbeitgeber gezahlt.
 Informationen zur Berechnung sozialversicherungspflichtig
Beschäftigte – hier klicken
 Informationen zur Berechnung für Beschäftigte, die keine
Sozialversicherungsbeiträge zu tragen haben – hier klicken
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Arbeitszeitnachweise
 Es ist zwingend erforderlich Arbeitszeitnachweise, aus denen die tägliche
Arbeitszeit ersichtlich ist, zu führen. Die Angabe in der Anzeige ist eine
erwartete Verteilung – eine Einschätzung, die im Nachhinein mit der
tatsächlichen Abrechnung konkretisiert wird. Vorlagen dafür gibt es nicht.
 Zu erfassen ist in Stunden, wann die/der Arbeitnehmer/in tatsächlich
gearbeitet hat, wann Urlaub war, Überstunden abgebummelt wurden,
andere Fehlzeiten vorlagen und wann Kurzarbeit war.
 Diese und die Lohnabrechnungen dienen der Prüfung des Anspruchs
nach Beendigung der Kurzarbeit.
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Abrechnung | Vorbehalt
 Die geleisteten Arbeits-, Ausfall- und Fehlzeiten sind in Arbeits-
zeitnachweisen zu führen.
 Die Abrechnung für den jeweiligen Kalendermonat muss innerhalb
von 3 Monaten (Fristbeginn mit Ablauf des beantragten
Kalendermonats) vom Arbeitgeber eingereicht werden.
 Zuständig ist die Agentur am Sitz der Lohnabrechnungsstelle.
 Nach Ende des Arbeitsausfalls erfolgt eine Prüfung, da Kurz-
arbeitergeld unter Vorbehalt ausgezahlt wird.
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Abrechnungsliste | Anlage zum Leistungsantrag
Link:
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Bezugszeit
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Bezugszeit
 Grundsätzlich gilt: Kurzarbeitergeld kann für 12 Monate bezogen
werden.
 Unterbrechungen der Kurzarbeit von mindestens 1 Monat können
die Bezugsfrist verlängern
 Achtung: bei Unterbrechungen der Kurzarbeit von 3 Monaten und
länger muss Kurzarbeit wieder neu angezeigt werden.
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Höhe des Kug
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Höhe des Kurzarbeitergeld
 Die Höhe des Kurzarbeitergeldes richtet sich danach, wie hoch
der finanzielle Verlust nach der Zahlung von Steuern für Sie ist.
 Grundsätzlich werden rund 60 Prozent des ausgefallenen Netto-
entgelts bezahlt.
 Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kug rund
67 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts.
 Die genauen Beträge können mit Tabellen ermittelt werden.
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Sozialversicherung
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Sozialversicherung
 Der Sozialversicherungsbeitrag muss auch weiterhin – mit dem
Lohn – vom Arbeitgeber abgeführt werden (d.h. der volle Beitrag
für AG und AN-Anteil zur Kranken-, Renten- und Pflegever-
sicherung).
 Arbeitgeber erhalten die volle Erstattung der gezahlten Beiträge -
rückwirkend ab 01. März 2020 bis Ende 2020 (Stand
Referentenentwurf vom 19. März 2020).
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Rechtsgrundlagen
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Merkblätter | Fachliche Weisungen
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Transfer-Kurzarbeitergeld
 Transfer-Kurzarbeitergeld kann vom Arbeitgeber beantragt werden,
um bei betrieblichen Umstrukturierungen Entlassungen zu
vermeiden und die Vermittlung seiner Beschäftigten in neue
Arbeitsverhältnisse zu fördern.
 Merkblatt 8c „Transferleistungen“
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Saison-Kurzarbeitergeld
 Saison-Kurzarbeitergeld kann vom Arbeitgeber beantragt werden,
wenn in Baubetrieben in der Schlechtwetterzeit witterungsbedingt
oder aufgrund von Auftragsmangel nicht gearbeitet werden kann.
 Merkblatt 8d „Saison-Kurzarbeitergeld“
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Quiz zum Abschluss
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Zum Schluss: Stimmungs- und Wetterlage
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Vielen Dank!
… Glück auf und Gesundheit in
diesen angespannten Zeiten.
© Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
SVEN NEUENFELDT
Dozent/ Seniortrainer/ Experte
Professional Speaker GSA (SHB)
Sharing is caring!
sven.neuenfeldt@t-online.de
Bildnachweis: Pixabay, eigene Bilder
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  • 4. Ihre Stimmung © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 5. Mein (Webinar) Gesicht | Meine Stimmung heute … © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 6. Unser Fahrplan © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 7. Unser Fahrplan  Zweckbestimmung des „konjunkturellen“ Kurzarbeitergeldes  Anspruchsvoraussetzungen und Anzeige  Leistungsverfahren  Bezugszeit  Höhe des Kurzarbeitergeldes  Sozialversicherung  Rechtsgrundlagen © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 8. Baum der Erwartungen © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 9. Baum der Erwartungen  Erwartungen  Befürchtungen  Mein aktiver Beitrag zum Webinar © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 10. Zweckbestimmung von Kurzarbeitergeld (KUG) © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 11. Gesamtwirtschaftliche Bedeutung Kurzarbeit ist ein beschäftigungssichern- des Instrument, das man spätestens in der gegenwärtigen Krise hätte erfinden müssen, wenn es nicht schon existierte. “ ”Olaf Scholz Bundesminister für Arbeit und Soziales (2007-2009) © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 12. Anspruchsvoraussetzungen © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 13. § 95 SGB III – Anspruchsvoraussetzungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn  1. ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt,  2. die betrieblichen Voraussetzungen erfüllt sind,  3. die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind und  4. der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit angezeigt worden ist. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Betrieben nach § 101 Absatz 1 Nummer 1 haben in der Schlechtwetterzeit Anspruch auf Kurzarbeitergeld in Form des Saison-Kurzarbeitergeldes. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 14. Sonderregelungen durch COVID-19 seit 01. März 2020 © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 15. Sonderregelungen durch COVID-19 seit 01. März 2020  Anspruch auf KUG besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben (10/10).  Anfallende Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden zu 100 Prozent erstattet. Der Bezug von KUG ist bis zu 12 Monate möglich.  Leiharbeitnehmer*innen haben Anspruch auf KUG.  In Betrieben, in denen Vereinbarungen zur Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.  Alle weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von KUG behalten ihre Gültigkeit. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 16. Betriebliche Voraussetzungen (§ 97 SGB III)  Im Betrieb oder der Betriebsabteilung muss mindestens ein/e Arbeitnehmer*in beschäftigt sein © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 17. 1 2 3 Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall Erfüllung betrieblicher und persönlicher Voraussetzungen Anzeige des Arbeitsausfalls © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 18. Mindesterfordernis Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall (gemessen an der vertraglich geschuldeten betriebsüblichen Arbeitszeit im jeweiligen Kalendermonat) … © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 19. Sonderregelungen durch COVID-19 seit 01. März 2020 Als Mindesterfordernis gilt rückwirkend zum 01. März 2020 bis Ende 2020 (Stand Referentenentwurf vom 19. März 2020)  müssen mindestens 10%*) der beschäftigten Arbeitnehmer*innen einen Entgeltausfall von mehr als 10% haben  im Betrieb oder in der betreffenden Betriebs- abteilung  im jeweiligen Kalendermonat *) (statt der sonst geforderten 1/3) © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 20. Anspruchsvoraussetzungen (§ 95 SGB III) … aus wirtschaftlichen Gründen (z.B. Auftragsmangel) oder infolge eines unabwendbaren Ereignisses (z.B. Betriebsschliessung durch eine behördliche Anordnung © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 21. Wirtschaftliche Gründe (§ 96 Abs. 2 SGB III) Ein Arbeitsausfall beruht auch auf wirtschaftlichen Gründen,  wenn er durch eine Veränderung der betrieblichen Strukturen verursacht wird,  die durch die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung bedingt ist. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 22. Unabwendbares Ereignis (§ 96 Abs. 3 SGB III) Ein unabwendbares Ereignis liegt insbesondere vor,  wenn ein Arbeitsausfall auf ungewöhnlichen, von dem üblichen Witterungsverlauf abweichenden Witterungsverhältnissen beruht.  wenn ein Arbeitsausfall durch behördliche oder behördlich anerkannte Maßnahmen verursacht ist, die vom Arbeitgeber nicht zu vertreten sind. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 23. Anspruchsvoraussetzungen (§ 95 SGB III) vorübergehend © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 24. Anspruchsvoraussetzungen (§ 95 SGB III) unvermeidbar © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 25. Unvermeidbarkeit (§ 96 Abs. 4 SGB III)  Der Ausfall darf nicht auf branchenüblichen, betriebsüblichen oder saison-bedingten Gründen beruhen.  Zunächst müssen Überstunden- und Arbeitszeitkonten abgebaut werden - aber: auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden wird rückwirkend zum 01. März 2020 bis Ende 2020 (Stand Referentenentwurf vom 19. März 2020) verzichtet werden  Die Umsetzung von Arbeitnehmer*innen in einen anderen Bereich/eine andere Abteilung muss geprüft werden (ggf. temporäre Umsetzung)  Wirtschaftlich zumutbare Gegenmaßnahmen müssen zuvor getroffen worden sein (z. B. Arbeiten auf Lager, Aufräum- oder Instandsetzungs- arbeiten) © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 26. Persönliche Voraussetzungen (§ 98 SGB III)  Fortsetzung einer versicherungspflichtigen (ungekündigten) Beschäftigung.  Gekündigte Arbeitnehmer*innen können ab Ausspruch der Kündigung kein Kurzarbeitergeld erhalten!  Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung aus zwingenden Gründen oder im Anschluss an eine Ausbildung © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 27. Einzelfragen © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 28. Arbeitsunfähigkeit | Krankheitszeiten  Ist die Arbeitsunfähigkeit vor Einführung der Kurzarbeit eingetreten, wird für die erkrankten Beschäftigten kein Kurzarbeitergeld gezahlt. Sie bekommen dann Krankengeld.  Tritt die Arbeitsunfähigkeit erst ein, nachdem die Arbeitszeit im Betrieb herabgesetzt worden ist, wird das Kurzarbeitergeld bis zu 6 Wochen für die ausgefallene Arbeitszeit gezahlt.  Für geplante Arbeitsstunden hat der Beschäftigte vollen Lohnfortzahlungs- anspruch. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 29. Auszubildende  Erst nach einem Arbeitsausfall von 6 Wochen oder 30 Arbeitstagen. Bis dahin bekommen sie die volle Ausbildungsvergütung.  Der Ausbildungsbetrieb muss versuchen, die Ausbildung weiter zu ermöglichen, indem er z.B. den Ausbildungsplan umstellt oder Auszubildende in einer anderen Abteilung unterbringt. Wenn der Betrieb geschlossen werden muss, ist in so einem Fall Kurzarbeit auch eine Option für Auszubildende.  Kug für Auszubildende kann gezahlt werden, die nach Abschluss ihrer Be- rufsausbildung eine versicherungspflichtige (befristete oder unbefristete) Beschäftigung bei demselben oder einem anderen Arbeitgeber aufnehmen. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 30. Geringfügig Beschäftigte  Geringfügig Beschäftigte können kein Kug erhalten (gilt nur für ver- sicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer*innen) © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 31. Nebenbeschäftigung  Wenn die Nebentätigkeit schon vor Beginn der Kurzarbeit durchgeführt wurde, ergeben sich keine Auswirkungen, erfolgt also keine Anrechnung auf das Kurzarbeitergeld.  Nehmen Beschäftigte während des Bezugs von Kurzarbeitergeld eine Nebentätigkeit auf, wird das daraus erzielte Entgelt auf das Kug an- gerechnet, denn es liegt eine Erhöhung des tatsächlichen erzielten Entgelts vor.  Neu: Bei Aufnahme einer Nebenbeschäftigung in einem system- relevanten Bereich bleibt das Nebeneinkommen in der Zeit vom 01.04.2020 bis 31.10.2020 anrechnungsfrei, soweit das Entgelt aus dem Nebeneinkommen mit dem verbliebenen Ist-Entgelt das Soll- Entgelt nicht übersteigt. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 32. Nebenbeschäftigung | Systemrelevante Bereiche  Einige Bereiche sind für das öffentliche Leben, die Sicherheit und die Versorgung der Menschen unabdingbar.  Hierzu gehören insbesondere das Gesundheitswesen mit Kranken- häusern und Apotheken aber auch die Landwirtschaft und die Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln.  Hier will der Gesetzgeber, dass ausreichend Arbeitskräfte zur Verfügung stehen. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 33. Selbständige können kein Kurzarbeitergeld beziehen  Selbständige können kein Kurzarbeitergeld beziehen, weil sie nicht versicherungspflichtig beschäftigt sind. Auch eine Antragspflicht- versicherung („freiwillige Weiterversicherung“) ermöglicht keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.  Eine Absicherung von Selbstständigen ist möglich, wenn Sie von der Möglichkeit der Antragspflichtversicherung („freiwillige Weiterver- sicherung“) nach §28a SGBIII Gebrauch gemacht haben. In diesem Falle haben Sie Anspruch auf Arbeitslosengeld.  Wenn Sie keine oder nur geringe Einnahmen erzielen, können Sie Leistungen der Grundsicherung im Jobcenter beantragen. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 34. Studierende  Studierende, die an einer Hochschule immatrikuliert sind und in der Hauptsache ihr Studium betreiben, haben keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.  Sie gehören zum versicherungsfreien Personenkreis in der Arbeitslosenversicherung, auch wenn sie neben Ihrem Studium eine, ggf. ansonsten sozialversicherungspflichtige, Beschäftigung ausüben.  Entscheidend für den Anspruch auf Kurzarbeitergeld ist nicht generell die Ausübung einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, sondern die damit verbundene Versicherungspflicht in der Arbeitslosen- versicherung. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 35. Zeitarbeitsunternehmen  In Zeitarbeitsunternehmen können Arbeitnehmer*innen vom 01. März 2020 bis Ende 2020 (Stand Referentenentwurf vom 19. März 2020) Kurzarbeitergeld erhalten. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 36. Anzeige über den Arbeits- ausfall © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 37. Kurzarbeitergeld bequem online beantragen © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 38. Online Registrierung | Antragstellung Link: © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 39. Anzeige über den Arbeitsausfall (§ 99 SGB III) Link: © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 40. Anzeige über den Arbeitsausfall (§ 99 SGB III)  Die Anzeige des Arbeitsausfalls muss in dem Monat eingehen, in dem die Kurzarbeit beginnt. Kug wird frühestens von dem Kalendermonat an geleistet, in dem die Anzeige bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist.  schriftlich (auch online möglich) bei der Agentur für Arbeit (Betriebssitz)  Eine Begründung des erheblichen Arbeitsausfalls ist erforderlich. Mit der Anzeige sind die betrieblichen Voraussetzungen und der erhebliche Arbeitsausfall glaubhaft zu machen (Begründung).  Die Anzeige kann nur durch den Arbeitgeber oder die Betriebsvertretung erstattet werden. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 41. Fristen | Betriebsinterne Regelungen betriebsinterne Regelungen beziehungsweise Fristen beachten:  Vereinbarungen mit dem Betriebsrat und gegebenenfalls Ankündigungsfristen, sofern vorhanden  Kurzarbeiterklausel in Arbeitsverträgen  tarifliche Regelungen bei der Einführung von Kurzarbeitergeld  unter Umständen: Einzelvereinbarung mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern abschließen. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 42. Leistungsverfahren © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 43. Leistungsantrag Link: © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 44. Erstattungsleistung | Vorleistung durch Arbeitgeber  Arbeitgeber müssen bei der Zahlung der Löhne an ihre Mitar- beitenden in Vorleistung gehen.  Kurzarbeitergeld ist eine Erstattungsleistung und wird rückwirkend an den Arbeitgeber gezahlt.  Informationen zur Berechnung sozialversicherungspflichtig Beschäftigte – hier klicken  Informationen zur Berechnung für Beschäftigte, die keine Sozialversicherungsbeiträge zu tragen haben – hier klicken © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 45. Arbeitszeitnachweise  Es ist zwingend erforderlich Arbeitszeitnachweise, aus denen die tägliche Arbeitszeit ersichtlich ist, zu führen. Die Angabe in der Anzeige ist eine erwartete Verteilung – eine Einschätzung, die im Nachhinein mit der tatsächlichen Abrechnung konkretisiert wird. Vorlagen dafür gibt es nicht.  Zu erfassen ist in Stunden, wann die/der Arbeitnehmer/in tatsächlich gearbeitet hat, wann Urlaub war, Überstunden abgebummelt wurden, andere Fehlzeiten vorlagen und wann Kurzarbeit war.  Diese und die Lohnabrechnungen dienen der Prüfung des Anspruchs nach Beendigung der Kurzarbeit. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 46. Abrechnung | Vorbehalt  Die geleisteten Arbeits-, Ausfall- und Fehlzeiten sind in Arbeits- zeitnachweisen zu führen.  Die Abrechnung für den jeweiligen Kalendermonat muss innerhalb von 3 Monaten (Fristbeginn mit Ablauf des beantragten Kalendermonats) vom Arbeitgeber eingereicht werden.  Zuständig ist die Agentur am Sitz der Lohnabrechnungsstelle.  Nach Ende des Arbeitsausfalls erfolgt eine Prüfung, da Kurz- arbeitergeld unter Vorbehalt ausgezahlt wird. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 47. Abrechnungsliste | Anlage zum Leistungsantrag Link: © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 48. Bezugszeit © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 49. Bezugszeit  Grundsätzlich gilt: Kurzarbeitergeld kann für 12 Monate bezogen werden.  Unterbrechungen der Kurzarbeit von mindestens 1 Monat können die Bezugsfrist verlängern  Achtung: bei Unterbrechungen der Kurzarbeit von 3 Monaten und länger muss Kurzarbeit wieder neu angezeigt werden. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 50. Höhe des Kug © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 51. Höhe des Kurzarbeitergeld  Die Höhe des Kurzarbeitergeldes richtet sich danach, wie hoch der finanzielle Verlust nach der Zahlung von Steuern für Sie ist.  Grundsätzlich werden rund 60 Prozent des ausgefallenen Netto- entgelts bezahlt.  Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kug rund 67 Prozent des ausgefallenen Nettoentgelts.  Die genauen Beträge können mit Tabellen ermittelt werden. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 52. Sozialversicherung © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 53. Sozialversicherung  Der Sozialversicherungsbeitrag muss auch weiterhin – mit dem Lohn – vom Arbeitgeber abgeführt werden (d.h. der volle Beitrag für AG und AN-Anteil zur Kranken-, Renten- und Pflegever- sicherung).  Arbeitgeber erhalten die volle Erstattung der gezahlten Beiträge - rückwirkend ab 01. März 2020 bis Ende 2020 (Stand Referentenentwurf vom 19. März 2020). © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 54. Rechtsgrundlagen © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 55. Merkblätter | Fachliche Weisungen © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 56. Transfer-Kurzarbeitergeld  Transfer-Kurzarbeitergeld kann vom Arbeitgeber beantragt werden, um bei betrieblichen Umstrukturierungen Entlassungen zu vermeiden und die Vermittlung seiner Beschäftigten in neue Arbeitsverhältnisse zu fördern.  Merkblatt 8c „Transferleistungen“ © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 57. Saison-Kurzarbeitergeld  Saison-Kurzarbeitergeld kann vom Arbeitgeber beantragt werden, wenn in Baubetrieben in der Schlechtwetterzeit witterungsbedingt oder aufgrund von Auftragsmangel nicht gearbeitet werden kann.  Merkblatt 8d „Saison-Kurzarbeitergeld“ © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 58. Quiz zum Abschluss © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 59. Zum Schluss: Stimmungs- und Wetterlage © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 60. Vielen Dank! … Glück auf und Gesundheit in diesen angespannten Zeiten. © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020
  • 61. SVEN NEUENFELDT Dozent/ Seniortrainer/ Experte Professional Speaker GSA (SHB) Sharing is caring! sven.neuenfeldt@t-online.de Bildnachweis: Pixabay, eigene Bilder © Sven Neuenfeldt | www.arbeitsmarkt.guru | 2020

Hinweis der Redaktion

  1. Link: https://anmeldung.arbeitsagentur.de/portal Video: So beantragen Sie Kurzarbeitergeld https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-video
  2. Link: https://anmeldung.arbeitsagentur.de/portal
  3. Link: https://www.arbeitsagentur.de/datei/antrag-kug107_ba015344.pdf
  4. Informationen zur Berechnung sozialversicherungspflichtig Beschäftigte – https://www.arbeitsagentur.de/datei/kug050-2016_ba014803.pdf Informationen zur Berechnung für Beschäftigte, die keine Sozialversicherungsbeiträge zu tragen haben - https://www.arbeitsagentur.de/datei/kug51-tabelle-2016_ba015003.pdf
  5. Link: https://www.arbeitsagentur.de/datei/kug108_ba013010.pdf
  6. Link Tabelle Berechnung des Kurzarbeitergeldes: https://www.arbeitsagentur.de/datei/KUG050-2016_ba014803.pdf Link Tabelle Berechnung des Kurzarbeitergeldes für Geringverdiener: https://www.arbeitsagentur.de/datei/KuG51-Tabelle-2016_ba015003.pdf
  7. Link Arbeitgeber 8a: https://www.arbeitsagentur.de/datei/merkblatt-8a-kurzarbeitergeld_ba015385.pdf Link Arbeitnehmer 8b: https://www.arbeitsagentur.de/datei/merkblatt-8b-kurzarbeitergeld_ba015388.pdf Link Fachliche Weisungen: https://www.arbeitsagentur.de/datei/dok_ba013530.pdf
  8. https://www.arbeitsagentur.de/datei/Merkblatt-8c-Transferleistung_ba015390.pdf
  9. Link Merkblatt 8d: https://www.arbeitsagentur.de/datei/Merkblatt-8d-Saison-KuG_ba015391.pdf