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Möglichkeiten der Partizipation bei der
Aufstellung von Landesentwicklungsplänen
Forum: Wie weiter mit der Landesplanung?
Martina Richwien, IFOK
Gliederung Vortrag
16. Oktober 2014
Seite 2
1. Partizipation als Element der Politikgestaltung: Warum führen wir
Beteiligungsprozesse?
2. Beobachtungen aus der Praxis: Wie organisieren andere
Bundesländer Partizipationsprozesse?
3. Partizipation in Brandenburg im Rahmen der Landesplanung:
Was ist denkbar?
Partizipation als Element der Politikgestaltung
16. Oktober 2014
Seite 3
Die Gesellschaft ändert sich
16. Oktober 2014
Seite 4
Wandel hin zu einer
vernetzten
Bürgergesellschaft
Demografischer Wandel wirkt
sich in allen Bereichen des
öffentlichen Handels aus
Neue Verteilung von
Wissen (Zugänglichkeit
von Expertenwissen),
neue Selbstorganisation
Vertrauensverlust,
Deregulierung staatlichen
und kommunalen
Handelns
Individualisierung und
projektbezogenes
Engagement
Zunehmende Vernetzung
zwischen Wirtschaft, Politik
und Gesellschaft
… und will bei Veränderungen mitreden
Die formalen Wege der Einbindung klassischer Träger öffentlicher Belange wird
zunehmend als unzureichend empfunden.
Betroffene wollen gehört werden und auch Teil der Lösung sein.
16. Oktober 2014
Seite 5
Politik Gesellschaft
Gemeinsame Bewertung von
Wissen, Chancen und Risiken
Austausch zu Normen, Zielen
und Ideen
Debatte zum „Ob“ und „Wie“ der
Planung
Rückgriff auf dezentrale
Wissensressourcen
Die Landesentwicklungsplanung berührt unterschiedlichste
Interessenbereiche und bildet die Grundlage für Veränderungen
16. Oktober 2014
Seite 6
• Erneuerbare Energie
Windkraft
Biomasse
Solar
• Energietrassen
• Umgang mit
Braunkohleabbau
Brennstoffen
• Emissionsschutz (u.a. CO2-
Pipeline und –speicherung)
Energiewende Verkehr und Logistik
Regionale/kommunale
Projekte
• Ausbau und Erhalt des
Wegenetzes in Deutschland
zur Bewältigung erhöhten
Transitaufkommens
• Einführung bzw. Erhalt
nachhaltiger Konzepte in
Nah- und Fernverkehr
• Flughafenausbau
• Absicherung Grundver-
sorgung in bevölkerungs-
schwachen Regionen
• Umgang mit und
Absicherung von
Wirtschaftsstandorten
• Nachhaltige Städte
Stadt- und Raumplanung
Lokale Infrastruktur…
7
Beteiligung auf der Ebene der Landesplanung steht vor
Herausforderungen
16. Oktober 2014
Seite 13
Regional-
planung
Leitbilder/
LEP
Idee
Umsetzung
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der Bürgerschaft
Möglichkeitder
Einflussnahme
Zeitpunkt und Zeitrahmen
FNP B-Plan
Konkretisierungsgrad
Beobachtungen aus der Praxis anderer
Bundesländer
16. Oktober 2014
Seite 8
Beispiel.
Bürgerkongress Schleswig-Holstein
zur Landesplanung - Leitbilddiskussion
Herausforderungen
Aus vielen Einzelmeinungen gebündelte Bürgerempfehlungen machen.
Diskussion in die breite Öffentlichkeit bringen und Ergebnisse wieder zurück in die Politik
spiegeln (Was passiert mit den Ergebnissen?)
Seite 9
Ergebnis
Bürgeragenda zur Landesentwicklungsplanung: konkrete Handlungsempfehlungen zu drei
Kernthemen pro Zukunftsfeld
Ein umfangreiches Aufgabenheft für den Ministerpräsidenten. Torsten Albig nahm die
Bürgeragenda mit den Worten entgegen: „Wir werden nicht jeden Satz aus diesem
Aufgabenheft in den Landesentwicklungsplan aufnehmen können.“
16. Oktober 2014
16. Oktober 2014
Beispiel.
Bürgerkongress Schleswig-Holstein
zur Landesplanung - Leitbilddiskussion
Seite 10
Umsetzung
120 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Schleswig-Holstein diskutieren im Juni
2013 Themen der Landesentwicklungsplanung
Die eingeladenen Bürgerinnen und Bürger diskutierten intensiv über vier zentrale
Zukunftsthemen des Landes:
• Energiewende,
• Wirtschaft,
• Wissenschaft und Bildung sowie
• demografischer Wandel.
Zunächst fand eine Auftaktrunde statt, in der die Teilnehmer sammelten, welche Themen ihnen
besonders „am Herzen“ lagen. Aus dieser Agenda verdichteten sich im Laufe des Tages drei
Kernthemen pro Zukunftsfeld, für die die Bürgerinnen und Bürger im Anschluss konkrete
Handlungsempfehlungen formulierten.
16. Oktober 2014
Beispiel.
Leitfaden für eine neue Planungskultur in Baden-
Württemberg
Herausforderungen
Bürgerbeteiligung als Element grün-roter Regierungspolitik soll in der Planung verankert
werden
Es soll dafür einen „neuen regulatorischen und institutionellen Rahmen“ geschaffen werden
(Koalitionsvertrag).
Seite 11
Ergebnis
Partizipativ erarbeitete Verwaltungsvorschrift und dem Planungsleitfaden
Bisher einmaligen Austausch und gemeinsamen Lernen über die Umsetzung einer modernen
Planungskultur.
16. Oktober 2014
Beispiel.
Leitfaden für eine neue Planungskultur in Baden-
Württemberg
Seite 12
Umsetzung
Mehrstufiger Beteiligungsprozess gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft
und Praxis, mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesverwaltung, der Zivilgesellschaft, sowie
Bürgerinnen und Bürgern aus Baden-Württemberg in insgesamt sechs halbtägigen
Veranstaltungen und einer Online-Beteiligung zwischen Januar und Mai 2013.
Dabei wurden die Inhalte gemeinsam mit den verschiedenen Akteuren erörtert und zahlreiche
Anregungen und Empfehlungen aufgenommen.
IFOK trug die Ergebnisse des partizipativen Erstellungsprozesses im Planungsleitfaden
zusammen.
16. Oktober 2014
Beispiel.
Konzeption: Beteiligung zum Transparenzgesetz
Rheinland-Pfalz
Herausforderungen
Der Erarbeitungsprozess für das neue Transparenzgesetz soll unter Einbindung der
betroffenen Akteure sowie der Bürgerinnen und Bürgern gestaltet und damit selbst zum
Musterbeispiel gelungener Bürgerbeteiligung und transparenter Verfahren in Rheinland-Pfalz
werden.
Seite 13
Ergebnis
Partizipativ erarbeitetes Konzept liegt vor.
Der partizipative Erarbeitungsprozess für das Beteiligungskonzept wird von den Beteiligten
unterstützt.
16. Oktober 2014
Beispiel.
Konzeption: Beteiligung zum Transparenzgesetz
Rheinland-Pfalz
Seite 14
Umsetzung
Kernstück der partizipativen Konzepterstellung waren die Erhebungen und Interviews:
• Vertreterinnen und Vertreter ausgewählter Ministerien
• Vertreterinnen und Vertreter von nachgeordneten Landesbehörden
• Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz
• Weitere Akteure und Personen
• Edgar Wagner, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
• Zuständiger Landtagsausschuss und Mitglieder der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung
• Medien und Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft
• Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft
• Vertreter aus der Verwaltung anderer Bundesländer
Das Konzept sieht passende Formate und eine enge Kopplung mit dem
formellen Gesetzgebungsverfahren vor
16. Oktober 2014
Partizipation in Brandenburg im Rahmen der
Landesplanung
16. Oktober 2014
Seite 15
Beteiligung der Zielgruppen bei der Landesplanung
10. April 201
Seminar FORUM
Seite 16
Funktion Informieren Beteiligen Mitgestalten
Kommunen +++ +++ +
Verbände +++ ++ +
Öffentlichkeit /
Bürgerinnen und
Bürger
+ + -
Zielgruppe
Formelle und informelle Beteiligungsverfahren verzahnen – Neue
Dialogkultur entwickeln
Vorgeschriebene, formelle
Beteiligung
Informelle Beteiligung
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Informelle Beteiligungsverfahren ersetzen die vorgeschriebenen Verfahren nicht, sondern ergänzen sie.
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Mit informeller Beteiligung werden die gesetzlichen Verfahren entlastet und Konflikte reduziert.
Die Verzahnung von informellen und formellen Verfahren hat sich bereits bewährt.
16. Oktober 2014
Seite 17
• Gesetzliche Bestimmungen
wahren
• Bewährte Beteiligungs-
instrumente weiter-
entwickeln und verzahnen
• Neue Dialogkultur etablieren
Vielfalt an Partizipationsinstrumenten
Seite 18
Vorbereitung: Bürgerbefragung, Hintergrundpapiere
Interner Handlungsplan, Monitoring, Projektbroschüre
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Gespräche, Bürgersprechstunde, Bürgertelefon, Open Data,
Fachvortrag, Flyer, Informationstour/-veranstaltung, Bauschild,
Infostelen, Interaktive Visualisierungen, Journalistische,
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Fokusgruppe, Open Space, Runder Tisch/Projektbeirat, Sounding
Board, Szenarioentwicklung, Veranstaltungen, World Café
Mitgestalten: Bürgerwerkstatt inkl. Bürgerreport,
Nachbarschaftsforum, Mediation, Online-Planungsbeteiligung,
Zukunftswerkstatt
16. Oktober 2014
Website
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Beteiligungsprozess zur Landesentwicklung
16. Oktober 2014
Seite 19
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Martina Richwien I Geschäftsfeldleiterin
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Reinhartstraße 58, 10117 Berlin
Telefon: +30.5360.77-15
E-Mail: martina.richwien@ifok.de
www.ifok.de
© 2014, IFOK GmbH
IFOK behält sich alle Urheber-, Marken-, Leistungsschutz- sowie sonstigen Rechte an den Inhalten der Präsentation vor. Ohne schriftliche
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16. Oktober 2014
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Vortrag - IFOK I Beteiligung bei der Landesentwicklungsplanung

  • 1. Möglichkeiten der Partizipation bei der Aufstellung von Landesentwicklungsplänen Forum: Wie weiter mit der Landesplanung? Martina Richwien, IFOK
  • 2. Gliederung Vortrag 16. Oktober 2014 Seite 2 1. Partizipation als Element der Politikgestaltung: Warum führen wir Beteiligungsprozesse? 2. Beobachtungen aus der Praxis: Wie organisieren andere Bundesländer Partizipationsprozesse? 3. Partizipation in Brandenburg im Rahmen der Landesplanung: Was ist denkbar?
  • 3. Partizipation als Element der Politikgestaltung 16. Oktober 2014 Seite 3
  • 4. Die Gesellschaft ändert sich 16. Oktober 2014 Seite 4 Wandel hin zu einer vernetzten Bürgergesellschaft Demografischer Wandel wirkt sich in allen Bereichen des öffentlichen Handels aus Neue Verteilung von Wissen (Zugänglichkeit von Expertenwissen), neue Selbstorganisation Vertrauensverlust, Deregulierung staatlichen und kommunalen Handelns Individualisierung und projektbezogenes Engagement Zunehmende Vernetzung zwischen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft
  • 5. … und will bei Veränderungen mitreden Die formalen Wege der Einbindung klassischer Träger öffentlicher Belange wird zunehmend als unzureichend empfunden. Betroffene wollen gehört werden und auch Teil der Lösung sein. 16. Oktober 2014 Seite 5 Politik Gesellschaft Gemeinsame Bewertung von Wissen, Chancen und Risiken Austausch zu Normen, Zielen und Ideen Debatte zum „Ob“ und „Wie“ der Planung Rückgriff auf dezentrale Wissensressourcen
  • 6. Die Landesentwicklungsplanung berührt unterschiedlichste Interessenbereiche und bildet die Grundlage für Veränderungen 16. Oktober 2014 Seite 6 • Erneuerbare Energie Windkraft Biomasse Solar • Energietrassen • Umgang mit Braunkohleabbau Brennstoffen • Emissionsschutz (u.a. CO2- Pipeline und –speicherung) Energiewende Verkehr und Logistik Regionale/kommunale Projekte • Ausbau und Erhalt des Wegenetzes in Deutschland zur Bewältigung erhöhten Transitaufkommens • Einführung bzw. Erhalt nachhaltiger Konzepte in Nah- und Fernverkehr • Flughafenausbau • Absicherung Grundver- sorgung in bevölkerungs- schwachen Regionen • Umgang mit und Absicherung von Wirtschaftsstandorten • Nachhaltige Städte Stadt- und Raumplanung Lokale Infrastruktur…
  • 7. 7 Beteiligung auf der Ebene der Landesplanung steht vor Herausforderungen 16. Oktober 2014 Seite 13 Regional- planung Leitbilder/ LEP Idee Umsetzung NiedrigHoch Engagement und Interesse der Bürgerschaft Möglichkeitder Einflussnahme Zeitpunkt und Zeitrahmen FNP B-Plan Konkretisierungsgrad
  • 8. Beobachtungen aus der Praxis anderer Bundesländer 16. Oktober 2014 Seite 8
  • 9. Beispiel. Bürgerkongress Schleswig-Holstein zur Landesplanung - Leitbilddiskussion Herausforderungen Aus vielen Einzelmeinungen gebündelte Bürgerempfehlungen machen. Diskussion in die breite Öffentlichkeit bringen und Ergebnisse wieder zurück in die Politik spiegeln (Was passiert mit den Ergebnissen?) Seite 9 Ergebnis Bürgeragenda zur Landesentwicklungsplanung: konkrete Handlungsempfehlungen zu drei Kernthemen pro Zukunftsfeld Ein umfangreiches Aufgabenheft für den Ministerpräsidenten. Torsten Albig nahm die Bürgeragenda mit den Worten entgegen: „Wir werden nicht jeden Satz aus diesem Aufgabenheft in den Landesentwicklungsplan aufnehmen können.“ 16. Oktober 2014 16. Oktober 2014
  • 10. Beispiel. Bürgerkongress Schleswig-Holstein zur Landesplanung - Leitbilddiskussion Seite 10 Umsetzung 120 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Schleswig-Holstein diskutieren im Juni 2013 Themen der Landesentwicklungsplanung Die eingeladenen Bürgerinnen und Bürger diskutierten intensiv über vier zentrale Zukunftsthemen des Landes: • Energiewende, • Wirtschaft, • Wissenschaft und Bildung sowie • demografischer Wandel. Zunächst fand eine Auftaktrunde statt, in der die Teilnehmer sammelten, welche Themen ihnen besonders „am Herzen“ lagen. Aus dieser Agenda verdichteten sich im Laufe des Tages drei Kernthemen pro Zukunftsfeld, für die die Bürgerinnen und Bürger im Anschluss konkrete Handlungsempfehlungen formulierten. 16. Oktober 2014
  • 11. Beispiel. Leitfaden für eine neue Planungskultur in Baden- Württemberg Herausforderungen Bürgerbeteiligung als Element grün-roter Regierungspolitik soll in der Planung verankert werden Es soll dafür einen „neuen regulatorischen und institutionellen Rahmen“ geschaffen werden (Koalitionsvertrag). Seite 11 Ergebnis Partizipativ erarbeitete Verwaltungsvorschrift und dem Planungsleitfaden Bisher einmaligen Austausch und gemeinsamen Lernen über die Umsetzung einer modernen Planungskultur. 16. Oktober 2014
  • 12. Beispiel. Leitfaden für eine neue Planungskultur in Baden- Württemberg Seite 12 Umsetzung Mehrstufiger Beteiligungsprozess gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis, mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesverwaltung, der Zivilgesellschaft, sowie Bürgerinnen und Bürgern aus Baden-Württemberg in insgesamt sechs halbtägigen Veranstaltungen und einer Online-Beteiligung zwischen Januar und Mai 2013. Dabei wurden die Inhalte gemeinsam mit den verschiedenen Akteuren erörtert und zahlreiche Anregungen und Empfehlungen aufgenommen. IFOK trug die Ergebnisse des partizipativen Erstellungsprozesses im Planungsleitfaden zusammen. 16. Oktober 2014
  • 13. Beispiel. Konzeption: Beteiligung zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz Herausforderungen Der Erarbeitungsprozess für das neue Transparenzgesetz soll unter Einbindung der betroffenen Akteure sowie der Bürgerinnen und Bürgern gestaltet und damit selbst zum Musterbeispiel gelungener Bürgerbeteiligung und transparenter Verfahren in Rheinland-Pfalz werden. Seite 13 Ergebnis Partizipativ erarbeitetes Konzept liegt vor. Der partizipative Erarbeitungsprozess für das Beteiligungskonzept wird von den Beteiligten unterstützt. 16. Oktober 2014
  • 14. Beispiel. Konzeption: Beteiligung zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz Seite 14 Umsetzung Kernstück der partizipativen Konzepterstellung waren die Erhebungen und Interviews: • Vertreterinnen und Vertreter ausgewählter Ministerien • Vertreterinnen und Vertreter von nachgeordneten Landesbehörden • Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz • Weitere Akteure und Personen • Edgar Wagner, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit • Zuständiger Landtagsausschuss und Mitglieder der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung • Medien und Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft • Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft • Vertreter aus der Verwaltung anderer Bundesländer Das Konzept sieht passende Formate und eine enge Kopplung mit dem formellen Gesetzgebungsverfahren vor 16. Oktober 2014
  • 15. Partizipation in Brandenburg im Rahmen der Landesplanung 16. Oktober 2014 Seite 15
  • 16. Beteiligung der Zielgruppen bei der Landesplanung 10. April 201 Seminar FORUM Seite 16 Funktion Informieren Beteiligen Mitgestalten Kommunen +++ +++ + Verbände +++ ++ + Öffentlichkeit / Bürgerinnen und Bürger + + - Zielgruppe
  • 17. Formelle und informelle Beteiligungsverfahren verzahnen – Neue Dialogkultur entwickeln Vorgeschriebene, formelle Beteiligung Informelle Beteiligung Die Verzahnung Informelle Beteiligungsverfahren ersetzen die vorgeschriebenen Verfahren nicht, sondern ergänzen sie. Sie ermöglichen eine umfassendere Entscheidungsgrundlage. Mit informeller Beteiligung werden die gesetzlichen Verfahren entlastet und Konflikte reduziert. Die Verzahnung von informellen und formellen Verfahren hat sich bereits bewährt. 16. Oktober 2014 Seite 17 • Gesetzliche Bestimmungen wahren • Bewährte Beteiligungs- instrumente weiter- entwickeln und verzahnen • Neue Dialogkultur etablieren
  • 18. Vielfalt an Partizipationsinstrumenten Seite 18 Vorbereitung: Bürgerbefragung, Hintergrundpapiere Interner Handlungsplan, Monitoring, Projektbroschüre Projektdokumentation Informieren: Auftaktveranstaltung, Ortsbegehung, Bilaterale Gespräche, Bürgersprechstunde, Bürgertelefon, Open Data, Fachvortrag, Flyer, Informationstour/-veranstaltung, Bauschild, Infostelen, Interaktive Visualisierungen, Journalistische, Hintergrundgespräche Beteiligen: Internetseite, Anwohnerkonferenz, Akteurs- /Themenspezifische Veranstaltungen, Bürgerbüro/-veranstaltung, Fokusgruppe, Open Space, Runder Tisch/Projektbeirat, Sounding Board, Szenarioentwicklung, Veranstaltungen, World Café Mitgestalten: Bürgerwerkstatt inkl. Bürgerreport, Nachbarschaftsforum, Mediation, Online-Planungsbeteiligung, Zukunftswerkstatt 16. Oktober 2014
  • 19. Website Regional dialoge Beispielhafte Illustration eines möglichen Beteiligungsprozess zur Landesentwicklung 16. Oktober 2014 Seite 19 Informelle Beteiligung: Informieren, Beteiligen und Mitgestalten Formelles Aufstellungsverfahren Kabinettsvorlage. Landtagsbeschluss Einspeisen Entwurf Übergabe Entwurf Verzahnung und Austausch durch Einbindung von Personen aus dem formellen Verfahren in das informelle Verfahren Anhörung Planerforen zum fachlichen Austausch mit der kommunalen Ebene Themen- bezogene Workshops Bürger- foren
  • 20. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Martina Richwien I Geschäftsfeldleiterin IFOK GmbH Reinhartstraße 58, 10117 Berlin Telefon: +30.5360.77-15 E-Mail: martina.richwien@ifok.de www.ifok.de © 2014, IFOK GmbH IFOK behält sich alle Urheber-, Marken-, Leistungsschutz- sowie sonstigen Rechte an den Inhalten der Präsentation vor. Ohne schriftliche Einwilligung durch IFOK dürfen diese Inhalte oder Teile davon weder bearbeitet oder verwertet noch Dritten zugänglich gemacht werden. 16. Oktober 2014 Seite 20