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Anwendung │ Transformative
Umweltpolitik am Beispiel Mobilität
Ruth Blanck &
Dirk Arne Heyen,
Öko-Institut
15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
Einleitung
• Ziel: Anwendbarkeit und Nutzen des Konzepts testen
• Mobilität als Beispielfeld mit hoher Umweltrelevanz…
 Energiebedarf & THG-Emissionen
 Luftschadstoffe
 Flächenverbrauch
 Lärm & Unfälle
• ... und zugleich wenig Fortschritten in diesen Feldern
• … und hohe Dynamik (nicht nur umweltpolitisch bedingt)
• Schwerpunkt hier auf Personenverkehr an Land
15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
1) Systemisch analysieren
• Bei Mobilität ist systemische Betrachtungsweise
besonders sinnvoll: Zusammenwirken von Technologien,
Infrastrukturen, Verhalten, Politik etc.
 Stärkere Rolle sozialer Aspekte
als bei der Energiewende
• BMUB bereits recht vorbildlich
• Forschungsförderung v.a. von BMBF & BMVI bislang meist
stark technologisch fokussiert
• Forschungsprogramm Mobilitätswandel & Verkehrswende
sinnvoll (Canzler et al. 2016)
15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
2) Leitbilder & Ziele aushandeln
• Für die Mobilität bestehen sehr unterschiedliche
Zukunftsbilder und Zielvorstellungen
 Stark technisch orientiert: autonom fahrende Elektroautos (MIV)…
 Stärker auf Verhaltensänderungen & „shared mobility“ orientiert
• Zunehmende Dynamik und Diskussionen
auf verschiedenen Ebenen
 „Stadt für morgen“ – UBA
 „Berlin dreht sich“ – Volksentscheid Fahrrad
 „12 Thesen“ – Agora Verkehrswende
• Evtl. Enquete-Kommission zur Zukunft
der Mobilität und Automobilindustrie?
15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
3) Gesell. Trends erkennen & nutzen
• Manche Trends haben eindeutig ökologischen Nutzen: Sie gilt
es „nur“ aufzugreifen und zu fördern
 z.B. geeignete Infrastruktur für wachsenden Radverkehr
• Andere Trends haben ambivalente / noch unklare Wirkungen
 z.B. Digitalisierung / autonomes & vernetztes Fahren, Online-Shopping
• Solche Trends erkennen und analysieren und schließlich
umweltpolitisch mitgestalten
 z.B. Nutzung der Digitalisierung für autonome öffentliche Ridesharing-
Systeme sowie für bessere Steuerung des Verkehrsflusses, flexible
Umweltzonen / Mauttarife (Agora Verkehrswende 2017),
 z.B. Ökologisierung des Online-Shopping
durch innerstädtische Distributionszentren
mit „letzter Meile“ per E-Lastenräder
15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
4) Schnittstellen gestalten
Blick auf Grenzbereiche und Schnittstellen zw. verschiedenen
Systemen und Systemelementen: Hebelwirkung?
• Energiesystem
 Elektromobilität
(„Sektorkopplung“)
• Finanzmarkt  Divestment aus fossil basierter Industrie
• IT & Kommunikation  Digitalisierung
• Ernährung  Essens-/Lebensmittellieferungen
15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
5) Neue Akteure einbinden
• Neue Multiplikatoren und Promotoren einbinden – auch
außerhalb der Umwelt- und Verkehrspolitik i.e.S.
• Finanzmarkt-Akteure (Divestment)
• IG Metall
• Wohlfahrtsverbände
• Krankenkassen
• Wohnungsunternehmen
• Verstärkt „Pioniere des Wandels“ einbinden
• soziale Innovateure und Start-ups wie door2door oder eMio
• Größere Player mit neuen Rollen im Mobilitätsbereich: Google,
Deutsche Post (Elektrolieferfahrzeuge), Bosch (E-Scooter-Verleih)
15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
6) Innovationen & Experimente
• Neben Technologien auch neue Praktiken und
neue rechtliche Regelungen fördern und testen
 Und Zusammenspiel in Modellprojekten / Reallaboren
• Praktiken & Infrastrukturen durchaus schon berücksichtigt
in aktueller Innovationsförderung des BMUB
• Zukünftig auch stärker „regulatorische Innovationszonen“:
neue Regeln zeitlich & örtlich begrenzt testen, z.B.:
 Innerstädtische Beschränkungen des Pkw-Verkehrs
 Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit
 Erleichterung von Ride-Sharing durch Bürgerbusse u.ä.
• Bundesrechtliche Voraussetzungen dafür schaffen, etwa
durch stärkere Nutzung von Experimentier-Klauseln
15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
7) Exnovation & Strukturwandel
• Verkehr muss 2050 emissionsfrei sein
- insb. der Personenverkehr an Land
• Ab etwa 2030 sollten keine Autos mit Verbrennungsmotoren
mehr neu zugelassen werden
• Herausforderung: in der dt. Automobil-(Zulieferer)-Industrie
hängen viele Arbeitsplätze am Verbrennungsmotor
• Abwarten kann es noch schlimmer machen (Strukturbruch
statt Strukturwandel); s. EVU bei der Energiewende
• Aufgaben für Politik:
 Entwicklung einer Strategie zur Gestaltung des Strukturwandels
 frühzeitig Planungssicherheit schaffen (z.B. CO2-Standards 2030)
 F&E Unterstützung, (Weiter)bildungsoffensive
15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
8) Zeitstrategien
Frühzeitiges Vorbereiten, z.B.:
• auf Strukturwandel und dessen Unterstützung
• auf Gelegenheitsfenster für umweltpolitische Maßnahmen
 Durch Studien als Argumentationsgrundlage
 Durch entwickelte (und erprobte) Politikinstrumente
 Durch geförderte und erprobte Innovationen
15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
Fazit
• Konzept & Handlungsansätze lassen sich gut anwenden
• Hohe Übereinstimmung mit Empfehlungen aus der
transdisziplinären Forschung zu nachhaltiger Mobilität –
aber noch lange kein Mainstream
• Einige der Handlungsansätze werden von BMUB & UBA
teilweise schon verfolgt…
• … andere sind zumindest ausbaufähig
• Einige klassische Politikinstrumente, die für Verkehrswende
als zentral gelten (z.B. Abbau umweltschädlicher
Subventionen), sind durch das Konzept nicht abgedeckt
 tUP als sinnvolle Ergänzung bisheriger Umweltpolitik
15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels

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Transformative Umweltpolitik am Beispiel Mobilität

  • 1. Anwendung │ Transformative Umweltpolitik am Beispiel Mobilität Ruth Blanck & Dirk Arne Heyen, Öko-Institut 15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
  • 2. Einleitung • Ziel: Anwendbarkeit und Nutzen des Konzepts testen • Mobilität als Beispielfeld mit hoher Umweltrelevanz…  Energiebedarf & THG-Emissionen  Luftschadstoffe  Flächenverbrauch  Lärm & Unfälle • ... und zugleich wenig Fortschritten in diesen Feldern • … und hohe Dynamik (nicht nur umweltpolitisch bedingt) • Schwerpunkt hier auf Personenverkehr an Land 15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
  • 3. 1) Systemisch analysieren • Bei Mobilität ist systemische Betrachtungsweise besonders sinnvoll: Zusammenwirken von Technologien, Infrastrukturen, Verhalten, Politik etc.  Stärkere Rolle sozialer Aspekte als bei der Energiewende • BMUB bereits recht vorbildlich • Forschungsförderung v.a. von BMBF & BMVI bislang meist stark technologisch fokussiert • Forschungsprogramm Mobilitätswandel & Verkehrswende sinnvoll (Canzler et al. 2016) 15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
  • 4. 2) Leitbilder & Ziele aushandeln • Für die Mobilität bestehen sehr unterschiedliche Zukunftsbilder und Zielvorstellungen  Stark technisch orientiert: autonom fahrende Elektroautos (MIV)…  Stärker auf Verhaltensänderungen & „shared mobility“ orientiert • Zunehmende Dynamik und Diskussionen auf verschiedenen Ebenen  „Stadt für morgen“ – UBA  „Berlin dreht sich“ – Volksentscheid Fahrrad  „12 Thesen“ – Agora Verkehrswende • Evtl. Enquete-Kommission zur Zukunft der Mobilität und Automobilindustrie? 15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
  • 5. 3) Gesell. Trends erkennen & nutzen • Manche Trends haben eindeutig ökologischen Nutzen: Sie gilt es „nur“ aufzugreifen und zu fördern  z.B. geeignete Infrastruktur für wachsenden Radverkehr • Andere Trends haben ambivalente / noch unklare Wirkungen  z.B. Digitalisierung / autonomes & vernetztes Fahren, Online-Shopping • Solche Trends erkennen und analysieren und schließlich umweltpolitisch mitgestalten  z.B. Nutzung der Digitalisierung für autonome öffentliche Ridesharing- Systeme sowie für bessere Steuerung des Verkehrsflusses, flexible Umweltzonen / Mauttarife (Agora Verkehrswende 2017),  z.B. Ökologisierung des Online-Shopping durch innerstädtische Distributionszentren mit „letzter Meile“ per E-Lastenräder 15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
  • 6. 4) Schnittstellen gestalten Blick auf Grenzbereiche und Schnittstellen zw. verschiedenen Systemen und Systemelementen: Hebelwirkung? • Energiesystem  Elektromobilität („Sektorkopplung“) • Finanzmarkt  Divestment aus fossil basierter Industrie • IT & Kommunikation  Digitalisierung • Ernährung  Essens-/Lebensmittellieferungen 15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
  • 7. 5) Neue Akteure einbinden • Neue Multiplikatoren und Promotoren einbinden – auch außerhalb der Umwelt- und Verkehrspolitik i.e.S. • Finanzmarkt-Akteure (Divestment) • IG Metall • Wohlfahrtsverbände • Krankenkassen • Wohnungsunternehmen • Verstärkt „Pioniere des Wandels“ einbinden • soziale Innovateure und Start-ups wie door2door oder eMio • Größere Player mit neuen Rollen im Mobilitätsbereich: Google, Deutsche Post (Elektrolieferfahrzeuge), Bosch (E-Scooter-Verleih) 15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
  • 8. 6) Innovationen & Experimente • Neben Technologien auch neue Praktiken und neue rechtliche Regelungen fördern und testen  Und Zusammenspiel in Modellprojekten / Reallaboren • Praktiken & Infrastrukturen durchaus schon berücksichtigt in aktueller Innovationsförderung des BMUB • Zukünftig auch stärker „regulatorische Innovationszonen“: neue Regeln zeitlich & örtlich begrenzt testen, z.B.:  Innerstädtische Beschränkungen des Pkw-Verkehrs  Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit  Erleichterung von Ride-Sharing durch Bürgerbusse u.ä. • Bundesrechtliche Voraussetzungen dafür schaffen, etwa durch stärkere Nutzung von Experimentier-Klauseln 15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
  • 9. 7) Exnovation & Strukturwandel • Verkehr muss 2050 emissionsfrei sein - insb. der Personenverkehr an Land • Ab etwa 2030 sollten keine Autos mit Verbrennungsmotoren mehr neu zugelassen werden • Herausforderung: in der dt. Automobil-(Zulieferer)-Industrie hängen viele Arbeitsplätze am Verbrennungsmotor • Abwarten kann es noch schlimmer machen (Strukturbruch statt Strukturwandel); s. EVU bei der Energiewende • Aufgaben für Politik:  Entwicklung einer Strategie zur Gestaltung des Strukturwandels  frühzeitig Planungssicherheit schaffen (z.B. CO2-Standards 2030)  F&E Unterstützung, (Weiter)bildungsoffensive 15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
  • 10. 8) Zeitstrategien Frühzeitiges Vorbereiten, z.B.: • auf Strukturwandel und dessen Unterstützung • auf Gelegenheitsfenster für umweltpolitische Maßnahmen  Durch Studien als Argumentationsgrundlage  Durch entwickelte (und erprobte) Politikinstrumente  Durch geförderte und erprobte Innovationen 15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels
  • 11. Fazit • Konzept & Handlungsansätze lassen sich gut anwenden • Hohe Übereinstimmung mit Empfehlungen aus der transdisziplinären Forschung zu nachhaltiger Mobilität – aber noch lange kein Mainstream • Einige der Handlungsansätze werden von BMUB & UBA teilweise schon verfolgt… • … andere sind zumindest ausbaufähig • Einige klassische Politikinstrumente, die für Verkehrswende als zentral gelten (z.B. Abbau umweltschädlicher Subventionen), sind durch das Konzept nicht abgedeckt  tUP als sinnvolle Ergänzung bisheriger Umweltpolitik 15. Mai 2017 Transformative Umweltpolitik: Ansätze zur Förderung gesellschaftlichen Wandels