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Netzneutralität
                                Sebastian Beschke




Diskussionsbeitrag für die Sitzung
der Jusos Tübingen am 2.12.2010
Übersicht
●   Einführung
    ●   Das Internet
    ●   Definition der Netzneutralität
●   Argumente
●   These
Netzneutralität
Das Internet: Physische Schicht
●   Das Internet hat eine logische und eine
    physische Schicht
●   Physische Schicht
    ●   Leitungen (z.B. Glasfaser) gehören Netzbetreibern
        –   In Deutschland größter Netzbetreiber: Telekom
    ●   Betreiber tauschen Daten an Exchange Points aus
    ●   Teilnehmer sind ans Netz eines Betreibers
        angebunden
Das Internet: Logische Schicht
●   Logische Schicht
    ●   Teilnehmer A möchte Daten an Teilnehmer B schicken
    ●   Betreiber leiten die Daten Richtung Ziel
        –   Möglicherweise durch/in Netze anderer Betreiber
    ●   Ermöglicht Aufbauen von Verbindungen unabhängig von
        physischer Infrastruktur
●   Die Schnittstelle zwischen beiden Schichten ist das
    Internet Protocol
    ●   IP-Adressen entsprechen Absender-,
        Empfängermarkierungen
Das Internet: Pakete




                Abs: 91.32.30.41
                An: 209.85.148.104




    Nach:
Independence,
   MO, USA
Netzneutralität
●   Wann ist ein Netz neutral?
    ●   Wenn alle Kommunikationsvorgänge gleich behandelt
        werden...
        –   unabhängig von Sender, Empfänger, Inhalt
    ●   Zugriff auf bestimmte Dienste, Inhalte wird nicht degradiert
        oder eingeschränkt
●   Wann ist ein Netz nicht neutral?
    ●   Zugriff auf bestimmte Dienste wird verhindert
        –   Skype über mobiles Internet
        –   P2P-Software (Bittorrent etc.)
    ●   Bestimmte Dienste werden bevorzugt oder benachteiligt
        –   Z.B.: Seiten von Google werden schneller ausgeliefert
Pro und Contra?
●   Netzneutralität ist eine Regulierungsfrage
    ●   Pro Netzneutralität bedeutet: Pro Regulierung von
        Telekommunikationsunternehmen
        –   Gesetzgebung soll zur Netzneutralität verpflichten
●   Es stehen sich Interessen verschiedener
    Gruppen gegenüber
●   Die Kontrahenten:
    ●   Pro NN: Interessengruppen, Internetunternehmen
    ●   Contra NN: Telekommunikationsunternehmen,
        Medienunternehmen
Argumente
Quality of Service
●   Contra NN
    ●   Die Datenmengen steigen rasant. Quality of Service
        wird gebraucht, um Engpässe zu verhindern
    ●   Bestimmte Anwendungen (Telemedizin,
        Videokonferenzen) brauchen Qualitätsgarantien
●   Pro NN
    ●   Datenvolumen steigt seit Anbeginn des Internet,
        Kapazitätserhöhungen sind die richtige Maßnahme
    ●   QoS-Infrastruktur ist teuer und zur Zensur geeignet
        – besser Kapazitäten ausbauen
Wem gehört das Netz?
●   Contra NN
    ●   Es ist unser Netz und wir dürfen es für Profit nutzen
        –   z.B. durch Preisstaffelung
        –   Sonst ist der Ausbau von Kapazitäten nicht möglich
    ●   Wir dürfen auch entscheiden, wer es nutzen darf
●   Pro NN
    ●   Das Internet ist als öffentliche Infrastruktur zu betrachten
        –   Kapazitätsausbau kann somit ggf. öffentlich gefördert werden
    ●   Zensur durch Betreiber darf nicht stattfinden
Überholspur fürs Internet
●   Contra NN
    ●   Zusatzverträge mit einzelnen Anbietern für bevorzugte Beförderung
        entsprechen kapitalistischer Logik
        –   Mehr Leistung für mehr Geld
    ●   Anbieter, die große Kapazitäten nutzen, müssen auch mehr zahlen
●   Pro NN
    ●   Bevorzugung einiger Anbieter für Geld benachteiligt weniger
        finanzstarke Anbieter
        –   Verringert die wirtschaftliche Dynamik, zementiert Marktmacht von
            Konzernen
        –   Führt zur Kommerzialisierung des Internet
        –   Demokratisches Potenzial des Internet kommt somit nicht zum Einsatz
These
Die Frage
●   Überlässt man das Internet den Telekom- und
    Medienunternehmen?
●   Oder erhält man sich die kreative Kraft auch
    nichtkommerzieller Nutzer?
Die Gefahr
●   Konzerne haben kein Interesse an Demokratie,
    Wettbewerb
    ●   Hier muss also, wie bei Medien, regulierend
        eingegriffen werden
●   Konzerne agieren profitorientiert
    ●   Nicht profitable Dienste würden ohne Regulierung
        wegfallen
●   Die Gefahr:
    ●   Das Internet wird eine Art Privatfernsehen:
        irrelevante Kommerz-Berieselung
Die Möglichkeiten
●   Das Internet hat die Gesellschaft verändert
    ●   Jeder kann ohne viel Geld Inhalte veröffentlichen
        –   Dadurch gibt es Informationskanäle abseits des
            Mainstream
        –   Und des Kommerz
    ●   Das Internet bietet eine Plattform für innovative
        Startup-Unternehmen
    ●   Möglich wurde dies durch die bisher de facto
        geltende Netzneutralität
    ●   Dies darf nicht gefährdet werden
Folgerung
●   Netzbetreiber müssen alle Datenpakete gleich
    behandeln
    ●   Einzige Ausnahme: Zur Behebung von temporären
        Problemen (wie Angriffen auf die Infrastruktur)
    ●   Es ist nicht erlaubt, Daten aufgrund von Absender,
        Empfänger oder Inhalt zu beschleunigen,
        verlangsamen oder blockieren
●   Ein Zugang, der diese Bedingungen nicht
    erfüllt, darf nicht als „Internet-Zugang“
    bezeichnet werden
Diskussion
Leseliste
●   La Quadrature du Net: Dossier: Protecting Net Neutrality in Europe
    https://www.laquadrature.net/en/Net_neutrality
●   Elektrischer Reporter: Netzneutralität – Alle Bits sind gleich?
    https://www.youtube.com/watch?v=ivPIIhOUXIo
●   Zeit Online: "Wir sind keine Zensurbehörde!", Interview mit Telekom-Chef Rene
    Obermann
    http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-11/interview-obermann
●   Zu Medienpolitik allgemein: Robert W. McChesney, The Problem of the Media: U.S.
    Communication Politics in the Twenty-First Century, Monthly Review Press, New York
    2004, ISBN-10:1-58367-105-6

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Netzneutralität

  • 1. Netzneutralität Sebastian Beschke Diskussionsbeitrag für die Sitzung der Jusos Tübingen am 2.12.2010
  • 2. Übersicht ● Einführung ● Das Internet ● Definition der Netzneutralität ● Argumente ● These
  • 4. Das Internet: Physische Schicht ● Das Internet hat eine logische und eine physische Schicht ● Physische Schicht ● Leitungen (z.B. Glasfaser) gehören Netzbetreibern – In Deutschland größter Netzbetreiber: Telekom ● Betreiber tauschen Daten an Exchange Points aus ● Teilnehmer sind ans Netz eines Betreibers angebunden
  • 5. Das Internet: Logische Schicht ● Logische Schicht ● Teilnehmer A möchte Daten an Teilnehmer B schicken ● Betreiber leiten die Daten Richtung Ziel – Möglicherweise durch/in Netze anderer Betreiber ● Ermöglicht Aufbauen von Verbindungen unabhängig von physischer Infrastruktur ● Die Schnittstelle zwischen beiden Schichten ist das Internet Protocol ● IP-Adressen entsprechen Absender-, Empfängermarkierungen
  • 6. Das Internet: Pakete Abs: 91.32.30.41 An: 209.85.148.104 Nach: Independence, MO, USA
  • 7. Netzneutralität ● Wann ist ein Netz neutral? ● Wenn alle Kommunikationsvorgänge gleich behandelt werden... – unabhängig von Sender, Empfänger, Inhalt ● Zugriff auf bestimmte Dienste, Inhalte wird nicht degradiert oder eingeschränkt ● Wann ist ein Netz nicht neutral? ● Zugriff auf bestimmte Dienste wird verhindert – Skype über mobiles Internet – P2P-Software (Bittorrent etc.) ● Bestimmte Dienste werden bevorzugt oder benachteiligt – Z.B.: Seiten von Google werden schneller ausgeliefert
  • 8. Pro und Contra? ● Netzneutralität ist eine Regulierungsfrage ● Pro Netzneutralität bedeutet: Pro Regulierung von Telekommunikationsunternehmen – Gesetzgebung soll zur Netzneutralität verpflichten ● Es stehen sich Interessen verschiedener Gruppen gegenüber ● Die Kontrahenten: ● Pro NN: Interessengruppen, Internetunternehmen ● Contra NN: Telekommunikationsunternehmen, Medienunternehmen
  • 10. Quality of Service ● Contra NN ● Die Datenmengen steigen rasant. Quality of Service wird gebraucht, um Engpässe zu verhindern ● Bestimmte Anwendungen (Telemedizin, Videokonferenzen) brauchen Qualitätsgarantien ● Pro NN ● Datenvolumen steigt seit Anbeginn des Internet, Kapazitätserhöhungen sind die richtige Maßnahme ● QoS-Infrastruktur ist teuer und zur Zensur geeignet – besser Kapazitäten ausbauen
  • 11. Wem gehört das Netz? ● Contra NN ● Es ist unser Netz und wir dürfen es für Profit nutzen – z.B. durch Preisstaffelung – Sonst ist der Ausbau von Kapazitäten nicht möglich ● Wir dürfen auch entscheiden, wer es nutzen darf ● Pro NN ● Das Internet ist als öffentliche Infrastruktur zu betrachten – Kapazitätsausbau kann somit ggf. öffentlich gefördert werden ● Zensur durch Betreiber darf nicht stattfinden
  • 12. Überholspur fürs Internet ● Contra NN ● Zusatzverträge mit einzelnen Anbietern für bevorzugte Beförderung entsprechen kapitalistischer Logik – Mehr Leistung für mehr Geld ● Anbieter, die große Kapazitäten nutzen, müssen auch mehr zahlen ● Pro NN ● Bevorzugung einiger Anbieter für Geld benachteiligt weniger finanzstarke Anbieter – Verringert die wirtschaftliche Dynamik, zementiert Marktmacht von Konzernen – Führt zur Kommerzialisierung des Internet – Demokratisches Potenzial des Internet kommt somit nicht zum Einsatz
  • 13. These
  • 14. Die Frage ● Überlässt man das Internet den Telekom- und Medienunternehmen? ● Oder erhält man sich die kreative Kraft auch nichtkommerzieller Nutzer?
  • 15. Die Gefahr ● Konzerne haben kein Interesse an Demokratie, Wettbewerb ● Hier muss also, wie bei Medien, regulierend eingegriffen werden ● Konzerne agieren profitorientiert ● Nicht profitable Dienste würden ohne Regulierung wegfallen ● Die Gefahr: ● Das Internet wird eine Art Privatfernsehen: irrelevante Kommerz-Berieselung
  • 16. Die Möglichkeiten ● Das Internet hat die Gesellschaft verändert ● Jeder kann ohne viel Geld Inhalte veröffentlichen – Dadurch gibt es Informationskanäle abseits des Mainstream – Und des Kommerz ● Das Internet bietet eine Plattform für innovative Startup-Unternehmen ● Möglich wurde dies durch die bisher de facto geltende Netzneutralität ● Dies darf nicht gefährdet werden
  • 17. Folgerung ● Netzbetreiber müssen alle Datenpakete gleich behandeln ● Einzige Ausnahme: Zur Behebung von temporären Problemen (wie Angriffen auf die Infrastruktur) ● Es ist nicht erlaubt, Daten aufgrund von Absender, Empfänger oder Inhalt zu beschleunigen, verlangsamen oder blockieren ● Ein Zugang, der diese Bedingungen nicht erfüllt, darf nicht als „Internet-Zugang“ bezeichnet werden
  • 19. Leseliste ● La Quadrature du Net: Dossier: Protecting Net Neutrality in Europe https://www.laquadrature.net/en/Net_neutrality ● Elektrischer Reporter: Netzneutralität – Alle Bits sind gleich? https://www.youtube.com/watch?v=ivPIIhOUXIo ● Zeit Online: "Wir sind keine Zensurbehörde!", Interview mit Telekom-Chef Rene Obermann http://www.zeit.de/wirtschaft/2010-11/interview-obermann ● Zu Medienpolitik allgemein: Robert W. McChesney, The Problem of the Media: U.S. Communication Politics in the Twenty-First Century, Monthly Review Press, New York 2004, ISBN-10:1-58367-105-6