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8. SanktAugustiner Controlling-Tagung, 14.3.2014:
Nachhaltige Unternehmenssteuerung
Nachhaltigkeitin IT-Verträgen–Vertragsfreiheit
vs.Vergaberecht
SaschaKremer
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 1
Einführung
IT-Verträge
Nachhaltigkeit imVertragsrecht
Nachhaltigkeit imVergaberecht
Fazit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 2
Überblick
Einführung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 3
Dauerhafte Bedürfnisbefriedigung
Wirtschaft (geplante Obsoleszenz?)
Umwelt
Soziales
Zukunftsverträglichkeit
PR-Strategie
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 4
Nachhaltigkeit
Wertorientierte Unternehmensführung
Controlling-Wertbeitrag
Schaffung vonTransparenz
Rationalitätssicherung bei Entscheidungen
Vorausschau
Aktionsorientierung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 5
Werthaltigkeit
Wertorientierte Unternehmensführung
IT-Wertbeitrag (als Übergewinn)
Investitionsrechnung für IT-Projekte
IT-Leistungsverrechnung
IT-Benchmarking
IT-Nutzenermittlung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 6
Werthaltigkeit
Beteiligungs-Controlling
Logistik-Controlling
Emissions-Controlling
Kommunikations-Controlling
Risiko-Controlling
Green-Controlling
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 7
Controlling
IT-Verträge
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 8
Beschaffung von IT
Kauf (Eigentum auf Dauer)
Miete (Nutzung auf Zeit)
Leasing (Einbeziehung eines Dritten)
Werk (Erstellung von Software/Systemen)
Dienst (Schulung, Beratung, Support)
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 9
Vertragstypen
im BGB
Lizenzvertrag
Einräumung von Nutzungsrechten plus X
Outsourcing oder Shared Services
Externe/interneAuslagerung von Aufgaben,
Prozessen oder Unternehmensteilen
Projektvertrag
(Gemeinsame) Erreichung eines Ziels
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 10
Gemischte
Verträge
ElastischeVerträge
Cloud Services: IaaS, PaaS, SaaS, XaaS
Lösung von Mengengerüsten
AgileVerträge
Entwicklung von Software
Lösung vomWasserfall undV-Modell (XT)
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 11
„Neue“
Verträge
Nachhaltigkeitin
IT-Verträgen
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 12
Privatautonomie
Allgemeine Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG: „Jeder hat das Recht auf die
freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er
nicht die Rechte anderer verletzt und nicht
gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder
das Sittengesetz verstößt.“
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 13
Vertragsfreiheit
Abschluss- und Inhaltsfreiheit
§§ 145 ff BGB, § 311 Abs.1 BGB: „Zur
Begründung [oder] zur Änderung des
Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein
Vertrag zwischen den Beteiligten
erforderlich, soweit nicht das Gesetz ein
anderes vorschreibt.“
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 14
Vertragsfreiheit
Reichweite der Inhaltsfreiheit
Kein Formzwang
KeinTypenzwang
Beliebigkeit der Inhalte
Mischung (gesetzlicher)Vertragstypen
gesetzliche Leitbilder als dispositives Recht
Ausnahme: zwingende Schutzvorschriften
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 15
Vertragsfreiheit
Leistungsstörungsrecht
Mängelhaftung (Gewährleistung)
Garantien
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Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 16
Nachhaltigkeit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 17
Mängelhaftung
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Primäransprüche Sekundäransprüche
Nacherfüllung
Nebenpflicht
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Messung der Leistungen
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Bonus-/Malus-Systeme?
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 18
Controlling-
Instrumente
imVertragsrecht nicht vorgesehen
Eng begrenzte Ausnahmen in Einzelfällen
insbesondere bei Rechtsverletzungen
Auskunftsanspruch
Besichtigungsanspruch
Rechnungslegungsanspruch
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 19
Controlling-
Instrumente
Ausnahmen in regulierten Bereichen
Auslagerungen (z.B. bei Kreditinstituten)
Internes Controlling ausgelagerter Bereiche
Datenschutz (z.B. bei Auftragsverarbeitung)
Prüfungs- und Kontrollbefugnisse
Weisungsrechte
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 20
Controlling-
Instrumente
Ziel der Ausnahmetatbestände
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Durchsetzung von Ansprüchen
Einhaltung gesetzlicherVorgaben
Nicht: Messung von Leistungen
Nicht: Steuerung von Leistungen
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 21
Controlling-
Instrumente
Controlling bedarf der Festlegung
(intern) oderVereinbarung (extern)
Leitbilder, Standards, Regelwerke
Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen
Beteiligungsverträge
Beschaffungsverträge
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 22
Controlling-
Instrumente
Regelungsbedarf
Gegenstand der Messung und Messbarkeit
Kriterien der Messung
Durchführung der Messung
Kontrolle der Messung
Mitwirkung an der Messung
Kosten der Messung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 23
Controlling-
Instrumente
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Anpassung der Leistungen oderVerfahren
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Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 24
Controlling-
Instrumente
imVertragsrecht nicht vorgesehen
Eng begrenzte Ausnahmen in Einzelfällen
Dauer einer Leistungsbeziehung
Beschaffenheit einer Leistung
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Regulierte Bereiche
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Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 25
Nachhaltigkeit
Nachhaltigkeit bedarf der Festlegung
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Beziehung von Controlling und
Nachhaltigkeit bedarf der Festlegung
(intern) oderVereinbarung (extern)
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 26
Nachhaltigkeit
Bezugspunkte in IT-Verträgen
Leistungsbeschreibung
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Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 27
Nachhaltigkeit
Beschränkung durchz.B.
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Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 28
Grenzen der
Vertragsfreiheit
Nachhaltigkeit
imVergaberecht
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 29
Vergabe öffentlicher Aufträge
durch öffentliche Auftraggeber
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Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 30
Vergaberecht
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 31
Vergaberecht
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Gleichbehandlung
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Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 32
Vergaberecht
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Haushaltsführung für Auftraggeber
Auswahl des unter Berücksichtigung aller
Umstände wirtschaftlichstenAngebots
GünstigstesVerhältnis von gewünschter
Leistung und angebotenem Preis
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 33
Vergaberecht
Entscheidendes Kriterium ist Preis
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Auftragsgegenstand
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Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 34
Vergaberecht
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sowie fairenWettbewerb bei derVergabe öffentlicher Aufträge
§ 17 Abs. 7: „Bei der Ermittlung des
wirtschaftlichstenAngebots sollen auch
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Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 35
Vergaberecht
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für die Beschaffung von
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Ausgehandelte Musterverträge zur
zwingendenVerwendung imVergaberecht
Defizit: Controlling und Nachhaltigkeit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 36
Vergaberecht
Fazit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 37
Sascha Kremer
Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht
Externer Datenschutzbeauftragter (TÜV)
+49(221)55400170
sascha.kremer@llr.de
VielenDank.
Fragen?
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Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 38

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