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Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M.       rechtsanwalt-schwenke.de
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Die Marke und ihre Funktion




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Die Marke und ihre Funktion


  Kennzeichen
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  Werthaltiges Wirtschaftsgut

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Markenverstöße




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Markenverstöße


  Im geschäftlichen Verkehr

  Bei Benutzung für Waren und Dienstleistungen

  Verwechslungsgefahr
       Identischer/ähnlicher Klang, Schriftbild, Grafik

       Identische/ähnliche Waren oder Dienstleistungen

  Imagetransfer
       Bekannte Marke (ca. > 50% der Zielgruppe)

       Identischer/ähnlicher Klang, Schriftbild, Grafik




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Markenverstöße – Verwechslungsgefahr / Imagetransfer




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Markenverstöße - Metatags




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Ausnahmen




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Ausnahmen


  Weiterverkauf „Erschöpfungsgrundsatz“

  Leistungen „rund um die Marke“

  Vermeidung der Verwechslungsgefahr soweit möglich




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Brand Bidding




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Brand Bidding – Google AdWords




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Brand Bidding – Google AdWords




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Europäischer Gerichtshof




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Europäischer Gerichtshof


  Verletzung Herkunftsfunktion der Marke, wenn
      •   Eindruck beim durchschnittlichen Nutzer, dass

      •   Angebot vom Markeninhaber oder

      •   sonstige wirtschaftliche Verbindung besteht.

      •   Maßgeblich ist Text & Aufmachung der Anzeige




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Europäischer Gerichtshof




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Entscheidungen deutscher

                               Gerichte




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Entscheidungen deutscher Gerichte


  OLG Braunschweig
      •   Fremde Marke: „SchokoXY“

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      •   Anzeige:




      •   Eindruck, dass Angebot des Markeninhabers

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Entscheidungen deutscher Gerichte


  BGH 2010 „BananaBay II“
      •   Fremde Marke: „Bananabay“

      •   Anzeige:




      •   Keine Verwechslungsgefahr, wenn

      •   fremde Marke nicht in der Anzeige erscheint und

      •   keine Verwechslungsgefahr durch die Landing-Page.

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Entscheidungen deutscher Gerichte




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Entscheidungen deutscher Gerichte


  LG Hamburg 20122 „Parship“ – Ähnliche Namen
       Fremde Marke: „Parship“

       Anzeige:




       Ähnlich klingende Begriffe = Verwechslungsgefahr




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  OLG Düsseldorf 2012 - Wiederverkäufer
       Fremde Marke: „Hapimag“

       Anzeige:




       „Erschöpfungsgrundsatz“, aber trotzdem Verwechslungsgefahr

       Auch Markeninhaber verkaufen „aus zweiter Hand“




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  LG Nürnberg-Fürth 2012
       Fremde Marke: „Lechuza“

       Anzeige:




       Kein Verstoß, da „Erschöpfungsgrundsatz“

       Kein Anschein zum Vertriebsnetz von Lachuza zu gehören



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Risikoklassen




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Risikoklassen – Beispiel 1


   Keyword „Microsoft“




   Risiko: 100%

   Fremde Marke in der Anzeige (Titel+URL) verwendet

   Unabhängigkeit vom Markeninhaber nicht erkennbar



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Risikoklassen – Beispiel 2


   Keyword „Microsoft“




   Risiko: 80%

   Fremde Marke in der Anzeige (Titel+URL) verwendet

   Begriff „unabhängig“ verwendet

   Gericht könnte "Titel + URL“ mehr Wert beimessen

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Risikoklassen – Beispiel 3


   Keyword „Microsoft“




   Risiko: 50%

   Suchwort + „neutrale“ Anzeige
     = ggf. Anschein, dass vom Markeninhaber

   Unabhängigkeit nicht ausdrücklich betont


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Risikoklassen – Beispiel 4


   Keyword „Microsoft“




   Risiko: 25%

   Fremde Marke in der Anzeige (Text) verwendet

   Leistung „rund um die Marke“

   Begriff „unabhängig“ verwendet

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Risikoklassen – Beispiel 5


   Keyword „Microsoft“




   Risiko: 10%

   Fremde Marke nicht in der Anzeige

   Leistung „rund um die Marke“

   Begriff „unabhängig“ verwendet

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Mögliche Folgen




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Mögliche Folgen


  Abmahnung
      •   Anwalt des Gegners – 1.500 bis 2.000 €

      •   Ggfs. Patentanwalt des Gegners – 1.500 bis 2000 €

      •   Eigener Anwalt – 750 bis 1.500 €

      •   Schadensersatz eher selten

      •   Summe = 2.000 bis 4.750 €

  Klageverfahren (ca. 10.000 bis 15.000)




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Mögliche Folgen




 “The law on the issue has become as confusing as
     the statement of the Oracle of Delphi could be”


 High Court of Madras - Urteilsbegründung vom 30.9.2010




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Vielen Dank für Ihre
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Urteile (chronologisch)
 • EuGH (Große Kammer), Urteil vom 23. 3. 2010 - C-236/08 bis C-
   238/08 (Google France SARL u.a./Louis Vuitton Malletier SA, Google
   France SARL/Viaticum SA u.a., Google France SARL/Centre national
   de recherche en relations humaines [CNRRH] SARL u.a.), - Google
   und Google France
 • OLG Braunschweig, Urteil v. 24.11.2010 - Az.: 2 U 113/08
 • BGH, Urteil vom 13.01.2011 – Bananabay II - I ZR 46/08, K&R
   2011, 582
 • LG Hamburg, 15. 4. 2011 - 406 O 4/11; LG Hamburg, 8. 11. 2011 -
   315 O 7/11. – Parship
 • OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21. 12. 2010 − 20 W 136/10 - Hapimag
 • LG Nürnberg-Fürth: Urteil vom 29.02.2012 - 3 O 5174/11




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Hinweise
 •   Diese Präsentation wurde nach bestem Wissen anhand des im Zeitpunkt
     der Erstellung geltenden Rechtsstandes erstellt. Es wird jedoch kein
     Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit erhoben. Die rechtlichen
     Gesichtspunkte sind z.T. für Präsentationszwecke vereinfacht ausgedrückt.

 •   Bei den Fällen handelt es sich um fiktive Beispiele.

 •   Die Beispiele zu den Gerichtsurteilen wurden soweit es ging anhand der
     Urteilstexte erstellt, können aber vom tatsächlichen Sachverhalt
     abweichen. Es handelt sich zudem nur um eine Auswahl von Urteilen.

 •   Die Risikoeinschätzungen sind keine verbindlichen Werte. In deren
     Berechnung floss auch die Gefahr unberechtigter Abmahnungen mit ein.




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Google AdWords, Facebook & Brand Bidding - Zur Nutzung fremder Marken als Keywords

  • 1. Google AdWords, Facebook & Brand Bidding Zur Nutzung fremder Marken als Keywords Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M., Berlin Marketing on Tour, Berlin 30.10.2012 Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 2. Ihr Referent Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 3. Ihr Referent Thomas Schwenke LL.M. Dipl. FinWirt(FH) • Studium in Deutschland & Neuseeland • Agentur für Marketing & Design • Rechtsanwalt in Berlin • Gewerblicher Rechtsschutz, Marketing, Datenschutz • Autor „Social Media Marketing & Recht“ O‘Reilly 2012 rechtsanwalt-schwenke.de facebook.com/raschwenke @thsch xing.com/profile/Thomas_Schwenke2 gplus.to/schwenke slideshare.net/tschwenke Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 4. Die Marke und ihre Funktion Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 5. Die Marke und ihre Funktion  Kennzeichen  Marken  Unternehmensnamen  Werthaltiges Wirtschaftsgut  Funktionen der Marke • Werbefunktion • Herkunftsfunktion Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 6. Was ist eine Marke? Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 7. Markenverstöße Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 8. Markenverstöße  Im geschäftlichen Verkehr  Bei Benutzung für Waren und Dienstleistungen  Verwechslungsgefahr  Identischer/ähnlicher Klang, Schriftbild, Grafik  Identische/ähnliche Waren oder Dienstleistungen  Imagetransfer  Bekannte Marke (ca. > 50% der Zielgruppe)  Identischer/ähnlicher Klang, Schriftbild, Grafik Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 9. Markenverstöße – Verwechslungsgefahr / Imagetransfer Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 10. Markenverstöße - Metatags Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 11. Ausnahmen Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 12. Ausnahmen  Weiterverkauf „Erschöpfungsgrundsatz“  Leistungen „rund um die Marke“  Vermeidung der Verwechslungsgefahr soweit möglich Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 13. Brand Bidding Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 14. Brand Bidding – Google AdWords Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 15. Brand Bidding – Google AdWords Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 16. Brand Bidding – Google AdWords Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 17. Brand Bidding – Facebook Ads Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 18. Europäischer Gerichtshof Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 19. Europäischer Gerichtshof  Verletzung Herkunftsfunktion der Marke, wenn • Eindruck beim durchschnittlichen Nutzer, dass • Angebot vom Markeninhaber oder • sonstige wirtschaftliche Verbindung besteht. • Maßgeblich ist Text & Aufmachung der Anzeige Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 20. Europäischer Gerichtshof Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 21. Entscheidungen deutscher Gerichte Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 22. Entscheidungen deutscher Gerichte  OLG Braunschweig • Fremde Marke: „SchokoXY“ • Keyword: „Praline“ + Option: Weitgehend passende Keywords • Anzeige: • Eindruck, dass Angebot des Markeninhabers • Verwechslungsgefahr ohne weitere Aufklärung Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 23. Entscheidungen deutscher Gerichte  BGH 2010 „BananaBay II“ • Fremde Marke: „Bananabay“ • Anzeige: • Keine Verwechslungsgefahr, wenn • fremde Marke nicht in der Anzeige erscheint und • keine Verwechslungsgefahr durch die Landing-Page. Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 24. Entscheidungen deutscher Gerichte Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 25. Entscheidungen deutscher Gerichte  LG Hamburg 20122 „Parship“ – Ähnliche Namen  Fremde Marke: „Parship“  Anzeige:  Ähnlich klingende Begriffe = Verwechslungsgefahr Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 26. Entscheidungen deutscher Gerichte  OLG Düsseldorf 2012 - Wiederverkäufer  Fremde Marke: „Hapimag“  Anzeige:  „Erschöpfungsgrundsatz“, aber trotzdem Verwechslungsgefahr  Auch Markeninhaber verkaufen „aus zweiter Hand“ Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 27. Entscheidungen deutscher Gerichte  LG Nürnberg-Fürth 2012  Fremde Marke: „Lechuza“  Anzeige:  Kein Verstoß, da „Erschöpfungsgrundsatz“  Kein Anschein zum Vertriebsnetz von Lachuza zu gehören Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 28. Risikoklassen Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 29. Risikoklassen – Beispiel 1  Keyword „Microsoft“  Risiko: 100%  Fremde Marke in der Anzeige (Titel+URL) verwendet  Unabhängigkeit vom Markeninhaber nicht erkennbar Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 30. Risikoklassen – Beispiel 2  Keyword „Microsoft“  Risiko: 80%  Fremde Marke in der Anzeige (Titel+URL) verwendet  Begriff „unabhängig“ verwendet  Gericht könnte "Titel + URL“ mehr Wert beimessen Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 31. Risikoklassen – Beispiel 3  Keyword „Microsoft“  Risiko: 50%  Suchwort + „neutrale“ Anzeige = ggf. Anschein, dass vom Markeninhaber  Unabhängigkeit nicht ausdrücklich betont Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 32. Risikoklassen – Beispiel 4  Keyword „Microsoft“  Risiko: 25%  Fremde Marke in der Anzeige (Text) verwendet  Leistung „rund um die Marke“  Begriff „unabhängig“ verwendet Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 33. Risikoklassen – Beispiel 5  Keyword „Microsoft“  Risiko: 10%  Fremde Marke nicht in der Anzeige  Leistung „rund um die Marke“  Begriff „unabhängig“ verwendet Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 34. Mögliche Folgen Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 35. Mögliche Folgen  Abmahnung • Anwalt des Gegners – 1.500 bis 2.000 € • Ggfs. Patentanwalt des Gegners – 1.500 bis 2000 € • Eigener Anwalt – 750 bis 1.500 € • Schadensersatz eher selten • Summe = 2.000 bis 4.750 €  Klageverfahren (ca. 10.000 bis 15.000) Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 36. Mögliche Folgen “The law on the issue has become as confusing as the statement of the Oracle of Delphi could be” High Court of Madras - Urteilsbegründung vom 30.9.2010 Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 37. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit rechtsanwalt-schwenke.de @thsch gplus.to/schwenke http://fb.com/raschwenke xing.com/profile/Thomas_Schwenke2 slideshare.net/tschwenke Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 38. Urteile (chronologisch) • EuGH (Große Kammer), Urteil vom 23. 3. 2010 - C-236/08 bis C- 238/08 (Google France SARL u.a./Louis Vuitton Malletier SA, Google France SARL/Viaticum SA u.a., Google France SARL/Centre national de recherche en relations humaines [CNRRH] SARL u.a.), - Google und Google France • OLG Braunschweig, Urteil v. 24.11.2010 - Az.: 2 U 113/08 • BGH, Urteil vom 13.01.2011 – Bananabay II - I ZR 46/08, K&R 2011, 582 • LG Hamburg, 15. 4. 2011 - 406 O 4/11; LG Hamburg, 8. 11. 2011 - 315 O 7/11. – Parship • OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21. 12. 2010 − 20 W 136/10 - Hapimag • LG Nürnberg-Fürth: Urteil vom 29.02.2012 - 3 O 5174/11 Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de
  • 39. Hinweise • Diese Präsentation wurde nach bestem Wissen anhand des im Zeitpunkt der Erstellung geltenden Rechtsstandes erstellt. Es wird jedoch kein Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit erhoben. Die rechtlichen Gesichtspunkte sind z.T. für Präsentationszwecke vereinfacht ausgedrückt. • Bei den Fällen handelt es sich um fiktive Beispiele. • Die Beispiele zu den Gerichtsurteilen wurden soweit es ging anhand der Urteilstexte erstellt, können aber vom tatsächlichen Sachverhalt abweichen. Es handelt sich zudem nur um eine Auswahl von Urteilen. • Die Risikoeinschätzungen sind keine verbindlichen Werte. In deren Berechnung floss auch die Gefahr unberechtigter Abmahnungen mit ein. Rechtsanwalt Thomas Schwenke LL.M. rechtsanwalt-schwenke.de