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Medienrecht
Medienproduktion und Recht
Im Moment betroffene Rechte…
Urheberrecht
Nutzungsrecht
Persönlichkeitsrecht
Hausrecht
Designrecht
Markenrecht
Urheberrecht
• Werke können z.B. Romane, Theaterstücke, Filme, Musiktitel,
Fotografien, oder auch Kunstwerke und Computerprogramme sein.
• Zu den Bedingungen zählt u. a., dass das Werk etwas Eigenes hat.
• Das Werk muss eine Form haben, in der es auch wahrgenommen
werden kann.
• Ist man Urheber, hat man das Recht darüber zu bestimmen, wer das
Werk wann, wo und zu welchen Bedingungen nutzen darf.
• 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers gilt das Urheberrecht nicht
mehr und das Werk ist gemeinfrei.
Nutzungsrechte
• Nutzungsrechte werden im Urheberrecht geregelt.
• Zu den Nutzungsarten gehören z. B. das Senden, Aufführen,
Veröffentlichen oder Vervielfältigen eines Werkes. Das Nutzungsrecht
kann entweder exklusiv (ausschließliche Lizenz) oder non-exklusiv
(einfache Lizenz) sowie für bestimmte Nutzungsarten einzeln oder
exklusiv für alle Nutzungsarten eingeräumt werden. Außerdem kann
es auch zeitlich und örtlich begrenzt werden.
• Hat der Urheber seine Verwertungsrechte exklusiv an einen
Lizenznehmer übertragen, muss man nicht den Urheber nach einer
Nutzungserlaubnis fragen, sondern den Lizenznehmer.
Persönlichkeitsrechte
• Recht am eigenen Bild,
• Recht am gesprochenen Wort,
• Recht an den persönlichen Daten
• Schutz vor unterschiedlichsten Eingriffen in die Privat- und
Intimsphäre.
Hausrecht
• Das Hausrecht hat derjenige, der über die Nutzung von bestimmten
Räumlichkeiten, also eines Grundstückes, eines Hauses usw.
bestimmen darf.
• Der Inhaber des Hausrechtes kann ein Hausverbot aussprechen.
• Für Film- oder Fotoaufnahmen in oder von bestimmten
Räumlichkeiten (manchmal auch im öffentlichen Raum) sind daher
eine Drehgenehmigung bzw. Aufnahmeerlaubnis nötig.
Designrecht
• Das Designrecht (früher Geschmacksmusterrecht) schützt die
ästhetische Gestaltung eines Produktes.
• Um eine Nachahmung zu verhindern, kann eine Gestaltung geschützt
werden, indem sie in das Geschmacksmusterregister eingetragen
wird.
• Hier kann man recherchieren:
register.dpma.de/DPMAregister/gsm/einsteiger
register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302111204/DE
Markenrecht
• Alle Zeichen, wie Namen, Schriftzüge, Abbildungen oder Zahlen in
bestimmten Kombinationen, Darstellungsformen und Farben können
als Marke für bestimmte Bereiche (so genannte Waren oder
Dienstleistungen) geschützt werden.
• Gegen nicht genehmigte Nutzungen kann er rechtlich vorgehen,
allerdings nur, sofern die Marke im Zusammenhang mit Waren und
Dienstleistungen genutzt wurde, die denen zumindest ähneln, für die
er Schutz beantragt hat.
Noch ein paar Beispiele
register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger
Hier kann man gut nach Marken recherchieren.
DEFINITION VON „OPEN“ IN „OPEN
EDUCATIONAL RESOURCES“
Der Begriff „open content“ beschreibt jegliches Werk im
urheberrechtlichen Sinne, das so lizenziert ist, dass
allen Nutzern kostenfrei und auf Dauer die folgenden
5V-Rechte eingeräumt werden.
DIE FÜNF V-FREIHEITEN
1. Verwahren/Vervielfältigen – das Recht, Kopien
des Inhalts anzufertigen, zu besitzen und zu
kontrollieren (z.B. Download, Speicherung und
Vervielfältigung)
2. Verwenden – das Recht, den Inhalt in
unterschiedlichen Zusammenhängen
einzusetzen (z.B. im Klassenraum, in einer
Lerngruppe, auf einer Website, in einem Video)
3. Verarbeiten – das Recht, den Inhalt zu
bearbeiten, anzupassen, zu verändern oder
umzugestalten (z.B. einen Inhalt in eine andere
Sprache zu übersetzen)
4. Vermischen – das Recht, einen Inhalt im
Original oder in einer Bearbeitung mit anderen
offenen Inhalten zu verbinden und aus ihnen
etwas Neues zu schaffen (z.B. beim Einbauen
von Bildern und Musik in ein Video)
5. Verbreiten – das Recht, Kopien eines Inhalts mit
Anderen zu teilen, im Original oder in eigenen
Überarbeitungen (z.B. einem Freund eine Kopie
zu geben oder online zu veröffentlichen)
DIE LIZENZEN
CC LIZENZEN IN DER BILDUNG
• CC-ZERO
kein Copyright
• CC-BY
Namensnennung, der Name des
Urhebers muss genannt werden.
• CC-BY-SA
Namensnennung, Weitergabe unter
gleichen Bedingungen.
SITUATION IM SPORT
• Im Prinzip keine OER vorhanden. Denn, wenn keine Angaben gemacht werden,
gilt in Deutschland das deutsche Urheberrecht.
• Materialien des Bildungswerk des LSB Rheinland-Pfalz sind dagegen
grundsätzlich als OER angelegt.
• PraxisImpulse in SportInform sind als OER angelegt.
• Herzsport-online-Modul ist zum Beispiel als CC-BY-SA lizenziert.
OER@RLP - PROJEKTPARTNER
• Virtueller Campus Rheinland-Pfalz
• Bildungswerk des Landessportbundes Rheinland-Pfalz e.V.
• Distance and Independent Studies Center der TU Kaiserslautern
• Katholische Erwachsenenbildung Rheinland-Pfalz e.V.
• medien+bildung.com gGmbH
• Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
• Verband der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz e.V.
PHASE 1: SENSIBILISIERUNG
• Wir können bundesweit Informationsveranstaltungen zum Thema OER
durchführen.
• Zeitraum: Herbst/Winter 2017, 2018 ganzjährig
PHASE 2: QUALIFIZIERUNG
• Wir können bundesweit Qualifizierungsveranstaltungen.
• Themen:
• OER suchen, finden und weiterverwenden, freie Lizenzen für Lehrende,
OER veröffentlichen
• OER selber machen und veröffentlichen
• Teamarbeit für Lehrreferenten mit OER
• Zeitraum: Herbst/Winter 2017, ganzjährig 2018
LIZENZ DES DOKUMENTS
Du darfst Teilen (das Material in jedwedem Format
oder Medium vervielfältigen und weiterverbreiten),
Bearbeiten (das Material remixen, verändern und
darauf aufbauen und zwar für beliebige Zwecke, sogar
kommerziell.
Voraussetzung
Namensnennung sowie Weitergabe unter gleichen
Bedingungen.
Ausnahmen
Die Bilder auf den Folien 2, 3, 5, 7, 9, 11, 13, 19, 20
und 21 sind gemeinfrei. Verwendete Logos gehören
den Markeninhabern.
Bildungswerk des LSB Rheinland-Pfalz e.V., Marco Fusaro, M.Fusaro@BildungswerkSport.de

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Medienrecht

  • 2.
  • 3.
  • 4. Im Moment betroffene Rechte… Urheberrecht Nutzungsrecht Persönlichkeitsrecht Hausrecht Designrecht Markenrecht
  • 5.
  • 6. Urheberrecht • Werke können z.B. Romane, Theaterstücke, Filme, Musiktitel, Fotografien, oder auch Kunstwerke und Computerprogramme sein. • Zu den Bedingungen zählt u. a., dass das Werk etwas Eigenes hat. • Das Werk muss eine Form haben, in der es auch wahrgenommen werden kann. • Ist man Urheber, hat man das Recht darüber zu bestimmen, wer das Werk wann, wo und zu welchen Bedingungen nutzen darf. • 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers gilt das Urheberrecht nicht mehr und das Werk ist gemeinfrei.
  • 7.
  • 8. Nutzungsrechte • Nutzungsrechte werden im Urheberrecht geregelt. • Zu den Nutzungsarten gehören z. B. das Senden, Aufführen, Veröffentlichen oder Vervielfältigen eines Werkes. Das Nutzungsrecht kann entweder exklusiv (ausschließliche Lizenz) oder non-exklusiv (einfache Lizenz) sowie für bestimmte Nutzungsarten einzeln oder exklusiv für alle Nutzungsarten eingeräumt werden. Außerdem kann es auch zeitlich und örtlich begrenzt werden. • Hat der Urheber seine Verwertungsrechte exklusiv an einen Lizenznehmer übertragen, muss man nicht den Urheber nach einer Nutzungserlaubnis fragen, sondern den Lizenznehmer.
  • 9.
  • 10. Persönlichkeitsrechte • Recht am eigenen Bild, • Recht am gesprochenen Wort, • Recht an den persönlichen Daten • Schutz vor unterschiedlichsten Eingriffen in die Privat- und Intimsphäre.
  • 11.
  • 12. Hausrecht • Das Hausrecht hat derjenige, der über die Nutzung von bestimmten Räumlichkeiten, also eines Grundstückes, eines Hauses usw. bestimmen darf. • Der Inhaber des Hausrechtes kann ein Hausverbot aussprechen. • Für Film- oder Fotoaufnahmen in oder von bestimmten Räumlichkeiten (manchmal auch im öffentlichen Raum) sind daher eine Drehgenehmigung bzw. Aufnahmeerlaubnis nötig.
  • 13.
  • 14. Designrecht • Das Designrecht (früher Geschmacksmusterrecht) schützt die ästhetische Gestaltung eines Produktes. • Um eine Nachahmung zu verhindern, kann eine Gestaltung geschützt werden, indem sie in das Geschmacksmusterregister eingetragen wird. • Hier kann man recherchieren: register.dpma.de/DPMAregister/gsm/einsteiger
  • 16. Markenrecht • Alle Zeichen, wie Namen, Schriftzüge, Abbildungen oder Zahlen in bestimmten Kombinationen, Darstellungsformen und Farben können als Marke für bestimmte Bereiche (so genannte Waren oder Dienstleistungen) geschützt werden. • Gegen nicht genehmigte Nutzungen kann er rechtlich vorgehen, allerdings nur, sofern die Marke im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen genutzt wurde, die denen zumindest ähneln, für die er Schutz beantragt hat.
  • 17. Noch ein paar Beispiele
  • 19.
  • 20.
  • 21.
  • 22.
  • 23. DEFINITION VON „OPEN“ IN „OPEN EDUCATIONAL RESOURCES“ Der Begriff „open content“ beschreibt jegliches Werk im urheberrechtlichen Sinne, das so lizenziert ist, dass allen Nutzern kostenfrei und auf Dauer die folgenden 5V-Rechte eingeräumt werden.
  • 24. DIE FÜNF V-FREIHEITEN 1. Verwahren/Vervielfältigen – das Recht, Kopien des Inhalts anzufertigen, zu besitzen und zu kontrollieren (z.B. Download, Speicherung und Vervielfältigung) 2. Verwenden – das Recht, den Inhalt in unterschiedlichen Zusammenhängen einzusetzen (z.B. im Klassenraum, in einer Lerngruppe, auf einer Website, in einem Video) 3. Verarbeiten – das Recht, den Inhalt zu bearbeiten, anzupassen, zu verändern oder umzugestalten (z.B. einen Inhalt in eine andere Sprache zu übersetzen) 4. Vermischen – das Recht, einen Inhalt im Original oder in einer Bearbeitung mit anderen offenen Inhalten zu verbinden und aus ihnen etwas Neues zu schaffen (z.B. beim Einbauen von Bildern und Musik in ein Video) 5. Verbreiten – das Recht, Kopien eines Inhalts mit Anderen zu teilen, im Original oder in eigenen Überarbeitungen (z.B. einem Freund eine Kopie zu geben oder online zu veröffentlichen)
  • 26. CC LIZENZEN IN DER BILDUNG • CC-ZERO kein Copyright • CC-BY Namensnennung, der Name des Urhebers muss genannt werden. • CC-BY-SA Namensnennung, Weitergabe unter gleichen Bedingungen.
  • 27. SITUATION IM SPORT • Im Prinzip keine OER vorhanden. Denn, wenn keine Angaben gemacht werden, gilt in Deutschland das deutsche Urheberrecht. • Materialien des Bildungswerk des LSB Rheinland-Pfalz sind dagegen grundsätzlich als OER angelegt. • PraxisImpulse in SportInform sind als OER angelegt. • Herzsport-online-Modul ist zum Beispiel als CC-BY-SA lizenziert.
  • 28. OER@RLP - PROJEKTPARTNER • Virtueller Campus Rheinland-Pfalz • Bildungswerk des Landessportbundes Rheinland-Pfalz e.V. • Distance and Independent Studies Center der TU Kaiserslautern • Katholische Erwachsenenbildung Rheinland-Pfalz e.V. • medien+bildung.com gGmbH • Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz • Verband der Volkshochschulen von Rheinland-Pfalz e.V.
  • 29. PHASE 1: SENSIBILISIERUNG • Wir können bundesweit Informationsveranstaltungen zum Thema OER durchführen. • Zeitraum: Herbst/Winter 2017, 2018 ganzjährig
  • 30. PHASE 2: QUALIFIZIERUNG • Wir können bundesweit Qualifizierungsveranstaltungen. • Themen: • OER suchen, finden und weiterverwenden, freie Lizenzen für Lehrende, OER veröffentlichen • OER selber machen und veröffentlichen • Teamarbeit für Lehrreferenten mit OER • Zeitraum: Herbst/Winter 2017, ganzjährig 2018
  • 31. LIZENZ DES DOKUMENTS Du darfst Teilen (das Material in jedwedem Format oder Medium vervielfältigen und weiterverbreiten), Bearbeiten (das Material remixen, verändern und darauf aufbauen und zwar für beliebige Zwecke, sogar kommerziell. Voraussetzung Namensnennung sowie Weitergabe unter gleichen Bedingungen. Ausnahmen Die Bilder auf den Folien 2, 3, 5, 7, 9, 11, 13, 19, 20 und 21 sind gemeinfrei. Verwendete Logos gehören den Markeninhabern. Bildungswerk des LSB Rheinland-Pfalz e.V., Marco Fusaro, M.Fusaro@BildungswerkSport.de

Hinweis der Redaktion

  1. Medienrecht wird oftmals wenig beachtet oder von manchen Zeitgenossen völlig ignoriert. Dies geht sogar so weit, dass einige das Internet als rechtsfreien Raum bezeichnen – eine Welt ohne Regeln und ohne Kontrolle. Auf den ersten Blick mag das den Anschein haben, aber sucht man beispielsweise in Online-Mediatheken nach Musikvideos, erhält man oft folgenden Hinweis: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden“. Das Internet ist also auch ein Bereich, der sehr wohl durch Gesetze geregelt ist.
  2. Lange Zeit waren bei Youtube viele Sperrtafeln zu sehen, die auf den Streit der Plattform mit der Verwertungsgesellschaft GEMA verwiesen. Im November 2016 wurde eine Einigung bekannt: Youtube zahlt an die GEMA Vergütungen, wenn Nutzer Musik der von ihr vertretenen Künstler und Musikverlage auf der Plattform verwenden. Viele Details des Vertrags bleiben bislang geheim. Der nach Medienberichten bis 2019 befristete Vertrag sorgt jedenfalls dafür, dass die meisten GEMA-Sperrtafeln bis auf weiteres verschwinden werden.
  3. Um ein Gespür und Rechtssicherheit dafür zu bekommen, unter welchen Bedingungen zum Beispiel Musik in Beiträgen verwendet werden darf, wann ein Zitat oder eine Schleichwerbung vorliegen oder wann Urheber- und Leistungsschutzrechte verletzt werden, muss man nicht unbedingt Rechtswissenschaft studiert haben. Man muss aber die wichtigsten Fakten des Medienrechts kennen und diese praxisnah anwenden. Selfie mit der Gruppe im Hintergrund machen.
  4. Ist eine Kopie ein Raub? Der Begriff ‚Raubkopie‘ in die Kritik geraten, da er nach Meinung vieler Kritiker Assoziationen mit einem weitaus schwerwiegenderen Straftatbestand weckt: dem Raub. Juristisch bezeichnet das Bestimmungswort „Raub“ ein Verbrechen, bei dem jemandem eine bewegliche Sache mittels Gewalt oder körperlicher Bedrohung weggenommen wird. Auch allgemeinsprachlich wird das Wort „Raub“ normalerweise nur für den Diebstahl physischer Güter und nur im Zusammenhang mit Gewaltanwendung oder -androhung verwendet. Dies trifft im gegenständlichen Fall aber in doppelter Hinsicht nicht zu, da das Original weiterhin beim Urheber bleibt und auch keine Gewalt oder körperliche Bedrohung stattfindet. Im deutschen Urheberrechtsgesetz kommt der Begriff Raubkopie überhaupt nicht vor. Stattdessen behandelt es die Bedingungen für Zulässigkeit und Bedingungen von Kopien. Die Rede ist von „rechtswidrig hergestellten, verbreiteten oder zur rechtswidrigen Verbreitung bestimmten Vervielfältigungsstücken“. Nach § 53 UrhG ist aber für den privaten Gebrauch das Kopieren von urhheberrechtlich geschützen Werken teilweise erlaubt (die so genannte Privatkopie). So ist das Kopieren und Weitergeben von Kopien von Filmen oder Musik-CDs in kleinen Stückzahlen (nach gängiger Rechtssprechung aber maximal 7 Kopien) an Familie und Freunde erlaubt. Eine entsprechende Pauschale zur Vergütung der Urheber ist im Preis von CD-Rohlingen und Geräten bereits enthalten. Dabei muss sich die Vorlage nicht einmal in eigenem Besitz befinden. Das heißt, man darf für den privaten Gebrauch durchaus Kopien von ausgeliehenen CDs und DVDs erstellen, auch wenn diese von Freunden oder aus der Videothek stammen. Diese Regelung der Privatkopie gilt ohnehin nur, solange kein wirksamer Kopierschutz umgangen wird. Sobald ein Datenträger einen Kopierschutz enthält, ist das Anfertigen einer Privatkopie nicht mehr erlaubt. Zwar verbietet das Gesetz, die Umgehung eines solchen Kopierschutzes, gleichzeitig gibt es allerdings keine Grundlage, wonach jemand bestraft werden könne. Im Klartext heißt das: Wer für private Zwecke einen Kopierschutz umgeht, handelt illegal. Er kann aber jedoch weder strafrechtlich noch mit Ordnungswidrigkeit von einer staatlichen Instituion bestraft werden. Dagegen kann jedoch der Urheber durchaus zivilrechtlich vorgehen.
  5. Ein Werk kann aber auch schon ein kluger Satz in einem Forums sein. Die Gesetze haben die Schwelle mittlerweile sehr niedrig gesetzt. Also nicht etwas schon Vorhandenes einfach identisch nachmacht, ohne eine eigene Idee zu haben , also gesprochen, geschrieben, gedreht etc. sein und nicht nur als Idee existieren.
  6. Wer gibt uns das Recht etwas für den eigenen Zweck zu nutzen? Die Menschheit definiert das einfach. Wir kennen Beispiele aus vielen Lebensbereichen. Mietwagen. Hotelzimmer. Software. Dir gehören alle Inhalte und Informationen, die du auf Facebook postest. Zudem kannst du mithilfe deiner Privatsphäre- und App-Einstellungen kontrollieren, wie diese ausgetauscht werden. Du gibst uns eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz zur Nutzung jeglicher IP-Inhalte, die du auf oder im Zusammenhang mit Facebook postest („IP-Lizenz“). Diese IP-Lizenz endet, wenn du deine IP-Inhalte oder dein Konto löschst, außer deine Inhalte wurden mit anderen Nutzern geteilt und diese haben die Inhalte nicht gelöscht.
  7. , weil der Urheber eines Werkes das alleinige Recht hat, sein Werk zu verwerten
  8. Persönlichkeitsrechte sind in den unterschiedlichsten Lebensbereichen von Bedeutung und vor allem außerhalb des Urhebergesetzes geregelt. So wird z.B. die freie Entfaltung der Persönlichkeit grundrechtlich geschützt und gilt uneingeschränkt, vorausgesetzt man schränkt andere Personen durch die eigene Entfaltung nicht ein. Oder wie ich gerne einfach sage: Dein Recht auf Armkreisen hört da auf, wo meine Nase anfängt.
  9. Für Medienproduktionen ist daher wichtig zu wissen, dass jede Person das Recht hat, darüber zu entscheiden, ob und wie sie in der Öffentlichkeit dargestellt werden möchte, bzw. welche persönlichen Informationen wie z.B. Bilder, Interviews, Daten usw. über sie veröffentlicht und gespeichert werden dürfen. Eine Ausnahme kann die Veröffentlichung von Bildern bzw. Informationen sein, wenn sie eine so genannte Person der Zeitgeschichte betreffen, also Personen, die z.B. auf Grund ihres Berufes oder einer besonderen Situation in der Öffentlichkeit stehen. Solche Veröffentlichungen müssen dann aber auch im Zusammenhang mit Angelegenheiten von öffentlichem Interesse stehen und nicht die Privatsphäre der Personen verletzen. Persönlichkeitsrechte können auch noch nach dem Tod einer Person gelten. Man darf also nicht ohne Einverständnis der Erben Informationen über eine verstorbene Person veröffentlichen.
  10. Das Hausrecht hat derjenige, der über die Nutzung von bestimmten Räumlichkeiten, also eines Grundstückes, eines Hauses usw. bestimmen darf.Das kann der Eigentümer, aber auch der Mieter von diesen Räumlichkeiten sein, der so seine Interessen bzw. seine Privatsphäre schützen kann. Der Inhaber kann darüber bestimmen, welche Personen seine Räumlichkeiten betreten dürfen bzw. sie auf seine Aufforderung hin verlassen müssen. Deshalb darf er auch darüber bestimmen, ob, wann und zu welchen Bedingungen von seinen Räumlichkeiten Film- oder Fotoaufnahmen gemacht werden dürfen. Für Film- oder Fotoaufnahmen in oder von bestimmten Räumlichkeiten (manchmal auch im öffentlichen Raum) sind daher eine Drehgenehmigung bzw. Aufnahmeerlaubnis nötig. Eine Ausnahme ist die Aufnahme eines Gebäudes oder Grundstücks, wenn es von der Straße, also von öffentlichem Raum aus, zu sehen ist. Aktuelles Urteil: Aufnahme von Missständen auf Biobauernhöfen.
  11. Durch das Geschmacksmuster sollen Designs vor der Nachahmung geschützt werden. Damit bietet das Geschmacksmusterrecht eine Option für Erzeugnisse, die nicht unter das Urheberrecht fallen, weil sie die notwendige Schöpfungshöhe nicht erreichen. Ausschlaggebend für die Schöpfungshöhe ist vor allem eine individuelle und persönlich gefärbte kreative Leistung. Diesem speziellen künstlerischen Anspruch werden nur wenige Designs gerecht. Um dennoch gegen Produktpiraterie und Ideenklau vorgehen zu können, besteht die Möglichkeit, Geschmacksmuster eintragen zu lassen.
  12. Das kann sich auf eine Grafik, ein Design oder auch auf Schriftzeichen beziehen. Dabei gehören zur ästhetischen Gestaltung z. B. Farbe, Form, Umriss und Material eines Produktes. Entscheidend ist, dass diese Gestaltung neu ist und etwas Eigenes hat. Amtliche Designeintragungen können für zwei und dreidimensionale Designleistungen erworben werden. Das beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Design gewährt für 60 € Schutz für 5 Jahre und kann bis max. 25 Jahre verlängert werden. Das nichteingetragene europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt für 3 Jahre Schutz innerhalb der gesamten Europäischen Union. Es wird ohne amtliche Registrierung gewährt, ist jedoch an strenge formelle Voraussetzungen gebunden, die der Entwerfer im Streitfalle nachweisen muss.
  13. Ein Beispiel für das Markenrecht. Die Sparkassen dürfen ihr Rot künftig exklusiv nutzen. Der Bundesgerichtshof entschied am 21.07.2016 zugunsten der Geldhäuser – und gegen die spanische Bank Santander, die eine Löschung der Farbmarke beantragt hatte. Die Farbmarke mit der Registernummer 302111204, die am 07.02.2002 angemeldet wurde und seit dem 11.07.2007  im Markenregister des DPMA eingetragen ist, ist für Dienstleistungen der Klasse 36, nämlich für die folgenden geschützt: Finanzwesen, nämlich Retail – Banking (Bankdienstleistungen für Privatkunden), insbesondere Kontoführung, Durchführung des Zahlungsverkehrs (Girogeschäft), Ausgabe von Debit – und Kreditkarten, Abwicklung von Geldgeschäften mit Debit – und Kreditkarten, Anlage – und Vermögensberatung, Beratung zu und Vermittlung von Geldanlagen, Wertpapiergeschäft, Depotgeschäft, allgemeine Geldberatung, Vermittlung von Versicherungen , Beratung zu und Vermittlung von Bausparverträgen, Kreditberatung, Kreditgeschäft, Kreditvermittlung Die Marke, die bislang einen Widerspruch und drei Löschungsanträge überlebt zu haben scheint, ist auf die Farbe rot (HKS 13) beschränkt, so dass andere Banken, die diesselbe Farbe im geschäftlichen Verkehr benutzen, grundsätzlich das Markenrecht des Sparkassenverbandes verletzen – es denn ihnen steht ein besseres Recht, etwa in Form einer älteren EU-Farbmarke zu.
  14. Die Wort-/Bildmarke ist für alles möglich geschützt. Aber nicht für Cafés. Aber… Urheberrecht? Räumt mir dieser auch ein Nutzungsrecht ein?
  15. Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen. Nur kurz ist festzuhalten, dass es nur um „Landschaften und sonstige Örtlichkeiten“ gehen soll – also „Plätze“. Ein Beiwerk kann nicht sein, wer neben einer Veranstaltung steht, da die Veranstaltung an sich diesen Begriff nicht erfüllt. Allerdings gibt es für Veranstaltungen einen eigenen Ausnahmetatbestand in der Nr.3  §57 UrhG, der normiert: Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken, wenn sie als unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe anzusehen sind. Porträt-Aufnahmen bei Veranstaltungen? -> Kritisch! Einwilligung durch Lächeln in die Kamera? -> Kritisch, wenn das Bild später veröffentlicht wird. Kinder und Fotos -> Kritisch, Einsichtsfähigkeit Foto mit 3 oder 7 Personen – keine Einwilligung notwendig? Kritisch, weil man nicht ein Problem, sondern direkt drei bis sieben Probleme oder noch mehr hat.
  16. Kostenfrei (kein muss)!