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Konzept für das Instrument der
Regulatorischen Innovationszone (RIZ)
Dr. Dierk Bauknecht
Workshop: Experimentierklauseln als Wegbereiter für regulatorisches
Lernen und innovativeres Energierecht? Erfahrungen mit der SINTEG-
Verordnung und Lehren für die Reallabore
22. Juni 2020
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Regulatorische Innovationszone
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Durchführungskonzept einer RIZ
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Designfragen/ Methodische Herausforderungen I
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  • 1. www.oeko.de Konzept für das Instrument der Regulatorischen Innovationszone (RIZ) Dr. Dierk Bauknecht Workshop: Experimentierklauseln als Wegbereiter für regulatorisches Lernen und innovativeres Energierecht? Erfahrungen mit der SINTEG- Verordnung und Lehren für die Reallabore 22. Juni 2020
  • 2. 2 www.oeko.de Regulatorische Innovationszone Vorschlag in der Smart Grids-Roadmap Baden-Württemberg Weiter ausgearbeitet von Öko-Institut und WIK https://um.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m- um/intern/Dateien/Dokumente/5_Energie/Versorgungssicherheit/Smart_Grids/Oeko- Institut_Konzept_RIZ.pdf https://www.oeko.de/oekodoc/2371/2015-535-de.pdf Rechtsgutachten von BBH https://um.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m- um/intern/Dateien/Dokumente/5_Energie/Versorgungssicherheit/Smart_Grids/BBH_Gutachten_RIZ.pdf Dr. Dierk Bauknecht I Regulatorische Innovationszone I 22. Juni 2020
  • 3. 3 www.oeko.de Regulatorisches Lernen: Projekttypen I. Technische Pilotprojekte II. Technische Pilotprojekte + Experimentierklausel/ Sandbox SINTEG III. Regulatorische Innovationszone/ Regulatorisches Reallabor IV. Technisch- regulatorische Innovationszone Ziel: Entwicklung & Demonstration von technischen/ sozialen Innovationen technischen/ sozialen Innovationen regulatorischen Innovationen technisch- sozialen- regulatorischen Innovationen Rolle der Regulierung Bestehende Regulierung bleibt unverändert Ermöglichung des Pilotprojekts durch regulatorische Ausnahmen (Wirtschaftlichkeit, rechtliche Zulässigkeit) Neue Regulierung als zentrales Demonstrations- objekt Interaktion zwischen regulatorischen und anderen Innovationen Dr. Dierk Bauknecht I Regulatorische Innovationszone I 22. Juni 2020
  • 4. 4 www.oeko.de Ziele Regulatorische Innovationszone Regulatorisches Lernen ist in allen Projekttypen mehr oder weniger möglich, steht bei der RIZ aber im Vordergrund. Es geht nicht um Ausnahmeregelungen, sondern um mögliche zukünftige Regelungen. • Praktische Wirkung des Instruments, unerwartete Effekte • Praktische Implementation des Instruments (Prozesse, Politics)  Regulierung wird in der RIZ geändert.  Regulatorisches Lernen muss gezielt organisiert werden. Dr. Dierk Bauknecht I Regulatorische Innovationszone I 22. Juni 2020
  • 5. 5 www.oeko.de Beispiel Reduktion von Entgelten und Umlagen Fokus? a) auf der Umsetzung technischer Optionen (PtX) (die sonst nicht wirtschaftlich wären), ‒ SINTEG-V: Erstattung von 60% der EEG-Umlage b) RIZ: darauf, zu testen ‒ wie PtX zukünftig reguliert werden kann ‒ wie bei einer temporären Reduktion entsprechende Situationen definiert sind ‒ wie die Reduktion praktisch umgesetzt werden kann ‒ auch mit einem Vergleich verschiedener Regulierungsalternativen Dr. Dierk Bauknecht I Regulatorische Innovationszone I 22. Juni 2020
  • 6. 6 www.oeko.de Durchführungskonzept einer RIZ Wichtige Rolle des „Regulierers“ Ausgangspunkt: Systemrelevante Fragestellung, Regulierungsoptionen und regulatorischer Forschungsbedarf Kann eine Regulatorische Innovationszone andere Instrumente (Modellierung etc.) sinnvoll ergänzen? RIZ so gestalten, dass regulatorische Lerneffekte ermöglicht werden, Evaluationskonzept Regulierungsalternativen erproben Evaluation, Verallgemeinerung, regulatorische Schlussfolgerungen  Optionen auswählen, Optionsdesign anpassen Dr. Dierk Bauknecht I Regulatorische Innovationszone I 22. Juni 2020
  • 7. 7 www.oeko.de Designfragen/ Methodische Herausforderungen I Herausforderung Mögliche Antwort Wettbewerbsverzerrung muss vermieden werden, wenn die Regulierung nur für einige Akteure geändert wird RIZ wie andere F&E-Projekte bzw. an diese gekoppelt; diskriminierungsfreie Ausschreibungen. Ergebnisse sollten zur Verbesserung des Regulierungsrahmens für alle genutzt werden. Dauerhafte RIZ problematisch Anreizwirkung: Testen der Investitionswirkung Unterscheiden zwischen: • Wie lange darf unter einem neuen Regime investiert werden? • Wie lange gelten für diese Investitionen die neuen Regeln? Anreizwirkung: Selection Bias, Verpflichtende Teilnahme von Kunden? Best-Abrechnung? RIZ als Ergänzung anderer Methoden (Simulation, Befragung etc.) Dr. Dierk Bauknecht I Regulatorische Innovationszone I 22. Juni 2020
  • 8. 8 www.oeko.de Designfragen/ Methodische Herausforderungen II Herausforderung Mögliche Antwort Praktische Implementierung testen und unerwartete Nebeneffekte erkennen „Regulierer“ und evtl. betroffene Stakeholder werden eingebunden Regulatorische Herausforderungen und Optionen in einem Innovationskontext lassen sich im Vorfeld nicht immer klar definieren und werden möglicherweise erst im Prozess sichtbar. Dynamische Anpassung und Lernen innerhalb des Regulierungsexperiments, Zwischenevaluation Vorentscheidung über zukünftige Regulierung soll vermieden werden Begrenztes Projekt; alternative Optionen können getestet werden; explizite Möglichkeit, Optionen zu verwerfen Dr. Dierk Bauknecht I Regulatorische Innovationszone I 22. Juni 2020
  • 9. 9 www.oeko.de Prof. Dr. Dierk Bauknecht Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Faculty of Environment and Natural Ressources http://www.unr.uni-freiburg.de/ Öko-Institut e.V. Freiburg www.oeko.de Telefon: +49 761 45295-230 E-Mail: d.bauknecht@oeko.de