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Digital Government im Spannungsfeld zwischen Bürger und Verwaltung  CIO Hessen Alpbach, 28.August 2009
Hessen ein Land von 16 Ländern in Deutschland  (Zahlen 2008) Bruttowert- schöpfung: (erarbeiteter Mehrwert) Hessen 198,5 Mrd. € Deutschland  2.235,1 Mrd. € Einwohner: Hessen 6,1 Mio. Deutschland  82,2 Mio. Bruttoinlands- produkt: (Produktionsleistung) Hessen 220,8 Mrd. € Deutschland  2.492 Mrd. € Fläche: Hessen 21.115 km² Deutschland  357.104 km²
E-Government - Rahmen Artikel 109a, 143d Artikel 91d Ab Januar 2020 sind in allen Ländern Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Bund und Länder können zur Feststellung und Förderung der Leistungsfähigkeit ihrer Verwaltungen Vergleichsstudien durchführen und die Ergebnisse veröffentlichen Artikel 91c Bund und Länder können bei der Planung und beim Betreib von IT zusammenwirken Bund und Länder können gemeinsame IT-Standards festlegen (in einem IT-Planungsrat) Länder können IT-Kooperationen vereinbaren Der Bund errichtet ein gemeinsames Verbindungsnetz Änderung der Rahmenbedingungen für E-Government in Deutschland 2 3 1
Die demographische Entwicklung und die Kostenstrukturen sind nur zwei von vielen Parametern für E-Government Die altersbedingte Fluktuation kann vor allem in allgemeinen Verwaltungstätigkeiten durch IT-Systeme kompensiert werden (35% Fluktuation bis 2020) Die Kostenstrukturen in öffentlichen IT-Betrieben sind nicht nur auf Grund geringen Zahleneffekten verbesserungsfähig
Umsetzung E-Government Datenschutz Personalvertretung Haushalt Organisation Personal Steigende Betriebskosten bedingt durch wachsende Nutzer- und Nutzungszahlen bei „gleichbleibenden“ Budgets Haushaltsmittel für Weiterentwicklung der fachlichen Anforderungen Die Informationstechnologie hat auch einen prozessgestaltenden Charakter ;  wenn es um die Realisierung von Effizienzgewinnen geht, z.B. durch Standardisierung Organisatorische Änderungen müssen mit allen Beteiligten (und Betroffenen) abgestimmt werden Personalrelevante Potenziale können oft nicht unmittelbar realisiert werden E-Government bedingt neue Anforderungen an Kompetenzen der Mitarbeiter    Training und  Akzeptanzmanagement nötig E-Government  verändert Arbeitsumfeld und die Arbeitsbedingungen in der Verwaltung Einbindung der Personalvertretung Weiterentwicklung von E-Government  im Spannungsfeld der informellen Selbstbestimmung Nutzung datenschutzfördernder Technologien (Bedeutungszunahme) Einbindung des Datenschutzbeauftragten Recht Zunehmender Einfluss der Digitalen Welt auf den Rechtsrahmen Berücksichtigung von Anforderungen der Digitalen Welt bei neuen Gesetzen und Normen Erfolgsfaktoren und weitere Rahmenbedingungen  für die Umsetzung von E-Government Politischer Rahmen Umsetzungszeitraum Legislaturperiode 1 2 3 4 5 6 7
Das Regierungsprogramm beinhaltet die Handlungsfelder  für E-Government und Verwaltungsinformatik  E-Government  und Verwaltungsinformatik  Förderung interkommunaler Zusammenarbeit Schaffung eines Antrags-kompetenzzentrums als Servicestelle des Landes für EU-Förderungen EU-Dienstleistungsrichtlinie (Unternehmensgründung online) Zusätzliche Stellen für die Bereiche Bildung und Innere Sicherheit ohne Erhöhung der Stellenzahl im Haushalt Konzentration der Landesverwaltung auf die Kernaufgaben (Outsourcing, PPP) Bereitstellung moderner, leistungsfähiger Tele-kommunikationsnetze / Breitbandoffensive / Versorgung ländlicher Raum / Schulnetz Unternehmensgründung in 7 Tagen Schlanke, effektive und bürger-freundliche Verwaltung Effizienzsteigerung durch Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien Beschleunigung der Verwaltungs-modernisierung durch Nutzung informationstechnischer und organisatorischer Möglichkeiten  Festlegung landesweit einheitlicher Universaldienste, Standards und Organisationsformen CIO / Gremium für Verwaltungsmodernisierung Verwaltungsmodernisierung Innen, Recht und Europa Wirtschaft / Demografie Haushalt Regierungsprogramm (Auszug)
Vom IT Fokus zum Prozess-Fokus:  Beispiele für Kernmaßnahmen in den Handlungsfeldern E-Government Masterplan  Weiterentwicklung  der IT-Produktion  und -Anwendung Realisierung von weiterem Nutzen in den Verwaltungs-prozessen Dienste für Bürger und Unternehmen (und Verwaltungs-mitarbeiter)  Konsolidierung der heterogenen Landschaft implementierter IT-Systeme,  -Anwendungen und –Dienstleistungen (Storage, Server, OS, Middleware, UHD,…) Standardisiertes Leistungspakete zu marktgängigen Preisen (PC-Arbeitsplatz) Einheitliche Sprach- und Datenkommunikation Weiterentwicklung von Schwerpunktthemen (z.B. PKI, eAkte und eArchive) Bündelung von Ressourcen (Shared-Services und Prozessvereinfachung) Mitarbeiter-Self-Services (z.B. mit E-Recruiting, E-Reisekostenmanagement) Verbesserung der Einkaufsprozesse (z.B. über E-Vergabe, E-Procurement) Etablierung IT-Portfoliomanagement (transparentes Preis-Leistungsportfolio)  Etablierung eines Anforderungsmanagement (keine Parallelentwicklungen)  Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen (IT-Planungsrat) Ausbau E-Partizipation und Web2.0 Maßnahmen zum Persönlichkeitsschutz (Sicherheit und Integrität der Daten in Abstimmung mit dem Datenschutz (Netzwerk gegen Gewalt)) Ausbau Informationsmanagement (Hessenfinder, 115, Umfragen) Anpassung des Rechtsrahmens an die Erfordernisse des E-Government Weiterentwicklung der Online-Verfahren (DLR, Formularserver, E-Payment) Handlungsfeld Kernmaßnahmen 1 2 3
E-Partizipationsformen, Grad der Direktheit der Beteiligung Administration bittet um Eingabe von  Meinungen oder Vorschläge durch Bürger.  Anhörung zu konkretem Thema: z.B. zu Gesetzesvorlagen. thematische Rahmen durch  Administration gesetzt Kommunikation Bürger-Administration.  Rückkanal nicht vorgesehen. Berücksichtigung nach Abwägung bietet Verwaltung Informationsquelle zur Entscheidungsfindung.  E-Konsultation E-Petition zugesichertes Grundrecht  Eingabe mit Vorschlägen  oder Beschwerden an die Administration Initiative geht vom Bürger aus.  Bitte formell an zuständige Stelle.  Petent  sucht Anhänger seiner Meinung Umsetzung geht Prüfung voraus.  Prüfung im Petitionsausschuss wird  beschieden. erfolgt in über formale  Stellungnahme der Verwaltung.  E-Diskurs E-Wahlen öffentliche Unterhaltung zwischen  mehreren Teilnehmern dient dem Meinungsaustausch  mehrerer Parteien. Bürger-Bürger-Administration Meinungsbildung mit Ziel  eines Konsenses (Diskursbegriff von Jürgen Habermas) Debatte synchron wie asynchron. Verfahren der Entscheidungsfindung. politischen Entscheidungen rechtfertigen. Potentiell höhere Teilnehmerzahl Höhere Manipulationsanfälligkeit.  ( Volks-)Abstimmung. Bürger hat mehrere Wahlmöglichkeiten. Prinzipien einer freiheitlichen Wahl  sind zuzusichern.  Ergebnis ist bindend.  Teilbereich der E-Demokratie.  Quelle: T. Klug, R. Lokaiczyk, M.Meyer, R. Steinmetz; TU Darmstadt, 2009  E-Information Grundlage für Meinungsbildungsprozess.  Unidirektional Verwaltung-Bürger.  Dient der Verwaltung zu:  - formell bestimmten gesetzlichen Erfordernissen Beispiel: Umweltinformationsgesetz  - sind Angebote für Auskunft  zu relevanten Verwaltungsprozessen Beispiel: Hessenfinder - als Mittel der Transparenz  Ziel: Verringerung des Konfliktpotentials.  Bürgerbeteiligung nicht ausreichend aber Voraussetzung für Partizipationsangebote

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Digital Government im Spannungsfeld zwischen Bürger und Verwaltung

  • 1. Digital Government im Spannungsfeld zwischen Bürger und Verwaltung CIO Hessen Alpbach, 28.August 2009
  • 2. Hessen ein Land von 16 Ländern in Deutschland (Zahlen 2008) Bruttowert- schöpfung: (erarbeiteter Mehrwert) Hessen 198,5 Mrd. € Deutschland 2.235,1 Mrd. € Einwohner: Hessen 6,1 Mio. Deutschland 82,2 Mio. Bruttoinlands- produkt: (Produktionsleistung) Hessen 220,8 Mrd. € Deutschland 2.492 Mrd. € Fläche: Hessen 21.115 km² Deutschland 357.104 km²
  • 3. E-Government - Rahmen Artikel 109a, 143d Artikel 91d Ab Januar 2020 sind in allen Ländern Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Bund und Länder können zur Feststellung und Förderung der Leistungsfähigkeit ihrer Verwaltungen Vergleichsstudien durchführen und die Ergebnisse veröffentlichen Artikel 91c Bund und Länder können bei der Planung und beim Betreib von IT zusammenwirken Bund und Länder können gemeinsame IT-Standards festlegen (in einem IT-Planungsrat) Länder können IT-Kooperationen vereinbaren Der Bund errichtet ein gemeinsames Verbindungsnetz Änderung der Rahmenbedingungen für E-Government in Deutschland 2 3 1
  • 4. Die demographische Entwicklung und die Kostenstrukturen sind nur zwei von vielen Parametern für E-Government Die altersbedingte Fluktuation kann vor allem in allgemeinen Verwaltungstätigkeiten durch IT-Systeme kompensiert werden (35% Fluktuation bis 2020) Die Kostenstrukturen in öffentlichen IT-Betrieben sind nicht nur auf Grund geringen Zahleneffekten verbesserungsfähig
  • 5. Umsetzung E-Government Datenschutz Personalvertretung Haushalt Organisation Personal Steigende Betriebskosten bedingt durch wachsende Nutzer- und Nutzungszahlen bei „gleichbleibenden“ Budgets Haushaltsmittel für Weiterentwicklung der fachlichen Anforderungen Die Informationstechnologie hat auch einen prozessgestaltenden Charakter ; wenn es um die Realisierung von Effizienzgewinnen geht, z.B. durch Standardisierung Organisatorische Änderungen müssen mit allen Beteiligten (und Betroffenen) abgestimmt werden Personalrelevante Potenziale können oft nicht unmittelbar realisiert werden E-Government bedingt neue Anforderungen an Kompetenzen der Mitarbeiter  Training und Akzeptanzmanagement nötig E-Government verändert Arbeitsumfeld und die Arbeitsbedingungen in der Verwaltung Einbindung der Personalvertretung Weiterentwicklung von E-Government im Spannungsfeld der informellen Selbstbestimmung Nutzung datenschutzfördernder Technologien (Bedeutungszunahme) Einbindung des Datenschutzbeauftragten Recht Zunehmender Einfluss der Digitalen Welt auf den Rechtsrahmen Berücksichtigung von Anforderungen der Digitalen Welt bei neuen Gesetzen und Normen Erfolgsfaktoren und weitere Rahmenbedingungen für die Umsetzung von E-Government Politischer Rahmen Umsetzungszeitraum Legislaturperiode 1 2 3 4 5 6 7
  • 6. Das Regierungsprogramm beinhaltet die Handlungsfelder für E-Government und Verwaltungsinformatik E-Government und Verwaltungsinformatik Förderung interkommunaler Zusammenarbeit Schaffung eines Antrags-kompetenzzentrums als Servicestelle des Landes für EU-Förderungen EU-Dienstleistungsrichtlinie (Unternehmensgründung online) Zusätzliche Stellen für die Bereiche Bildung und Innere Sicherheit ohne Erhöhung der Stellenzahl im Haushalt Konzentration der Landesverwaltung auf die Kernaufgaben (Outsourcing, PPP) Bereitstellung moderner, leistungsfähiger Tele-kommunikationsnetze / Breitbandoffensive / Versorgung ländlicher Raum / Schulnetz Unternehmensgründung in 7 Tagen Schlanke, effektive und bürger-freundliche Verwaltung Effizienzsteigerung durch Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien Beschleunigung der Verwaltungs-modernisierung durch Nutzung informationstechnischer und organisatorischer Möglichkeiten Festlegung landesweit einheitlicher Universaldienste, Standards und Organisationsformen CIO / Gremium für Verwaltungsmodernisierung Verwaltungsmodernisierung Innen, Recht und Europa Wirtschaft / Demografie Haushalt Regierungsprogramm (Auszug)
  • 7. Vom IT Fokus zum Prozess-Fokus: Beispiele für Kernmaßnahmen in den Handlungsfeldern E-Government Masterplan Weiterentwicklung der IT-Produktion und -Anwendung Realisierung von weiterem Nutzen in den Verwaltungs-prozessen Dienste für Bürger und Unternehmen (und Verwaltungs-mitarbeiter) Konsolidierung der heterogenen Landschaft implementierter IT-Systeme, -Anwendungen und –Dienstleistungen (Storage, Server, OS, Middleware, UHD,…) Standardisiertes Leistungspakete zu marktgängigen Preisen (PC-Arbeitsplatz) Einheitliche Sprach- und Datenkommunikation Weiterentwicklung von Schwerpunktthemen (z.B. PKI, eAkte und eArchive) Bündelung von Ressourcen (Shared-Services und Prozessvereinfachung) Mitarbeiter-Self-Services (z.B. mit E-Recruiting, E-Reisekostenmanagement) Verbesserung der Einkaufsprozesse (z.B. über E-Vergabe, E-Procurement) Etablierung IT-Portfoliomanagement (transparentes Preis-Leistungsportfolio) Etablierung eines Anforderungsmanagement (keine Parallelentwicklungen) Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen (IT-Planungsrat) Ausbau E-Partizipation und Web2.0 Maßnahmen zum Persönlichkeitsschutz (Sicherheit und Integrität der Daten in Abstimmung mit dem Datenschutz (Netzwerk gegen Gewalt)) Ausbau Informationsmanagement (Hessenfinder, 115, Umfragen) Anpassung des Rechtsrahmens an die Erfordernisse des E-Government Weiterentwicklung der Online-Verfahren (DLR, Formularserver, E-Payment) Handlungsfeld Kernmaßnahmen 1 2 3
  • 8. E-Partizipationsformen, Grad der Direktheit der Beteiligung Administration bittet um Eingabe von Meinungen oder Vorschläge durch Bürger. Anhörung zu konkretem Thema: z.B. zu Gesetzesvorlagen. thematische Rahmen durch Administration gesetzt Kommunikation Bürger-Administration. Rückkanal nicht vorgesehen. Berücksichtigung nach Abwägung bietet Verwaltung Informationsquelle zur Entscheidungsfindung. E-Konsultation E-Petition zugesichertes Grundrecht Eingabe mit Vorschlägen oder Beschwerden an die Administration Initiative geht vom Bürger aus. Bitte formell an zuständige Stelle. Petent sucht Anhänger seiner Meinung Umsetzung geht Prüfung voraus. Prüfung im Petitionsausschuss wird beschieden. erfolgt in über formale Stellungnahme der Verwaltung. E-Diskurs E-Wahlen öffentliche Unterhaltung zwischen mehreren Teilnehmern dient dem Meinungsaustausch mehrerer Parteien. Bürger-Bürger-Administration Meinungsbildung mit Ziel eines Konsenses (Diskursbegriff von Jürgen Habermas) Debatte synchron wie asynchron. Verfahren der Entscheidungsfindung. politischen Entscheidungen rechtfertigen. Potentiell höhere Teilnehmerzahl Höhere Manipulationsanfälligkeit. ( Volks-)Abstimmung. Bürger hat mehrere Wahlmöglichkeiten. Prinzipien einer freiheitlichen Wahl sind zuzusichern. Ergebnis ist bindend. Teilbereich der E-Demokratie. Quelle: T. Klug, R. Lokaiczyk, M.Meyer, R. Steinmetz; TU Darmstadt, 2009 E-Information Grundlage für Meinungsbildungsprozess. Unidirektional Verwaltung-Bürger. Dient der Verwaltung zu: - formell bestimmten gesetzlichen Erfordernissen Beispiel: Umweltinformationsgesetz - sind Angebote für Auskunft zu relevanten Verwaltungsprozessen Beispiel: Hessenfinder - als Mittel der Transparenz Ziel: Verringerung des Konfliktpotentials. Bürgerbeteiligung nicht ausreichend aber Voraussetzung für Partizipationsangebote

Hinweis der Redaktion

  1. Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
  2. Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
  3. Hessisches Ministerium des Innern und für Sport