SlideShare ist ein Scribd-Unternehmen logo
1 von 15
Downloaden Sie, um offline zu lesen
Für Mensch & Umwelt
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen
der Studie zu „Obsoleszenz“ des
Umweltbundesamtes
Dr. Ines Oehme (UBA, Fachgebiet III 1.3 – Ökodesign,
Umweltkennzeichnung, umweltfreundliche Beschaffung)
Siddharth Prakash (Öko-Institut e.V.,
Bereich Produkte und Stoffströme)
Öffentliches Fachgespräch des Parlamentarischen
Beirates für nachhaltige Entwicklung, 11.05.2016
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015
Einfluss der Nutzungsdauer von Produkten auf ihre Umweltwirkung
- Schaffung einer Informationsgrundlage und Entwicklung von
Strategien gegen „Obsoleszenz“
2
Erhebung statistischer Daten zur Ermittlung der durchschnittlichen Lebens- und
Nutzungsdauer von Elektro- und Elektronikgeräten
Aufgaben
Systematische Darstellung der Ursachen für die Obsoleszenz bei Elektro- und
Elektronikgeräten
Durchführung von Fallstudien für drei Produktgruppen
Vergleichende Ökobilanz und Lebenszykluskosten
Identifizierung von übergreifenden Strategien und Instrumenten gegen
Obsoleszenz und zur Lebens- sowie Nutzungsdauerverlängerung
Auftragnehmer: Öko-Institut und Universität Bonn, Inst. f. Landtechnik
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 3
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 4
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 5
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 6
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 7
Kernempfehlungen UBA – technische Ebene
LEBENSDAUERANFORDERUNGEN, NORMUNG
• Mindestanforderungen an Lebensdauer von Produkten oder Komponenten,
insofern Teststandards vorhanden und mit zumutbarem Aufwand prüfbar –
produktspezifische Entscheidung
 Instrument: z.B. Ökodesign-Richtlinie
• Freiwillige Lebensdauertests unterstützen
 Instrument: z.B. Umweltzeichen und Produkttests (z.B. Stiftung Warentest)
• Entwicklung von Methoden zur Überprüfung der Lebensdauer für Bauteile und
Produkte
 Instrument: Normung, Impuls durch Normungsmandat Materialeffizienz unter
Ökodesign-Richtlinie
 Untersuchung des Einflusses der Randbedingungen der Benutzung auf die
Lebensdauer und Etablierung einer Norm mit kritischen Prüfbedingungen
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015
Kernempfehlungen UBA – technische Ebene 2
8
INFORMATIONSPFLICHTEN, VERBRAUCHERINFORMATION
• Eindeutige Deklaration von Verschleißteilen und Wartungsintervallen und
begrenzter Kapazität (z.B. Tintenschwämmchen)
• Information zur Verfügbarkeit von Ersatzteilen
• Informationsanforderungen bezüglich Lebensdauer von Produkten oder
Komponenten, jedoch nur insofern praktikable Teststandards vorhanden
• Allg. Verbraucherinformation zur Bedeutung der Nutzungsdauer
REPARIERBARKEIT
• reparaturfreundliches Design, leichte Austauschbarkeit von Verschleißteilen
(Vorgaben z.B. möglich über die Ökodesign-RL)
• Verbesserte Rahmenbedingungen für unabhängige Reparaturbetriebe ->
Übertragung Verordnung (EG) Nr. 715/2007 i.d.g.F von KFZ auf Elektrogeräte
Für Mensch & Umwelt
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen
der Studie zu „Obsoleszenz“ des
Umweltbundesamtes
Anett Jacob (UBA, Fachgebiet I 1.3 - Rechtswissenschaftliche
Umweltfragen)
Öffentliches Fachgespräch des Parlamentarischen
Beirates für nachhaltige Entwicklung, 11.05.2016
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015
„Stärkung eines nachhaltigen Konsums im Bereich Produktnutzung
durch Anpassungen im Zivil- und öffentlichen Recht“
10
Auftragnehmer: Universität Münster (Institut für Umwelt- und Planungsrecht),
Universität Rostock, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung
Laufzeit: Oktober 2013 – August 2015
• Entwicklung von
Änderungsvorschlägen
(Zivilrecht, öffentliches Recht)
Arbeitspaket 1
• Überprüfung der
Änderungsvorschläge
(Akzeptanz, Wirksamkeit)
Arbeitspaket 2
• Diskussion der
Änderungsvorschläge
(Workshop, März 2015)
Arbeitspaket 3 Quelle:
http://www.umweltbundesamt.de/pu
blikationen/staerkung-eines-
nachhaltigen-konsums-im-bereich
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015
Rechtliche Ausgangslage
11
• bisher nur punktuelle Regelungen
• Produktvielfalt als Herausforderung rechtlicher Instrumentierung
• Grenzen des Gewährleistungsrechts
• Informationsasymmetrien
Quelle: Haramis Kalfar/Fotolia.de
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015
Herstellergarantieaussagepflicht
12
• verpflichtende Garantieaussage von Herstellern hinsichtlich
Mindestlebensdauer und Reparaturdienstleistungen
• Ergänzung §443 BGB um einen Abs. 3
• Vorteile/Wirkung:
 sichere Entscheidungsgrundlage beim Kauf für Verbraucherinnen und
Verbraucher
 Wirkung unmittelbar gegenüber Hersteller
 unabhängig vom Vorliegen eines Mangels bei Übergabe der Kaufsache
 Anreiz zur Herstellung langlebigerer und reparaturfreundlicher Produkte
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015
Standardsetzung über das Produktsicherheitsrecht
13
• Festlegung nachhaltigkeitsbezogener Produktanforderungen über das öffentliche
Produktsicherheitsrecht - ggf. in Verbindung mit privater Normung
• Rechtsverordnungen auf Grundlage von§8 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG):
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen auch „zum Schutz der Umwelt“
• Vorteile/Wirkung:
 Schaffung verbindlicher Produktstandards
 Ausfüllen des Begriffs der üblichen Beschaffenheit in§434 BGB (Sachmangel)
 Anknüpfen an bereits etabliertes System des ProdSG
 Nutzen des Fachwissens der Normungsorganisationen
Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015
Ausweitung Verbandsklagebefugnisse
14
• Ausweitung Verbraucherverbandsklagebefugnis auf Umweltverbände in
bestimmten Umfang („umweltschutzbezogene Vorschriften“)
• Ergänzung §4 Unterlassungsklagengesetz (Liste qualifizierter Einrichtungen)
um weiteren Absatz
• Vorteile/Wirkung:
 Sicherstellung der Durchsetzung produktbezogener Instrumente
 Verzahnung der Kompetenzen
15
Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit
Weitere Informationen zum Thema:
Dokumentation der Konferenz „Wider die Verschwendung II –
Strategien gegen Obsoleszenz“:
www.umweltbundesamt.de/wider-die-verschwendung-ii-
programm

Weitere ähnliche Inhalte

Ähnlich wie Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes

Christoph blaser, martin bohnenblust ökobilanzierung
Christoph blaser, martin bohnenblust ökobilanzierungChristoph blaser, martin bohnenblust ökobilanzierung
Christoph blaser, martin bohnenblust ökobilanzierung
Vorname Nachname
 

Ähnlich wie Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes (18)

Zusammenhang von Design, Produktnutzung und Lebensdauer bei Elektro- und Elek...
Zusammenhang von Design, Produktnutzung und Lebensdauer bei Elektro- und Elek...Zusammenhang von Design, Produktnutzung und Lebensdauer bei Elektro- und Elek...
Zusammenhang von Design, Produktnutzung und Lebensdauer bei Elektro- und Elek...
 
Circular Economy & European Grean Deal
Circular Economy & European Grean DealCircular Economy & European Grean Deal
Circular Economy & European Grean Deal
 
Technische Mindestlebensdauer – Vom Umweltzeichen zum Massenmarkt
Technische Mindestlebensdauer – Vom Umweltzeichen zum MassenmarktTechnische Mindestlebensdauer – Vom Umweltzeichen zum Massenmarkt
Technische Mindestlebensdauer – Vom Umweltzeichen zum Massenmarkt
 
Rezyklathaltige Kunststoffprodukte im öffentlichen Einkauf: Ausschreibung, We...
Rezyklathaltige Kunststoffprodukte im öffentlichen Einkauf: Ausschreibung, We...Rezyklathaltige Kunststoffprodukte im öffentlichen Einkauf: Ausschreibung, We...
Rezyklathaltige Kunststoffprodukte im öffentlichen Einkauf: Ausschreibung, We...
 
Ökobilanzierung von Baustoffen
Ökobilanzierung von BaustoffenÖkobilanzierung von Baustoffen
Ökobilanzierung von Baustoffen
 
Umweltinformationen und die österreichischen Vorbereitungen zu SEIS
Umweltinformationen und die österreichischen Vorbereitungen zu SEISUmweltinformationen und die österreichischen Vorbereitungen zu SEIS
Umweltinformationen und die österreichischen Vorbereitungen zu SEIS
 
Ökobilanzierung von Baustoffen
Ökobilanzierung von BaustoffenÖkobilanzierung von Baustoffen
Ökobilanzierung von Baustoffen
 
Christoph blaser, martin bohnenblust ökobilanzierung
Christoph blaser, martin bohnenblust ökobilanzierungChristoph blaser, martin bohnenblust ökobilanzierung
Christoph blaser, martin bohnenblust ökobilanzierung
 
3687[1].pdf
3687[1].pdf3687[1].pdf
3687[1].pdf
 
Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten – Strategien gegen Obsoleszenz
Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten – Strategien gegen ObsoleszenzLebens- und Nutzungsdauer von Produkten – Strategien gegen Obsoleszenz
Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten – Strategien gegen Obsoleszenz
 
Umweltverträglichkeitsprüfung im atomrechtlichen Genehmigungsverfahren
Umweltverträglichkeitsprüfung im atomrechtlichen GenehmigungsverfahrenUmweltverträglichkeitsprüfung im atomrechtlichen Genehmigungsverfahren
Umweltverträglichkeitsprüfung im atomrechtlichen Genehmigungsverfahren
 
Vortrag Anlagensubstanzbewertung zur Konferenz Smart Maintenance 2015
Vortrag Anlagensubstanzbewertung zur Konferenz Smart Maintenance 2015Vortrag Anlagensubstanzbewertung zur Konferenz Smart Maintenance 2015
Vortrag Anlagensubstanzbewertung zur Konferenz Smart Maintenance 2015
 
Die PEF und OEF Pilotphase Erfahrungen und Sicht auf die EU-Initiative aus Ö...
Die PEF und OEF Pilotphase Erfahrungen und Sicht auf die EU-Initiative aus Ö...Die PEF und OEF Pilotphase Erfahrungen und Sicht auf die EU-Initiative aus Ö...
Die PEF und OEF Pilotphase Erfahrungen und Sicht auf die EU-Initiative aus Ö...
 
Empfehlung zu Gefahrstoffen 409: „Nutzung von REACH-Informationen für den Arb...
Empfehlung zu Gefahrstoffen 409: „Nutzung von REACH-Informationen für den Arb...Empfehlung zu Gefahrstoffen 409: „Nutzung von REACH-Informationen für den Arb...
Empfehlung zu Gefahrstoffen 409: „Nutzung von REACH-Informationen für den Arb...
 
Ethnographische Studien und Kontextinterviews bei eResult
Ethnographische Studien und Kontextinterviews bei eResultEthnographische Studien und Kontextinterviews bei eResult
Ethnographische Studien und Kontextinterviews bei eResult
 
Webinar_Materialleitfaden formary 2.pptx
Webinar_Materialleitfaden formary 2.pptxWebinar_Materialleitfaden formary 2.pptx
Webinar_Materialleitfaden formary 2.pptx
 
Ausgezeichnete produkte wasunsumweltzeichensagen
Ausgezeichnete produkte wasunsumweltzeichensagenAusgezeichnete produkte wasunsumweltzeichensagen
Ausgezeichnete produkte wasunsumweltzeichensagen
 
Die grüne Cloud – Gestaltungsansätze zur ökologischen Optimierung
Die grüne Cloud – Gestaltungsansätze zur ökologischen OptimierungDie grüne Cloud – Gestaltungsansätze zur ökologischen Optimierung
Die grüne Cloud – Gestaltungsansätze zur ökologischen Optimierung
 

Mehr von Oeko-Institut

Mehr von Oeko-Institut (20)

Holz, Klima und Nachhaltigkeit: Was sagt die Wissenschaft? Was bedeutet das f...
Holz, Klima und Nachhaltigkeit: Was sagt die Wissenschaft? Was bedeutet das f...Holz, Klima und Nachhaltigkeit: Was sagt die Wissenschaft? Was bedeutet das f...
Holz, Klima und Nachhaltigkeit: Was sagt die Wissenschaft? Was bedeutet das f...
 
Co-Transformation durch kontextsensitive Partizipation in der Planung: ein Pl...
Co-Transformation durch kontextsensitive Partizipation in der Planung: ein Pl...Co-Transformation durch kontextsensitive Partizipation in der Planung: ein Pl...
Co-Transformation durch kontextsensitive Partizipation in der Planung: ein Pl...
 
Perceptions of surface facilities of a potential disposal site and the role o...
Perceptions of surface facilities of a potential disposal site and the role o...Perceptions of surface facilities of a potential disposal site and the role o...
Perceptions of surface facilities of a potential disposal site and the role o...
 
The role of Nuclear Cultural Heritage in long-term nuclear waste governance
The role of Nuclear Cultural Heritage in long-term nuclear waste governanceThe role of Nuclear Cultural Heritage in long-term nuclear waste governance
The role of Nuclear Cultural Heritage in long-term nuclear waste governance
 
Technische Probleme in den französischen AKW und ihre Auswirkungen
Technische Probleme in den französischen AKW und ihre AuswirkungenTechnische Probleme in den französischen AKW und ihre Auswirkungen
Technische Probleme in den französischen AKW und ihre Auswirkungen
 
Die aktuelle energiepolitische Situation - mit einem Ausflug in die Klimapoli...
Die aktuelle energiepolitische Situation - mit einem Ausflug in die Klimapoli...Die aktuelle energiepolitische Situation - mit einem Ausflug in die Klimapoli...
Die aktuelle energiepolitische Situation - mit einem Ausflug in die Klimapoli...
 
Der Klimasozialfonds: Grüner Wandel in Europas Gebäuden –wie sozial und fair ...
Der Klimasozialfonds: Grüner Wandel in Europas Gebäuden –wie sozial und fair ...Der Klimasozialfonds: Grüner Wandel in Europas Gebäuden –wie sozial und fair ...
Der Klimasozialfonds: Grüner Wandel in Europas Gebäuden –wie sozial und fair ...
 
Potentials and challenges of applying Artificial Intelligence (AI) in geoscie...
Potentials and challenges of applying Artificial Intelligence (AI) in geoscie...Potentials and challenges of applying Artificial Intelligence (AI) in geoscie...
Potentials and challenges of applying Artificial Intelligence (AI) in geoscie...
 
Research needs around politically influenceable factors of climate policy acc...
Research needs around politically influenceable factors of climate policy acc...Research needs around politically influenceable factors of climate policy acc...
Research needs around politically influenceable factors of climate policy acc...
 
Facilitating Socially Just Carbon Pricing in the EU - Identification of vulne...
Facilitating Socially Just Carbon Pricing in the EU - Identification of vulne...Facilitating Socially Just Carbon Pricing in the EU - Identification of vulne...
Facilitating Socially Just Carbon Pricing in the EU - Identification of vulne...
 
Klimaschutz sozial gerecht gestalten
Klimaschutz sozial gerecht gestaltenKlimaschutz sozial gerecht gestalten
Klimaschutz sozial gerecht gestalten
 
Gesundes Essen fürs Klima - Auswirkungen der Planetary Health Diet auf die L...
 Gesundes Essen fürs Klima - Auswirkungen der Planetary Health Diet auf die L... Gesundes Essen fürs Klima - Auswirkungen der Planetary Health Diet auf die L...
Gesundes Essen fürs Klima - Auswirkungen der Planetary Health Diet auf die L...
 
Endlagerung in Deutschland - Warum brauchen wir das? Wie geht das? Und wer en...
Endlagerung in Deutschland - Warum brauchen wir das? Wie geht das? Und wer en...Endlagerung in Deutschland - Warum brauchen wir das? Wie geht das? Und wer en...
Endlagerung in Deutschland - Warum brauchen wir das? Wie geht das? Und wer en...
 
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Dienstwagen
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Dienstwagencompan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Dienstwagen
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Dienstwagen
 
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Ladeinfrastruktur am Wohnort
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Ladeinfrastruktur am Wohnortcompan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Ladeinfrastruktur am Wohnort
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Ladeinfrastruktur am Wohnort
 
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Mobilitätsbudget
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Mobilitätsbudgetcompan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Mobilitätsbudget
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Mobilitätsbudget
 
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Car Policy
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Car Policycompan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Car Policy
compan-e: Befragungsergebnisse Themenfeld Car Policy
 
An ETS-2 for buildings and road transport: Impacts, vulnerabilities and the r...
An ETS-2 for buildings and road transport: Impacts, vulnerabilities and the r...An ETS-2 for buildings and road transport: Impacts, vulnerabilities and the r...
An ETS-2 for buildings and road transport: Impacts, vulnerabilities and the r...
 
Was ist umweltpolitisch „gerecht“? Überblick über die Vielfalt sozialer Aspek...
Was ist umweltpolitisch „gerecht“? Überblick über die Vielfalt sozialer Aspek...Was ist umweltpolitisch „gerecht“? Überblick über die Vielfalt sozialer Aspek...
Was ist umweltpolitisch „gerecht“? Überblick über die Vielfalt sozialer Aspek...
 
Soziale Aspekte von Klimakrise und Klimapolitik
Soziale Aspekte von Klimakrise und KlimapolitikSoziale Aspekte von Klimakrise und Klimapolitik
Soziale Aspekte von Klimakrise und Klimapolitik
 

Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes

  • 1. Für Mensch & Umwelt Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Dr. Ines Oehme (UBA, Fachgebiet III 1.3 – Ökodesign, Umweltkennzeichnung, umweltfreundliche Beschaffung) Siddharth Prakash (Öko-Institut e.V., Bereich Produkte und Stoffströme) Öffentliches Fachgespräch des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung, 11.05.2016
  • 2. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 Einfluss der Nutzungsdauer von Produkten auf ihre Umweltwirkung - Schaffung einer Informationsgrundlage und Entwicklung von Strategien gegen „Obsoleszenz“ 2 Erhebung statistischer Daten zur Ermittlung der durchschnittlichen Lebens- und Nutzungsdauer von Elektro- und Elektronikgeräten Aufgaben Systematische Darstellung der Ursachen für die Obsoleszenz bei Elektro- und Elektronikgeräten Durchführung von Fallstudien für drei Produktgruppen Vergleichende Ökobilanz und Lebenszykluskosten Identifizierung von übergreifenden Strategien und Instrumenten gegen Obsoleszenz und zur Lebens- sowie Nutzungsdauerverlängerung Auftragnehmer: Öko-Institut und Universität Bonn, Inst. f. Landtechnik
  • 3. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 3
  • 4. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 4
  • 5. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 5
  • 6. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 6
  • 7. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 7 Kernempfehlungen UBA – technische Ebene LEBENSDAUERANFORDERUNGEN, NORMUNG • Mindestanforderungen an Lebensdauer von Produkten oder Komponenten, insofern Teststandards vorhanden und mit zumutbarem Aufwand prüfbar – produktspezifische Entscheidung  Instrument: z.B. Ökodesign-Richtlinie • Freiwillige Lebensdauertests unterstützen  Instrument: z.B. Umweltzeichen und Produkttests (z.B. Stiftung Warentest) • Entwicklung von Methoden zur Überprüfung der Lebensdauer für Bauteile und Produkte  Instrument: Normung, Impuls durch Normungsmandat Materialeffizienz unter Ökodesign-Richtlinie  Untersuchung des Einflusses der Randbedingungen der Benutzung auf die Lebensdauer und Etablierung einer Norm mit kritischen Prüfbedingungen
  • 8. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 Kernempfehlungen UBA – technische Ebene 2 8 INFORMATIONSPFLICHTEN, VERBRAUCHERINFORMATION • Eindeutige Deklaration von Verschleißteilen und Wartungsintervallen und begrenzter Kapazität (z.B. Tintenschwämmchen) • Information zur Verfügbarkeit von Ersatzteilen • Informationsanforderungen bezüglich Lebensdauer von Produkten oder Komponenten, jedoch nur insofern praktikable Teststandards vorhanden • Allg. Verbraucherinformation zur Bedeutung der Nutzungsdauer REPARIERBARKEIT • reparaturfreundliches Design, leichte Austauschbarkeit von Verschleißteilen (Vorgaben z.B. möglich über die Ökodesign-RL) • Verbesserte Rahmenbedingungen für unabhängige Reparaturbetriebe -> Übertragung Verordnung (EG) Nr. 715/2007 i.d.g.F von KFZ auf Elektrogeräte
  • 9. Für Mensch & Umwelt Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Anett Jacob (UBA, Fachgebiet I 1.3 - Rechtswissenschaftliche Umweltfragen) Öffentliches Fachgespräch des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung, 11.05.2016
  • 10. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 „Stärkung eines nachhaltigen Konsums im Bereich Produktnutzung durch Anpassungen im Zivil- und öffentlichen Recht“ 10 Auftragnehmer: Universität Münster (Institut für Umwelt- und Planungsrecht), Universität Rostock, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung Laufzeit: Oktober 2013 – August 2015 • Entwicklung von Änderungsvorschlägen (Zivilrecht, öffentliches Recht) Arbeitspaket 1 • Überprüfung der Änderungsvorschläge (Akzeptanz, Wirksamkeit) Arbeitspaket 2 • Diskussion der Änderungsvorschläge (Workshop, März 2015) Arbeitspaket 3 Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/pu blikationen/staerkung-eines- nachhaltigen-konsums-im-bereich
  • 11. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 Rechtliche Ausgangslage 11 • bisher nur punktuelle Regelungen • Produktvielfalt als Herausforderung rechtlicher Instrumentierung • Grenzen des Gewährleistungsrechts • Informationsasymmetrien Quelle: Haramis Kalfar/Fotolia.de
  • 12. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 Herstellergarantieaussagepflicht 12 • verpflichtende Garantieaussage von Herstellern hinsichtlich Mindestlebensdauer und Reparaturdienstleistungen • Ergänzung §443 BGB um einen Abs. 3 • Vorteile/Wirkung:  sichere Entscheidungsgrundlage beim Kauf für Verbraucherinnen und Verbraucher  Wirkung unmittelbar gegenüber Hersteller  unabhängig vom Vorliegen eines Mangels bei Übergabe der Kaufsache  Anreiz zur Herstellung langlebigerer und reparaturfreundlicher Produkte
  • 13. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 Standardsetzung über das Produktsicherheitsrecht 13 • Festlegung nachhaltigkeitsbezogener Produktanforderungen über das öffentliche Produktsicherheitsrecht - ggf. in Verbindung mit privater Normung • Rechtsverordnungen auf Grundlage von§8 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG): Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen auch „zum Schutz der Umwelt“ • Vorteile/Wirkung:  Schaffung verbindlicher Produktstandards  Ausfüllen des Begriffs der üblichen Beschaffenheit in§434 BGB (Sachmangel)  Anknüpfen an bereits etabliertes System des ProdSG  Nutzen des Fachwissens der Normungsorganisationen
  • 14. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen der Studie zu „Obsoleszenz“ des Umweltbundesamtes Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung11.05.2015 Ausweitung Verbandsklagebefugnisse 14 • Ausweitung Verbraucherverbandsklagebefugnis auf Umweltverbände in bestimmten Umfang („umweltschutzbezogene Vorschriften“) • Ergänzung §4 Unterlassungsklagengesetz (Liste qualifizierter Einrichtungen) um weiteren Absatz • Vorteile/Wirkung:  Sicherstellung der Durchsetzung produktbezogener Instrumente  Verzahnung der Kompetenzen
  • 15. 15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Weitere Informationen zum Thema: Dokumentation der Konferenz „Wider die Verschwendung II – Strategien gegen Obsoleszenz“: www.umweltbundesamt.de/wider-die-verschwendung-ii- programm