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Rechtsberatung ERFOLG
Patente
Das erste Patentgesetz wurde anno 1474 in
Venedig erlassen,gefolgt von Patentgeset-
zen in Grossbritannien (1623) und Frank-
reich (1787). In Deutschland gab es erst zu
Beginn des 19.Jahrhunderts patentrechtli-
che Regelungen,wobei erteilte Patente bis
zu ihrem Erlöschen geheim gehalten wur-
den, und erst seit 1877 werden dort Paten-
te offengelegt [R001].
Unternehmerischer Nutzen von Patenten
Patente sichern Investitionen in Forschung
und Entwicklung.Ein Patent schützt seinen In-
haber maximal 20 Jahre davor,dass Dritte sei-
ne Erfindung ohne seine Zustimmung kom-
merzialisieren. Dies erlaubt dem Patentinha-
ber, im Erfindungsprozess aufgewendete
Geldmittel wieder einzunehmen und Gewin-
ne zu erwirtschaften.Ohne Patentschutz wür-
denTrittbrettfahrer fremde Erfindungen ohne
Beteiligung an den Erfindungskosten nutzen.
Der Anreiz,Investitionen für technische Neue-
rungen zu tätigen,wäre geringer.Patente wer-
den nur erteilt für Neuerungen, die zuvor nie,
auch nicht vom Erfinder selbst, publik ge-
macht wurden. Patente müssen Erfindungen
so darlegen, dass ein Fachmann sie nachvoll-
ziehen kann. Was nicht genügend offenbart
wurde,istnichtgeschützt.Geheimhaltungund
Patentschutzschliessensichaus.Patentezuer-
langen und erfolgbringend zu verwerten er-
fordert spezifisches Fachwissen.
Verbreitung technischen Wissens und
Förderung des technischen Fortschrittes
Die Pflicht zur Offenbarung als Vorausset-
Patente und Marken und
ihr Nutzen
zung für Patentschutz gewährleistet die Ver-
brei-tung des aktuellen technischen Wis-
sensstandes. Patente werden kurze Zeit,
meist 18 Monate nach ihrer Anmeldung, pu-
bliziert, so dass andere Forscher, darauf auf-
bauend, eigene Forschungen vorantreiben
können.
Kontrolle über die technische Entwicklung
Dank der Offenbarungspflicht erfährt die Öf-
fentlichkeit von jeder patentierten Erfindung
und hat Einblick in den Stand von Forschung
und Entwicklung. Patente schaffen somit
Transparenz,da sich jeder zu Ergebnissen von
Forschung und Entwicklung seine Meinung
bilden und diese in politische Prozesse ein-
fliessen lassen kann.
Die Bedeutung von Patenten hat zugenom-
men, weil Publikationen mit neueren Tools ei-
ner breiten Öffentlichkeit wirklich zugänglich
wurden. Wie das Gesamtwissen durch den
Buchdruck von Gutenberg vorangebracht
wurde,fördertdasInternetdieVerbreitungdes
neusten Wissens.
Volkswirtschaftlicher Nutzen von Patenten
Patente beeinflussen die Gesamtwirtschaft.
Innovationen, die auch durch die Anzahl der
Pa-tentanmeldungen messbar sind, bilden
Voraussetzungen für Wettbewerbsfähigkeit
undWirtschaftswachstum eines Landes.Aller-
dings müssen sich neue Produkte und Prozes-
se auch am Markt durchsetzen. Das Innova-
tionssystem muss Innovationen stimulieren
aber auch deren Diffusion gewährleisten, um
die gesamtwirtschaftliche Entwicklung zu för-
dern.
Marken
Historisches
Das erste, vor über 100 Jahren in der Schweiz
erlassene Markenschutzgesetz beschränkte
sich auf den Schutz von Marken für Waren,
wobei die Markeneintragung nicht zwingend
war.VoreinigenJahrenwurdedasPrinzip„kein
Markenschutz ohne Eintragung“ eingeführt,
gleichzeitig auch die Dienstleistungsmarke
und die Formmarke (Schutz der Form der Wa-
re oder Verpackung als Marke). Neu steht das
Recht an der Marke demjenigen Unterneh-
menzu,dasdieMarkealsersteszurEintragung
anmeldet. Der zeitlich frühere Gebrauch be-
rechtigt einzig zur Weiterbenutzung.
Nutzen von Marken
Marken verschaffen ihrem Inhaber unterneh-
merischen Nutzen, wodurch indirekt auch ein
volkswirtschaftlicher Nutzen generiert wird,
sie haben aber keine Bedeutung für die För-
derungunddieKontrolledertechnischenEnt-
wicklung. Allerdings kann es sich empfehlen,
für patentierte Erfindungen zusätzlich eine
Marke zu schützen, da der entsprechende
Goodwill typischerweise mit der Marke ver-
bunden ist.
Man unterscheidet Wortmarken, Wort/Bild-
Marken und Bildmarken. Marken kennzeich-
nen die betriebliche Herkunft vonWaren oder
Dienstleistungen.
Marken müssen nicht neu sein. Sie müssen
sich zwar unterscheiden von älteren, bereits
registrierten Marken Anderer, aber eine Mar-
keneintragung ist auch möglich,wenn der An-
tragsteller selbst die Marke zuvor schon be-
nutzt hat.
Durch die Globalisierung und die damit ein-
hergehende Überschwemmung der Märkte
mitneuenWarenundDienstleistungenhatdie
Bedeutung der Marken stark zugenommen.
Christian Heusch
Patentanwalt

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Patente und Marken und ihr Nutzen

  • 1. Rechtsberatung ERFOLG Patente Das erste Patentgesetz wurde anno 1474 in Venedig erlassen,gefolgt von Patentgeset- zen in Grossbritannien (1623) und Frank- reich (1787). In Deutschland gab es erst zu Beginn des 19.Jahrhunderts patentrechtli- che Regelungen,wobei erteilte Patente bis zu ihrem Erlöschen geheim gehalten wur- den, und erst seit 1877 werden dort Paten- te offengelegt [R001]. Unternehmerischer Nutzen von Patenten Patente sichern Investitionen in Forschung und Entwicklung.Ein Patent schützt seinen In- haber maximal 20 Jahre davor,dass Dritte sei- ne Erfindung ohne seine Zustimmung kom- merzialisieren. Dies erlaubt dem Patentinha- ber, im Erfindungsprozess aufgewendete Geldmittel wieder einzunehmen und Gewin- ne zu erwirtschaften.Ohne Patentschutz wür- denTrittbrettfahrer fremde Erfindungen ohne Beteiligung an den Erfindungskosten nutzen. Der Anreiz,Investitionen für technische Neue- rungen zu tätigen,wäre geringer.Patente wer- den nur erteilt für Neuerungen, die zuvor nie, auch nicht vom Erfinder selbst, publik ge- macht wurden. Patente müssen Erfindungen so darlegen, dass ein Fachmann sie nachvoll- ziehen kann. Was nicht genügend offenbart wurde,istnichtgeschützt.Geheimhaltungund Patentschutzschliessensichaus.Patentezuer- langen und erfolgbringend zu verwerten er- fordert spezifisches Fachwissen. Verbreitung technischen Wissens und Förderung des technischen Fortschrittes Die Pflicht zur Offenbarung als Vorausset- Patente und Marken und ihr Nutzen zung für Patentschutz gewährleistet die Ver- brei-tung des aktuellen technischen Wis- sensstandes. Patente werden kurze Zeit, meist 18 Monate nach ihrer Anmeldung, pu- bliziert, so dass andere Forscher, darauf auf- bauend, eigene Forschungen vorantreiben können. Kontrolle über die technische Entwicklung Dank der Offenbarungspflicht erfährt die Öf- fentlichkeit von jeder patentierten Erfindung und hat Einblick in den Stand von Forschung und Entwicklung. Patente schaffen somit Transparenz,da sich jeder zu Ergebnissen von Forschung und Entwicklung seine Meinung bilden und diese in politische Prozesse ein- fliessen lassen kann. Die Bedeutung von Patenten hat zugenom- men, weil Publikationen mit neueren Tools ei- ner breiten Öffentlichkeit wirklich zugänglich wurden. Wie das Gesamtwissen durch den Buchdruck von Gutenberg vorangebracht wurde,fördertdasInternetdieVerbreitungdes neusten Wissens. Volkswirtschaftlicher Nutzen von Patenten Patente beeinflussen die Gesamtwirtschaft. Innovationen, die auch durch die Anzahl der Pa-tentanmeldungen messbar sind, bilden Voraussetzungen für Wettbewerbsfähigkeit undWirtschaftswachstum eines Landes.Aller- dings müssen sich neue Produkte und Prozes- se auch am Markt durchsetzen. Das Innova- tionssystem muss Innovationen stimulieren aber auch deren Diffusion gewährleisten, um die gesamtwirtschaftliche Entwicklung zu för- dern. Marken Historisches Das erste, vor über 100 Jahren in der Schweiz erlassene Markenschutzgesetz beschränkte sich auf den Schutz von Marken für Waren, wobei die Markeneintragung nicht zwingend war.VoreinigenJahrenwurdedasPrinzip„kein Markenschutz ohne Eintragung“ eingeführt, gleichzeitig auch die Dienstleistungsmarke und die Formmarke (Schutz der Form der Wa- re oder Verpackung als Marke). Neu steht das Recht an der Marke demjenigen Unterneh- menzu,dasdieMarkealsersteszurEintragung anmeldet. Der zeitlich frühere Gebrauch be- rechtigt einzig zur Weiterbenutzung. Nutzen von Marken Marken verschaffen ihrem Inhaber unterneh- merischen Nutzen, wodurch indirekt auch ein volkswirtschaftlicher Nutzen generiert wird, sie haben aber keine Bedeutung für die För- derungunddieKontrolledertechnischenEnt- wicklung. Allerdings kann es sich empfehlen, für patentierte Erfindungen zusätzlich eine Marke zu schützen, da der entsprechende Goodwill typischerweise mit der Marke ver- bunden ist. Man unterscheidet Wortmarken, Wort/Bild- Marken und Bildmarken. Marken kennzeich- nen die betriebliche Herkunft vonWaren oder Dienstleistungen. Marken müssen nicht neu sein. Sie müssen sich zwar unterscheiden von älteren, bereits registrierten Marken Anderer, aber eine Mar- keneintragung ist auch möglich,wenn der An- tragsteller selbst die Marke zuvor schon be- nutzt hat. Durch die Globalisierung und die damit ein- hergehende Überschwemmung der Märkte mitneuenWarenundDienstleistungenhatdie Bedeutung der Marken stark zugenommen. Christian Heusch Patentanwalt