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Die Ideologie des
geistigen Eigentums

         Fulda, 22.1.2013
    Stefan Meretz, keimform.de

       Slidecast online unter
keimform.de/2013/geistiges-eigentum
Quizfrage

Aus dem Umfeld welcher Partei stammt folgendes Zitat:
»Die Frage, was open access oder open sources der 
Gesellschaft kostet und dass dahinter auch ein sowohl 
gesellschaftlicher wie individueller Aufwand steckt, wird dabei 
nicht selten ignoriert. Viele dieser Projekte überleben nur, weil 
die materielle Basis, an die sie wie Parasiten an eine 
Wirtspflanze in der Natur angedockt wurden, bereits 
vorhanden und anderweitig reproduziert und bezahlt wird.«
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Aus dem Umfeld welcher Partei stammt folgendes Zitat:
»Die Frage, was open access oder open sources der 
Gesellschaft kostet und dass dahinter auch ein sowohl 
gesellschaftlicher wie individueller Aufwand steckt, wird dabei 
nicht selten ignoriert. Viele dieser Projekte überleben nur, weil 
die materielle Basis, an die sie wie Parasiten an eine 
Wirtspflanze in der Natur angedockt wurden, bereits 
vorhanden und anderweitig reproduziert und bezahlt wird.«
Antwort: Linkspartei
Quelle: Jürgen Leibiger (2011), Zukunft Eigentum. Wem gehört die
Republik? RLS Texte 70, Karl Dietz Verlag, Seite 52.
Überblick über den Vortrag

●   Eigentumsdefinitionen
●   Begriff des (geistigen) Eigentums
●   Rechtsform und soziale Form
●   Was zu kurz greift...
●   Ausblick: Commons
Wikipedia über Eigentum und Besitz

»Eigentum (Lehnübersetzung aus dem lat. proprietas zu 
proprius „eigen”) bezeichnet das umfassendste 
Herrschaftsrecht, das die Rechtsordnung an einer Sache 
zulässt. Merkmale moderner Formen des Eigentums sind die 
rechtliche Zuordnung von Gegenständen zu einer natürlichen 
oder juristischen Person, die Anerkennung der beliebigen 
Verfügungsgewalt des Eigentümers und die Beschränkung des 
Eigentümerbeliebens durch Gesetze.«
»Vom Eigentum zu unterscheiden ist der Besitz, der sich auf 
die tatsächliche Herrschaft über eine Sache bezieht. Bei Miete 
oder Leihe fallen Eigentum und Besitz regelmäßig 
auseinander.«
BGB über Eigentum und Besitz

»Der Eigentümer einer Sache kann, soweit nicht das Gesetz 
oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit der Sache nach 
Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung 
ausschließen.« (§903)
»Der Besitz einer Sache wird durch die Erlangung der 
tatsächlichen Gewalt über die Sache erworben.« (§854)
...und geistiges Eigentum

»Als Geistiges Eigentum (engl. intellectual property, kurz IP) 
eines Menschen wird all jenes Wissen und Kulturgut 
bezeichnet, das dieser sich durch geistige Anstrengungen wie 
Lernen, Forschen, Nachdenken, Lesen oder auch Diskutieren 
zu eigen gemacht hat. Der Begriff wird außerdem als Jargon 
für Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte verwendet.
Geistiges Eigentum bezeichnet die Formen von Eigentum, 
denen keine materiellen Güter direkt zugeordnet sind. 
Grundsätzlich unterscheiden die Rechtsordnungen zwischen 
Urheberrechten und gewerblichem Schutz (Patente, Marken, 
Muster).«

Das BGB kennt kein »geistiges Eigentum«.
Geistiges Eigentum – Oberbegriff
          für viele rechtliche Regelungen




Quelle: Wikipedia
Begriff des Eigentums

Eigentum ist nicht
● die Sache, die einer Person gehört

● die Herrschaft einer Person über eine Sache


Eigentum ist
● der Ausschluss der Verfügung Dritter über eine Sache

● eine Beziehung zwischen Menschen in Bezug auf eine

   Sache
► Eigentum ist ein soziales Verhältnis in Bezug auf
  Sachen
► Marx: „...Verhältnisse der Individuen zueinander in
  Beziehung auf das Material, Instrument und Produkt
  der Arbeit“ (Die deutsche Ideologie, S. 22)
Der liberale Eigentumsbegriff

Eigentum ist ein Sachherrschaftsrecht, ist die
● „willkürliche und souveräne Herrschaft einer

   natürlichen Person über Sachen“ (Siegrist/Sugarman
   1999, zit. nach Nuss, S. 114)
Voraussetzung ist das Konzept der „Freiheit“
● Vertragsfreiheit

● Freiheit des Willens

● Freiheit der Eigentumsverfügung



► Das soziale Verhältnis wird begrifflich verschleiert
Eigentum durch „Arbeit“

John Locke:
 ● Naturrechtliche Legitimation der individuellen,

   ausschließenden Aneignung von Natur
 ● Durch „Vermischung“ mit „Arbeit“ werden Naturdinge

   zu exklusivem Eigentum
 ● Dies gilt auch für die „Vermischungen“, die

   Beherrschte vollziehen: Pferd und Knecht
► Eigentum als anthropologische Gewissheit
► Grundlage des bürgerlichen Eigentumskonzepts
Reichtum durch Eigentumsrechte

Douglass C. North (Property Rights Theorie):
● „Exklusive Eigentumsrechte, die dem Eigentümer

  etwas einbringen, bieten einen unmittelbaren Anreiz
  zur Erhöhung von Effizienz und Produktivität“
Grundannahmen:
● Das Individuum strebt danach, seinen Nutzen zu

  maximieren („homo oeconomicus“)
● Die Nutzen spendenden Güter sind knapp



► Wirtschaft braucht gesicherte Eigentumsrechte
► Nur Wirtschaft schafft Reichtum
Ontologisierungen

Historische Rückprojektion moderner Kategorien:
● Effizienz („Ausstoß pro Zeit“)

● Eigentum („Recht des Ausschlusses Dritter“)

● Wirtschaft („Ort der Reichtumsproduktion“)

● Arbeit („Schöpfer allen Reichtums“)



► Gesellschaftliche Verhältnisse werden nicht als
  historisch-besondere, sondern als natürliche
  wahrgenommen
► Kapitalismus ist natürlich
„Eigentum“ ist nicht gleich „Eigentum“

Gesellschaftsform    Auffassung von „Eigentum“
                     Kein Eigentumsbegriff; individuelle
Archaisch
                     Zuordnungen bei kollektiver Nutzung
                     Individueller Besitz als Voraussetzung
Griechische Antike   für eine geordnete allgemeine Nutzung
                     Unterscheidung v. Besitz u. Eigentum;
Römische Antike
                     kontextabhängige Eigentumsbegriffe

Mittelalter          Kein absoluter Eigentumsbegriff;
                     Gewohnheits- und Herrschaftsrecht

Kapitalismus         Kodifizierter abstrakter Eigentums-
                     begriff zur Exklusion Dritter
Eigentum bei Marx

Eigentumsverhältnisse als Grundlage und rechtsförmiger
Ausdruck der kapitalistischen Produktionsweise
● Tausch als Willens- und Rechtsverhältnis von Privat-

   eigentümern
Zirkulation:
 ● Warentausch (Ware gegen Geld)



Produktion:
● Arbeitskraftkäufer: Eigentümer der Produktionsmittel

● Arbeitskraftverkäufer: Eigentümer der Arbeitskraft



► Eigentum erzeugt Freiheit
► Produktionsweise erzeugt Fetischismus
Geistiges Eigentum?

●   Geistiges Eigentum unterscheidet sich grundsätzlich
    nicht von Sacheigentum!
●   Geistiges Eigentum ist ein soziales Verhältnis in
    Bezug auf eine nichtstoffliche Schöpfung: Auch hier
    geht es um den Ausschluss Dritter von der Verfügung
    über das Gut
●   Ist geistiges Eigentum also kein ideologischer
    Begriff? Doch, aber nicht im „geistigen“ liegt das
    Ideologische, sondern in der Naturalisierung des
    „Eigentums“
●   Wer vom Eigentum generell nicht reden will, soll vom
    geistigen Eigentum schweigen
Verdeutlichung: Gütertaxonomie
Verdeutlichung: Gütertaxonomie
Rechtsform

Privateigentum
● exklusive Verfügung

● unabhängig von

   Beschaffenheit und Besitz
Kollektiveigentum
● Privateigentum für kollektive Zwecke

● Gemeineigentum, Staatseigentum, AG, VEB, etc.



Freies Gut (Niemandsland)
 ● sozial ungeregelte Güter im freien Zugriff

 ● Tragik der Allmende ist Tragik des Niemandslands
Soziale Form

Ware
● für den Tausch/Verkauf

  privat hergestelltes Gut
● Voraussetzungen sind Knappheit und Exklusion



Subsistenz
● für sich selbst oder Bekannte hergestelltes Gut

● kein Tausch, sondern geben, nehmen, zirkulieren



Commons
● für allgemeine Andere hergestelltes Gut

● kein Tausch, sondern Nutzung nach Regeln

● Träger und Pfleger sind Gemeinschaften
Was zu kurz greift...

Privateigentum = Individualeigentum
● Nein, Privateigentum = Eigentum



Gemeineigentum statt Privateigentum
● Gemeineigentum ist eine Form des Privateigentums



Öffentliches Eigentum statt Privateigentum
● Öffentliches/staatliches Eigentum ist Eigentum



Vergesellschaftung statt Verstaatlichung
● Grundgesetz Art. 15: „Vergesellschaftung“ als

  Überführung in „Gemeineigentum oder andere
  Formen der Gemeinwirtschaft“ – s.o.
Was zu kurz greift...

Produktionsmittelbesitzer*innen enteignen
● Und dann? Die Verwertungslogik rollt weiter

● „Geistige Eigentümer*innen“ besitzen ihre PM



Balance zw. Urhebern, Verwertern & Nutzern herstellen
● Es gibt keine Balance (=ideologischer Begriff)

● Bloß Verteilung innerhalb der Exklusionslogik



Aber wie denn dann?
● Eigentumsfrage nicht als Frage der Rechtsform,

  sondern der Produktionsweise stellen!
Ausblick: Commons

Ware            kapitalistische Warenproduktion
Commons         commonsbasierte Peer-Produktion
Merkmale der commonsbasierten Peer-Produktion:
● Beitragen statt Tauschen

● Besitz statt Eigentum

● Selbstentfaltung statt Selbstverwertung

● Selbstorganisation statt Fremdbestimmung



Potenz der Peer-Produktion zur Verallgemeinerung:
● Commons von Commons von Commons

● Polyzentrische Selbstorganisation

● Vermittlungsform Stigmergie (statt Markt)
… aber das wäre ein neuer Vortrag                                 ☺
Quellen zum Weiterforschen:
Ubuntu-Philosophie (Text): keimform.de/2012/ubuntu-philosophie/
Commons-basierte Peer-Produktion (Text): keimform.de/2011/spw/
Einschluss statt Ausschluss – Commons jenseits des Kapitalismus
(Text): keimform.de/2010/einschluss-statt-ausschluss/
Kommunismus oder Commonismus (Vortrag):
keimform.de/2012/vortrag-commonismus/
Commons als Grundlage einer neuen Produktionsweise (Vortrag):
keimform.de/2011/commons-als-grundlage-einer-neuen-produktionsweise/
Bedürfnisse ERmitteln oder VERmitteln? (Vortrag)
keimform.de/2012/beduerfnisse-ermitteln-oder-vermitteln/
Kapitalismus aufheben – aber wie? (Vortrag)
keimform.de/2012/vortrag-kapitalismus-aufheben-in-kassel/
Understanding Commons and Peer Production (Vortrag, englisch):
keimform.de/2011/understanding-commons-and-peer-production/
                                 No rights reserved. Do what you want.

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  • 1. Die Ideologie des geistigen Eigentums Fulda, 22.1.2013 Stefan Meretz, keimform.de Slidecast online unter keimform.de/2013/geistiges-eigentum
  • 2. Quizfrage Aus dem Umfeld welcher Partei stammt folgendes Zitat: »Die Frage, was open access oder open sources der  Gesellschaft kostet und dass dahinter auch ein sowohl  gesellschaftlicher wie individueller Aufwand steckt, wird dabei  nicht selten ignoriert. Viele dieser Projekte überleben nur, weil  die materielle Basis, an die sie wie Parasiten an eine  Wirtspflanze in der Natur angedockt wurden, bereits  vorhanden und anderweitig reproduziert und bezahlt wird.«
  • 3. Quizfrage Aus dem Umfeld welcher Partei stammt folgendes Zitat: »Die Frage, was open access oder open sources der  Gesellschaft kostet und dass dahinter auch ein sowohl  gesellschaftlicher wie individueller Aufwand steckt, wird dabei  nicht selten ignoriert. Viele dieser Projekte überleben nur, weil  die materielle Basis, an die sie wie Parasiten an eine  Wirtspflanze in der Natur angedockt wurden, bereits  vorhanden und anderweitig reproduziert und bezahlt wird.« Antwort: Linkspartei Quelle: Jürgen Leibiger (2011), Zukunft Eigentum. Wem gehört die Republik? RLS Texte 70, Karl Dietz Verlag, Seite 52.
  • 4. Überblick über den Vortrag ● Eigentumsdefinitionen ● Begriff des (geistigen) Eigentums ● Rechtsform und soziale Form ● Was zu kurz greift... ● Ausblick: Commons
  • 5. Wikipedia über Eigentum und Besitz »Eigentum (Lehnübersetzung aus dem lat. proprietas zu  proprius „eigen”) bezeichnet das umfassendste  Herrschaftsrecht, das die Rechtsordnung an einer Sache  zulässt. Merkmale moderner Formen des Eigentums sind die  rechtliche Zuordnung von Gegenständen zu einer natürlichen  oder juristischen Person, die Anerkennung der beliebigen  Verfügungsgewalt des Eigentümers und die Beschränkung des  Eigentümerbeliebens durch Gesetze.« »Vom Eigentum zu unterscheiden ist der Besitz, der sich auf  die tatsächliche Herrschaft über eine Sache bezieht. Bei Miete  oder Leihe fallen Eigentum und Besitz regelmäßig  auseinander.«
  • 6. BGB über Eigentum und Besitz »Der Eigentümer einer Sache kann, soweit nicht das Gesetz  oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit der Sache nach  Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung  ausschließen.« (§903) »Der Besitz einer Sache wird durch die Erlangung der  tatsächlichen Gewalt über die Sache erworben.« (§854)
  • 8. Geistiges Eigentum – Oberbegriff für viele rechtliche Regelungen Quelle: Wikipedia
  • 9. Begriff des Eigentums Eigentum ist nicht ● die Sache, die einer Person gehört ● die Herrschaft einer Person über eine Sache Eigentum ist ● der Ausschluss der Verfügung Dritter über eine Sache ● eine Beziehung zwischen Menschen in Bezug auf eine Sache ► Eigentum ist ein soziales Verhältnis in Bezug auf Sachen ► Marx: „...Verhältnisse der Individuen zueinander in Beziehung auf das Material, Instrument und Produkt der Arbeit“ (Die deutsche Ideologie, S. 22)
  • 10. Der liberale Eigentumsbegriff Eigentum ist ein Sachherrschaftsrecht, ist die ● „willkürliche und souveräne Herrschaft einer natürlichen Person über Sachen“ (Siegrist/Sugarman 1999, zit. nach Nuss, S. 114) Voraussetzung ist das Konzept der „Freiheit“ ● Vertragsfreiheit ● Freiheit des Willens ● Freiheit der Eigentumsverfügung ► Das soziale Verhältnis wird begrifflich verschleiert
  • 11. Eigentum durch „Arbeit“ John Locke: ● Naturrechtliche Legitimation der individuellen, ausschließenden Aneignung von Natur ● Durch „Vermischung“ mit „Arbeit“ werden Naturdinge zu exklusivem Eigentum ● Dies gilt auch für die „Vermischungen“, die Beherrschte vollziehen: Pferd und Knecht ► Eigentum als anthropologische Gewissheit ► Grundlage des bürgerlichen Eigentumskonzepts
  • 12. Reichtum durch Eigentumsrechte Douglass C. North (Property Rights Theorie): ● „Exklusive Eigentumsrechte, die dem Eigentümer etwas einbringen, bieten einen unmittelbaren Anreiz zur Erhöhung von Effizienz und Produktivität“ Grundannahmen: ● Das Individuum strebt danach, seinen Nutzen zu maximieren („homo oeconomicus“) ● Die Nutzen spendenden Güter sind knapp ► Wirtschaft braucht gesicherte Eigentumsrechte ► Nur Wirtschaft schafft Reichtum
  • 13. Ontologisierungen Historische Rückprojektion moderner Kategorien: ● Effizienz („Ausstoß pro Zeit“) ● Eigentum („Recht des Ausschlusses Dritter“) ● Wirtschaft („Ort der Reichtumsproduktion“) ● Arbeit („Schöpfer allen Reichtums“) ► Gesellschaftliche Verhältnisse werden nicht als historisch-besondere, sondern als natürliche wahrgenommen ► Kapitalismus ist natürlich
  • 14. „Eigentum“ ist nicht gleich „Eigentum“ Gesellschaftsform Auffassung von „Eigentum“ Kein Eigentumsbegriff; individuelle Archaisch Zuordnungen bei kollektiver Nutzung Individueller Besitz als Voraussetzung Griechische Antike für eine geordnete allgemeine Nutzung Unterscheidung v. Besitz u. Eigentum; Römische Antike kontextabhängige Eigentumsbegriffe Mittelalter Kein absoluter Eigentumsbegriff; Gewohnheits- und Herrschaftsrecht Kapitalismus Kodifizierter abstrakter Eigentums- begriff zur Exklusion Dritter
  • 15. Eigentum bei Marx Eigentumsverhältnisse als Grundlage und rechtsförmiger Ausdruck der kapitalistischen Produktionsweise ● Tausch als Willens- und Rechtsverhältnis von Privat- eigentümern Zirkulation: ● Warentausch (Ware gegen Geld) Produktion: ● Arbeitskraftkäufer: Eigentümer der Produktionsmittel ● Arbeitskraftverkäufer: Eigentümer der Arbeitskraft ► Eigentum erzeugt Freiheit ► Produktionsweise erzeugt Fetischismus
  • 16. Geistiges Eigentum? ● Geistiges Eigentum unterscheidet sich grundsätzlich nicht von Sacheigentum! ● Geistiges Eigentum ist ein soziales Verhältnis in Bezug auf eine nichtstoffliche Schöpfung: Auch hier geht es um den Ausschluss Dritter von der Verfügung über das Gut ● Ist geistiges Eigentum also kein ideologischer Begriff? Doch, aber nicht im „geistigen“ liegt das Ideologische, sondern in der Naturalisierung des „Eigentums“ ● Wer vom Eigentum generell nicht reden will, soll vom geistigen Eigentum schweigen
  • 19. Rechtsform Privateigentum ● exklusive Verfügung ● unabhängig von Beschaffenheit und Besitz Kollektiveigentum ● Privateigentum für kollektive Zwecke ● Gemeineigentum, Staatseigentum, AG, VEB, etc. Freies Gut (Niemandsland) ● sozial ungeregelte Güter im freien Zugriff ● Tragik der Allmende ist Tragik des Niemandslands
  • 20. Soziale Form Ware ● für den Tausch/Verkauf privat hergestelltes Gut ● Voraussetzungen sind Knappheit und Exklusion Subsistenz ● für sich selbst oder Bekannte hergestelltes Gut ● kein Tausch, sondern geben, nehmen, zirkulieren Commons ● für allgemeine Andere hergestelltes Gut ● kein Tausch, sondern Nutzung nach Regeln ● Träger und Pfleger sind Gemeinschaften
  • 21. Was zu kurz greift... Privateigentum = Individualeigentum ● Nein, Privateigentum = Eigentum Gemeineigentum statt Privateigentum ● Gemeineigentum ist eine Form des Privateigentums Öffentliches Eigentum statt Privateigentum ● Öffentliches/staatliches Eigentum ist Eigentum Vergesellschaftung statt Verstaatlichung ● Grundgesetz Art. 15: „Vergesellschaftung“ als Überführung in „Gemeineigentum oder andere Formen der Gemeinwirtschaft“ – s.o.
  • 22. Was zu kurz greift... Produktionsmittelbesitzer*innen enteignen ● Und dann? Die Verwertungslogik rollt weiter ● „Geistige Eigentümer*innen“ besitzen ihre PM Balance zw. Urhebern, Verwertern & Nutzern herstellen ● Es gibt keine Balance (=ideologischer Begriff) ● Bloß Verteilung innerhalb der Exklusionslogik Aber wie denn dann? ● Eigentumsfrage nicht als Frage der Rechtsform, sondern der Produktionsweise stellen!
  • 23. Ausblick: Commons Ware kapitalistische Warenproduktion Commons commonsbasierte Peer-Produktion Merkmale der commonsbasierten Peer-Produktion: ● Beitragen statt Tauschen ● Besitz statt Eigentum ● Selbstentfaltung statt Selbstverwertung ● Selbstorganisation statt Fremdbestimmung Potenz der Peer-Produktion zur Verallgemeinerung: ● Commons von Commons von Commons ● Polyzentrische Selbstorganisation ● Vermittlungsform Stigmergie (statt Markt)
  • 24. … aber das wäre ein neuer Vortrag ☺ Quellen zum Weiterforschen: Ubuntu-Philosophie (Text): keimform.de/2012/ubuntu-philosophie/ Commons-basierte Peer-Produktion (Text): keimform.de/2011/spw/ Einschluss statt Ausschluss – Commons jenseits des Kapitalismus (Text): keimform.de/2010/einschluss-statt-ausschluss/ Kommunismus oder Commonismus (Vortrag): keimform.de/2012/vortrag-commonismus/ Commons als Grundlage einer neuen Produktionsweise (Vortrag): keimform.de/2011/commons-als-grundlage-einer-neuen-produktionsweise/ Bedürfnisse ERmitteln oder VERmitteln? (Vortrag) keimform.de/2012/beduerfnisse-ermitteln-oder-vermitteln/ Kapitalismus aufheben – aber wie? (Vortrag) keimform.de/2012/vortrag-kapitalismus-aufheben-in-kassel/ Understanding Commons and Peer Production (Vortrag, englisch): keimform.de/2011/understanding-commons-and-peer-production/ No rights reserved. Do what you want.