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Éva Dessewffy
AK Wien, Abteilung EU & Internationales




China – effiziente Diktatur mit Exportzentrismus

In Produktion und Verbrauch eine Superlative
Chinas Wirtschaft boomt seit vielen Jahren meist mit zweistelligen Wachstumsraten.
Lediglich im Krisenjahr 2009 wuchs es nach offiziellen Zahlen mit nur 8,7 %. Aber bereits
im ersten Quartal 2010 wies die chinesische Wirtschaft wieder ein über 12%iges Wachs-
tum aus. Die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft ist auch drittgrößte Handelsmacht und
seit 2009 auch Exportweltmeister vor Deutschland. China trug 2009 rund 7% zur Welt-
produktion und rund 50% zum Weltwirtschaftswachstum bei, es ist weltgrößter Produzent
von Kohle, Zement, Stahl, Baumwolle, Bekleidung, Schuhen, Möbeln, Mobiltelefonen,
                                        1
Farbfernsehern und von Solarpanelen. Mit seinen 1,3 Mrd Einwohnern ist China aber
auch weltgrößter Absatzmarkt für Mobiltelefone und seit 2009 größter Automarkt. 40%
des weltweiten Eisens, 20% von Stahl, Aluminium, Kupfer und Zink werden hier bei der
Produktion verbraucht. Damit geht auch sein stetig steigender Erdölverbrauch – es ist
zweitgrößter Verbraucher weltweit – und entsprechenden ökologischen Konsequenzen
einher: Es ist größter Emittent von SO2 und CO2. Allerdings möchte China seinen Anteil
an erneuerbarer Energie von derzeit 9 auf 15 % anheben und seinen CO2-Ausstoß pro
                                                                              2
Einheit des BIP um 40 bis 45 % (iVgl zu 2005) bis zum Jahr 2020 senken . China ist
bereits heute drittgrößter Nutzer von Windenergie.

Entwicklungsland mit anhaltend hohen Wachstumsraten
                                                                          3
Wie kommt es, dass ein laut Weltbank als „low middle income country“ ausgewiesenes
Land über Jahre kontinuierlich solch enorme Wachstumsraten erzielen kann? Ein wichti-
ger Auslöser für den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas war sein Beitritt zur Welthandelsor-
ganisation (WTO) im Jahre 2001, wodurch es mit einem Schlag den Marktzugang zu den
damals 135 WTO-Mitgliedstaaten bekommen hat. Bereits 2005 waren seine Exporte
                               4
doppelt so hoch wie 2001. Durch den WTO-Beitritt wurden die Zölle abgesenkt, der
Marktzugang auch für europäische Firmen verbessert und zahlreiche – aber bei weitem
nicht alle - nicht-tarifären Handelshemmnisse abgebaut.

Im Jahr 2009 brachen die chinesischen Exporte um 16 % auf 1202 Milliarden US-Dollar
ein, vor allem wegen der geringeren Nachfrage seitens der größten Handelspartner EU (-
19 %), USA (-13 %), Japan (-16 %) und Südkorea (-27 %). Dennoch hat China Deutsch-
land als Exportweltmeister abgelöst. China exportierte vor allem elektrische und mecha-
nische Maschinen und Geräte, Bekleidung sowie Eisen- und Stahlerzeugnisse. Knapp
die Hälfte der Exporte gingen in die EU (16 %), USA (13 %), Japan und Südkorea (11
    5
%).


1
  WIIW, Waltraud Urban: Wirtschaftswachstum in China – wie hat China die Krise bewältigt?, Mai 2010.
2
  http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/China/Wirtschaft.html, abgerufen am
31.5.2010.
3
  Nach Weltbankdefinition leben 150-200 Mio Menschen in China von weniger als 1 US$ bzw weniger als 1,25
US$. 2009 BIP pro Kopf: zu Wechselkursen: 2600 EUR (11% von EU-27,zu KKP: 22% von EU-27)
4
  Exporte aus China 2001: € 292,2 Mrd; 2005: € 599,5 Mrd
5
  http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/China/Wirtschaft.html, abgerufen am
31.5.2010

                                                                                                           1
Der WTO-Beitritt hat umgekehrt die Öffnung des chinesischen Marktes für Importe be-
dingt und so hat sich ein für viele ausländische Unternehmen interessanter Produktions-
standort und wegen seiner zahlreichen Bevölkerung auch ein sehr lukrativer Absatzmarkt
eröffnet. Ausländische Investoren wurden jedenfalls über die Jahre angezogen, sodass
China sich zunehmend auch technologisch weiterentwickeln konnte. Mit steigendem
Wohlstand wächst in der Bevölkerung auch die Nachfrage nach Konsumgütern für den
gehobenen Bedarf (Bekleidung, Schmuck, Innenausstattung, PKW). Seine Importe be-
stehen aus Rohstoffen (Rohöl, Eisenerz, Kupfer, Nickel, Titan, Holz, Treibstoffe, Öle) und
Vorprodukten (chemische Erzeugnisse) und Maschinen und Geräten für die Exportgüter-
industrie. Im Krisenjahr 2009 fielen die Importe um gut 11 % auf 1005 Milliarden US$.
Verantwortlich dafür waren unter anderem hohe Lagerbestände zu Jahresbeginn und die
geringere chinesische Nachfrage nach Vorprodukten. Darunter litten vor allem die regio-
nalen Handelspartner (Japan, Südkorea), die rund ein Drittel der chinesischen Importe
liefern. Knapp ein Fünftel kommt aus der EU (13 %) und den USA (8 %). Auch für Öster-
reich ist China ein wichtiger Absatzmarkt für Maschinen und Anlagen (Energieerzeugung,
Metallindustrie, Baustoffindustrie, Fahrzeugindustrie, Umwelttechnologie, insbes. Wasser
u. Abfallwirtschaft).

Die handelspolitischen Entwicklungen haben unterm Strich jedenfalls zu einer für China
sehr positiven Handelsbilanz geführt. USA und EU haben umgekehrt eine negative Han-
delsbilanz mit China. Ihre Importe übersteigen - trotz Rückgangs im Krisenjahr 2009 –
die Exporte nach China. Auch auf Österreich trifft das zu, allerdings auf niedrigem Ni-
veau: Der Exportanteil nach China beträgt 4,6 % an den Gesamtexporten während der
Importanteil nur 2,1% ausmacht. Wesentlich wichtiger sind für Österreich einerseits der
EU-Binnenhandel und andererseits die mittel- und osteuropäischen Länder.

Extreme Exportorientierung und Handelskriege
China ist ein exportorientiertes Land. Seitens der USA und der EU wird seiner Regierung
vorgeworfen die Währung künstlich niedrig zu halten, was seine Exporte gegenüber de-
nen andere Staaten begünstige. Die chinesische Regierung wertet den Renminbi zwar
sukzessive ab, allerdings mit Augenmaß. Das dürfte nicht nur am Verantwortungsbe-
wusstsein der Führung des Landes liegen, sondern auch am politischen Einfluss mächti-
ger Exportunternehmen. Rund zwei Drittel der chinesischen Exportgüter werden übrigens
                                                        6
von ca 300.000 ausländischen Unternehmen hergestellt.

                      7
Einige Ökonomen sind der Meinung, dass es keinen Sinn hätte von den Chinesen zu
verlangen, ihre Währung aufzuwerten und so den Exportüberschuss abzubauen. Es wä-
re besser seinen Binnenmarkt zu entwickeln anstatt schwerpunktmäßig auf den Export
zu setzen. Vielmehr müsste man China erlauben, seinen Binnenmarkt vor Importen zu
schützen und auch seine eigene Industrie zu subventionieren. Nach den Regeln der
WTO ist das allerdings verboten und so nehmen seit Chinas Beitritt zur WTO auch soge-


6   6
   http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/China/Wirtschaft.html, abgerufen am
31.5.2010.
7
  Philippe Aghion, Harvard University, in einem Interview der Frankfurter Rundschau mit dem Titel „China muss
sich abschotten dürfen“ 25.1.2010.
nannte Antidumping- und Antisubventionsverfahren zu. Die EU-Mitgliedstaaten zählen zu
jenen Ländern, die am häufigsten Strafzölle wegen Preisdumpings und handelsverzer-
render Subventionen an die chinesischen Unternehmen verhängen. Das wiederum pro-
voziert China zu Gegenreaktionen, was zu regelrechten Handelskriegen führen kann. So
wurden 2009 beispielsweise von der EU bereits bestehende Antidumpingzölle auf Schu-
he aus China und Vietnam um weitere zwei Jahre verlängert, was chinesische Strafzölle
auf europäische Stahlprodukte zur Folge hatte. Da China von der überwältigenden
Mehrheit der WTO-Mitglieder nicht als Marktwirtschaft anerkannt wird, hat das neben der
Prestigefrage auch handfeste handelspolitische Konsequenzen: Die Strafzölle sind höher
als bei Ländern mit anerkannter Marktwirtschaft, um den Wettbewerbsnachteil durch
staatliche Eingriffe (zB Subventionen) auszugleichen. China hat Ende Juni 2009 erstmals
ein Vermittlungsverfahren bei der WTO gegen die EU in Zusammenhang mit Strafzöllen
auf Schrauben und Bolzen angestrengt. Umgekehrt hat die EU fast zeitgleich ein Konsul-
tationsverfahren wegen Exportbeschränkungen von bestimmten chinesischen Rohstoffen
verlangt. China hebt Exportquoten und -zölle sowie Mindestpreise für den Export von für
die europäische Industrie wichtigen Rohstoffen (ua Bauxit, gelben Phosphor, Silikonme-
tall) ein, manche dieser Grundstoffe scheinen anderswo nicht verfügbar zu sein.

Verlangsamung des Wirtschaftswachstums, aber rasche Erholung
Seit 1978 ist die chinesische Volkswirtschaft im Schnitt mit 9,8 % pro Jahr gewachsen,
                                                        8
2009 fiel das BIP-Wachstum erstmals auf 8,7 % zurück. Zwar leidet Chinas Bankensys-
tem kaum unter der globalen Finanzkrise, die Realwirtschaft des Landes ist jedoch stark
angeschlagen. Das Ziel der Regierung zumindest die für einen stabilen Arbeitsmarkt
erforderlichen 8 % Wirtschaftswachstum zu erreichen, ist aufgrund der Exporteinbrüche
sehr schwierig zu erreichen gewesen. Nach Angaben der Asiatischen Entwicklungsbank
      9
(ADB) beträgt die Arbeitslosigkeit mindestens 8,5 % in den Städten und schätzungs-
weise 30 % auf dem Land. Aber im Gegensatz zu Demokratien westlicher Prägung ist
die Entscheidungsfindung in China aufgrund seiner Regierungsform relativ einfach. Auch
die Umsetzung eines Großteils der Entscheidungen des Politbüros ist vergleichsweise
schnell und effizient, wie sich rückblickend auch während der Krise gezeigt hat.

Die chinesische Regierung hat bereits Mitte 2008, also am Beginn der Wirtschaftskrise
reagiert und ein Stimuluspaket für die Jahre 2009 – 2010 von umgerechnet mehr als
400 Mrd € beschlossen. Aus diesen Mitteln wurde beispielsweise der beschleunigte Wie-
deraufbau des im Mai 2008 von schweren Erdbeben betroffenen Sichuan finanziert. Das
Beben beschädigte in Sichuan und den umliegenden Provinzen mehr als fünf Millionen
Gebäude, 5,8 Mio Menschen wurden obdachlos. Infrastrukturprojekte, die für einen
späteren Zeitpunkt geplant waren, wurden vorgezogen. So wurde zum Beispiel in den
Ausbau der Schiene investiert. Bis 2010 soll das U-Bahnnetz in Peking auf 560 km, bis
2020 sogar auf 880 km ausgebaut und so das längste U-Bahnnetz der Welt zu werden.
Auch in die ländliche Infrastruktur wurde investiert. In China gibt es 132 Städte mit über 2

8
 WIIW, Waltraud Urban: Wirtschaftswachstum in China – wie hat China die Krise bewältigt?, Mai 2010.
9
 http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/China/Wirtschaft.html, abgerufen am
31.5.2010.
Mio Einwohnern, in 33 Städten wurden die Berechtigungen für den U-Bahnbau erteilt.
Weiters möchte China sein Schienennetz von derzeit 80.000 km auf 120.000 km erwei-
                                                                                  10
tern. Davon sollen 16.000 km mit Hochgeschwindigkeitszügen befahren werden. Die
Krise wurde auch für die Umstrukturierung der Industrie genutzt. Förderungen des
Staats zur Krisenbewältigung wurden in Richtung Hochtechnologieindustrie kanalisiert.
Unerwünschten Branchen, wie der Stofftierproduktion wurde nicht wieder auf die Beine
geholfen, denn China will nicht länger die verlängerte Werkbank der Industrieländer blei-
ben. Konsumsubventionen für den Erwerb dauerhafter, vorzugsweise in China herge-
stellter Konsumgüter bilden eine weitere wichtige Maßnahme: Möbel, Kühlschränke und
Autos wurden durch günstige Konsumentenkredite gefördert. Während des Volkskon-
gresses im März 2010 wurden 43 US$ als Beschäftigungsoffensive für Wanderarbeite-
rInnen und AkademikerInnen beschlossen. AkademikerInnen sind sehr gut organisiert,
sodass die derzeitige Situation, wonach 87 % der AbsolventInnen keinen Job bekom-
                                    11
men, sehr explosiv werden könnte. Schon aus politischen Gründen ist eine Beruhigung
der Lage dringend notwendig. Für die kommenden drei Jahre wurde eine Summe von
850 Mrd US$ für leistbares Wohnen, eine verbesserte Krankenversorgung für alle
Chinesen, eine Pensionsversicherung sowie die Arbeitslosenversicherung vorgese-
hen. Hohe Priorität hat vor allem die flächendeckende Krankenversicherung mit dem Ziel,
dass diese auch in allen Provinzen in Anspruch genommen werden kann.

Die Bewältigung der Krise ist primär den staatlichen Konjunkturprogrammen zu verdan-
ken. Die Arbeitsplatzsituation wird vom Allchinesischen Gewerkschaftsbund inzwischen
als stabil bezeichnet, dank der staatlichen Stimulierungspakete konnten 10 Mio Arbeits-
plätze gesichert werden.




10
  Dr Oskar Andesner, österreichischer Handelsdelegierter für China in der Außenhandelsstelle in Peking am
0.3.2010
11
  Zhang Guo Xian, Stv Vorsitzender des Allchinesischen Gewerkschaftsbunds am 9.3.2010.

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10 05 china außenhandel und krise

  • 1. Éva Dessewffy AK Wien, Abteilung EU & Internationales China – effiziente Diktatur mit Exportzentrismus In Produktion und Verbrauch eine Superlative Chinas Wirtschaft boomt seit vielen Jahren meist mit zweistelligen Wachstumsraten. Lediglich im Krisenjahr 2009 wuchs es nach offiziellen Zahlen mit nur 8,7 %. Aber bereits im ersten Quartal 2010 wies die chinesische Wirtschaft wieder ein über 12%iges Wachs- tum aus. Die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft ist auch drittgrößte Handelsmacht und seit 2009 auch Exportweltmeister vor Deutschland. China trug 2009 rund 7% zur Welt- produktion und rund 50% zum Weltwirtschaftswachstum bei, es ist weltgrößter Produzent von Kohle, Zement, Stahl, Baumwolle, Bekleidung, Schuhen, Möbeln, Mobiltelefonen, 1 Farbfernsehern und von Solarpanelen. Mit seinen 1,3 Mrd Einwohnern ist China aber auch weltgrößter Absatzmarkt für Mobiltelefone und seit 2009 größter Automarkt. 40% des weltweiten Eisens, 20% von Stahl, Aluminium, Kupfer und Zink werden hier bei der Produktion verbraucht. Damit geht auch sein stetig steigender Erdölverbrauch – es ist zweitgrößter Verbraucher weltweit – und entsprechenden ökologischen Konsequenzen einher: Es ist größter Emittent von SO2 und CO2. Allerdings möchte China seinen Anteil an erneuerbarer Energie von derzeit 9 auf 15 % anheben und seinen CO2-Ausstoß pro 2 Einheit des BIP um 40 bis 45 % (iVgl zu 2005) bis zum Jahr 2020 senken . China ist bereits heute drittgrößter Nutzer von Windenergie. Entwicklungsland mit anhaltend hohen Wachstumsraten 3 Wie kommt es, dass ein laut Weltbank als „low middle income country“ ausgewiesenes Land über Jahre kontinuierlich solch enorme Wachstumsraten erzielen kann? Ein wichti- ger Auslöser für den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas war sein Beitritt zur Welthandelsor- ganisation (WTO) im Jahre 2001, wodurch es mit einem Schlag den Marktzugang zu den damals 135 WTO-Mitgliedstaaten bekommen hat. Bereits 2005 waren seine Exporte 4 doppelt so hoch wie 2001. Durch den WTO-Beitritt wurden die Zölle abgesenkt, der Marktzugang auch für europäische Firmen verbessert und zahlreiche – aber bei weitem nicht alle - nicht-tarifären Handelshemmnisse abgebaut. Im Jahr 2009 brachen die chinesischen Exporte um 16 % auf 1202 Milliarden US-Dollar ein, vor allem wegen der geringeren Nachfrage seitens der größten Handelspartner EU (- 19 %), USA (-13 %), Japan (-16 %) und Südkorea (-27 %). Dennoch hat China Deutsch- land als Exportweltmeister abgelöst. China exportierte vor allem elektrische und mecha- nische Maschinen und Geräte, Bekleidung sowie Eisen- und Stahlerzeugnisse. Knapp die Hälfte der Exporte gingen in die EU (16 %), USA (13 %), Japan und Südkorea (11 5 %). 1 WIIW, Waltraud Urban: Wirtschaftswachstum in China – wie hat China die Krise bewältigt?, Mai 2010. 2 http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/China/Wirtschaft.html, abgerufen am 31.5.2010. 3 Nach Weltbankdefinition leben 150-200 Mio Menschen in China von weniger als 1 US$ bzw weniger als 1,25 US$. 2009 BIP pro Kopf: zu Wechselkursen: 2600 EUR (11% von EU-27,zu KKP: 22% von EU-27) 4 Exporte aus China 2001: € 292,2 Mrd; 2005: € 599,5 Mrd 5 http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/China/Wirtschaft.html, abgerufen am 31.5.2010 1
  • 2. Der WTO-Beitritt hat umgekehrt die Öffnung des chinesischen Marktes für Importe be- dingt und so hat sich ein für viele ausländische Unternehmen interessanter Produktions- standort und wegen seiner zahlreichen Bevölkerung auch ein sehr lukrativer Absatzmarkt eröffnet. Ausländische Investoren wurden jedenfalls über die Jahre angezogen, sodass China sich zunehmend auch technologisch weiterentwickeln konnte. Mit steigendem Wohlstand wächst in der Bevölkerung auch die Nachfrage nach Konsumgütern für den gehobenen Bedarf (Bekleidung, Schmuck, Innenausstattung, PKW). Seine Importe be- stehen aus Rohstoffen (Rohöl, Eisenerz, Kupfer, Nickel, Titan, Holz, Treibstoffe, Öle) und Vorprodukten (chemische Erzeugnisse) und Maschinen und Geräten für die Exportgüter- industrie. Im Krisenjahr 2009 fielen die Importe um gut 11 % auf 1005 Milliarden US$. Verantwortlich dafür waren unter anderem hohe Lagerbestände zu Jahresbeginn und die geringere chinesische Nachfrage nach Vorprodukten. Darunter litten vor allem die regio- nalen Handelspartner (Japan, Südkorea), die rund ein Drittel der chinesischen Importe liefern. Knapp ein Fünftel kommt aus der EU (13 %) und den USA (8 %). Auch für Öster- reich ist China ein wichtiger Absatzmarkt für Maschinen und Anlagen (Energieerzeugung, Metallindustrie, Baustoffindustrie, Fahrzeugindustrie, Umwelttechnologie, insbes. Wasser u. Abfallwirtschaft). Die handelspolitischen Entwicklungen haben unterm Strich jedenfalls zu einer für China sehr positiven Handelsbilanz geführt. USA und EU haben umgekehrt eine negative Han- delsbilanz mit China. Ihre Importe übersteigen - trotz Rückgangs im Krisenjahr 2009 – die Exporte nach China. Auch auf Österreich trifft das zu, allerdings auf niedrigem Ni- veau: Der Exportanteil nach China beträgt 4,6 % an den Gesamtexporten während der Importanteil nur 2,1% ausmacht. Wesentlich wichtiger sind für Österreich einerseits der EU-Binnenhandel und andererseits die mittel- und osteuropäischen Länder. Extreme Exportorientierung und Handelskriege China ist ein exportorientiertes Land. Seitens der USA und der EU wird seiner Regierung vorgeworfen die Währung künstlich niedrig zu halten, was seine Exporte gegenüber de- nen andere Staaten begünstige. Die chinesische Regierung wertet den Renminbi zwar sukzessive ab, allerdings mit Augenmaß. Das dürfte nicht nur am Verantwortungsbe- wusstsein der Führung des Landes liegen, sondern auch am politischen Einfluss mächti- ger Exportunternehmen. Rund zwei Drittel der chinesischen Exportgüter werden übrigens 6 von ca 300.000 ausländischen Unternehmen hergestellt. 7 Einige Ökonomen sind der Meinung, dass es keinen Sinn hätte von den Chinesen zu verlangen, ihre Währung aufzuwerten und so den Exportüberschuss abzubauen. Es wä- re besser seinen Binnenmarkt zu entwickeln anstatt schwerpunktmäßig auf den Export zu setzen. Vielmehr müsste man China erlauben, seinen Binnenmarkt vor Importen zu schützen und auch seine eigene Industrie zu subventionieren. Nach den Regeln der WTO ist das allerdings verboten und so nehmen seit Chinas Beitritt zur WTO auch soge- 6 6 http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/China/Wirtschaft.html, abgerufen am 31.5.2010. 7 Philippe Aghion, Harvard University, in einem Interview der Frankfurter Rundschau mit dem Titel „China muss sich abschotten dürfen“ 25.1.2010.
  • 3. nannte Antidumping- und Antisubventionsverfahren zu. Die EU-Mitgliedstaaten zählen zu jenen Ländern, die am häufigsten Strafzölle wegen Preisdumpings und handelsverzer- render Subventionen an die chinesischen Unternehmen verhängen. Das wiederum pro- voziert China zu Gegenreaktionen, was zu regelrechten Handelskriegen führen kann. So wurden 2009 beispielsweise von der EU bereits bestehende Antidumpingzölle auf Schu- he aus China und Vietnam um weitere zwei Jahre verlängert, was chinesische Strafzölle auf europäische Stahlprodukte zur Folge hatte. Da China von der überwältigenden Mehrheit der WTO-Mitglieder nicht als Marktwirtschaft anerkannt wird, hat das neben der Prestigefrage auch handfeste handelspolitische Konsequenzen: Die Strafzölle sind höher als bei Ländern mit anerkannter Marktwirtschaft, um den Wettbewerbsnachteil durch staatliche Eingriffe (zB Subventionen) auszugleichen. China hat Ende Juni 2009 erstmals ein Vermittlungsverfahren bei der WTO gegen die EU in Zusammenhang mit Strafzöllen auf Schrauben und Bolzen angestrengt. Umgekehrt hat die EU fast zeitgleich ein Konsul- tationsverfahren wegen Exportbeschränkungen von bestimmten chinesischen Rohstoffen verlangt. China hebt Exportquoten und -zölle sowie Mindestpreise für den Export von für die europäische Industrie wichtigen Rohstoffen (ua Bauxit, gelben Phosphor, Silikonme- tall) ein, manche dieser Grundstoffe scheinen anderswo nicht verfügbar zu sein. Verlangsamung des Wirtschaftswachstums, aber rasche Erholung Seit 1978 ist die chinesische Volkswirtschaft im Schnitt mit 9,8 % pro Jahr gewachsen, 8 2009 fiel das BIP-Wachstum erstmals auf 8,7 % zurück. Zwar leidet Chinas Bankensys- tem kaum unter der globalen Finanzkrise, die Realwirtschaft des Landes ist jedoch stark angeschlagen. Das Ziel der Regierung zumindest die für einen stabilen Arbeitsmarkt erforderlichen 8 % Wirtschaftswachstum zu erreichen, ist aufgrund der Exporteinbrüche sehr schwierig zu erreichen gewesen. Nach Angaben der Asiatischen Entwicklungsbank 9 (ADB) beträgt die Arbeitslosigkeit mindestens 8,5 % in den Städten und schätzungs- weise 30 % auf dem Land. Aber im Gegensatz zu Demokratien westlicher Prägung ist die Entscheidungsfindung in China aufgrund seiner Regierungsform relativ einfach. Auch die Umsetzung eines Großteils der Entscheidungen des Politbüros ist vergleichsweise schnell und effizient, wie sich rückblickend auch während der Krise gezeigt hat. Die chinesische Regierung hat bereits Mitte 2008, also am Beginn der Wirtschaftskrise reagiert und ein Stimuluspaket für die Jahre 2009 – 2010 von umgerechnet mehr als 400 Mrd € beschlossen. Aus diesen Mitteln wurde beispielsweise der beschleunigte Wie- deraufbau des im Mai 2008 von schweren Erdbeben betroffenen Sichuan finanziert. Das Beben beschädigte in Sichuan und den umliegenden Provinzen mehr als fünf Millionen Gebäude, 5,8 Mio Menschen wurden obdachlos. Infrastrukturprojekte, die für einen späteren Zeitpunkt geplant waren, wurden vorgezogen. So wurde zum Beispiel in den Ausbau der Schiene investiert. Bis 2010 soll das U-Bahnnetz in Peking auf 560 km, bis 2020 sogar auf 880 km ausgebaut und so das längste U-Bahnnetz der Welt zu werden. Auch in die ländliche Infrastruktur wurde investiert. In China gibt es 132 Städte mit über 2 8 WIIW, Waltraud Urban: Wirtschaftswachstum in China – wie hat China die Krise bewältigt?, Mai 2010. 9 http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/China/Wirtschaft.html, abgerufen am 31.5.2010.
  • 4. Mio Einwohnern, in 33 Städten wurden die Berechtigungen für den U-Bahnbau erteilt. Weiters möchte China sein Schienennetz von derzeit 80.000 km auf 120.000 km erwei- 10 tern. Davon sollen 16.000 km mit Hochgeschwindigkeitszügen befahren werden. Die Krise wurde auch für die Umstrukturierung der Industrie genutzt. Förderungen des Staats zur Krisenbewältigung wurden in Richtung Hochtechnologieindustrie kanalisiert. Unerwünschten Branchen, wie der Stofftierproduktion wurde nicht wieder auf die Beine geholfen, denn China will nicht länger die verlängerte Werkbank der Industrieländer blei- ben. Konsumsubventionen für den Erwerb dauerhafter, vorzugsweise in China herge- stellter Konsumgüter bilden eine weitere wichtige Maßnahme: Möbel, Kühlschränke und Autos wurden durch günstige Konsumentenkredite gefördert. Während des Volkskon- gresses im März 2010 wurden 43 US$ als Beschäftigungsoffensive für Wanderarbeite- rInnen und AkademikerInnen beschlossen. AkademikerInnen sind sehr gut organisiert, sodass die derzeitige Situation, wonach 87 % der AbsolventInnen keinen Job bekom- 11 men, sehr explosiv werden könnte. Schon aus politischen Gründen ist eine Beruhigung der Lage dringend notwendig. Für die kommenden drei Jahre wurde eine Summe von 850 Mrd US$ für leistbares Wohnen, eine verbesserte Krankenversorgung für alle Chinesen, eine Pensionsversicherung sowie die Arbeitslosenversicherung vorgese- hen. Hohe Priorität hat vor allem die flächendeckende Krankenversicherung mit dem Ziel, dass diese auch in allen Provinzen in Anspruch genommen werden kann. Die Bewältigung der Krise ist primär den staatlichen Konjunkturprogrammen zu verdan- ken. Die Arbeitsplatzsituation wird vom Allchinesischen Gewerkschaftsbund inzwischen als stabil bezeichnet, dank der staatlichen Stimulierungspakete konnten 10 Mio Arbeits- plätze gesichert werden. 10 Dr Oskar Andesner, österreichischer Handelsdelegierter für China in der Außenhandelsstelle in Peking am 0.3.2010 11 Zhang Guo Xian, Stv Vorsitzender des Allchinesischen Gewerkschaftsbunds am 9.3.2010.