(19) (10)
AT 9 351 U3 2011-02-15
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Recherchenbericht
(Gebrauchsmusterschrift)
(21) Anmeldenummer:
(51) Int. Cl. : E06B ...
Recherchenbericht zu GM 274/2007 Technische Abteilung 2A
Klassifikation des Anmeldungsgegenstands gemäß IPC
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: E06B 3/82 ...
Datum der Beendigung der Recherche:11.Oktober 2010 ¤ Fortsetzung siehe Folgeblatt
Prüfer(in): Dipl.-Ing. NEUBAUER
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  1. 1. (19) (10) AT 9 351 U3 2011-02-15 (12) Recherchenbericht (Gebrauchsmusterschrift) (21) Anmeldenummer: (51) Int. Cl. : E06B 3/82 (2006.01) (22) Anmeldetag: E06B 3/88 (2006.01) (24) Beginn der Schutzdauer: (88) Recherchenbericht veröffentlicht am: (56) Entgegenhaltungen: DE 30 15 267 A1 EP 1 862 632 A1 US 2001/0045080 A1 GM 274/2007 03.05.2007 15.06.2007 15.02.2011 (73) Gebrauchsmusterinhaber: REINEX TÜREN GMBH A-3100 ST. PÖLTEN (AT) (72) Erfinder: KÄMMER MARKUS EICHGRABEN (AT) KÖSSNER BERNHARD LITSCHAU (AT) (54) VOLLKUNSTSTOFFTÜRE (57) Hauptaufgabe von Türen in Feucht- bzw. Nassräumen istes,gegen Wasser und in weiterer Folge gegen Reinigungs- und Desinfektionsmittel resistentzu sein.Bei herkömmlichen Türkonstruktionen isteine Widerstandsfähigkeitgegen diese Einflüsse auflängere Zeitnicht gegeben,da die verwendeten Materialien nicht perfekt harmonisieren und somit ein Aufuellen des Türblattes oder ein Ablösen der Decklagen bzw. Deckplatten hervorrufen. Die Erfindung isteine Türe bestehend aus einer Rahmenkonstruktion,deren Leisten (1) und (2) fix miteinander verleimtsind und somitdie Innenlage (3) umschließen,wobei die Rahmenkonstruktion (1),(2) und die Innenlage (3) sowohl mitden Decklagen (5) als auch mitden Deckplatten (6) als Flächenabschluss vollflächig verleimtwerden und eine Kante (4) als Kantenabschluss in stumpfer sowie gefälzter Ausführung aufgegossen wird.Da sich mehrere Hersteller am Markt befinden,istes notwendig,auf Grund von dünneren Materialstärken der Deckplatten (6) eine Grundfolie (7) zum Ausgleich der unebenen Fläche der Decklage (5) aufzuleimen,und erstanschließend die Deckplatte (6) aufzubringen DVR 0078018
  2. 2. Recherchenbericht zu GM 274/2007 Technische Abteilung 2A Klassifikation des Anmeldungsgegenstands gemäß IPC 8 : E06B 3/82 (2006.01);E06B 3/88 (2006.01) Klassifikation des Anmeldungsgegenstands gemäßECLA:E06B 3/82B, E06B 3/88 Recherchierter Prüfstoff (Klassifikation):E06B Konsultierte Online-Datenbank:EPODOC Dieser Recherchenberichtwurde zu den am 3. Mai 2007 eingereichten Ansprüchen erstellt. Die in der Gebrauchsmusterschriftveröffentlichten Ansprüche könnten im Verfahren geändertworden sein (§ 19 Abs. 4 GMG), sodass die Angaben im Recherchenbericht,wie Bezugnahme aufbestimmte Ansprüche,Angabe von Kategorien (X, Y, A), nicht mehr zutreffend sein müssen.In die dem Recherchenberichtzugrunde liegende Fassung der Ansprüche kann beim Österreichischen Patentamtwährend der Amtsstunden Einsichtgenommen werden. Kategorie*) Bezeichnung der Veröffentlichung: Betreffend Anspruch Ländercode, Veröffentlichungsnummer,Dokumentart(Anmelder),Veröffentli- chungsdatum,Textstelle oder Figur soweit erforderlich A A A DVR. 0078018 DE 30 15 267 A1 (IMPLAST) 1,2 22. Oktober 1981 (22.10.1981) Anspruch 1, Fig. 1-3 EP 1 862 632 A1 (NANYA PLASTICS) 1,2 5. Dezember 2007 (05.12.2007) Ansprüche, Fig. 1 US 2001/0045080 A1 (CHEN) 1,2 29. November 2001 (29.11.2001) Gesamte Druckschrift *) Kategorien der angeführten Dokumente:X Veröffentlichung von besonderer Bedeutung:der Anmeldungs- gegenstand kann allein aufgrund dieser Druckschriftnichtals neu bzw. auf erfinderischer Tätigkeitberuhend betrachtet werden.Y Veröffentlichung von Bedeutung:der Anmeldungsgegenstand kann nichtals auferfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtetwerden,wenn die Veröffentlichung miteiner oder mehreren weiteren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebrachtwird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist. A Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert.P Dokument,das von Bedeutung ist(Kategorien X oder Y), jedoch nach dem Prioritätstag der Anmeldung veröffentlicht wurde. E Dokument, das von besonderer Bedeutung ist (Kategorie X), aus dem ein älteres Rechthervorgehen könnte (früheres Anmeldedatum,jedoch nachveröffentlicht,Schutz istin Österreich möglich,würde Neu- heitin Frage stellen).& Veröffentlichung,die Mitglied der selben Patentfamilie ist.
  3. 3. Datum der Beendigung der Recherche:11.Oktober 2010 ¤ Fortsetzung siehe Folgeblatt Prüfer(in): Dipl.-Ing. NEUBAUER

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