2. Panagopoulos
& Partners
ÖPP in Griechenland:
Langjährige Erfahrung
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Griechenland umsetzt ÖPP Projekte seit 1993
Erste Generation von ÖPP Projekte
•
Drei Pionier-Projekte bereiteten den Weg vor für die Benutzung des ÖPP
Models in den Bereichen der Öffentlichen Infrastruktur und
Dienstleistungen:
– Rion Antirion Brücke
– Athen Ring Autobahn Attiki Odos
– Internationaler Flughafen Athen Eleftherios Venizelos
• Heutzutage sind die o.g. Projekte in der Betriebsphase
• EIB unterstützte alle drei Projekte und bewies ihre katalitische Rolle für die
gemeinsame Finanzierung von großen Infrastrukturprojekte durch
Zusammenarbeit zwischen dem Öffentlichen und den Privaten Sektor
(ÖPP).
Zweite Generation von ÖPP Projekte
–
–
–
–
–
Ionische Autobahn
Zentrale Griechische Autobahn (E65)
Maliakos – Kleidi Autobahn
Elefsina – Korinthos - Patra Autobahn
Korinthos – Tripoli – Kalamata and branch Lefktro - Sparti Autobahn
– Cosco Pacific Konzession für 35 Jahre von Piers 2 &3 des Hafens von Piraeus
S. 2
05-Nov-11
3. Panagopoulos
& Partners
Griechischer ÖPP Markt
Gesetzlicher Rahmen
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Die Erste und Zweite Generationen von Konzession-Projekte in Griechenland hatten die
folgenden Hauptmerkmale:
• Alle drei Projekte sind Konzessionen
• Die Verträge wurden gesetzlich vom Parlament ratifiziert
• Autobahn und Flughafenn Projekte wurden auch bei der EU finanziert
Not für einen gesetzlichen Rahmen, der…
• eine breitere Umsetzung von ÖPP ermöglicht
• Hindernisse, die die Umsetzung von ÖPP oft verspätet haben, überwältigt
• die Ratifikationspflicht vom Parlament abschafft
ÖPP Gesetz (3389/2005)
S. 3
Resultat von umfangreichen Befragung
Rahmengesetz
Anreize für den privaten Sektor
Gründung einer Inter-Ministeriellen PPP Kommission
Gründung eines ÖPP Sekretariats
Klares Genehmigung und Vergabeverfahren für ÖPP Projekte
5-Nov-11
4. Panagopoulos
& Partners
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Institutioneller und gesetzlicher ÖPP Rahmen
Inter-Ministerielle Kommission für ÖPP
IKÖPP Mitglieder:
Der Minister für Entwicklung, Wettbewerbsfähigkeit und Schifffahrt (Vorsitzender der
Kommission)
Der Finanzminister
Der Minister für Infrastruktur, Transport und Netze und
Der Minister für Umwelt, Energie und Klimawandel
und jeweils
Der Minister der die öffentliche Behörde, die das ÖPP Projekt vorgeschlagen hat, beaufsichtigt
S. 4
Die Inter-Ministerielle Kommission für Öffentliche-Private Partnerschaften (IKÖPP) ist der kollektive
Regierungskörper, der die allgemeine Politik für ÖPP schafft und die Projekte bewilligt.
Die IKÖPP ist verantwortlich für :
Die Zustimmung für die Umsetzung von ÖPP Projekten mit Anwendung der Bestimmungen des
Gesetzes Nr. 3389/2005 und für die Annullierung solcher Zustimmungen
Die Zustimmung für die Finanzierung der Zahlungen an dem privaten Partner durch das
Öffentliche Investitionsprogramm
Die Entscheidung über die Höhe der Beteiligung des Öffentlichen Sektors in die Finanzierung
eines ÖPP Projekts
05-Nov-11
5. Panagopoulos
& Partners
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Institutioneller und gesetzlicher ÖPP Rahmen
ÖPP-Sekretariat
Das Speziale Sekretariat für ÖPP (SSÖPP) adoptiert die Struktur und die Rolle von
entsprechenden ÖPP Verwaltungseinheiten in anderen EU Mitgliedstaaten
Die Mission des SSÖPP besteht darin, der IKÖPP und den öffentlichen Behörden bei der
Vorbereitung, Bewilligung und Umsetzung von ÖPP Projekten zu unterstützen und zu helfen
Die Hauptaufgaben des SSÖPP sind die folgenden:
Identifizierung von neuen ÖPP Projekte die mit der ÖPP Strategie zusammenhängen
Evaluierung der Vorschläge für ÖPP Projekte die von öffentlichen Behörden eingereicht
werden und Übermittlung deren an der IKÖPP zur Bewilligung
Förderung des institutionellen und gesetzlichen Rahmens für ÖPP
Förderung und Unterstützung von öffentlichen Behörden bei der Planung, Vorbereitung,
Ausschreibung und Umsetzung von ÖPP Projekte
Überwachung des Vollzugs der ÖPP Verträge
5
S. 5
05-Nov-11
6. Panagopoulos
& Partners
Institutioneller und gesetzlicher ÖPP Rahmen
Zustimmung-Vergabeverfahren
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Vergabeverfahren
Modifikationen/
Neue Daten
Projetvorschlag wird beim SSÖPP
eingereicht
Ausschreibung
Bewertung vom SSÖPP
Angebotsabgabe
Ablehnung des
Projetvorschlags
Sind die
Bewertungskriterien
erfüllt?
Nein
Teilweise
Bewertung und Nominierung
der SPV-Zweckgesellschaft
Ja
Projekt wird ins Katalog der
vorgeschlagenen ÖPP eingetragen
Übermittlung eines Antrags und eines
Rechtfertigungsberichts an der IKÖPP
Ablehnung
Der Öffentlichen
Finanzierung oder
Annullierung des
Projekts
S. 6
Abschluss des ÖPP Vertrags
Abnahme der Entwürfe Genehmigungen
Nein
Ist der Antrag
akzeptiert?
Umsetzung des ÖPP Projekts
Ja
Zustimmung
•
•
•
Zustimmung der Finanzierung und Einbindung ins Öffentliche Investitionsprogramm
Nominierung von Berater
Vorbereitung des Vergabeverfahrens
05-Nov-11
7. Panagopoulos
& Partners
Institutioneller und gesetzlicher ÖPP Rahmen:
ÖPP Gesetz Nr. 3389/2005
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Grundlagen für erfolgreiche
ÖPP
Klarer gesetzlicher Rahmen
Hauptbestimmungen
•
Klares Zustimmungsprozess: Zentralle Kontrolle von der InterMinisteriellen Kommission für Öffentlichen-Privaten Partnerschaften
(IKÖPP)
•
Vergabe gemäß dem Europäischen Vergaberecht
•
Präziser Vertragsrahmen: Mindest-Inhalt eines ÖPP Vertrags
•
„Fast Track“ Bestimmungen für die Bereitstellung von Genehmigungen
•
ÖPP Gesetz anwendbar auf ÖPP Projekte aller Arten (Konzessionen
und Verfügbarkeitszahlungen Projekte)
•
Außergerichtliche Streitbeilegung durch Schiedsgerichtsbarkeit
•
Weiterführende Überwachung von Projekte durch das SSÖPP, das
Projekte fördert und verwaltet
•
Starker politischer Willen
Klares Steuerregime
Gute Vorbereitung/
Unterstützung
Bezahlbarkeit (Affordability)
Finanzierung
S. 7
05-Nov-11
8. Panagopoulos
& Partners
Bezahlbarkeit – Verfügbarkeit
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Grundlagen für erfolgreiche
ÖPP
Klarer gesetzlicher Rahmen
Starker politischer Willen
Während der öffentliche Sektor für ÖPP bei der Betriebsphase zahlt, der
Staat benötigt einen klaren Sicht auf die Bezahlbarkeit von ÖPP Projekte
Gute Vorbereitung/
Unterstützung
Bezahlbarkeit (Affordability)
Finanzierung
Zahlungen vom Staat
Konstruktion
Phase
Private
Investition
Betriebsphase
•
•
•
S. 8
• Kreditruckzahlung
• Betriebs, Wartung usw. Kosten
• Dividende
Alle Projekte erhalten eine Inter-ministerielle Zustimmung mit bestimmten Budget, basiert auf
den Kapitalwert (NPV) von zukünftigen Zahlungen vom Staat
Zukünftige Zahlungen sind teil des öffentlichen Investitionsprogramms
Grundprinzip: Zukünftige Zahlungen dürfen nicht einen spezifischen Schwellenwert des
öffentlichen Investitionsprogramms überschreiten
5-Nov-11
9. Panagopoulos
& Partners
Finanzierung
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Grundlagen für erfolgreiche
ÖPP
Klarer gesetzlicher Rahmen
•
Die Fähigkeit des Finanzierungsinstituts ÖPP zu unterstutzen ist sehr wichtig.
•
In der ÖPP Praxis, die Finanzierungsinstituten fördern 70%-80% der
Kreditbedürfnissen des Projekts, das übrige 30%-20% wird von privaten Fonds
gedeckt.
•
Die Finanzkrise hat einen Verfall der Finanzierungskonditionen und Spreads
für ÖPP Projekte verursacht.
Starker politischer Willen
Gute Vorbereitung/
Unterstützung
Bezahlbarkeit (Affordability)
Finanzierung
Mögliche Heilmittel ….
• Motivierung der EIB an der Finanzierung von ÖPP Projekte in
Griechenland teilzunehmen in
• Weiterführende Anwendung von EU Fonds in griechischen ÖPP
Projekte mit Verfügbarkeitszahlungen, um Kapitaleinsatz zu
finanzieren
•
S. 9
EU und private Fonds, zusammen mit der Expertise des privaten Sektors kann
die Optimierung von Mitteln gewährleisten.
5-Nov-11
10. Panagopoulos
& Partners
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Griechischer ÖPP Markt
Projekte umgesetzt durchs ÖPP-Gesetz
Projekte in der Konstruktionsphase
• 7 Feuerwehrwachen (€ 25 Millionen)
Hauptpunkte:
•
Projekt finanziert von EIB und einer griechischen Bank
•
Die erste Feuerwehrwache ist fertig
•
Hohe Qualität / Sehr zufriedene Benutzer
•
Klares Anreiz für schnelle Umsetzung
Projekte mit bevorzugten Bieter in der “Financial Close” Phase
• 14 Schulgebäude in Attika ( € 63 Millionen)
• 10 Schulgebäude in Attika ( € 55 Millionen)
• 16 Schulgebäude in Zentralmakedonien (€ 90 Millionen)
Hauptpunkte:
• Finanzierung Dokumente und Verträge werden vollendet
S. 10
10
17-Oct-13
11. Panagopoulos
& Partners
Griechischer ÖPP Markt
Projekte Pipeline
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Projekte in der Vergabephase
• Gerichte in Patras u. Heraklion (€ 120 Millionen) 2e Phase des Vergabeverfahrens läuft
•0mio)
• Abfallmanagement in Westmakedonien (€ 116 Millionen) 1ste Phase vollendet
• Städtischer Transport Athen-Telematik (€ 52 Millionen) 1ste Phase läuft
• Städtischer Transport Athen-Automatisches Fahrgeld Kassiersystem (€ 129 Millionen)
1ste Phase vollendet
Projekte in der Bearbeitungsphase
• Abfallmanagement in Thessaloniki
• Abfallmanagement in Attika
• Ländlicher Breitbandzugang
Zum ersten Mal werden in Griechenland IKT ÖPP Projekte mit
Verfügbarkeitszahlungen umgesetzt und gleichzeitig zum ersten Mal werden
Verfügbarkeitszahlungen ÖPP gemeinsam durch private und EU Fonds finanziert
S. 11
17-Oct-13
12. Panagopoulos
& Partners
JESSICA Initiative
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Mischung von EU und privaten Fonds in kleinmaßstäblichen ÖPP Projekten
JESSICA
Geographische Verteilung der
Beiträgen von EU Arbeitsprogrammen
Joint European Support for Sustainable
Investment in City Areas
• Anwendung von EU Fonds für die Finanzierung von
ÖPP Projekte, durch die JESSICA Initiative
• Im Rahmen der JESSICA-Initiative, Target-Kredite
werden öffentlichen Mittel ergänzen (EU und
inländische) für Projekte die durch die
Strukturfonds der verschiedenen
Arbeitsprogammen befördert werden dürfen.
• Eine EUR 258 Millionen JESSICA Holdingkasse
wurde gegründet, die EU Strukturfonds für die
Finanzierung von integrierten und nachhaltigen
städtischen (urban) ÖPP Projekte verwerten wird
Ditiki Makedonia Kentriki
€ 15mio
Makedonia
€ 20mio
Epirus
€ 15mio
Thessalia
€ 20mio
Ionia
Sterea Ellada
Nisia
€ 40mio
€ 10mio Ditiki
Attiki
Ellada
€ 50mio
€ 15mio
Peloponnisos
€ 28mio
€10 mio Beitrag vom
Ministerium für
Umwelt, Energie und
Klimawandel
Anatoliki Makedonia
& Thraki
€ 10mio
Vorio Aigaio
€ 10mio
Notio Aigaio
* Plus
Projekte werden von der EIB unterstützt
S. 12
Kriti
€ 15mio
5-Nov-11
13. Panagopoulos
& Partners
Lawyers | Avocats | Rechtsanwälte
ÖPP finanziert durch EU Fonds
IKT ÖPP Projekte
Zum ersten mal werden in Griechenland EU und private Fonds eingemischt für die
Finanzierung von ÖPP Projekte mit Verfügbarkeitszahlungen. Erste ÖPP Projekte im IKT
Einzigartige ÖPP Projekte die Bereich.
• Städtischer Transport (Bus und Trolleybus) Athen – Telematisches
Passagier
effizient EU und private
Finanzierungsmittel einmischen
Information System
- Projektdauer: 12 Jahre
- Budget: € 52 Millionen
- EU Fonds Beteiligung : € 10 Millionen
[Vergabeverfahren läuft]
• Integriertes Automatisches Fahrgeld Kassiersystem für alle Städtischer Transport
(Bus, Trolleybus, Straßenbahn und U-Bahn) Betreiber
- Projektdauer: 12 Jahre
- Budget: € 129 Millionen
- EU Fonds Beteiligung : € 35 Millionen
[Vergabeverfahren läuft]
• Nächstes IKT Projekt „Rural Broadband“
- Breitbandzugang Netzwerke die akzeptbare Breitband Dienstleistungen in 6.145
ländlichen Gebieten ermöglichen werden, wo keine grundlegende Breitband
Infrastruktur vorliegt.
- Projektdauer: 13Jahre
- Budget: ungefähr € 200 Millionen
[unter Planung]
Feste Absicht für die Fortsetzung der Anwendung von EU Fonds in IKT ÖPP
Projekte und auch in anderen Bereichen, wie Sozial und Umwelt-Infrastruktur
S. 13
13
05-Nov-11
14. Panagopoulos
& Partners
Attika Abfallmanagement ÖPP
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•
•
Das Projekt einschließt die Planung, die Finanzierung, die Konstruktion, die Wartung und den
Betrieb von vier Behandlungs-und Verwendungsanlagen für Feststoffabfall (Treatment and
Utilization-UTU) in den Gebieten Fili, Ano Liosia, Grammatiko und Keratea durch ÖPP.
•
Vorgestellte jährliche Kapazität der vier Anlagen: 1,4 Millionen Tonnen.
•
Die Wahl der Technologie der Behandlungs-und Verwendungsmethode wird frei bleiben.
•
Die konkrete Leistungziele werden in der 2. Phase des Vergabeverfahrens bestimmt.
•
Vorgeschlagene Projektlaufzeit ist 20-25 Jahre. Die Anlagen sollen in Vollbetrieb bis 2014
eintreten.
•
Bau und Planung Kosten werden in der Höhe von € 430 Millionen geschätzt. Die Hellenische
Republik hat vor durch EU Fonds bis € 140 Millionen beizufügen.
•
S. 14
Das Projekt ist ein fundamentaler Bestandteil der Abfallmanagementplanung für die Region
von Attika.
Markt-befrage hat am 15. September angefangen und wird bis den 31. Oktober dauern.
05-Nov-11
15. Panagopoulos
& Partners
Anwendung von EU Fonds in ÖPP
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Projekte im Ausschreibungsverfahren
• Telematisches Passagier Information System
• Integriertes Automatisches Fahrgeld Kassiersystem
Projekte unter Vorbereitung
•
•
•
•
•
Abfallmanagement Projekte in Attika/ Thessaloniki
Rural Broadband
IKT Projekte
Energie Effizienz
Städtische Entwicklung
ÖPP sollen als Wachstumssäule wirken und die Erholung
der Wirtschaft sowie die Entwicklung und einen
nachhaltigen Wachstum in Griechenland fördern
S. 15
05-Nov-11
16. Panagopoulos
& Partners
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