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Lead Inspector und Datenschutz

Das Thema Datenschutz und Datensicherheit nehmen wir sehr ernst. Da nur die Daten von Firmeninteressenten mit Fokus auf den B2B Bereich generiert werden, wird durch den Lead Inspector das Datenschutzgesetz nicht verletzt. Privatpersonen werden nicht erfasst. Unsere Kunden können sicher sein, dass mit dem Einsatz des Lead Inspectors alle Gesetze und Vorgaben des Telemediengesetz und des Bundesdatenschutzgesetz erfüllt sind. Auch folgen wir den Empfehlungen des Düsseldorfer Kreises.

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Filderstadt, 04.09.2014 
Unsere Zeichen: So 
Seite 1 von 2 
Sitz: München 
Amtsgericht München HRB 119 208 
USt-IdNr. DE147841848 
Informationen gemäß § 2 Abs. 1 DL-InfoV 
unter www.tuev-sued.de/impressum 
Geschäftsführer: 
Dipl.-Ing. M. Sc. Christoph Göbel 
Telefon: +49 711 7005-436 
Telefax: +49 711 7005-598 
www.tuev-sued.de 
TÜV SÜD Informatik und 
Consulting Services GmbH 
Gottlieb-Daimler-Straße 7 
70794 Filderstadt 
Deutschland 
Web-Analyse-Verfahren finden im Internet weite Verbreitung, weshalb sich zunehmend die Datenschutz-Aufsichtsbehörden dafür interessieren, inwieweit solche Analysen datenschutz- konform ablaufen. In der Folge hat sich inzwischen eine einheitliche Auffassung zur Einschät- zung von Web-Analysesystemen und zu deren datenschutzrechtlicher Bewertung durchge- setzt. Zum einen wird seit dem Urteil des Landgerichts Berlin vom 6.9.07 (Az.: 23 S 3/07) die ungekürzte IP-Adresse als personenbezogenes Datum angesehen, zum anderen hat der Düs- seldorfer Kreis, eine informelle Vereinigung der obersten Aufsichtsbehörden für den Daten- schutz im nicht-öffentlichen Bereich in Deutschland, im November 2009 detaillierte Vorgaben zur „Datenschutzkonforme[n] Ausgestaltung von Analyseverfahren zur Reichweitenmessung bei Internet-Angeboten“ gemacht. Eine legale Nutzung von Web Analysesystemen ist demnach nur noch unter großen Einschränkungen und unter strenger Beachtung der Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG) möglich. Die Durchsetzung dieser Vorgaben wird von den Aufsichtsbehörden massiv vorangetrieben. 
Die Erfolgskontrolle des eigenen Internetauftritts ist für ein Wirtschaftsunternehmen unverzicht- bar. Unternehmen zeigen daher großes Interesse zu sehen, wer sich für welche Produkt- oder Dienstleistungsseiten interessiert hat. Ergeben sich doch daraus neue Absatzmöglichkeiten. 
Hier setzt die Analysesoftware Lead Inspector an, indem sie dem Webseitenbetreiber ein Werkzeug in die Hand gibt, um gewerbliche Webseitenbesucher namentlich zu identifizieren. 
Im Folgenden soll eine Bewertung des Einsatzes vom Lead Inspector aus der Sicht des Daten- schutzes erfolgen. 
Funktionsweise 
Wie viele andere Web-Analysesysteme auch, setzt Lead Inspector auf der Betreiberseite ein Zählpixel (Web Beacon) ein, mit dessen Hilfe die IP-Adresse des Besuchers erfasst wird. In einem zweistufigen Erkennungsprozess werden u.a. folgende Informationen ermittelt: 
 Name und Herkunft des besuchenden Unternehmens 
 Besuchsdatum, -uhrzeit und -dauer 
 Browserinformationen 
 etc. 
Die Identifikation des besuchenden Unternehmens erfolgt über allgemein zugängliche Informa- tionskanäle mittels der Auswertung von Routing- und Datenbank-Informationen. 
Überprüfung der B2B Web-Analyse Lead Inspector auf Daten- schutzkonformität
Seite 2 von 2 
Datenschutzkonformität 
Dem Datenschutz unterliegen nur personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimm- baren natürlichen Person (§ 3 BDSG). Die Verarbeitung personenbezogener Daten unterliegt einem Erlaubnisvorbehalt, weshalb die ermittelten Nutzungsprofile entweder keine personen- bezogenen Daten enthalten dürfen (Pseudonymisierung) oder es liegt eine Einwilligung des Nutzers vor. 
 Pseudonymisierung 
Der Lead Inspector wurde so konzipiert, dass die Erfassung von personenbezogenen Daten ausgeschlossen werden kann. Er verarbeitet dabei lediglich statische IP- Adressen. In weiteren Schritten findet eine Kontextprüfung und Auswertung ausschließ- lich des Impressums der besuchten Seite statt. Somit wird gewährleistet, dass nur ge- werbliche Nutzer (und auch dort nur solche, die im öffentlich einsehbaren Impressum gelistet sind) analysiert und natürliche Personen ausgeschlossen werden. Erst dann fin- det eine ausführlichere Auswertung des Seitenbesuchs statt. 
 Einwilligung / Widerspruchsmöglichkeit 
Um den Empfehlungen des Düsseldorfer Kreises zu genügen wird in einem vorgeschal- teten Prozess dem Nutzer ein Widerspruchsrecht eingeräumt (opt out), welches über das zeitlich begrenzte Setzen eines Cookies aufrechterhalten wird. Kunden, die Lead Inspector einsetzen, werden unter Hinweis auf das TMG vertraglich verpflichtet, den oben genannten opt out-Mechanismus in geeigneter Weise zu aktivieren. Eine vorge- fertigte Datenschutzerklärung soll dem Kunden zur Aufnahme in seine Internetseite zur Verfügung gestellt werden. Auf die Möglichkeit zum Widerspruch wird im Rahmen der Datenschutzerklärung hingewiesen. 
Die Web-Analyse erfolgt im Auftrag des Kunden und hat daher die Vorgaben des § 11 Bundes- datenschutzgesetz (BDSG) einzuhalten (Auftragsgestaltung, Einhaltung der erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen). Gleiches gilt auch für Vertragsverhältnisse im Unterauftrag (z. B. mit externen Rechenzentren). Entsprechende Verträge müssen mit den Kunden abgeschlossen werden. 
Solange im Rahmen einer Webstatistik keine Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person ermittelt werden und dem Betroffenen die Möglichkeit zum Widerspruch eingeräumt wird, erfolgt der Einsatz einer Web-Analysesoftware im Einklang mit dem TMG und ist somit zulässig. Letztlich ist aber zu betonen, dass nicht der Vertreiber des Analyse-Tools, sondern der Webseitenbetreiber, der das Produkt einsetzt, für den datenschutzgerechten Einsatz verantwortlich ist. Lead Inspector bietet ihm dazu die entsprechende Handhabe. 
Zum Zeitpunkt der Begutachtung ist daher davon auszugehen, dass die Nutzung der Web- Analyse Lösung Lead Inspector aus Sicht des Datenschutzes als unbedenklich gelten kann. 
Der Sachverständige 
(H.-J. Sommer)

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  • 1. Filderstadt, 04.09.2014 Unsere Zeichen: So Seite 1 von 2 Sitz: München Amtsgericht München HRB 119 208 USt-IdNr. DE147841848 Informationen gemäß § 2 Abs. 1 DL-InfoV unter www.tuev-sued.de/impressum Geschäftsführer: Dipl.-Ing. M. Sc. Christoph Göbel Telefon: +49 711 7005-436 Telefax: +49 711 7005-598 www.tuev-sued.de TÜV SÜD Informatik und Consulting Services GmbH Gottlieb-Daimler-Straße 7 70794 Filderstadt Deutschland Web-Analyse-Verfahren finden im Internet weite Verbreitung, weshalb sich zunehmend die Datenschutz-Aufsichtsbehörden dafür interessieren, inwieweit solche Analysen datenschutz- konform ablaufen. In der Folge hat sich inzwischen eine einheitliche Auffassung zur Einschät- zung von Web-Analysesystemen und zu deren datenschutzrechtlicher Bewertung durchge- setzt. Zum einen wird seit dem Urteil des Landgerichts Berlin vom 6.9.07 (Az.: 23 S 3/07) die ungekürzte IP-Adresse als personenbezogenes Datum angesehen, zum anderen hat der Düs- seldorfer Kreis, eine informelle Vereinigung der obersten Aufsichtsbehörden für den Daten- schutz im nicht-öffentlichen Bereich in Deutschland, im November 2009 detaillierte Vorgaben zur „Datenschutzkonforme[n] Ausgestaltung von Analyseverfahren zur Reichweitenmessung bei Internet-Angeboten“ gemacht. Eine legale Nutzung von Web Analysesystemen ist demnach nur noch unter großen Einschränkungen und unter strenger Beachtung der Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG) möglich. Die Durchsetzung dieser Vorgaben wird von den Aufsichtsbehörden massiv vorangetrieben. Die Erfolgskontrolle des eigenen Internetauftritts ist für ein Wirtschaftsunternehmen unverzicht- bar. Unternehmen zeigen daher großes Interesse zu sehen, wer sich für welche Produkt- oder Dienstleistungsseiten interessiert hat. Ergeben sich doch daraus neue Absatzmöglichkeiten. Hier setzt die Analysesoftware Lead Inspector an, indem sie dem Webseitenbetreiber ein Werkzeug in die Hand gibt, um gewerbliche Webseitenbesucher namentlich zu identifizieren. Im Folgenden soll eine Bewertung des Einsatzes vom Lead Inspector aus der Sicht des Daten- schutzes erfolgen. Funktionsweise Wie viele andere Web-Analysesysteme auch, setzt Lead Inspector auf der Betreiberseite ein Zählpixel (Web Beacon) ein, mit dessen Hilfe die IP-Adresse des Besuchers erfasst wird. In einem zweistufigen Erkennungsprozess werden u.a. folgende Informationen ermittelt:  Name und Herkunft des besuchenden Unternehmens  Besuchsdatum, -uhrzeit und -dauer  Browserinformationen  etc. Die Identifikation des besuchenden Unternehmens erfolgt über allgemein zugängliche Informa- tionskanäle mittels der Auswertung von Routing- und Datenbank-Informationen. Überprüfung der B2B Web-Analyse Lead Inspector auf Daten- schutzkonformität
  • 2. Seite 2 von 2 Datenschutzkonformität Dem Datenschutz unterliegen nur personenbezogene Daten. Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimm- baren natürlichen Person (§ 3 BDSG). Die Verarbeitung personenbezogener Daten unterliegt einem Erlaubnisvorbehalt, weshalb die ermittelten Nutzungsprofile entweder keine personen- bezogenen Daten enthalten dürfen (Pseudonymisierung) oder es liegt eine Einwilligung des Nutzers vor.  Pseudonymisierung Der Lead Inspector wurde so konzipiert, dass die Erfassung von personenbezogenen Daten ausgeschlossen werden kann. Er verarbeitet dabei lediglich statische IP- Adressen. In weiteren Schritten findet eine Kontextprüfung und Auswertung ausschließ- lich des Impressums der besuchten Seite statt. Somit wird gewährleistet, dass nur ge- werbliche Nutzer (und auch dort nur solche, die im öffentlich einsehbaren Impressum gelistet sind) analysiert und natürliche Personen ausgeschlossen werden. Erst dann fin- det eine ausführlichere Auswertung des Seitenbesuchs statt.  Einwilligung / Widerspruchsmöglichkeit Um den Empfehlungen des Düsseldorfer Kreises zu genügen wird in einem vorgeschal- teten Prozess dem Nutzer ein Widerspruchsrecht eingeräumt (opt out), welches über das zeitlich begrenzte Setzen eines Cookies aufrechterhalten wird. Kunden, die Lead Inspector einsetzen, werden unter Hinweis auf das TMG vertraglich verpflichtet, den oben genannten opt out-Mechanismus in geeigneter Weise zu aktivieren. Eine vorge- fertigte Datenschutzerklärung soll dem Kunden zur Aufnahme in seine Internetseite zur Verfügung gestellt werden. Auf die Möglichkeit zum Widerspruch wird im Rahmen der Datenschutzerklärung hingewiesen. Die Web-Analyse erfolgt im Auftrag des Kunden und hat daher die Vorgaben des § 11 Bundes- datenschutzgesetz (BDSG) einzuhalten (Auftragsgestaltung, Einhaltung der erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen). Gleiches gilt auch für Vertragsverhältnisse im Unterauftrag (z. B. mit externen Rechenzentren). Entsprechende Verträge müssen mit den Kunden abgeschlossen werden. Solange im Rahmen einer Webstatistik keine Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person ermittelt werden und dem Betroffenen die Möglichkeit zum Widerspruch eingeräumt wird, erfolgt der Einsatz einer Web-Analysesoftware im Einklang mit dem TMG und ist somit zulässig. Letztlich ist aber zu betonen, dass nicht der Vertreiber des Analyse-Tools, sondern der Webseitenbetreiber, der das Produkt einsetzt, für den datenschutzgerechten Einsatz verantwortlich ist. Lead Inspector bietet ihm dazu die entsprechende Handhabe. Zum Zeitpunkt der Begutachtung ist daher davon auszugehen, dass die Nutzung der Web- Analyse Lösung Lead Inspector aus Sicht des Datenschutzes als unbedenklich gelten kann. Der Sachverständige (H.-J. Sommer)