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Patent- und Innovationsschutz
in CEE und Asien



                   Bernhard Voith | 21.9.07
•   Gewerbliche Schutzrechte anmelden

                    •   Innovationsschutz bei der aws - IPP

                    •   Risken und Technologieanalyse

                    •   Technische Schutzmechanismen




austria wirtschaftsservice          2
Immaterialgüterrechte international
Schutzrecht                   Immaterialgut & Dauer
Patentrecht 发明专利              Erfindungen (erfind. Tätigkeit) 20 Jahre
Gebrauchsmusterrecht 实用新型专利   Erfindungen (erfind. Schritt) 10 Jahre
Geschmacksmusterrecht 设计专利权   Ästhetische Formschöpfungen 25 Jahre
Markenschutzrecht 商标权         Bild- und Wortzeichen unbegrenzt
Halbleiterschutzrecht 半导体全    Halbleitertopologien 10 Jahre
Sortenschutzrecht 植物品种保护      Pflanzensorten 20-30 Jahre
Urheberrecht 著作权, 版权          Werke der Literatur, Kunst, Musik
                              oder des Films 70 Jahre
Wettbewerbsrecht 竞争法




austria wirtschaftsservice    3
Typische Wege der Patentanmeldung




austria wirtschaftsservice   4
Europäisches und Eurasisches Patentamt




austria wirtschaftsservice   5
Mitgliedsstaaten der PCT




austria wirtschaftsservice   6
•   Gewerbliche Schutzrechte anmelden

                    •   Innovationsschutz bei der aws - IPP

                    •   Risken und Technologieanalyse

                    •   Technische Schutzmechanismen




austria wirtschaftsservice          7
aws-Innovationsschutzprogramm (IPP)

        Ziel des IPP ist der effektive Schutz des heimischen geistigen
        Eigentums in Schwellenmärkten; angestrebt durch IPR-bezogene
        Aktionen mit Fokus auf die spezifischen Notwendigkeiten
        österreichischer Unternehmen.


                                                                             IPR-Rechtsdurch-
          IPR-Bewusstsein                               Entdeckung und       setzung forcieren
                             Patentanmeldungen
Ziele




            bei KMU und                                 Verfolgung von IPR
                             in Schlüsseltechno-                             und Streitfälle
         Forschungsorgani-                              Verletzungen
                             logien fördern                                   unterstützend
         sationen schaffen                              unterstützen
                                                                                begleiten




   austria wirtschaftsservice                      10
Innovationsschutz:
Patentanmeldungen in China

               Anzahl der Patentanmeldungen in China
               von kleinen europäischen Länder (2005)

  2000
                                                              Japan                 30.976
  1800
                                                              EU-27                 18.294
  1600
  1400                                                        USA                   18.000
  1200                                                        Korea                  8.131
  1000                                                        Deutschland            6.441
   800                                                        Niederlande            3.735
   600
                                                              Frankreich             2.644
   400
                                                              Italien                1.046
   200
    0                                                         Großbritannien         1.331
          AT           BE          DK          SE        CH
                                                                               Quelle: SIPO




austria wirtschaftsservice                          11
Innovationsschutz:
österr. Aktivitäten in China vs. USA
            Austrian FDIs (active) 2005
                  CHINA vs. USA
                    [Mio. EUR]



   90
   80
   70
                                                     Austrian Patent Applications 2005
   60
   50                                                         CHINA vs. USA
   40
   30
   20
   10                                     1.200
   -
           China                USA       1.000

                                           800

                                           600

                                           400

                                           200

                                            -
                                                        China                USA




austria wirtschaftsservice                      12
•   Gewerbliche Schutzrechte anmelden

                    •   Innovationsschutz bei der aws - IPP

                    •   Risken und Technologieanalyse

                    •   Technische Schutzmechanismen




austria wirtschaftsservice          13
Bewertung des Verletzungsrisikos




   Risiko                    Verletzungs-   Potentielles
    einer                    wahrschein-    Schadens-
  Verletzung                   lichkeit      ausmaß




austria wirtschaftsservice         14
Schadensausmaß bei Verletzung
         Mögliche Folgen der Produktpiraterie:
                Umsatzeinbußen
                (Marken-) Name entwertet
                Inanspruchnahme für Gewährleistung
                Schadensersatzforderungen
                Angeordnete Rückholaktionen und Verkaufsverbot
                (Hersteller muss Produkt aus dem Markt nehmen)


   VORSICHT:
   Risiko ohne Auslandsaktivitäten höher, weil Entdeckung i.A. später!!


austria wirtschaftsservice             15
Verletzungswahrscheinlichkeit
                             •   Welche der Produkte/Technologien sind
     Betrachtung                 interessant für lokalen Markt?
     des Marktes             •   Welche Änderungen am Produkt sind für den
                                 lokalen Markt sinnvoll bzw. notwendig?


                             •   „Kerntechnologie“ feststellen, Patentierbarkeit
      Analyse                    und Produzierbarkeit prüfen. Wie langfristig
   des Produktes /               und eigenständig ist diese?
   der Technologie           •   zusätzliche Schutzmechanismen oder
                                 ergänzende Maßnahmen möglich?


                             •   Personen (Know-how-Träger)
     Wege des                •   Dokumentation
 ungewollten Know-
                             •   Modelle (Nachbau und „reverse Engineering“)
   how-Transfers
                             •   Betriebsspionage


austria wirtschaftsservice                 16
Vorbereitung auf Verletzung & Verfahren
• Vorbereitung auf Verletzung
     •      Interne Prozesse definieren (Geschäftsführung involvieren)
                 IP ist Chefsache!!
     •      „Schmerzgrenzen“ formulieren
     •      Systematisches Monitoring im Markt + Aktive Vernetzung
            (regionale und zentrale Behörden, Presse, Anwälte, Detektive etc.)


• Verfahrensvorbereitung (Keine vorzeitige Öffentlichkeit!!)
                                                                       Szenarien
     Klarheit und                                                                             Flexibilität
                                  Verletzer                            durchspielen,
     Eindeutigkeit der                              Beweise                                   beim
                                  aufspüren und                        aus Position
     Rechtssituation                                sicherstellen                             Ergebnis
                                  analysieren                          der Stärke
     sicherstellen                                                                            zeigen
                                                                       losschlagen


                       Analyse nach                   Betrachtung als Mitbewerb


         Fähigkeiten      Größe       Zielsetzung     Sein Geschäftsmodell analysieren – Investition lohnend?



austria wirtschaftsservice                                17
•   Gewerbliche Schutzrechte anmelden

                    •   Innovationsschutz bei der aws - IPP

                    •   Risken und Technologieanalyse

                    •   Technische Schutzmechanismen




austria wirtschaftsservice          18
Einteilung der Schutzmechanismen

        Patent = Durchsetzungsmittel              Präventivmaßnahme



      Level             Inspektion durch                                    Methode
        1                      Laien                                      freies Auge

        2              informierte Person                             ohne Hilfsmittel
        3                oder Inspektor                                 mit Hilfsmittel
        4                    maschinell                                     Lesegerät
                           Experte/
        5                                                                    im Labor
                      Technologiehersteller
                                                 nach: A. Futterer, „Technologien zum Schutz vor Produktpiraterie“,
                                                      Vortrag bei „Innovation goes International“ (Wien, 15.6.2007)




austria wirtschaftsservice                  19
2007. Bernhard Voith. Patent- und Innovationsschutz. CEE-Wirtschaftsforum 2007. Forum Velden.

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2007. Bernhard Voith. Patent- und Innovationsschutz. CEE-Wirtschaftsforum 2007. Forum Velden.

  • 1. Patent- und Innovationsschutz in CEE und Asien Bernhard Voith | 21.9.07
  • 2. Gewerbliche Schutzrechte anmelden • Innovationsschutz bei der aws - IPP • Risken und Technologieanalyse • Technische Schutzmechanismen austria wirtschaftsservice 2
  • 3. Immaterialgüterrechte international Schutzrecht Immaterialgut & Dauer Patentrecht 发明专利 Erfindungen (erfind. Tätigkeit) 20 Jahre Gebrauchsmusterrecht 实用新型专利 Erfindungen (erfind. Schritt) 10 Jahre Geschmacksmusterrecht 设计专利权 Ästhetische Formschöpfungen 25 Jahre Markenschutzrecht 商标权 Bild- und Wortzeichen unbegrenzt Halbleiterschutzrecht 半导体全 Halbleitertopologien 10 Jahre Sortenschutzrecht 植物品种保护 Pflanzensorten 20-30 Jahre Urheberrecht 著作权, 版权 Werke der Literatur, Kunst, Musik oder des Films 70 Jahre Wettbewerbsrecht 竞争法 austria wirtschaftsservice 3
  • 4. Typische Wege der Patentanmeldung austria wirtschaftsservice 4
  • 5. Europäisches und Eurasisches Patentamt austria wirtschaftsservice 5
  • 6. Mitgliedsstaaten der PCT austria wirtschaftsservice 6
  • 7. Gewerbliche Schutzrechte anmelden • Innovationsschutz bei der aws - IPP • Risken und Technologieanalyse • Technische Schutzmechanismen austria wirtschaftsservice 7
  • 8. aws-Innovationsschutzprogramm (IPP) Ziel des IPP ist der effektive Schutz des heimischen geistigen Eigentums in Schwellenmärkten; angestrebt durch IPR-bezogene Aktionen mit Fokus auf die spezifischen Notwendigkeiten österreichischer Unternehmen. IPR-Rechtsdurch- IPR-Bewusstsein Entdeckung und setzung forcieren Patentanmeldungen Ziele bei KMU und Verfolgung von IPR in Schlüsseltechno- und Streitfälle Forschungsorgani- Verletzungen logien fördern unterstützend sationen schaffen unterstützen begleiten austria wirtschaftsservice 10
  • 9. Innovationsschutz: Patentanmeldungen in China Anzahl der Patentanmeldungen in China von kleinen europäischen Länder (2005) 2000 Japan 30.976 1800 EU-27 18.294 1600 1400 USA 18.000 1200 Korea 8.131 1000 Deutschland 6.441 800 Niederlande 3.735 600 Frankreich 2.644 400 Italien 1.046 200 0 Großbritannien 1.331 AT BE DK SE CH Quelle: SIPO austria wirtschaftsservice 11
  • 10. Innovationsschutz: österr. Aktivitäten in China vs. USA Austrian FDIs (active) 2005 CHINA vs. USA [Mio. EUR] 90 80 70 Austrian Patent Applications 2005 60 50 CHINA vs. USA 40 30 20 10 1.200 - China USA 1.000 800 600 400 200 - China USA austria wirtschaftsservice 12
  • 11. Gewerbliche Schutzrechte anmelden • Innovationsschutz bei der aws - IPP • Risken und Technologieanalyse • Technische Schutzmechanismen austria wirtschaftsservice 13
  • 12. Bewertung des Verletzungsrisikos Risiko Verletzungs- Potentielles einer wahrschein- Schadens- Verletzung lichkeit ausmaß austria wirtschaftsservice 14
  • 13. Schadensausmaß bei Verletzung Mögliche Folgen der Produktpiraterie: Umsatzeinbußen (Marken-) Name entwertet Inanspruchnahme für Gewährleistung Schadensersatzforderungen Angeordnete Rückholaktionen und Verkaufsverbot (Hersteller muss Produkt aus dem Markt nehmen) VORSICHT: Risiko ohne Auslandsaktivitäten höher, weil Entdeckung i.A. später!! austria wirtschaftsservice 15
  • 14. Verletzungswahrscheinlichkeit • Welche der Produkte/Technologien sind Betrachtung interessant für lokalen Markt? des Marktes • Welche Änderungen am Produkt sind für den lokalen Markt sinnvoll bzw. notwendig? • „Kerntechnologie“ feststellen, Patentierbarkeit Analyse und Produzierbarkeit prüfen. Wie langfristig des Produktes / und eigenständig ist diese? der Technologie • zusätzliche Schutzmechanismen oder ergänzende Maßnahmen möglich? • Personen (Know-how-Träger) Wege des • Dokumentation ungewollten Know- • Modelle (Nachbau und „reverse Engineering“) how-Transfers • Betriebsspionage austria wirtschaftsservice 16
  • 15. Vorbereitung auf Verletzung & Verfahren • Vorbereitung auf Verletzung • Interne Prozesse definieren (Geschäftsführung involvieren) IP ist Chefsache!! • „Schmerzgrenzen“ formulieren • Systematisches Monitoring im Markt + Aktive Vernetzung (regionale und zentrale Behörden, Presse, Anwälte, Detektive etc.) • Verfahrensvorbereitung (Keine vorzeitige Öffentlichkeit!!) Szenarien Klarheit und Flexibilität Verletzer durchspielen, Eindeutigkeit der Beweise beim aufspüren und aus Position Rechtssituation sicherstellen Ergebnis analysieren der Stärke sicherstellen zeigen losschlagen Analyse nach Betrachtung als Mitbewerb Fähigkeiten Größe Zielsetzung Sein Geschäftsmodell analysieren – Investition lohnend? austria wirtschaftsservice 17
  • 16. Gewerbliche Schutzrechte anmelden • Innovationsschutz bei der aws - IPP • Risken und Technologieanalyse • Technische Schutzmechanismen austria wirtschaftsservice 18
  • 17. Einteilung der Schutzmechanismen Patent = Durchsetzungsmittel Präventivmaßnahme Level Inspektion durch Methode 1 Laien freies Auge 2 informierte Person ohne Hilfsmittel 3 oder Inspektor mit Hilfsmittel 4 maschinell Lesegerät Experte/ 5 im Labor Technologiehersteller nach: A. Futterer, „Technologien zum Schutz vor Produktpiraterie“, Vortrag bei „Innovation goes International“ (Wien, 15.6.2007) austria wirtschaftsservice 19