Bundesamt für
Verfassungsschutz
Geschichte
● Vorläufer des BFV war eine Tarneinrichtung namens „Amt
für Verfassungsschutz“, betrieben durch die US- Armee
...
Leitung des Amtes
● Präsident Hans-Georg
Maaßen
● Vizepräsident Thomas
Haldenwang
● Ständige Vertreterin des
Vizepräsident...
Kurzdarstellung
● Inlandsgeheimdienst der BRD
● Untersteht dem Bundesinnenministerium
● Finanzkontrolle durch den Bundesre...
Aufbau
 Präsident
 Vizepräsident
➔ Abteilung Z: Zentrale Dienste
➔ Abteilung IT: Informations- und Sondertechnik
➔ Abtei...
Standorte
● Hauptsitz Köln
● 2006 Beschlussregelung zum Umzug der Abteilung 6
an den Standort Berlin- Treptow
Zusammenarbeit mit anderen Behörden im Gemeinsamen
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Grundstruktur des GETZ
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➔ Quelle BFV
Arbeitsgruppen
Landesbehörden für Verfassungsschutz
● Sie unterstehen dem jeweiligen Innenminister eines
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Aufgaben
● Auszug aus dem Bundesverfassungsschutzgesetz - BVerfSchG
(1) Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden des Bundes u...
Mittel zur Informationsbeschaffung
● Anwerben und Führen von V- Leuten
● Sammlung von Informationen aus öffentlichen
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Unbenannt 1.odp bfv

  1. 1. Bundesamt für Verfassungsschutz
  2. 2. Geschichte ● Vorläufer des BFV war eine Tarneinrichtung namens „Amt für Verfassungsschutz“, betrieben durch die US- Armee ● Erste Aufgabe : Sammeln von Informationen über die 1945 wieder zugelassene KPD. ● Das BFV wurde am 7. November 1950 aufgrund des Bundesverfassungsschutzgesetzes vom 27. September 1950 gegründet. ● Bis 1955 unter Aufsicht der Alliierten ● Aufgaben : Das Sammeln von Nachrichten ohne polizeiliche Exekutivbefugnisse ● Erster Präsident des BFV Dr. Otto John
  3. 3. Leitung des Amtes ● Präsident Hans-Georg Maaßen ● Vizepräsident Thomas Haldenwang ● Ständige Vertreterin des Vizepräsidenten Catrin Rieband
  4. 4. Kurzdarstellung ● Inlandsgeheimdienst der BRD ● Untersteht dem Bundesinnenministerium ● Finanzkontrolle durch den Bundesrechnungshof (bei allen deutschen Geheimdiensten) ● Kontrolle durch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr), das Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses sowie durch die G10- Kommission ● Mitarbeiter um die 2.750 (Stand: 2012) ● Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG)
  5. 5. Aufbau  Präsident  Vizepräsident ➔ Abteilung Z: Zentrale Dienste ➔ Abteilung IT: Informations- und Sondertechnik ➔ Abteilung 1: Grundsatz ➔ Abteilung 2 : Rechtsextremismus/-terrorismus ➔ Abteilung 3 : Zentrale Fachunterstützung ➔ Abteilung 4 : Spionageabwehr, Geheim-, Sabotage-und Wirtschaftsschutz ➔ Abteilung 5: Ausländer- und Linksextremismus ➔ Abteilung 6: Islamismus und islamistischer Terrorismus
  6. 6. Standorte ● Hauptsitz Köln ● 2006 Beschlussregelung zum Umzug der Abteilung 6 an den Standort Berlin- Treptow
  7. 7. Zusammenarbeit mit anderen Behörden im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) Die Federführung obliegt dem BfV und dem Bundeskriminalamt (BKA). Beteiligt sind bisher folgende Behörden: • Bundeskriminalamt (BKA) • Bundespolizei (BPol) • Europol • Generalbundesanwalt (GBA) • Zollkriminalamt (ZKA) • Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) • Bundesnachrichtendienst ( BND) • Militärischer Abschirmdienst (MAD) • Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) • Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAfA) • Landeskriminalämter (LKÄ)
  8. 8. Grundstruktur des GETZ ● ● ● ● ● ● ➔ Quelle BFV Arbeitsgruppen
  9. 9. Landesbehörden für Verfassungsschutz ● Sie unterstehen dem jeweiligen Innenminister eines der 16 Bundesländer und nicht dem BFV ● Unterteilung in : Eigene Landesämter für Verfassungsschutz Wie z.B. in Hessen, Bremen oder Sachsen (Landesamt für Verfassungsschutz) Oder als Abteilungen des Innenministeriums: Wie z.B. in Niedersachsen (Ministerium für Inneres, Sport und Integration, Abteilung 5) oder in Berlin (Senatsverwaltung für Inneres, Abteilung Verfassungsschutz)
  10. 10. Aufgaben ● Auszug aus dem Bundesverfassungsschutzgesetz - BVerfSchG (1) Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder ist die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen über: 1.Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben. 2.Sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten im Geltungsbereich dieses Gesetzes für eine fremde Macht. 3.Bestrebungen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden. 4.Bestrebungen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung (Artikel 9 Abs. 2 des Grundgesetzes), insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes) gerichtet sind.
  11. 11. Mittel zur Informationsbeschaffung ● Anwerben und Führen von V- Leuten ● Sammlung von Informationen aus öffentlichen Quellen (Flyer, Zeitungen, Aufrufen) ● Besuch von Veranstaltungen ● Observation (Bild- und Tonaufzeichnungen sowie Nutzung von Tarnkennzeichen und Tarnpapieren) ● Von einem parlamentarischen Gremium kontrollierte Brief- und Telefonüberwachung ● Speicherung von personenbezogenen Daten durch das Computersystem NADIS

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