Diese Präsentation wurde erfolgreich gemeldet.
Wir verwenden Ihre LinkedIn Profilangaben und Informationen zu Ihren Aktivitäten, um Anzeigen zu personalisieren und Ihnen relevantere Inhalte anzuzeigen. Sie können Ihre Anzeigeneinstellungen jederzeit ändern.

Öffentliche Information als Wirtschaftsgut

988 Aufrufe

Veröffentlicht am

Presentation at the 2. BfDI-Symposium zur Informationsfreiheit,
7 September 2012, Berlin

Veröffentlicht in: News & Politik
  • Als Erste(r) kommentieren

Öffentliche Information als Wirtschaftsgut

  1. 1. 2. BfDI-Symposium zur Informationsfreiheit 7. September 2012, BerlinÖffentliche Informationals Wirtschaftsgut- Datenschutz und Offene Daten in der EU Carl-Christian Buhr http://bit.ly/cc_buhr, @ccbuhr (Die Aussagen des Vortragenden binden nicht die Kommission) http://slidesha.re/eu_ifg http://creativecommons.org/licenses/by-nc/3.0/de/
  2. 2. 101 Maßnahmen http://ec.europa.eu/digital-agenda DAEhttp://bit.ly/NeelieKroesEU,@NeelieKroesEU
  3. 3. 101 Maßnahmen http://ec.europa.eu/digital-agenda Fachgebiete Datenschutz/ePrivacy Cloud Computing IKT-Forschungspolitik etc. http://bit.ly/cc_buhr, @ccbuhrhttp://bit.ly/NeelieKroesEU,@NeelieKroesEU
  4. 4. Öffentliche Informationen =Wirtschaftsgut
  5. 5. Maximiere gesellschaftlichen Nutzen(▲Transparenz, ▲Fairness, ▲Dienstleistungen) öffentlicher Informationen durch weiteste Verbreitung und Weiterverwendung mittels minimaler Transaktionskosten
  6. 6. Stärkung der Verfügbarkeit und Weiterverwendung von Informationen durchInformationsfreiheitsgesetzePSI-Richtlinie/IWG/Open Data Konkrete Projekte
  7. 7. Öffentliche Informationen =Wirtschaftsgut
  8. 8. Maximiereeinzelwirtschaftlichen Nutzen (Gewinn) durch sammeln von Informationen über Sachverhalte oder Personen und deren kommerzielle Nutzung (Verkauf oder Auswertung) Gegen das Interesse ODER im Auftrag Betroffener
  9. 9. Stärkung des Datenschutzes z.B. durchbessere Rechtsdurchsetzung EU-Datenschutzverordnung
  10. 10. Also alles klar?
  11. 11. Nein!
  12. 12. Wir stehen erst am Anfang
  13. 13.  1. Aktivere Rolle der Betroffenen Betroffene entscheiden werwann wozu Zugriff worauf hat de jure  de facto
  14. 14. Vision Persönliche Datendienste  Zwischen Nutzer und Dritten  Sammeln Daten über & für Nutzer  Nutzer haben Kontrolle  Dritte können Zugang erfragen  weitestgehend automatisiertBeispiel Online-Tracking: Nutzer könnenProfile etc. anonym Werbetreibenden zur Verfügung stellen.
  15. 15.  2. Persönliche “offene” Daten = für Betroffeen verfügbar, maschinenlesbar, weiterverwendbar(Bank-, Versorger-, Reisedaten etc.)z.B. Portabilität in der EU- Datenschutzverordnung
  16. 16. Drei Maßnahmen der Digitalen Agenda1. Neue PSI-Richtline/Offene Daten 2. EU-Datenschutzverordnung3. Elektronische Identifizierung
  17. 17. Über Offene Daten “Regierungen sollten Offene Daten annehmen und unterstützen” 05/04/2011 (Übersetzung) “Unsere Aufgabe ist es, den Bürgern zu dienen […] was wäre besser als ihnen die im öffentlichen Auftrag gesammelten Informationen zur freien Verfügung zu stellen.” 16/06/2011 (Übersetzung) Blogbeiträge: 13. Mai 2011 undhttp://bit.ly/NeelieKroesEU, 12. Dezember 2012.@NeelieKroesEU
  18. 18. Kommissions-Strategie für Offene Daten in Europaid/pressReleasesAction.do?reference=IP/11/1524&language=DE + Novelle von Richtlinie 2003/98/EG über die Weiter- verwendung von Informationen des öffentlichen Sektors + Beschluss der Kommission über die Weiterverwendung von Kommissionsdaten
  19. 19. Drei SäulenRechtliche Regelungen: Reform der PSI-Richtlinie,Reform des Kommissionsbeschlusses zurWeiterverwendung von Kommissionsinformationen.Finanzierungs- und Unterstützungsmaßnahmen: F&E&Iim Bereich Offene Daten, Open-Data-Portale;Mittel aus Horizon 2020 und der Connecting EuropeFacility.Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten
  20. 20. Neue PSI-Richtlinie (Vorschlag...)Allgemein- Bescheidene Ausweitung der alten Richtlinie- Recht auf Weiterverwendung verfügbarer Daten- Unabhängige Aufsicht notwendig- Maschinenlesbare Bereitstellung, Metadaten- Kultureinrichtungen teilweise einbezogen(Bibliotheken, Archive, Museen)Kostenpflichtigkeit- Nur Grenzkosten der Bereitstellung- Ausnahmefälle bleiben möglich- Aber Beweislast liegt bei den Behörden
  21. 21. Gesetzgebungsprozess- Mehrere Sitzungen der Ratsarbeitsgruppe- Fortschrittsbericht der Präsidentschafthttp://register.consilium.europa.eu/pdf/en/12/st10/st10403.en12.pdf- Pressemitteilung zum Telekomrat vom 8. Junihttp://consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/en/trans/130755.pdfOffene PunkteRolle und Identität der “unabhängigen Behörde”?Verfügbarkeit ohne Wiederverwendbarkeit?Genauere Ausnahmen für Gebühren > Grenzkosten?Einzelheiten bezüglich kultureller Institutionen
  22. 22. Worte & Taten: Offene EU-Daten12/12/2011 Beschluss der Kommission über dieWeiterverwendung von KommissionsdokumentenEinbezogenÜbersetzungenAudio-visuelles MaterialErgebnisse der Gemeinsamen Forschungsstelle der KommissionAusgeschlossenMaterial mit Rechten DritterSpezialfälle (z.B. Akten von Kartellermittlungen)
  23. 23. Kommissions-Portal: Noch 2012
  24. 24. Drei Maßnahmen der Digitalen Agenda1. Neue PSI-Richtline/Offene Daten 2. EU-Datenschutzverordnung3. Elektronische Identifizierung
  25. 25. DatenschutzverordnungEin Recht europaweit: Verordnung statt Richtlinie Legislativvorschlag Januar 2012, Beschluss vor Q3/2013 möglich Prinzip: Persönliche Daten dürfen nur mit ausreichendem Grund (z.B.Zustimmung des Betroffenen) verarbeitet und müssen geschützt werden.
  26. 26. Drei Maßnahmen der Digitalen Agenda1. Neue PSI-Richtline/Offene Daten 2. EU-Datenschutzverordnung3. Elektronische Identifizierung
  27. 27. Elektronische ID Legislativvorschlag Juni 2012:http://europa.eu/rapid/pressReleasesAct ion.do?reference=IP/12/558Prinzip der gegenseitigen Anerkennung,d.h. Bürger können ihre eID in anderen Staaten nutzen  mehr eID  mehr Nutzung
  28. 28. Warten auf die Gesetze?! Europäisches Parlament Rat der Europäischen Unionhttp://europarl.europa.eu/ http://consilium.europa.eu/
  29. 29. Nein! → Neue PSI-Richtlinie nicht vor 2014 & Zugänglichkeit nicht berührt! → Grundprinzipien des Datenschutzesbestehen bereits, Verordnung nicht vor 2015 anwendbar → Sichere Online-Transaktionen sind bereits möglich
  30. 30. Vision Persönliche DatendiensteDatendienste sind förder- aber nicht dekretierbarRegulierung kann sie ermöglichen aber nicht erzwingenÖffentliche Dienste (anfangs) denkbar Win/Win verdeutlichen
  31. 31. Verweise Die Digitale Agenda für Europa http://ec.europa.eu/digital-agenda Open Data @ Digitale Agenda http://ec.europa.eu/information_society/policy/psi/index_en.htm Fragen & Antworten zur Open-Data-Strategie http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=MEMO/11/891 Relevante Reden von Neelie KroesData is the new gold: http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/11/872 Opening up Europe: http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=SPEECH/11/596 Relevante Blog-Beiträge Getting out the data: http://blogs.ec.europa.eu/neelie-kroes/getting-out-the-data/ Unlocking the Goldmine: http://blogs.ec.europa.eu/neelie-kroes/opendata/ Kontakte <web>http://bit.ly/{NeelieKroesEU, cc_buhr}</web> <twitter>@NeelieKroesEU, @ccbuhr</twitter> <facebook>http://on.fb.me/Neelie_Kroes</facebook> http://slidesha.re/eu_ifg http://creativecommons.org/licenses/by-nc/3.0/de/

×