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Ruhr-Universität Bochum, Stabsstelle eLearning, Kathrin Braungardt, Dezember 2015
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Entwarnung: 2016 urheberrechtlich keine Änderungen im eLearning 2016 gibt es (noch) keine Einzelerfassung

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Die Vergütung für die Nutzung von Textauszügen im Rahmen von §52a UrhG erfolgt 2016 weiterhin pauschal. Darauf hat sich die Kultusministerkonferenz der Länder mit der VG Wort geeinigt.

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Entwarnung: 2016 urheberrechtlich keine Änderungen im eLearning 2016 gibt es (noch) keine Einzelerfassung

  1. 1. Ruhr-Universität Bochum, Stabsstelle eLearning, Kathrin Braungardt, Dezember 2015 Alle Angaben ohne Gewähr. Entwarnung: 2016 urheberrechtlich keine Änderungen im eLearning 2016 gibt es (noch) keine Einzelerfassung Die Vergütung für die Nutzung von Textauszügen im Rahmen von §52a UrhG erfolgt 2016 weiterhin pauschal. Darauf hat sich die Kultusministerkonferenz der Länder mit der VG Wort geeinigt: Gemeinsame Pressemitteilung KMK und VG Wort vom 8.12.2015: http://www.vgwort.de/fileadmin/pdf/pressemitteilungen/2015-12-08_PM_KMK_VG-Wort.pdf Pressemitteilung der Kultusministerkonferenz: http://www.kmk.org/presse-und-aktuelles/meldung/verstaendigung-zu-intranetnutzungen-an- hochschulen.html). §52a UrhG §52a UrhG (http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__52a.html) regelt die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken innerhalb von E-Learning-Plattformen. Demzufolge ist es u.a. möglich, dass kleine Teile eines Werkes für einen bestimmt abgegrenzten Kreis von Unterrichtsteilnehmern öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen. Dadurch ist es zum Beispiel erlaubt, dass DozentInnen max. 12% oder max. 100 Seiten eines Fachbuchs in einen passwortgeschützten Blackboard- oder Moodlekurs online stellen können (BGH-Urteil vom 28.11.2013, https://openjur.de/u/660333.html). Vergütung §52a UrhG sieht gleichfalls die Zahlung einer angemessenen Vergütung vor. Im Fall von Sprachwerken haben die Länder diese bisher pauschal an die VG Wort erbracht. Die VG Wort forderte jedoch u.a. eine Einzelerfassung und –abrechnung der genutzten Werke und konnte diese Forderung gerichtlich durchsetzen (s. Urteil des
  2. 2. Ruhr-Universität Bochum, Stabsstelle eLearning, Kathrin Braungardt, Dezember 2015 Alle Angaben ohne Gewähr. BGH vom 20.03.2013 (I ZR 84/11): http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi- bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&pm_nummer=0050/13). Einzelerfassung In einem Pilotprojekt an der Universität Osnabrück wurde in der Folge ein technisches Verfahren zur Einzelerfassung getestet. Zu den Ergebnissen hat die Universität Osnabrück eine Pressemitteilung verfasst: https://www.virtuos.uni- osnabrueck.de/fileadmin/documents/public/virtUOS/PM_virtUOS_VG_Wort20150619.pdf . Darin wird die Einzelerfassung grundsätzlich als sehr negativ für die Lehre an Universitäten bewertet und unmissverständlich der Pauschalzahlung den Vorzug gegeben. Auch in einer Stellungnahme der Hochschulrektorenkonferenz werden Aufwand und Kosten für die Einzelerfassung als unverhältnismäßig erachtet (http://www.hrk.de/uploads/media/Stellungnahme_HRK_Ergebnisse_Abschlussbericht_Projekt___52 aUrhG_Juli_2015.pdf). Ausblick Laut Verständigung der KMK mit der VG Wort soll das Verfahren zur Einzelverfassung vereinfacht werden, entsprechende Anstrengungen werden im Laufe des Jahres 2016 vorgenommen werden. Es bleibt abzuwarten, ob eine Implementierung mit vertretbarem Aufwand in Zukunft möglich und durchführbar ist. Technisch und organisatorisch ist das Verfahren derzeit an keiner Hochschule in Deutschland durchführbar, auch nicht an der Ruhr-Universität.

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