Hessisches Ministerium für Wirtschaft,
Energie, Verkehr und Landesentwicklung
Unser Ziel ist klar:
Wir werden den Flugverkehr Schritt für Schritt leiser machen
Lärmminderndes Anflugverfahren:
Gegenanf...
Akzeptanzkampagne
ausgeweitet
über 1 Mio. € /Jahr
Kommunen dürfen an
Energiewende mitwirken
Neue Hessische
Gemeindeordnung...
Wir setzen Prioritäten:
Brücken sanieren – Straßen erneuern – Werte erhalten
Problem erkannt:
Straßenbrücken in Hessen
san...
GVFG-Mittel
Wir machen Bus und Bahn attraktiver:
Ein besserer ÖPNV nutzt allen: Den Pendlern, dem Klima und selbst der Str...
Wir setzen neue Standards:
Nachhaltig investieren statt kurzfristig Geld sparen
Neues Tariftreue- und
Vergabegesetz
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Bilanz: ein Jahr schwarz-grün in Hessen

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Bereits im ersten Jahr hat die Landesregierung wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages umgesetzt. In der Finanzpolitik seien die Weichen für einen Landeshaushalt ohne neue Schulden gestellt. In der Schul- und Hochschulpolitik gäbe es bundesweit einmalige Schwerpunktsetzungen für eine bessere Förderung aller jungen Menschen. Zusätzliches Geld werde auch für ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit und bezahlbarem Wohnraum investiert, mit einer engagierten Umwelt-, Energie- und Agrarpolitik komme Hessen seiner Verantwortung für die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen nach. In der Innen- und Justizpolitik bleibe es bei den Schwerpunktsetzungen in den Bereichen Polizei, Feuerwehr, Ehrenamt sowie für ein sicheres Hessen. Gesellschaftspolitisch setze die Koalition auf Vielfalt sowie eine aktive Integrations- und Antidiskriminierungspolitik, so Ministerpräsident Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir.

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Bilanz: ein Jahr schwarz-grün in Hessen

  1. 1. Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung
  2. 2. Unser Ziel ist klar: Wir werden den Flugverkehr Schritt für Schritt leiser machen Lärmminderndes Anflugverfahren: Gegenanflug um 300 m erhöht Lärmentgelte erhöht: Laute Flugzeuge werden teurer Steilerer Anflugwinkel (3,2˚) auf NWL im Regelbetrieb Satellitengestützes Präzisionsanflugverfahren installiert (GBAS) Besserer Schutz vor Wirbelschleppen: Dachklammerprogramm ausgeweitet Nächste Schritte: ▪ Lärmpausen ▪ Lärmobergrenzen ▪ Lärmmonitoring Frankfurt Airport
  3. 3. Akzeptanzkampagne ausgeweitet über 1 Mio. € /Jahr Kommunen dürfen an Energiewende mitwirken Neue Hessische Gemeindeordnung: Energetische Modernisierung mit 30 Mio. € gefördert Immer mehr Windenergie (Jan – Nov) + 127 MW 47 neue WEA Neue Energie treibt uns an: Hessen wird unabhängig von Kohle und Atomkraft Photovoltaik-Ausbau geht weiter (Jan – Aug) + 78 MW
  4. 4. Wir setzen Prioritäten: Brücken sanieren – Straßen erneuern – Werte erhalten Problem erkannt: Straßenbrücken in Hessen sanierungsbedürftig davon Alle 2014 verschobenen Straßenbauprojekte sind finanziert 90 Mio. € fließen in den Straßenbau 81 neu beginnende Projekte Weiterbau an 53 laufenden Maßnahmen Neue Straßenbauprojekte 2015 Klarer Fokus: Sanierung vor Neubau davon Neubau 81 0 6.000 600 2015 20142014
  5. 5. GVFG-Mittel Wir machen Bus und Bahn attraktiver: Ein besserer ÖPNV nutzt allen: Den Pendlern, dem Klima und selbst der Straße Nordmainische S-Bahn Komplette Strecke im Planfeststellungsverfahren Große Projekte angeschoben: Regionaltangente West Beitritt zur Planungsgesellschaft Einstieg erleichtern: 7,5 Mio. € für den barrierefreien Umbau von Haltestellen Initiative zur Lärmreduzierung im Mittelrheintal vorangetrieben 40% 60% 50%50% Alt Neu Leiseres Mittelrheintal H
  6. 6. Wir setzen neue Standards: Nachhaltig investieren statt kurzfristig Geld sparen Neues Tariftreue- und Vergabegesetz Hauptsache billigHauptsache billig Nachhaltig investieren Die wirtschaftliche Lage ist gut und soll gut bleiben So viele Beschäftigte wie noch nie Arbeitslosigkeit so niedrig wie vor 20 Jahren Breitbandausbau vorangetrieben Alle Landkreise im Ausbau aktiv @

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