Das 1x1 der rechtssicheren und abmahnsicheren Webseite

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Wenn Ihre Webseite nicht ausreichend abgesichert ist, laufen Sie als Besitzer eines Onlineshops oder einer anderen gewerblichen Webseite Gefahr, abgemahnt zu werden. Durch Abmahnungen können schnell hohe Kosten entstehen, die Ihrem Geschäft einen erheblichen Schaden zufügen können.

Vorsicht ist also geboten, denn oft reichen schon Kleinigkeiten, wie beispielsweise die Verwendung falscher Social-Media-Plugins, aus, um in die Abmahnfalle zu treten.

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Das 1x1 der rechtssicheren und abmahnsicheren Webseite

  1. 1. Das 1x1 der rechtssicheren und abmahnsicheren Webseite
  2. 2. Das 1x1 der rechtssicheren und abmahnsicheren Webseite DR. RALF-MICHAEL SCHMIDT Gründer von Smartlaw & Rechtsanwalt RENÉ HOPPE Rechtsanwalt
  3. 3. Was Smartlaw bietet VERTRÄGE UND RECHTSDOKUMENTE RECHTSRADAR VERTRAGSMANAGER RECHTSTIPPSWEBINARE ANWALTSEMPFEHLUNGEN CHECKLISTEN VERTRAGSSAFE Immer auf dem neuesten Stand, in wenigen Minuten verfügbar und individuell für die individuellen persönlichen Bedürfnisse erstellt Nutzer erhalten automatisch Benachrichtigungen, wenn sie wegen Rechtsänderungen oder Fristen aktiv werden müssen Alle Infos und Dokumente zu den Vertragsverhältnissen und Rechtsbeziehungen im Überblick, und das jederzeit und überall verfügbar
  4. 4. Bleiben Sie auf dem neuesten Stand NEWSLETTER smartlaw.de/newsletter FACEBOOK facebook.com/SmartLawDE
  5. 5. Umfrage #1 15.06.16 1
  6. 6. Domainrecht • Nach BVerfG kein schutzfähiges Recht • Domain allerdings kennzeichnungsrechtlich geschützt • Namensrecht • Markenrecht • »Tippfehler-Domains« • Haftung 15.06.16 2
  7. 7. Urheberrecht • Geistiges Eigentum • Rechteinhaber • Urheberrecht kann als persönliches Recht nicht veräußert werden • Urheberpersönlichkeitsrecht • Übertragung nur durch Vertragsrecht (Nutzungs- und Leistungsschutzrecht) • Im Gegensatz zum Sachenrecht gilt der »Erschöpfungsgrundsatz« 15.06.16 3
  8. 8. Urheberrecht • Datenbanken (Pixelio, Fotolia etc.) als Praxisbeispiel • Lizenzrechte bestimmen das Recht auf Art und Dauer der Nutzung eines Werkes • Google Bildersuche als Abmahnfalle • CC (Creative Commons) • CC als Alternative zu kommerziellen Datenbanken (Bsp. Wikipedia) • Verankerung in die AGB »Transparenzgebot« • Nachlizensierung als »Neue Abmahnung« • Aktuelle Entwicklung der urheberrechtlichen Störerhaftung (OLG Köln; Tauschbörse I-III). • Höhe des Schadensersatzes • Aktuelle Tendenzen in der Rechtsprechung 15.06.16 4
  9. 9. Urheberrecht • Inhalte Dritter »framen« • Haftung für Hyperlinks, Embedded Frames etc. • EuGH zu YouTube: grds. keine Haftung sofern • sich Inhalt nicht an ein neues Publikum richtet und • keine anderen technischen Mittel zur Einbindung verwendet werden • »sich zu Eigen machen« • Fazit: Transparenz 15.06.16 5
  10. 10. Meinungsäußerung • Historie • Meinungsfreiheit als Grundrecht • Werturteil, Tatsachenurteil • Grenzen durch praktische Konkordanz • Grenzen der Meinungsfreiheit • Gegendarstellungsanspruch im Presserecht • Das »Heise-Urteil« • Haftung als »Contentprovider« • Strafrecht • Disclaimer 15.06.16 6
  11. 11. Umfrage #2 15.06.16 7
  12. 12. Impressum • § 5 TMG als Grundlage • Ladungsfähigkeit • »Kommerzielle Nutzung« – ein weiter Begriff • Social Media • »Andere Länder andere Sitten?« • Territorialprinzip • Praktische Ausgestaltung – »über uns« • Haftung 15.06.16 8
  13. 13. Internetvertragsrecht • Vertragsschluss • EU Verbraucherrechte-Richtlinie • »Kaufen» und die »Checkbox« • AGB • Transparenzgebot! (MMR 2007, 124) • Internationaler Geltungsbereich • Datenschutz-»vertrag« • Widerruf • Änderungen durch die neue EU Verbraucherschutzrichtlinie • Rechtsverbindlichkeit von »Mustern« • Haftung 15.06.16 9
  14. 14. Datenschutz • Personenbezogene Daten • Daten, die eindeutig einer bestimmbaren (natürlichen) Person zuzuordnen sind • Besondere personenbezogene Daten • IP- Adresse • Ermächtigungsgrundlagen • Verbot mit Erlaubnisvorbehalt • Einwilligung • Gesetzliche Legitimierung • »Safe Harbor« • Einwilligung als »Allheilmittel« 15.06.16 10
  15. 15. Datenschutz • Der Status Quo • Aufsichtsbehörden • Wettbewerber • Transparenz! • Newsletter • »Opt-In« • Checkbox gegen Safe Harbor 15.06.16 11
  16. 16. Datenschutz • Individualisierte Werbemaßnahmen und Websiteanalyse • Cookies, Web Beacons etc. • Google Analytics ./. Piwik • EU »Cookie-Richtlinie« • Social Plug-ins • Datenschutzkonformer Einsatz umstritten • »2 Click« – Lösung als »Opt-In« • LG Düsseldorf, Urt. v. 09.03.2016, Az. 12 O 151/15 15.06.16 12
  17. 17. Umfrage #3 15.06.16 13
  18. 18. Ausblick • Die EU-Datenschutzgrundverordnung • Verbot mit Erlaubnisvorbehalt (Art. 6 Nr.1 DS-GVO) • Einwilligung • Datenverarbeitung zur Durchführung/Erfüllung eines Vertrages • Datenverarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtung • Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen 15.06.16 14
  19. 19. Fazit 15.06.16 15
  20. 20. Umfrage #4 15.06.16 16
  21. 21. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 15.06.16 17
  22. 22. Ihre Fragen 15.06.16 18
  23. 23. Informationen zu unseren Webinaren www.smartlaw.de/webinare 15.06.16 19

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