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Vortrag zum Urheberrecht bei der Feuerwehr Wels

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Es ist nun schon eine Weile her (nämlich Februar 2018), dass ich bei der Feuerwehr Wels einen Vortrag zum Urheberrecht mit Schwerpunkt (auch) auf Bildrechten halten konnte. Anbei finden Sie nun die zugehörigen Folien.

Veröffentlicht in: Recht
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Vortrag zum Urheberrecht bei der Feuerwehr Wels

  1. 1. URHEBERRECHT UND BILDRECHTE RA Mag. Michael Lanzinger
  2. 2. Magister Who? RA Magister Michael Lanzinger office@kanzlei-lanzinger.at www.rechtsanwalt-lanzinger.at Seit 01.10.2011 externer Lektor an der UNI Linz & Uni Graz LVAs im Bereich Zivil- & Internetrecht Seit 01.02.2014 WiFi-Trainer Seit 01.07.2016 selbständiger Rechtsanwalt in Wels (OÖ) mit Schwerpunkt im IT- und Urheberrecht Seit 01.05.2017 Senior Berater bei O.P.P.-Beratungsgruppe (Datenschutz)
  3. 3. Urheberrecht?
  4. 4. Urheberrecht Urheberrechtsgesetz (UrhG) ‚Bundesgesetz über das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Kunst und über verwandte Schutzrechte‘ • ergangen durch BGBl 111/1936 • letzte große Neuerung durch Urheberrechtsnovelle 2015 • derzeit neues – europaweites – Urheberrecht in Planung
  5. 5. Urheberrecht Werk & Urheber • In Österreich ist geistiges Eigentum/Recht an einer Idee bzw Erfindung im Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt • Ein Werk stellt jede Schöpfung dar, zB Bild, Tonkunst, Literatur • Ein Werk kann bearbeitet werden, wodurch uU ein neues Werk des Bearbeiters entsteht • Urheber hat das alleinige Recht der Verwertung, Vervielfältigung, Verarbeitung, Vermietung/Verleihung sowie Senderecht, Vorführungsrecht usw.
  6. 6. Urheberrecht Werk & Urheber • Urheber kann anderen Personen die Nutzungen am Werk gestatten oder die Rechte an Dritte übertragen • Urheberrecht selbst kann nur durch Vererbung übertragen werden, Verwertungsrecht auch durch Vertrag bzw Rechtsgeschäft • Selbst über erst in Zukunft geschaffene Werke kann verfügt werden bzw dessen Verwertungsrechte abgetreten werden (zB Vertrag über Roman)
  7. 7. Urheberrecht Neuerungen in der Urheberrechts-Novelle 2015 • § 42 UrhG: Recht auf Privatkopie wurde eingeschränkt, sodass nicht mehr von rechtswidriger Quelle zulässig (betrifft jedoch nicht Streaming) • § 42f UrhG: Neuregelung und Zusammenfassung der Vorschriften für Zitate
  8. 8. Urheberrecht Zitate nach § 42f UrhG als ‚Prototyp‘ • Abs 1: Vervielfältigung & Verbreitung eines veröffentlichten Werkes zulässig, wenn diese Nutzung durch den Zweck gerechtfertigt ist (Generalklausel) • Gerechtfertigt insb. dann, wenn: – Z 1: Aufnahme in ein Hauptsache bildendes Werk – Z 2: Vorführung & Vervielfältigung eines Werkes der bildenden Kunst zur Erläuterung bei Vortrag – Z 3 & 4: einzelne Stellen von Sprachwerken & Tonkunst in neuem Werk angeführt – Z 5: einzelne Stellen eines Werkes in neuem Werk angeführt
  9. 9. Urheberrecht Zitate nach § 42f UrhG als ‚Prototyp‘ • Zu beachten: Aufzählung in Abs 1 bloß beispielhaft • Bei Zitaten daher im die Nutzung relevant sowie Verhältnis Hauptwerk zu aufgenommenem Werk • Primär dürfen nur einzelne Stellen angeführt werden • Betrifft erschienene Werke oder solche, die mit dem Einverständnis der/des UrheberIn/s allgemein zugänglich sind (§ 42f Abs 2 UrhG) • UrheberIn sollte bezeichnet werden (vgl. § 20 UrhG)
  10. 10. Urheberrecht Internationales Urheberrecht? • Nach Art 27 EMRK hat jeder Mensch Anspruch auf Schutz seines geistigen Eigentums • Kein weltweit gültiges Urheberrecht • Urheberrecht gilt als Teil des Internationales Privatrechtes (IPR) • IPR als Verweisungsrecht bestimmt, vorbehaltlich der Regelungen der §§ 96 ff UrhG, welches nationale Urheberrecht anzuwenden ist • Insbesondere im Internet Zuordnung oft schwierig
  11. 11. Urheberrecht Urheberrecht im Vergleich: Deutschland • Rechtsquellen – Urheberrechtsgesetz 1965 (UrhG) – Wahrnehmungsgesetz (WahrnG) – Verlagsgesetz (VerlG) • Unterschiede – Privatkopie nicht zulässig, wenn die Quelle offensichtlich rechtswidrig hergestellt oder zugänglich gemacht worden ist (dies wurde nunmehr durch die Urheberrechts-Novelle in Österreich angeglichen)
  12. 12. Urheberrecht Urheberrecht im Vergleich: USA • Copyright Law • Im Gegensatz zu europäischen Urheberrechten liegen die Verwertungsrecht idR nicht beim Urheber sondern beim wirtschaftlichen Verwerter (zB Verlags-Inhaber) und Urheber hat Veto-Recht gegen Entscheidungen • Recht musste bis ins späte 20. Jh separat angemeldet werden (vgl. Markenschutzrecht) • Mit Copyright-Vermerk (©) wird auf bestehendes Recht hingewiesen
  13. 13. Urheberrecht Lichtbilder nach §§ 73 f UrhG • ‚Aufnehmer‘ des Lichtbildes gilt als dessen Hersteller und verfügt über die Verwertungsrechte, bei Gewerbsmäßigkeit gilt der Unternehmensinhaber als Hersteller • Auch Lichtbilder können im Rahmen der freien Werknutzung privat kopiert, zitiert und zu Unterrichtszwecken verwendet werden, jedoch steht dem Urheber eine Vergütung zu
  14. 14. Credits Vielen Dank! office@kanzlei-lanzinger.at www.rechtsanwalt-lanzinger.at

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