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Prof. Peter Vermeulen: Neuausrichtung kommunaler Kulturförderung.

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Kultur und Politik                                                                               B 1.5

                                                            Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik




Neuausrichtung kommunaler
Kulturförderung
Strategien für eine systematische Kulturentwicklung



                                                                          Prof. Peter Vermeulen


Kulturförderung hat sich in den letzten Jahren verstärkt auf eine Bestandssicherung der öffentlich
getragenen Anbieterstrukturen, Bibliotheken, Theater, Museen, Musik- und Volkshochschulen usw.
zurückgezogen. Erforderlich erscheint eine prinzipielle Neuorientierung von kulturpolitischem
Denken und Handeln ohne Scheu vor der Frage danach, was Kulturarbeit heute leisten kann, oder
anders, was sie künftig noch mehr leisten soll. Jeglicher Kulturförderung sollte eine bewusste Ent-
scheidung vorausgehen, was gefördert wird und was nicht.
Der Beitrag zeigt auf, wie es gelingen kann, Kulturförderungs-Entscheidungen nicht anlassbezogen
zu fällen, sondern in einem ganzheitlichen Zielsystem zu verorten. Ein solches System erfordert
eine Kulturentwicklungsplanung, eine kulturpolitische Begleitung durch externe Experten, den
dialogischen Einbezug der Beteiligten etwa in einem Kulturbeirat und eine dynamische Prozessori-
entierung.

Gliederung                                                                                       Seite

1.      Wandel kommunaler Kulturförderung                                                             2
2.      Systematisierung der Kulturförderung                                                          6
2.1     Kulturentwicklungsplanung                                                                     6
2.2     Dilemma der freien Szene                                                                      9
2.3     Kompetenzzentren für Kultur                                                                   9
2.4     Instrumente der kommunalen Kulturförderung                                                   10
2.5     Die neue Rolle der Kulturverwaltung                                                          11
2.6     Entscheidungsverfahren und Wirkungskontrollen                                                11
3.      Unterstützung durch Kulturbeiräte                                                           12
3.1     Kulturbeiräte qua Landesrecht                                                                13
3.2     Kommunale Kulturbeiräte                                                                      13
3.3     Kulturrat als eingetragener Verein                                                           15
3.4     Beispiele für sonstige Zusammenschlüsse                                                      15
3.5     System der Kulturförderung in Graz                                                           17
3.5.1   Evaluation der Kulturförderung                                                               17
3.5.2   Gremialsystem der Stadt Graz                                                                 19
4.      Resümee                                                                                     20




                                                                                                      1
B 1.5                                                                            Kultur und Politik

Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik




                                1.     Wandel kommunaler Kulturförderung
                                Kultur ist einer der wenigen kommunalen Aufgabenbereiche, die weit-
                                gehend frei von Landesvorgaben und Bundesregelungen den Kommu-
                                nen zur eigenen Gestaltung überlassen sind. Dementsprechend hetero-
                                gen ist die Kulturlandschaft entwickelt. Trotzdem sind Muster erkenn-
                                bar, nach denen sich in Deutschland die kommunalen Kulturland-
                                schaften letztlich doch recht gleichförmig entwickelt haben.

                                Gestaltungsaufgabe der Kulturpolitik ist die Kulturförderung. Im
                                Rahmen dieser Aufgabe betreiben Kommunen eigene Kulturinstitute,
                                haben eine Kulturverwaltung oft mit angeschlossener Kulturdirektion,
                                richten Festivals aus, vergeben Preise, Stipendien und Zuschüsse an
                                Kultur tragende oder treibende Dritte. Deswegen hängen die Begriffe
                                „Kulturfinanzierung“ und „Kulturförderung“ im kommunalen Kontext
                                eng zusammen. Doch Förderung meint mehr als Finanzierung. Es geht
                                um immaterielle und strukturelle Förderinstrumente, die den Hand-
                                werkskasten der Kulturpolitik füllen.
Reflexion von                   Wer über Kulturförderung spricht, sollte sich nicht auf das „Wie“ be-
Förderentscheidungen            schränken. Denn jedes noch so klug gewählte Instrumentarium kann
                                nicht über die Frage hinweghelfen: Was wird gefördert? Warum wer-
                                den etwa in Deutschland Musikschulen gefördert, Tanzschulen in der
                                Regel nicht? Ist Musik wichtiger als Tanz? Jede Kulturförderung ba-
                                siert auf einer (bewussten?) Entscheidung für oder gegen eine be-
                                stimmte Kulturarbeit. Es ist daher über den Prozess dieser Entschei-
                                dungsfindung zu reflektieren.

                                Kulturarbeit unterliegt in Deutschland, anders als in vielen anderen
                                europäischen Staaten, einer starken Steuerung durch die öffentlichen
                                Hände. Der überwiegende Teil der Kulturangebote wird durch Kultur-
                                betriebe angeboten, die der öffentlichen Hand gehören. Jede Stadt, die
                                in Deutschland eine zentralere Rolle spielen möchte, verfügt über eine
                                Stadtbücherei, ein Museum, eine Musikschule, eine Volkshochschule
                                und am liebsten über ein Theater. Dieser Zustand hat historische
                                Gründe und ist aus der Kleinstaaterei aber auch aus vielfältiger bür-
                                gerschaftlicher Initiative hervorgegangen. Obwohl Kunst und Kultur
                                Verfassungsrang und damit höchsten Stellenwert besitzen, gibt es kei-
                                ne eindeutigen Regelungen zu Art, Inhalt und Umfang öffentlicher
                                Kulturförderung.

                                Die Entwicklung der kommunalen Kulturtopographie entspricht einer
                                additiven Entwicklung. Je nach finanziellen Möglichkeiten und der
                                Verfügbarkeit von Vorbildern aus anderen Städten entstehen Visionen
                                zur Schaffung neuer Kulturinstitute zumeist entlang von „Gebäude-
                                phantasien“. Jede solche Entscheidung bindet den Kulturetat auf Dau-
                                er und bis zur nächsten Einzelfallentscheidung. Dies hat indes eine
                                große Dichte der Theaterlandschaft, eine flächendeckende Verbreitung
                                von Musik- und Volkshochschulen sowie öffentlichen Bibliotheken
                                und eine große Anzahl öffentlicher Museen hervorgebracht.1




2
Kultur und Politik                                                                                  B 1.5

                                                               Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik




Das aktuelle Kulturverständnis in Deutschland lässt sich wie folgt
skizzieren: Kultur soll Menschen unabhängig machen, zu eigenständi-
gem Denken erziehen, Selbstständigkeit fördern, andere Einsichten
liefern, helfen, eingefahrene Bahnen zu verlassen. Kultur schafft Krea-
tivität, Individualität, Unterscheidbarkeit, Eigensinn. Kultur hat damit
zurzeit alles, wonach Kommunen suchen. Gelebt werden soll eine
kollektive kommunale Identität, die dazu beiträgt, aus der Uniformität
gleichgeschalteter Fußgängerzonen und Kommerzmeilen herauszutre-
ten. Kultur wird seit geraumer Zeit als Motor für die Stadtentwicklung
erkannt. Stadtmarketing und Kultur rücken zusammen.

Kultur ist zur „Querschnittsaufgabe“ geworden: Kultur hat als Be-
standteil vieler anderer kommunalpolitischer Handlungsfelder Einzug
gehalten. Zeugnis für diese Feststellung bieten Tagungstitel wie: „Kul-
tur und Sport“, „Kultur und Stadtentwicklung“, „Kultur und Stadtmar-
keting“ usw.

Im Wandel des deutschen Kulturverständnisses lässt sich eine klare
Entwicklungslinie erkennen:

Phase                     Fördermotiv              Ausprägung
Kultur als das Schöne,    Kultur zeigen            Museen, Bibliotheken,
Wahre, Gute                                        Theater
Bildungsbürgertum         Bildungsauftrag Kultur   Musikschulen, Volks-
                                                   hochschulen
Kultur für alle           Kultur selber machen     Kulturzentren,
                                                   Soziokultur
Kultur leben              Stadtmarketing durch     Kulturevents,
                          Kultur                   Konzerthäuser

Abb. B 1.5-1             Wandel der Fördermotive im Zeitablauf


Dabei setzt sich öffentliche Kultur mit ihrem Anspruch „fördern, was
es schwer hat“ zunehmend dem Vorwurf der Tristesse und Langeweile
aus, während Kulturarbeit in Events und Stadtmarketing gut akzeptiert
und „bejubelt“ wird. Der von den Bildungseliten hochgehaltene An-
spruch, ernst zu nehmende Kultur müsse eine Botschaft haben, müsse
bilden, solle „weh tun“, wird nicht mehr widerspruchslos hingenom-
men. Man kann gemäß der Brecht’schen Devise „gutes Theater ist
gute Abendunterhaltung“ mit einem Lächeln auf den Lippen aus der
Theaterveranstaltung kommen und muss nicht länger vor Betroffen-
heit triefen. Getreu nach dem Motto „erlaubt ist, was gefällt“ wird
Kultur selbstverständlicher und allgemeiner Bestandteil des Lebens.
Mit dieser Lockerheit einher geht eine bessere Vermarktbarkeit von
Kultur. Kultur wird Wirtschaftsbranche.




                                                                                                         3
B 1.5                                                                             Kultur und Politik

Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik




                                Bedingt durch die Verknappung öffentlicher Mittel erhöht sich der
                                Leistungsdruck auf die öffentliche Kulturarbeit. Publikumsträchtige
                                Veranstaltungen, die auch für die jeweilige Kommune einen Werbeef-
                                fekt haben, lassen sich leichter rechtfertigen als Lesungen unbekannter
                                Autoren, die vor wenigen Besuchern stattfinden.

Kultur findet breite            Insgesamt scheint in der Bevölkerung ein Verständnis zu wachsen,
Anerkennung und                 Kulturbetriebe als Marktteilnehmer anzusehen und tatsächlich entsteht
Beachtung                       dadurch ein zunehmender Marktdruck. Wenn der Zustand eintreten
                                sollte, dass öffentlich geförderte Kulturarbeit der privat finanzierten
                                Kulturarbeit zum Verwechseln ähnlich wird, dann wird die Frage ge-
                                stellt werden: Warum werden Steuergelder für diese Art von Kulturar-
                                beit eingesetzt?

                                Laut wird diese Frage heute deshalb nicht, weil es falsch wäre, Kultur
                                unter einen „Generalverdacht“ zu nehmen. Niemand möchte den Kul-
                                turstaat Deutschland in Frage stellen. Und weil Kultur zunächst mit
                                öffentlich getragenen Theatern, Büchereien und Museen assoziiert
                                wird, erscheint jedem verständlich, dass Kultur ohne öffentliches Geld
                                nicht auskommt.

Nicht mehr die Sparten          Dem Paradigmenwechsel im Kulturverständnis könnte in der Kultur-
sondern die Wirkung             förderung ein Wechsel von der Sparten- zur Funktionsorientierung
von Kultur sollte im            folgen. Orientieren sich bisher Kulturreferate an den künstlerischen
Fokus stehen                    oder kulturellen Sparten (Musik, Literatur, Kunst, Theater etc.), wären
                                es dann eher Funktionen, die mit Aktivitäten in den einzelnen Sparten
                                ein neues kulturpolitisches Entscheidungsfeld bilden:




                                Abb. B 1.5-2        Paradigmenwechsel im Kulturförderverständnis2




4

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Prof. Peter Vermeulen: Neuausrichtung kommunaler Kulturförderung.

  • 1. Kultur und Politik B 1.5 Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik Neuausrichtung kommunaler Kulturförderung Strategien für eine systematische Kulturentwicklung Prof. Peter Vermeulen Kulturförderung hat sich in den letzten Jahren verstärkt auf eine Bestandssicherung der öffentlich getragenen Anbieterstrukturen, Bibliotheken, Theater, Museen, Musik- und Volkshochschulen usw. zurückgezogen. Erforderlich erscheint eine prinzipielle Neuorientierung von kulturpolitischem Denken und Handeln ohne Scheu vor der Frage danach, was Kulturarbeit heute leisten kann, oder anders, was sie künftig noch mehr leisten soll. Jeglicher Kulturförderung sollte eine bewusste Ent- scheidung vorausgehen, was gefördert wird und was nicht. Der Beitrag zeigt auf, wie es gelingen kann, Kulturförderungs-Entscheidungen nicht anlassbezogen zu fällen, sondern in einem ganzheitlichen Zielsystem zu verorten. Ein solches System erfordert eine Kulturentwicklungsplanung, eine kulturpolitische Begleitung durch externe Experten, den dialogischen Einbezug der Beteiligten etwa in einem Kulturbeirat und eine dynamische Prozessori- entierung. Gliederung Seite 1. Wandel kommunaler Kulturförderung 2 2. Systematisierung der Kulturförderung 6 2.1 Kulturentwicklungsplanung 6 2.2 Dilemma der freien Szene 9 2.3 Kompetenzzentren für Kultur 9 2.4 Instrumente der kommunalen Kulturförderung 10 2.5 Die neue Rolle der Kulturverwaltung 11 2.6 Entscheidungsverfahren und Wirkungskontrollen 11 3. Unterstützung durch Kulturbeiräte 12 3.1 Kulturbeiräte qua Landesrecht 13 3.2 Kommunale Kulturbeiräte 13 3.3 Kulturrat als eingetragener Verein 15 3.4 Beispiele für sonstige Zusammenschlüsse 15 3.5 System der Kulturförderung in Graz 17 3.5.1 Evaluation der Kulturförderung 17 3.5.2 Gremialsystem der Stadt Graz 19 4. Resümee 20 1
  • 2. B 1.5 Kultur und Politik Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik 1. Wandel kommunaler Kulturförderung Kultur ist einer der wenigen kommunalen Aufgabenbereiche, die weit- gehend frei von Landesvorgaben und Bundesregelungen den Kommu- nen zur eigenen Gestaltung überlassen sind. Dementsprechend hetero- gen ist die Kulturlandschaft entwickelt. Trotzdem sind Muster erkenn- bar, nach denen sich in Deutschland die kommunalen Kulturland- schaften letztlich doch recht gleichförmig entwickelt haben. Gestaltungsaufgabe der Kulturpolitik ist die Kulturförderung. Im Rahmen dieser Aufgabe betreiben Kommunen eigene Kulturinstitute, haben eine Kulturverwaltung oft mit angeschlossener Kulturdirektion, richten Festivals aus, vergeben Preise, Stipendien und Zuschüsse an Kultur tragende oder treibende Dritte. Deswegen hängen die Begriffe „Kulturfinanzierung“ und „Kulturförderung“ im kommunalen Kontext eng zusammen. Doch Förderung meint mehr als Finanzierung. Es geht um immaterielle und strukturelle Förderinstrumente, die den Hand- werkskasten der Kulturpolitik füllen. Reflexion von Wer über Kulturförderung spricht, sollte sich nicht auf das „Wie“ be- Förderentscheidungen schränken. Denn jedes noch so klug gewählte Instrumentarium kann nicht über die Frage hinweghelfen: Was wird gefördert? Warum wer- den etwa in Deutschland Musikschulen gefördert, Tanzschulen in der Regel nicht? Ist Musik wichtiger als Tanz? Jede Kulturförderung ba- siert auf einer (bewussten?) Entscheidung für oder gegen eine be- stimmte Kulturarbeit. Es ist daher über den Prozess dieser Entschei- dungsfindung zu reflektieren. Kulturarbeit unterliegt in Deutschland, anders als in vielen anderen europäischen Staaten, einer starken Steuerung durch die öffentlichen Hände. Der überwiegende Teil der Kulturangebote wird durch Kultur- betriebe angeboten, die der öffentlichen Hand gehören. Jede Stadt, die in Deutschland eine zentralere Rolle spielen möchte, verfügt über eine Stadtbücherei, ein Museum, eine Musikschule, eine Volkshochschule und am liebsten über ein Theater. Dieser Zustand hat historische Gründe und ist aus der Kleinstaaterei aber auch aus vielfältiger bür- gerschaftlicher Initiative hervorgegangen. Obwohl Kunst und Kultur Verfassungsrang und damit höchsten Stellenwert besitzen, gibt es kei- ne eindeutigen Regelungen zu Art, Inhalt und Umfang öffentlicher Kulturförderung. Die Entwicklung der kommunalen Kulturtopographie entspricht einer additiven Entwicklung. Je nach finanziellen Möglichkeiten und der Verfügbarkeit von Vorbildern aus anderen Städten entstehen Visionen zur Schaffung neuer Kulturinstitute zumeist entlang von „Gebäude- phantasien“. Jede solche Entscheidung bindet den Kulturetat auf Dau- er und bis zur nächsten Einzelfallentscheidung. Dies hat indes eine große Dichte der Theaterlandschaft, eine flächendeckende Verbreitung von Musik- und Volkshochschulen sowie öffentlichen Bibliotheken und eine große Anzahl öffentlicher Museen hervorgebracht.1 2
  • 3. Kultur und Politik B 1.5 Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik Das aktuelle Kulturverständnis in Deutschland lässt sich wie folgt skizzieren: Kultur soll Menschen unabhängig machen, zu eigenständi- gem Denken erziehen, Selbstständigkeit fördern, andere Einsichten liefern, helfen, eingefahrene Bahnen zu verlassen. Kultur schafft Krea- tivität, Individualität, Unterscheidbarkeit, Eigensinn. Kultur hat damit zurzeit alles, wonach Kommunen suchen. Gelebt werden soll eine kollektive kommunale Identität, die dazu beiträgt, aus der Uniformität gleichgeschalteter Fußgängerzonen und Kommerzmeilen herauszutre- ten. Kultur wird seit geraumer Zeit als Motor für die Stadtentwicklung erkannt. Stadtmarketing und Kultur rücken zusammen. Kultur ist zur „Querschnittsaufgabe“ geworden: Kultur hat als Be- standteil vieler anderer kommunalpolitischer Handlungsfelder Einzug gehalten. Zeugnis für diese Feststellung bieten Tagungstitel wie: „Kul- tur und Sport“, „Kultur und Stadtentwicklung“, „Kultur und Stadtmar- keting“ usw. Im Wandel des deutschen Kulturverständnisses lässt sich eine klare Entwicklungslinie erkennen: Phase Fördermotiv Ausprägung Kultur als das Schöne, Kultur zeigen Museen, Bibliotheken, Wahre, Gute Theater Bildungsbürgertum Bildungsauftrag Kultur Musikschulen, Volks- hochschulen Kultur für alle Kultur selber machen Kulturzentren, Soziokultur Kultur leben Stadtmarketing durch Kulturevents, Kultur Konzerthäuser Abb. B 1.5-1 Wandel der Fördermotive im Zeitablauf Dabei setzt sich öffentliche Kultur mit ihrem Anspruch „fördern, was es schwer hat“ zunehmend dem Vorwurf der Tristesse und Langeweile aus, während Kulturarbeit in Events und Stadtmarketing gut akzeptiert und „bejubelt“ wird. Der von den Bildungseliten hochgehaltene An- spruch, ernst zu nehmende Kultur müsse eine Botschaft haben, müsse bilden, solle „weh tun“, wird nicht mehr widerspruchslos hingenom- men. Man kann gemäß der Brecht’schen Devise „gutes Theater ist gute Abendunterhaltung“ mit einem Lächeln auf den Lippen aus der Theaterveranstaltung kommen und muss nicht länger vor Betroffen- heit triefen. Getreu nach dem Motto „erlaubt ist, was gefällt“ wird Kultur selbstverständlicher und allgemeiner Bestandteil des Lebens. Mit dieser Lockerheit einher geht eine bessere Vermarktbarkeit von Kultur. Kultur wird Wirtschaftsbranche. 3
  • 4. B 1.5 Kultur und Politik Strukturen und Prozesse in der Kulturpolitik Bedingt durch die Verknappung öffentlicher Mittel erhöht sich der Leistungsdruck auf die öffentliche Kulturarbeit. Publikumsträchtige Veranstaltungen, die auch für die jeweilige Kommune einen Werbeef- fekt haben, lassen sich leichter rechtfertigen als Lesungen unbekannter Autoren, die vor wenigen Besuchern stattfinden. Kultur findet breite Insgesamt scheint in der Bevölkerung ein Verständnis zu wachsen, Anerkennung und Kulturbetriebe als Marktteilnehmer anzusehen und tatsächlich entsteht Beachtung dadurch ein zunehmender Marktdruck. Wenn der Zustand eintreten sollte, dass öffentlich geförderte Kulturarbeit der privat finanzierten Kulturarbeit zum Verwechseln ähnlich wird, dann wird die Frage ge- stellt werden: Warum werden Steuergelder für diese Art von Kulturar- beit eingesetzt? Laut wird diese Frage heute deshalb nicht, weil es falsch wäre, Kultur unter einen „Generalverdacht“ zu nehmen. Niemand möchte den Kul- turstaat Deutschland in Frage stellen. Und weil Kultur zunächst mit öffentlich getragenen Theatern, Büchereien und Museen assoziiert wird, erscheint jedem verständlich, dass Kultur ohne öffentliches Geld nicht auskommt. Nicht mehr die Sparten Dem Paradigmenwechsel im Kulturverständnis könnte in der Kultur- sondern die Wirkung förderung ein Wechsel von der Sparten- zur Funktionsorientierung von Kultur sollte im folgen. Orientieren sich bisher Kulturreferate an den künstlerischen Fokus stehen oder kulturellen Sparten (Musik, Literatur, Kunst, Theater etc.), wären es dann eher Funktionen, die mit Aktivitäten in den einzelnen Sparten ein neues kulturpolitisches Entscheidungsfeld bilden: Abb. B 1.5-2 Paradigmenwechsel im Kulturförderverständnis2 4