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Nordhausen: Künstlersozialversicherung – was ist das eigentlich? Teil I: Entwicklung, Aufgabe und Bedeutung der Künstlersozialversicherung

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Nordhausen: Künstlersozialversicherung – was ist das eigentlich? Teil I: Entwicklung, Aufgabe und Bedeutung der Künstlersozialversicherung

  1. 1. H VersicherungsrechtH3 KünstlersozialversicherungKünstlersozialversicherung – was ist daseigentlich?Teil I: Entwicklung, Aufgabe und Bedeutung derKünstlersozialversicherungWilly NordhausenSachbereichsleiter für Grundsatzangelegenheiten bei der Künstlersozialkasse,WilhelmshavenInhalt Seite1. Künstlersozialversicherung 21.1 Künstlersozialversicherungsgesetz – was ist das eigentlich? 21.2 Künstlersozialkasse – ein neuer Leistungsträger? 31.3 Welche Aufgaben hat die Künstlersozialkasse? 42. Entwicklung der Künstlersozialversicherung 52.1 Aktuelle Entwicklungen im Künstlersozialversicherungsrecht 63. Bedeutung der Künstlersozialversicherung 94. Soziale Absicherung der Künstler/ Publizisten durch das KSVG 10 H 3.1 S. 1Seit Beginn der 80er Jahre sind Künstler der verschiedensten Sparten durch dasKünstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) in der Lage, zu ihrer Kranken-, Pfle-ge- und Rentenversicherung einen Quasi-Arbeitgeberanteil zu erhalten. Frei-beruflern und Selbstständigen bietet sich so eine kostengünstige, gesetzlicheAbsicherung. Der Beitrag berücksichtigt die derzeit bekannten Änderungen, dieam 1. Januar 2006 in Kraft treten. 32 Kultur & Recht März 2006
  2. 2. H Versicherungsrecht H3 Künstlersozialversicherung 1. Künstlersozialversicherung 1.1 Künstlersozialversicherungsgesetz – was ist das eigentlich? Was haben Schriftsteller und Verleger, Musiker und Konzertveranstalter, Maler und Galeristen sowie Regisseure und Filmproduzenten gemeinsam? Sie alle sind betroffen vom Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) vom 27. 7. 1981, das am 1. 1. 1983 in Kraft getreten ist. Der Deutsche Bundestag hat mit diesem Ge- setz die Konsequenzen aus dem sogenannten Künstlerbericht der Bundesregie- rung vom 13. 1. 1975 gezogen, der die desolate wirtschaftliche und soziale Situa- tion der selbstständigen Künstler und Publizisten aufzeigte. Durch das KSVG werden selbstständige Künstler und Publizisten in die gesetzli- che Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung einbezogen und müssen dafür selbst – ebenso wie Arbeitnehmer – nur den halben Beitrag zahlen. Die zweite Beitragshälfte wird durch einen Bundeszuschuss und eine pauschale Umlage der Unternehmer, die künstlerische/publizistische Werke oder Leistungen verwerten, aufgebracht. Diese Umlage wird als Künstlersozialabgabe bezeichnet. Unternehmer der Verlags- und Filmbranche, des Musik- und Theaterbetriebs, des Kunsthandels und der Werbewirtschaft müssen durch die Künstlersozialabgabe einen „fremdnützigen“ Beitrag zugunsten der sozialen Absicherung der selbst- ständigen Künstler und Publizisten leisten. Neben den abgabepflichtigen Unternehmern werden die Steuerzahler durch einen Bundeszuschuss an den Kosten der Künstlersozialversicherung beteiligt. Der Grund dafür ist, dass die Künstler und Publizisten in einem erheblichen UmfangH ihre Leistungen direkt an Endabnehmer verkaufen und nicht alle abgabepflichti-3.1 gen Unternehmer erfasst sind. In diesen Fällen fehlt ein abgabepflichtiger Mittler,S. 2 der zur Zahlung herangezogen werden könnte. Es wäre deshalb nicht gerechtfer- tigt, die erfassten Unternehmer auch für den Bereich zur Abgabe zu veranlagen, in dem die Künstler ihre Leistungen selbst vermarkten bzw. wegen nicht voll- ständiger Erfassung der zur Abgabe Verpflichteten Künstlersozialabgabe nicht erhoben wird. Statistische Untersuchungen haben gezeigt, dass der sog. „Selbstvermarktungs- anteil“ der Versicherten deutlich unter 40 % lag. Deshalb wurde der Bundeszu- schuss, der zuletzt 25 % der Beitragsausgaben der Künstlersozialkasse ausmach- te, zum Jahr 2000 auf 20 % herabgesetzt. Die Verwaltungskosten der Künstlerso- zialkasse werden weder den Versicherten noch den abgabepflichtigen Unterneh- mern aufgebürdet, sondern ausschließlich aus Steuermitteln bestritten. 32 Kultur & Recht März 2006
  3. 3. H VersicherungsrechtH3 KünstlersozialversicherungDas Finanzierungssystem der Künstlersozialversicherung veranschaulicht dienachstehende Grafik: Beiträge der Versicherten 50 % 20 % 30 % Zuschuss des Abgabe der Bundes VerwerterAbb. 1: Finanzierung der Künstlersozialversicherung1.2 Künstlersozialkasse – ein neuer Leistungsträger?Für die Durchführung der Künstlersozialversicherung wurde kein neuer Lei-stungsträger geschaffen, sondern nur eine Art Klärungs- und Einzugsstelle, dieKünstlersozialkasse (KSK).Die KSK, ursprünglich als eigenständige Anstalt des öffentlichen Rechts gegrün-det, wurde zum 31. 12. 1987 wegen personeller und organisatorischer Schwierig-keiten aufgelöst. In der Zeit vom 1. 1. 1988 bis zum 30.06.2001 wurde das KSVGvon der LVA Oldenburg-Bremen durchgeführt. Zum 01. Juli 2001 wurde die KSKwieder in die Bundesverwaltung überführt und der Bundesausführungsbehörde Hfür Unfallversicherung angegliedert. Diese Bundesoberbehörde wurde zum 3.101. Juli 2002 in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts überführt und in Un-fallkasse des Bundes umbenannt. Die Adresse der KSK lautet nunmehr: S. 3Künstlersozialkassebei der Unfallkasse des Bundes26380 WilhelmshavenTel. 0 44 21/7543-9Fax 0 44 21/7543-586E-Mail: auskunft@kuenstlersozialkasse.dehttp://www.kuenstlersozialkasse.de 32 Kultur & Recht März 2006
  4. 4. H Versicherungsrecht H3 Künstlersozialversicherung 1.3 Welche Aufgaben hat die Künstlersozialkasse? Für die Künstlersozialversicherung wurde eine neue Klärungs- und Einzugsstelle geschaffen, weil das Gesetz bundesweit einheitlich durchzuführen ist, und die dabei zu lösenden Probleme nicht ohne Brisanz sind. Die KSK hat nämlich u. a. die Aufgabe zu prüfen, - wer als selbstständiger Künstler oder Publizist in den Genuss der Künstlerso- zialversicherung kommt und - wer als abgabepflichtiger Vermarkter oder Verwerter künstlerischer oder publizistischer Werke oder Leistungen einen „Quasi-Arbeitgeberbeitrag“, die Künstlersozialabgabe, entrichten muss. Weitere Aufgaben sind: - Aufklärung und Beratung der Versicherten und der Abgabepflichtigen, - Einzug der Versichertenbeiträge, - der Künstlersozialabgabe und - des Bundeszuschusses, - Abführung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages für jeden einzelnen Ver- sicherten an die zuständigen Leistungsträger und - Durchführung des Meldeverfahrens. Die KSK selbst ist kein Leistungsträger! Die Leistungen werden erbracht: - für die Rentenversicherung von der Deutschen Rentenversicherung,H - für die Kranken- und Pflegeversicherung von den gesetzlichen Krankenkas-3.1 sen (AOK, Ersatzkassen, Innungskrankenkassen, Betriebskrankenkassen undS. 4 ihren Pflegekassen). Die KSK selbst zahlt lediglich Zuschüsse zur privaten Kranken- und Pflegeversi- cherung an jene Versicherte, die von der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversi- cherungspflicht befreit sind. Anträge auf Krankengeld, Reha-Maßnahmen oder Erwerbsunfähigkeitsrenten sind deshalb nicht an die KSK, sondern an die gewählte Krankenkasse bzw. an die Deutsche Rentenversicherung als Rentenversicherungsträger zu richten. Die nachstehende Grafik verdeutlicht die Beitrags- und Leistungsströme nach dem System der Künstlersozialversicherung. 32 Kultur & Recht März 2006

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