F Gewerblicher RechtsschutzF1 TitelschutzrechtDer Titelschutz - Ein unterschätztes RechtVoraussetzungen und Bedeutung des ...
F Gewerblicher Rechtsschutz       F1 Titelschutzrecht           Checkliste für die Wahl eines Werktitels, der einen       ...
F Gewerblicher RechtsschutzF1 Titelschutzrecht1.      Wahl des WerktitelsFür viele Künstler gehört die Findung von Titeln ...
F Gewerblicher Rechtsschutz       F1 Titelschutzrecht       Diese Werktitel genießen bereits ohne Eintragung bei einem Reg...
Nächste SlideShare
Wird geladen in …5
×

Ewert: Der Titelschutz – Ein unterschätztes Recht

740 Aufrufe

Veröffentlicht am

0 Kommentare
0 Gefällt mir
Statistik
Notizen
  • Als Erste(r) kommentieren

  • Gehören Sie zu den Ersten, denen das gefällt!

Keine Downloads
Aufrufe
Aufrufe insgesamt
740
Auf SlideShare
0
Aus Einbettungen
0
Anzahl an Einbettungen
1
Aktionen
Geteilt
0
Downloads
2
Kommentare
0
Gefällt mir
0
Einbettungen 0
Keine Einbettungen

Keine Notizen für die Folie

Ewert: Der Titelschutz – Ein unterschätztes Recht

  1. 1. F Gewerblicher RechtsschutzF1 TitelschutzrechtDer Titelschutz - Ein unterschätztes RechtVoraussetzungen und Bedeutung des Schutzes von Werktiteln undBezeichnungen nach dem MarkengesetzJan-Peter EwertRechtsanwalt in Hamburg mit den Schwerpunkten Urheberrecht, Kennzeichen-recht (Marken, Werktitel, Geschäftsbezeichnungen) und WettbewerbsrechtInhalt Seite1. Wahl des Werktitels 31.1 Gegenstand des Titelschutzes 31.2 Abgrenzung zu anderen Schutzrechten 42. Taugliche Schutzobjekte 52.1 Druckschriften 52.2 Filmwerke 62.3 Tonwerke 62.4 Bühnenwerke 62.5 Sonstige vergleichbare Werke 7 F2.6 Sonderfall: Domain 7 1.13. Voraussetzungen des Titelschutzes 7 S. 13.1 Kennzeichnungskraft 83.2 Benutzung 93.3 Vorgezogener Schutz - Titelschutzanzeige 104. Grenzen des Titelschutzes 114.1 Zeitliche Grenze 114.2 Räumliche Grenze 115. Inhaber des Titelschutzrechts 125.1 Ursprünglicher Inhaber 125.2 Übertragung 126. Ausschließlichkeitsrechte / Verletzungen 136.1 „Benutzung“ eines Werktitels 136.2 Schutz vor Verwechslungsgefahr (§ 15 Abs. 2 MarkenG) 146.3 Schutz vor Ausbeutung/Beeinträchtigung (§ 15 Abs. 3 MarkenG) 177. Rechtsfolgen einer Titelverletzung 197.1 Unterlassungsanspruch 197.2 Beseitigung 207.3 Auskunft 207.4 Finanzielle Ausgleichsansprüche 218. Kollision von Rechten 239. Praktisches Vorgehen gegen eine Titelschutzverletzung 24 33 Kultur & Recht Juni 2006
  2. 2. F Gewerblicher Rechtsschutz F1 Titelschutzrecht Checkliste für die Wahl eines Werktitels, der einen möglichst hohen eigenen Schutz genießt, ohne Schutz- rechte Dritter zu verletzen 25 Bei der Wahl des Werktitels haben regelmäßig Marketingaspekte den Vorrang vor künstlerischen Überlegungen. Dass auch juristische Überlegungen in die Wahl des Werktitels mit einfließen, kommt kaum vor. Dabei hat die Wahl eines in juristischer Hinsicht kennzeichnungskräftigen Werktitels ganz entscheidenden Einfluss auf den Schutz, den dieser nach dem Markengesetz genießt. Diese juristische Schutzfähig- keit des Werktitels hat eine kaum zu überschätzende wirtschaftliche Bedeutung und ist ein zentraler Baustein für jedes gezielte Rechtemanagement.F1.1S. 2 33 Kultur & Recht Juni 2006
  3. 3. F Gewerblicher RechtsschutzF1 Titelschutzrecht1. Wahl des WerktitelsFür viele Künstler gehört die Findung von Titeln für Ihre Werke zu den größtenHerausforderungen im Rahmen ihres kreativen Schaffens. Unabhängig davon,dass der Titel einem Werk seine Richtung mit vorzugeben vermag, ist er im Re-gelfall das erste, was dem „Konsumenten“ vom Werk präsentiert wird. GenügendWerke finden heute bereits allein aufgrund bestimmter Schlagworte im Titel ihreAbnehmer, noch leichter kann ein schlecht gewählter Titel aber den angesproche-nen Kunden davon abhalten, sich mit dem Werk näher zu befassen und ihm damitim negativen Sinne die Kaufentscheidung abnehmen.Bei der Wahl des Werktitels haben daher regelmäßig Marketingaspekte den Vorrangvor künstlerischen Überlegungen. Dass auch juristische Überlegungen in die Wahldes Werktitels mit einfließen, kommt kaum vor. Dabei hat die Wahl eines in juristi-scher Hinsicht kennzeichnungskräftigen Werktitels ganz entscheidenden Einflussauf den Schutz, den dieser nach dem Markengesetz genießt. Diese juristischeSchutzfähigkeit des Werktitels hat eine kaum zu überschätzende wirtschaftlicheBedeutung und ist ein zentraler Baustein für jedes gezielte Rechtemanagement.Tipp: Gerade Werke, die nicht von Anfang an von einer großen Marketingma-schinerie unterstützt wurden und die insofern nach ihrem Herauskommen auchnicht durch die Eintragung von Marken geschützt wurden, werden sich nie zu Fwertvollen Wirtschaftsgütern entwickeln können, wenn sie nicht durch die Wahl 1.1fantasievoller und damit juristisch schutzfähiger Werktitel auch ohne Eintragung S. 3geschützt gewesen wären. Ein Beispiel hiefür ist z. B. „Harry Potter“, an älteren(und noch unterscheidungskräftigeren) Beispielen wären „Pumuckl“ und„Winnetou“ zu nennen.Insofern ist die nachfolgende Darstellung auch als ein Plädoyer für die Wahl vonWerktiteln zu verstehen, die nicht nur griffig und eingängig sind, sondern auchdas Werk, das sie bezeichnen, mit ihrer Individualität zu schützen helfen.1.1 Gegenstand des TitelschutzesDer Titelschutz nimmt im Markenrecht eine Sonderstellung ein. Nach der gesetz-lichen Definition in § 5 Abs. 3 MarkenG sind Werktitel die Namen oder besonde-ren Bezeichnungen von- Druckschriften,- Filmwerken,- Tonwerken,- Bühnenwerken oder- sonstigen vergleichbaren Werken. 33 Kultur & Recht Juni 2006
  4. 4. F Gewerblicher Rechtsschutz F1 Titelschutzrecht Diese Werktitel genießen bereits ohne Eintragung bei einem Register einen rechtlichen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 MarkenG, dessen Entstehen und Umfang von mehreren Faktoren abhängt, die nachfolgend übersichtsartig dargestellt wer- den sollen: der Titel muss ein Werk aus einer der in § 5 Abs. 3 MarkenG genannten Werkarten bezeichnen (Kap 2.) der Titel muss kennzeichnungskräftig sein, entweder aufgrund seiner Origina- lität oder seiner Bekanntheit (Kap 3.1) der Titel muss im Verkehr als Werkbezeichnung genutzt werden (Kap 3.2) 1.2 Abgrenzung zu anderen Schutzrechten Neben dem Werktitelschutz werden im Markengesetz insbesondere das (namens- gebende) Markenrecht und der Schutz für Unternehmenskennzeichen geregelt. Unter diesen Schutzrechten steht der Werktitel der Marke, insbesondere der durch die Benutzung aufgrund Verkehrsgeltung erworbenen Marke (§ 4 Nr. 2 MarkenG) systematisch näher als dem Unternehmenskennzeichen (§ 5 Abs. 2 MarkenG), denn anders als die Unternehmenskennzeichen markiert der Werktitel ein Pro- dukt.F1.1 Ein wesentlicher Unterschied zwischen Werktitel und Marke besteht aber darin,S. 4 dass der Werktitel in erster Linie inhaltsbezogen ist und damit vor allem der Unterscheidung eines Werkes von einem anderen Werk dient und nur in zweiter Linie ein Herkunftshinweis auf ein Unternehmen ist (BGH GRUR 2002, 1083, 1084 – „1, 2, 3 im Sauseschritt“). Dies hat insbesondere zur Folge, dass der Schutz des Werktitels kaum auf andersartige Waren und Dienstleistungen aus- strahlt, sondern größtenteils auf die konkrete Werkform (z. B. Buch oder Theater- stück) beschränkt ist. Die Unterschiede zwischen den unterschiedlichen Werktiteln lassen sich am besten an einem Beispiel illustrieren: Wenn ein kommunales Kino unter dem Namen „Traumfabrik“ gegründet wird, kann es ggf. für diese Bezeich- nung einen Schutz als Unternehmenskennzeichen für Kinos in seiner Region genießen, nicht aber als Werktitel. Richtet das Kino unter dieser Bezeichnung eine umfangreiche Internetseite ein, die z. B. Rezensionen, Interviews etc. um- fasst und insofern als „Werk“ qualifiziert werden kann, kann es dafür Werktitel- schutz beanspruchen – weitestgehend beschränkt auf das konkrete Medium. Zusätzlich kann es z. B. einen Werktitelschutz für bestimmte Arten von Druck- schriften erwerben, wenn es eine Zeitschriftenreihe herausgibt, in der die kultu- rellen Aktivitäten im und um das Kino beschrieben werden. 33 Kultur & Recht Juni 2006

×