Dr. Kai Schuch, März 2015 1/4
Die Bedeutung der
vorbeugenden Defensiv-Publikation
und notariellen Prioritätsverhandlung
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Defensiv-Publikation
Lässt sich geistiges Eigentum, eigene theoretische Erkenntnisse im Rahmen von
wissenschaftlichen ...
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Verlagspublikation und Open Access Publikation über Hochschulbibliothek
Die Publikation in Zeitschriften, Fachzeitschr...
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Ist das wissenschaftliche Verfahren noch nicht abgeschlossen, besteht die Möglichkeit die
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Publ. und Prioritätsverh.

  1. 1. Dr. Kai Schuch, März 2015 1/4 Die Bedeutung der vorbeugenden Defensiv-Publikation und notariellen Prioritätsverhandlung Nemo solus satis sapit
  2. 2. 2/4 Defensiv-Publikation Lässt sich geistiges Eigentum, eigene theoretische Erkenntnisse im Rahmen von wissenschaftlichen Arbeiten, neuartige Zusammensetzungen etc. nicht geheim halten, dann ist die frühzeitig nachweisbare Veröffentlichung bzw. vorhandene, aber noch nicht sofort erkennbare Beschreibung in einer allgemein gehaltenen Form über eine geeignete Datenbank wichtig. Dadurch wird zeitlich gesichert erkennbar, wer zuerst die Erkenntnisse hatte. Die Inhalte wiederum werden zum beweisbaren Stand der Technik und die Handlungs- freiheit des Wissenschaftlers bleibt wegen der verzögerten und undetaillierten Art bewahrt. Diese rechtzeitige Beschreibung von wissenschaftlichen Thesen nennt man Defensiv- Publikation und beugt als Strategie Urheberschafts- und Schutzrechterlangung Dritter vor. Wissenschaftliches Verfahren (extern) In einem wissenschaftlichen Verfahren geht man z.B. bei Vorträgen, Kolloquien, Mailverkehr etc. offen mit seinem theoretisch erarbeiteten Wissen um, ohne oft genau zu wissen, wer Kenntnis nimmt und welche persönlichen Ziele verfolgt werden. Besonders schwer einschätzbar ist dies bei einem externen wissenschaftlichen Verfahren. Problematisch dabei ist, wenn zeitlich belegbare Vorveröffentlichungen fehlen bzw. auf Grund der Verfahrensart nicht sinnvoll sind oder wenn Ergebnisse in Offenlegungsschriften ohne dauerhafte Identifizierung und zuverlässiger Zitierfähigkeit (URN, ISSN…) zusammengefasst werden. Um nun nachhaltig beweisen zu können, dass man die offen dargestellten Thesen als Erstes hatte, sollte man diese in einer belegbaren Publikation frühzeitig in einer unspezifischen Form kurz beschreiben und so das Verfahren schützen. Kein Dritter kann dann im Nachhinein ohne einen Verweis auf die Quelle frei darüber publizieren, die Thesen als eignes Gut verwenden oder Schutzrechte erlangen. Weiterhin hat die Öffentlichkeit einen Anspruch an der gewonnenen Wertschöpfung, deren freie Verwendbarkeit und die Möglichkeit zur Weiterentwicklung, da im Laufe des Verfahrens neben hohen Eigenleistungen vor allem öffentliche Aufwendungen für hervorragende wissenschaftliche Betreuung und für aufklärende Untersuchungen unter Verwendung von hochwertigen Forschungseinrichtungen eingebracht werden. Dafür ist die Defensiv-Publikation ein ideales Instrument, welches den wesentlichen Vorteil bieten muss, dass niemand ohne das Endergebnis bzw. wissenschaftliche Werk die sehr allgemein gehaltenen und nicht eindeutigen, aber grundlegenden Thesen, verstehen kann. Auf exakte Beschreibungen und Experimente muss bewusst verzichtet werden, wodurch der wertvolle Wissenskern zunächst verborgen bleibt. Die nicht detaillierten und sehr kurz gehaltenen anfänglichen Inhalte/Thesen darin sollten aus allgemeinen theoretischen Ableitungen und Modellen stammen, die Grundlage für das endgültige Werk sind und im Laufe des Verfahrens wissenschaftlich umfassend konkretisieren bzw. verifiziert werden. Die Defensiv-Publikation schützt so diese Thesen gegenüber Dritte im Verfahren und bei einem Scheitern. Im Kontext zum Verfahren sollte sie erst nach Abschluss publiziert werden. Der entscheidende Vorteil der Defensiv-Publikation muss also sein, dass die unspezifischen Inhalte und der zusätzliche Nachweis zur Urheberschaft des Werkes innerhalb des externen wissenschaftlichen Verfahrens zeitlich fixiert werden, die Offenlegung aber erst nach Abschluss des Verfahrens und somit konfliktfrei erfolgen kann. Dadurch ist sie eine verzögerte und demzufolge dem Wissensklau vorbeugende Veröffentlichung. Durch welche Art der verzögerten Defensiv-Publikation sind nun - nachhaltig belegbar - die Vorbeugung und die unspezifische Form frühzeitig im Verfahren zu realisieren?
  3. 3. 3/4 Verlagspublikation und Open Access Publikation über Hochschulbibliothek Die Publikation in Zeitschriften, Fachzeitschriften oder auf wissenschaftlichen Online- Datenbanken ist ohne ein hohes Maß an formeller und exakter Beschreibung nur schwierig um- und durchzusetzen und/oder auf Grund der Verfahrensart erst nach dem Verfahren beabsichtigt. Diese Publikationsform fordert eine wissenschaftlich korrekte Darstellung und Wiedergabe der Methoden und Erkenntnisse. Dadurch würde das höchste Gut des Urhebers, nämlich die eigenen Thesen und das Verständnis, innerhalb des wissen- schaftlichen Verfahrens zu früh und dadurch zu unvollständig direkt und somit im Konflikt vervielfältigt werden. Open Access Publikation über amtliche Publikationsdatenbank Die zeitgemäße Alternative ist die frei zugängliche Publikation über eine amtliche und dafür angedachte nicht kommerzielle Online-Publikationsdatenbank, die am einfachsten, zeitlich dauerhaft belegbar und somit am nachhaltigsten zu realisieren ist. Die Nutzung dieser belastbaren Publikations-Datenbank erfordert rein formell die Anmeldung eines Patentes, welches erst nach einer gewissen Geheimhaltungszeit der Öffentlichkeit durch eine Offenlegungsschrift zugänglich gemacht werden kann. Wird nach der Veröffentlichung die Anmeldung nicht mehr weiterverfolgt, dann entspricht die jetzt nicht mehr anhängige Offenlegungsschrift mit den allgemein formulierten Thesen einer gewöhnlichen Publikation, welche zu den zitierfähigen Literaturquellen gehört; Verfasser, Inhalt und Datum sind belegbar fixiert. Der Inhalt wird zum recherchierbaren Stand der Technik und der Anmelder wird als Urheber für das darauf aufbauende Werk im Voraus festgehalten. Damit ist beweisbar, dass man zu einem bestimmten Zeitpunkt die Erkenntnisse bereits als Erstes hatte und dass die Inhalte nachträglich nicht verändert wurden. Der wesentliche Vorteil dieser Defensiv-Publikationsart ist, dass die anfänglich originären Thesen aus theoretischen Erkenntnissen nicht eindeutig, sowie ohne die Darstellung von Versuchen, Berechnungen, Modellen, experimentellen Befunden oder fundierten theoretischen Ableitungen etc. sehr kurz beschrieben werden können. Es können weitere Überlegungen und Möglichkeiten, die über den eigentlichen Wissenskern hinausgehen aber im Rahmen des Themas bleiben, eventuell mit einbezogen werden. Die beschriebene Technologie behält so Ihre Handlungsfreiheiten in denkbaren Randbereichen des eigentlichen Wissenskerns. Der wertvolle Wissenskern zur Erarbeitung des wissen- schaftlichen Werkes ist jedoch nicht eindeutig erkennbar bzw. verständlich und dadurch vorbeugend geschützt, obwohl er zum Stand der Technik werden kann. Vorbeugend deswegen, weil diese Art der Defensiv-Publikation den entscheidenden Vorteil bietet, dass nach der Anmeldung nicht gleich die Publikation offengelegt wird und dem Anmelder ein großer zeitlicher Spielraum bleibt, um je nach Verfahrensstand bzw. -ausgang des Verfahrens zu entscheiden, ob veröffentlicht wird oder nicht. Das persönliche Wissen ist geschützt, ohne dass man seine Ergebnisse während des Verfahrens zu früh und zu exakt und somit eventuell im Konflikt offenbaren muss. Für einen erfolgreichen Verlauf des wissenschaftlichen Verfahrens sollte man sein wertvollstes Gut, die eigenen Thesen, ohne belastbare Vorpublikation nicht offenbaren und dadurch verschenken. Im Gegensatz dazu basiert z.B. ein kumulatives wissenschaftliches Verfahren auf mehreren Veröffentlichungen in Fachzeitschriften, was allerdings einer anderen Verfahrensart entspricht. Man kann so innerhalb eines wissenschaftlichen Verfahrens offen mit seinem Wissen umgehen ohne die Gefahr von Wissensklau, Urheberschafts- oder Schutzrechterlangung durch Dritte
  4. 4. 4/4 Ist das wissenschaftliche Verfahren noch nicht abgeschlossen, besteht die Möglichkeit die Offenlegung der Defensiv-Publikation zu verhindern und sich über eine Neuanmeldung einen weiteren zeitlichen Spielraum zu sichern, da bei einer zu frühen Defensiv-Publikation die allgemeinen Inhalte durch Dritte weiterverwertet und dadurch die Wertigkeit der eigenen Endergebnisse bzw. des endgültigen Werkes herabgesetzt werden könnten. Scheitert das wissenschaftliche Verfahren, dann kann man entscheiden, ob veröffentlicht wird oder nicht. Da allerdings Dritte Kenntnis genommen haben und das persönliche Wissen auf Grund des allgemeinen Charakters weiterhin geschützt bleibt, sollte man trotzdem die verteidigende Veröffentlichung anstreben, um einen persönlichen Nutzen durch Dritte auszuschließen und um beweisen zu können, dass man die Erkenntnisse zu einem bestimmten Zeitpunkt bereits als Erster hatte. Bei einem positiven Ausgang des Verfahrens sind die Inhalte durch das Werk und durch die Verpflichtung an den Urheber seine Ergebnisse und Thesen der wissenschaftlichen Öffentlichkeit durch Vervielfältigung und Verbreitung zugänglich zu machen zum Stand der Wissenschaft/Technik geworden. Neben den anschließenden Publikationen in Fachzeit- schriften bzw. auf zitierfähigen Online-Publikationsdatenbanken (Repositorium) ist dabei eine zusätzlich ergänzende, kurz gehaltene und jetzt konfliktfreie Defensiv-Publikation der allgemeinen Thesen auf einer Online-Publikationsdatenbank zur dauerhaften Verhinderung von Schutzrechten und zum zeitlichen/inhaltlichen Nachweis in diesem Sinne opportun. Die Möglichkeit zur Recherche des wissenschaftlichen Erkenntnisfortschritts wird zusätzlich erhöht. Weiterhin ist eine Defensivpublikation, die zeitlich nachweisbar fixiert die allgemeinen Thesen beschreibt und dadurch das geistige Eigentum innerhalb des Verfahrens und auch danach gegenüber Dritte verteidigen soll, aber im Anschluss nicht gefunden werden kann, nutzlos. Durch diese digitalen und zitierfähigen Publikationsmöglichkeiten werden die Informationen entsprechend dem Open Access Prinzip zitierbar, umfassend auffindbar, dauerhaft verfügbar und somit effizient ausgetauscht (Stärkung der öffentl. Partizipation). Notarielle Prioritätsverhandlung Neben der Defensiv-Publikation können gesamte wissenschaftliche Werke bzw. Teilabschnitte, die zum endgültigen Werk führen, vorab durch eine Prioritätsverhandlung zusätzlich urheberrechtlich geschützt werden. Bei diesem Verfahren wird das in einem Umschlag verschlossene Werk bei einem Notar unter Dokumentation des Zeitpunktes versiegelt. Nachteil ist, dass die technischen Inhalte verborgen bleiben. Zitierfähige Publikationsformen Dissertation, Master- und Bachelorarbeiten als Printmedien (PPN, ISSN) Open Access Publikationsserver Hochschulbibliothek (URN der DNB) Open Access amtliche Publikationsdatenbank (RN, AN) Verlagspublikation + Open Access Publikationsserver Hochschulbibliothek (ISSN, URN) Ergänzende Literatur Stephen Adams, Victoria Henson-Apollonio,“ DEFENSIVE PUBLISHING: A STRATEGY FOR MAINTAINING INTELLECTUAL PROPERTY AS PUBLICGOODS“ International Service for National Agricultural Research, ISSN 1021–2310, 09.2002 Kein Dritter kann auf Kosten fremder Erkenntnisse einen persönlichen Nutzen ziehen alienis laudibus se ornare

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