1. Finanztransaktionssteuer

2. 2
Wozu
Finanztransaktionssteuer?

3. 3
Was ist eine
Finanztransaktionssteuer (FTT)?
Mit einer Finanztransaktionssteuer würde jedes Finanzgeschäft
auf den Kapital- und Finanzmärkten besteuert, ähnlich einer
Mehrwertsteuer auf Waren und Dienstleistungen.
Die FTT ist ein sinnvolles Instrument, um die Finanzspekulanten
als Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise an deren
Folgekosten zu beteiligen.
Die FTT verteuert Spekulation und dämmt vor allem den
kurzfristigen Handel ein.
Die FTT bringt Mittel für dringende öffentliche Leistungen
(Gesundheit, Jugendarbeitslosigkeit,...).
FTT = Financial Transaction Tax
Quelle: Broschüre ver.di „Konzept Steuergerechtigkeit und EKI-Glossar „Die wichtigsten
Begriffe zur Finanzmarkt- und Eurokrise“

4. Weshalb
Finanztransaktionssteuer ?

5. 5
Die Finanzmärkte sind zum
Spielkasino für Reiche geworden!
Quelle: Broschüre ver.di „Konzept Steuergerechtigkeit

6. 6
72.8
71.5
68.8 68.4 68.2
69.4 69.8 70.4
68.7
66.2
69.7
78.7
84.7
64.8
67.2 66.5 67.1 66.5
65.5 64.8
63.9
62.2
59.5
62.6
66.4
70.2
55
60
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90
1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Staatsschuld steigt wegen
Finanzkrise
Euroraum Österreich
Staatsverschuldung in Prozent des
Die Kosten der Finanz-
und Wirtschaftskrise -
und nicht der Sozialstaat
- belasten öffentliche
Budgets!
Quellen: Bericht des Staatsaschuldenausschusses über die öffentlichen Finanzen (30. Juni 2010); eurostat online (Mai 2010)
Beispiel Österreich
Quelle: Folienvortrag „Wie raus aus der Krise“ Basisvortrag für Betriebsversammlung von
Sepp Wall-Strasser und Martin Windtner

7. 7
Das System drückt uns an die
Wand
Quelle: Folienvortrag „Wie raus aus der Krise“ Basisvortrag für Betriebsversammlung von
Sepp Wall-Strasser und Martin Windtner

8. 8
… die Bevölkerung kommt unter
die Räder…
Quelle: Folienvortrag „Wie raus aus der Krise“ Basisvortrag für Betriebsversammlung von
Sepp Wall-Strasser und Martin Windtner

9. 9
Mögliche Einnahmen durch eine
Finanztransaktionssteuer
Lt. Berechungen des IHS wäre
mit der Einführung einer FTT
in der Höhe von einem
Promille des
Transaktionsvolumens mit
bundesweiten Einnahmen
zwischen 1 Mrd. Euro und 1,2
Mrd. Euro zu rechnen.
IHS = Institut für Höhere Studien
FTT = Finanztransaktionssteuer
Quelle: Unterlage der AK - Steiermark

10. Wirkungen der
Finanztransaktionssteuer

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Eingrenzung der Kapitalflucht
• Einer Kapitalflucht ins Ausland kann man
besser begegnen, wenn schon der Auftrag,
ein Finanzprodukt zu kaufen, zu verkaufen
oder zu tauschen, besteuert wird.
• Konkret bedeutet das: Ist der Auftraggeber
Wohnsitzbürger eines Staates, in dem es die
Finanztransaktionssteuer gibt, dann muss er
dafür Steuern zahlen. Wenn also in
Deutschland die Finanztransaktionssteuer
eingeführt wird, dann nützt es dem
deutschen Bürger nichts, wenn er seine
Aufträge einer britischen Bank gibt – er
bleibt steuerpflichtig.
Quelle: Information der AK-Wien „Finanztransaktionen besteuern“ – Erklärung von Stephan
Schulmeister

12. 12
Besteuerung einer breiten Palette
von Finanzgeschäften
• Wertpapiere wie Aktien, Anleihen,
Investmentfondszertifikate oder
Pfandbriefe, abgeleitete Rechte wie Derivate
und daraus strukturierte Produkte wie
beispielsweise Anleihen, die mit Derivaten
kombiniert werden. Auch spekulative
Finanzanlagen wie Credit Default Swaps,
Asset Backed Securities und
Indexzertifikate sowie Devisentrans-
aktionen werden besteuert.
• Die Steuer wird je zur Hälfte vom Käufer
und vom Verkäufer bezahlt.
Quelle: Information der AK-Wien „Finanztransaktionen besteuern“ – Erklärung von Stephan
Schulmeister
Credit Default Swaps = Kreditausfall-Swap, das erlaubt, Ausfallrisiken von Krediten, Anleihen
oder Schuldnernamen zu handeln.
Asset Backed Securities = verzinsliches Wertpapier, welches Zahlungsansprüche gegen eine
Zweckgesellschaft zum Gegenstand hat.

13. 13
Wer hebt die Steuer ein?
• Eingehoben werden sollte die Steuer durch
jene Finanzinstitute, die in einem Staat den
Sitz oder eine Geschäftsstelle haben, der die
Finanztransaktionssteuer eingeführt hat.
Zuständig sind neben Banken auch
Wertpapierhändler (Broker),
Versicherungen, Investment- und
Hedgefonds oder Pensionsfonds. Und zwar
verrechnen die Banken die Steuer genauso,
wie sie dies schon jetzt bei existierenden
Transaktionsgebühren und Spesen von der
Bank tun. Privatpersonen und Unternehmen,
die keine Finanzinstitute sind, müssen die
Steuer selbst erklären, wenn sie sich keines
Finanzinstitutes bedienen.
Quelle: Information der AK-Wien „Finanztransaktionen besteuern“ – Erklärung von Stephan
Schulmeister

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Schlupflöcher gering halten
• Wenn die Auftraggeber Privatpersonen sind,
muss man davon ausgehen, dass ein
gewisser Teil der Transaktionen nicht
deklariert wird. Um diesen Ausfall möglichst
gering zu halten, könnte man auf die
Datensätze der Clearinginstitute
zurückgreifen. Ein großer Teil aller
derartigen Transaktionen läuft bei einigen
wenigen Clearinginstituten zusammen und
mit Hilfe dieser Daten ließe sich die
Steuerehrlichkeit von Privatpersonen
überprüfen.
Quelle: Information der AK-Wien „Finanztransaktionen besteuern“ – Erklärung von Stephan
Schulmeister

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FTT muss Hochgeschwindigkeits-
spekulantInnen treffen
• In erster Linie trifft die Steuer
Hochgeschwindigkeits-Spekulanten, die zig-
tausendfach pro Sekunde hin- und
herhandeln.
• Somit erfüllt die Finanztransaktionssteuer
eine wichtige Funktion zur Stabilisierung
der Finanzmärkte, denn eben der Handel in
Millisekunden (das spekulative so genannte
High Frequency Trading) ist ein Grund für
die heftigen Ausschläge (Volatilität) der
Finanzmärkte.
Quelle: Information der AK-Wien „Finanztransaktionen besteuern“ – Erklärung von Stephan
Schulmeister

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Was wollen wir?
Die Kernfrage: welches Europa wollen
wir?
• Welches Europa entsteht gerade vor
unseren Augen?
• Welches Europa willst du?
• Welches ÖSTERREICH wollen wir?
• Welche Meinung haben wir dazu?
Quelle: Folienvortrag „Wie raus aus der Krise“ Basisvortrag für Betriebsversammlung von
Sepp Wall-Strasser und Martin Windtner

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18. Es gibt vieles,
für das es sich lohnt,
organisiert zu sein.