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Quo vadis Europa? - Vortrag von Dr. Peter Liese, MdEP auf der Kreisversammlung der JU HSK am 28.01.12

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Quo vadis Europa? - Vortrag von Dr. Peter Liese, MdEP auf der Kreisversammlung der JU HSK am 28.01.12

  1. 1. Quo vadis Europa?Aktuelle Herausforderungen, Chancen und RisikenKreisversammlung Junge Union HSK Samstag, 28. Januar 2012 Vortrag von Dr. Peter Liese, MdEP
  2. 2. Quo vadis Europa? 2Fünf Jahre nach KyrillIm Januar 2007 wurde unsere Region Südwestfalen von dem schwerenSturm Kyrill getroffen. Fünf Menschen starben, und riesige Waldflächen,von den heimischen Waldbauern in Jahrzehnten mühsamer Arbeitaufgebaut, wurden zerstört. Hinzu kamen erhebliche Schäden an deröffentlichen und privaten Infrastruktur sowie für den Tourismus.
  3. 3. Quo vadis Europa? 3EU-Solidaritätsfonds half bei Beseitigung derSchäden- Die Europäische Union hat mit 101Millionen € aus dem europäischenSolidaritätsfond dazu beigetragen, dassdie Infrastruktur, zum Beispiel die Straßenund Wege in Südwestfalen,wiederhergestellt wurden.- EU-Hilfsgelder waren größer als die des Landes. Der Bund hatsich an der Wiederaufbauhilfe für Südwestfalen gar nicht beteiligt.Der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat sichsogar sehr lange dagegen gewehrt, dass die heimischenWaldbauern einen Teil des entstandenen Schadens dadurchausgleichen konnten, dass steuerliche Abschreibungen verändertwurden.
  4. 4. Quo vadis Europa? 4Ziel-2 Fördermittel der EU: Unterstützung fürInnovation in der Region- Südwestfalen profitiert aus zahlreiche Weise von den Ziel-2Fördermitteln der EU. Die Regierung Rüttgers hatte esermöglicht, dass diese Mittel auch bei unseren Kommunen,Firmen und Institutionen ankommen, und nicht nur imRuhrgebiet eingesetzt werden können.- Auch für die Regionale 2013 stammt ein wesentlicher Teil derGelder aus dem EU-Ziel-2 Programm- Bis 2013 erhält das Land NRW rund 1.3 Milliarden aus demEuropäischen Fonds für Regionale Entwicklung
  5. 5. Quo vadis Europa? 5Beispiel für Innovationsförderung: Das Leuchtturm-Projekt der Regionale „Automotive KompetenzregionSüdwestfalen“ in Attendorn- Förderung von Leichtbau undFahrzeugelektronik-Das Projekt bringtAutomobilzulieferer, verwandteBereiche wie die Elektronikindustrie inSüdwestfalen, die FachhochschuleSüdwestfalen, die Hochschule Hamm-Lippstadt und die Universität Siegenzusammen, um dieHerausforderungen derElektromobilität zu bewältigen.-Der Löwenanteil der Förderung von5,8 Mio. Euro kommt aus dem Ziel-2Programm.
  6. 6. Quo vadis Europa? 6Weitere Finanzierung der Regionale 2013 offenDie Regierung in Düsseldorf äußert immer wieder in der Hinsicht, dasssie ihre Prioritäten wieder auf die Ballungszentren im Ruhrgebietverschieben will und die ländlichen Regionen außen vor bleiben.- 200 Mio. Euro Förderung wurden für die Region zugesagt – esscheint, als wolle Minister Voigtsberger nun andere Schwerpunktesetzen und Geld an Projekte im Ruhrgebiet übermitteln.- Ich fordere die rot-grüne Landesregierung auf, sich an ihre Zusagenfür Südwestfalen zu halten und damit auch eine Gleichbehandlungaller Regionen in NRW zu gewährleisten
  7. 7. Quo vadis Europa? 7Die Staatsschulden- und Finanzmarktkrise
  8. 8. Quo vadis Europa? 8Die Staatsschuldenkrise undFinanzmarktkriseDie gegenwärtige Staatsschuldenkrise hat im Wesentlichen zwei Ursachen:fcg 1. Die Verletzung der europäischen Regeln zum Stabilitätspakt durch die Regierungen fast aller Mitgliedstaaten, inklusive Deutschlands 2. Mangelnde Kontrolle der Finanzmärkte
  9. 9. Quo vadis Europa? 9Die Staatsschuldenkrise undFinanzmarktkriseDer Stabilitätspakt von Helmut Kohl und Theo Waigel durchgesetzt,von Schröder und Fischer außer Kraft gesetzt. "Wer wie Schröder den Stabilitätspakt oder die Wettbewerbspolitik in Frage stellt, der zerstört das Fundament, auf dem die EU gebaut ist“ - der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz im Februar 2002
  10. 10. Quo vadis Europa? 10Seit 2000 hat Griechenland zu hohe Staatsdefizite verschleiert. Dieanderen Mitgliedstaaten inklusive Deutschland - FinanzministerEichel – haben dem Europäischen Statistikamt (Eurostat) untersagt,ungeschönte Zahlen zu veröffentlichen.
  11. 11. Quo vadis Europa? 11Zum Vergleich:Peer Steinbrück (Amtszeit als Ministerpräsident NRW: 2002 -2005) hat in den Jahren 2003 bis 2005 jedes Jahr eineNettoneuverschuldung von 6,7 Mrd. € aufgenommen.Als die CDU und FDP das Land regierten, ist dieNettoneuverschuldung auf 1,1 Mrd. Euro im Jahr 2008 reduziertworden.
  12. 12. Quo vadis Europa? 12Konsequenz: Eine Stärkung des Stabilitätspakts, unabhängig vomWillen der Mitgliedstaaten!Erster wichtiger Schritt, sogenanntes Sixpack, Stabilitätskriterien durch dasEuropäische Parlament durchgesetzt.
  13. 13. Quo vadis Europa? 13Bisher mangelnde Kontrolle der FinanzmärkteBis 2008 gingen trotz Problemen die Schulden der meisten europäischenMitgliedstaaten zurück. Erst durch die Bankenkrise und in der Folge dieWirtschaftskrise stiegen die Staatsschulden. Extrembeispiel: Irland 2007 - 25 % 2010 - 96 % Das heißt, die Bankenkrise hat einen wesentlichen Anteil an der Staatsschuldenkrise.
  14. 14. Quo vadis Europa? 14Europäisches Parlament forderte schon vor2008 ReformenIm Kern haben dieDemonstranten Recht. Wirregulieren die Finanzmärkte,aber leider gibt es Widerstandvon einzelnen Mitgliedstaaten.
  15. 15. Quo vadis Europa? 15Das Problem ist größer als GriechenlandDas Problem ist größer als Griechenland. Ich habe 2001 gegen dieAufnahme von Griechenland in den Euroraum gestimmt.
  16. 16. Quo vadis Europa? 16Das Problem ist größer als GriechenlandTrotzdem müssen wir jetzt besonnen handeln. Eine Pleite Griechenlandsoder ein Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone löst das Problem nicht,und kann sogar neue Probleme hinzufügen.In einer großen deutschen Zeitung wurde folgendes zutreffendes Bildgewählt: Es brennt nicht ein alleinstehendes Haus, bei dem manzusehen kann, bis es ausgebrannt ist, sondern es brennt eineWohnung im gemeinsamen Haus Europas.
  17. 17. Quo vadis Europa? 17Deutschland ist der größte Profiteur desgemeinsamen Binnenmarktes
  18. 18. Quo vadis Europa? 18Deutschland ist der größte Profiteur desgemeinsamen Binnenmarktes
  19. 19. Quo vadis Europa? 19Bundeskanzlerin Angela Merkelmacht eine gute und besonnenePolitik.Wir können froh sein, dass siedas Ruder in der Hand hat undnicht einige andere.
  20. 20. Quo vadis Europa? 20 Südwestfalen ist besonders betroffen Wir sind eine exportorientierte RegionNeue Industrie-/Gewerbefläche in Meschede Gewerbegebiet Westheim Wirtschafts- und Gesundheitsstandort Marsberg Gewerbegebiet Auf der Lake‚, Schmallenberg EGGER Holzwerkstoffe Brilon
  21. 21. Quo vadis Europa? 21Energiewende in Deutschland, Europaund SüdwestfalenBei aller Bedeutung der Kernenergie und der erneuerbaren Energien, darf nichtvergessen werden, dass in Deutschland und Europa der Löwenanteil der Energienach wie vor aus fossilen Brennstoffen wie Kohle, Gas und Öl gewonnen wird.Fossile Brennstoffe müssen auf Dauer einen viel geringeren Anteil haben, dasie mit einer Reihe von gravierenden Problemen verbunden sind.
  22. 22. Quo vadis Europa? 22Produktion von CO2 und damit großer Anteil am KlimawandelEin ungebremster Klimawandel wird zu dramatischen Überschwemmungen, zurAusbreitung der Wüsten, zur Zunahme von Starkregenereignissen und unteranderem auch zur Zunahme von Erkrankungen wie Malaria auch in gemäßigtenBreiten führen. Es wird Millionen von Klimaflüchtlingen geben.Dürre in China Haus nach Überschwemmung in Pakistan (mit freundl. Genehmigung von Ralf Klug / DAHW.de)
  23. 23. Quo vadis Europa? 23Die Preisentwicklung bei fossilen Brennstoffen kennt mittel- und langfristignur eine Richtung: nach oben
  24. 24. Quo vadis Europa? 24 Die EU gibt jedes Jahr rund 400 Milliarden Euro für Energieimporte aus. 450 400 350 300Energieimporte: 250400 € Mrd. 200 150 100 50 Agrarhaushalt der EU 2011: 58 € Mrd. 0
  25. 25. Quo vadis Europa? 25Schätzung den für Hochsauerlandkreis
  26. 26. Quo vadis Europa? 26Die wichtigsten Öllieferländer sind:Saudi-Arabien (hier werden Moslems, wenn Sie zuChristentum konvertieren mit dem Tode bedroht.Saudi-Arabien hat den demokratischen Aufstand inBahrain blutig niedergeschlagen)Libyen, Syrien, Iran, Irak und… † 20. Oktober 2011
  27. 27. Quo vadis Europa? 27Russland (wichtigstes Lieferland für Gas)Schröder: „Putin ist ein lupenreiner Demokrat“. - Ich bin dezidiert andererAuffassung,Beispiele dafür sind der weiterhin unaufgeklärte politisch motivierte Mord ander Kreml-kritischen Journalistin Anna Politkowskaja und die Inhaftierungdes mächtigen ehemaligen Chefs des Yukon-Konzerns Chodorkowski, demein fairer Strafprozess weiterhin versagt bleibt)Unsere Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen führt dazu, dasswir uns nicht ausreichend für Menschenrechte, Demokratie undFrieden einsetzen.
  28. 28. Quo vadis Europa? 28Fukushima war eine Zäsur. In einem hochentwickelten, hoch technisierten,demokratischen Land ist der zweitschlimmste nukleare Unfall derGeschichte weltweit passiert.Zwar gibt es inDeutschland mit anSicherheit grenzenderWahrscheinlichkeit keinesolch starken Erdbebenund Tsunamis, aber eswäre arrogant, einenUnfall in Deutschlanddefinitiv auszuschließen.Entscheidend war derStromausfall.
  29. 29. Quo vadis Europa? 29Atomausstieg wird auch in anderen europäischen Länderndiskutiert- Eine Umfrage zum Atomausstieg wurde von der französischen Zeitung «Journal du Dimanche» in Auftrag gegeben. Laut dieser Umfrage sind insgesamt 6 von 10 Franzosen für einen Atomausstieg.- Nach Grundsatzentscheid des Bundesrates will die Schweiz vollständig aus der Atomenergie aussteigen. Die Regierung hat entschieden, dass die bestehenden Atomkraftwerke am Ende ihrer Betriebsdauer nicht ersetzt werden.- Belgien hat bereits 2003 beschlossen, aus der Kernenergie auszusteigen, wollte aber wie in Deutschland, eine Laufzeitverlängerung ermöglichen. Die neue Regierung hat nun angekündigt, dass die drei ältesten der belgischen Kernkraftwerke 2015 und die restlichen vier bis 2025 abgeschaltet werden.- In einem Referendum im Juni 2011 haben sich in Italien 95 Prozent der Wähler gegen die Kernkraft ausgesprochen. Es beteiligten sich nach offiziellen Angaben 57 Prozent der wahlberechtigten Bürger.
  30. 30. Quo vadis Europa? 30Rechtliche Situation für einen europäischen Atomausstieg- Der Energiemix ist Sache der Mitgliedsstaaten – d.h. darüber, ob ein Mitgliedstaat sich für oder gegen die Verwendung von Atomenergie ausspricht, kann nicht in Brüssel entschieden werden.- Die Sicherheit von Atomanlagen ist dagegen ein europäisches Anliegen: Das für Deutschland gefährlichste Atomkraftwerk heißt Fessenheim – und steht im Elsass.- deshalb muss die EU-Richtlinie zur Sicherheit von Atomanlagen dringend überarbeitet werden.
  31. 31. Quo vadis Europa? 31Auch Ausbau der erneuerbaren Energien dringend erforderlichErstmals 20 Prozent im Stromnetz – Anteil der erneuerbaren Energie imersten Halbjahr 2011 von 17% auf 20,8% angestiegenIm Verkehrsbereich schwieriger - bis 2020 höchstens 10 ProzentErneuerbare Energien sind im Moment noch teurer als konventionelle, aberdie Preise sinken Graphik (BMU): Entwicklung der Einspeisevergütung für Erneuerbare bis 2030 Gelb: Photovoltaik Rot: Geothermie Türkis: WindkraftEU Ziel 20 Prozent bis 2020 (durchschnittlich)
  32. 32. Quo vadis Europa? 32Windkraftprojekte bringen Geld in die kommunale KasseGemeinden können vom Ausbau der erneuerbaren Energien finanziellprofitieren und zwar über die Gewerbesteuer.Eine 2,5-MW-Windenergieanlage erzielt bis zu 320.000 Euro pro Jahr anEinnahmen aus dem Stromverkauf. Im Durchschnitt 3,5 %, also rund11.000 Euro, fließen jährlich als Gewerbesteuer an die Kommune.Bei größeren Anlagen ergeben sich entsprechend höhere Einnahmen(Quelle Bundesverband Windenergie).
  33. 33. Quo vadis Europa? 33Erneuerbare Energie braucht Netze, Speicher undReservekraftwerke
  34. 34. Quo vadis Europa? 34EnergieeffizienzAuch regenerative Energien sind mit Risiken und Problemen behaftet,daher ist die erste Priorität Energieeinsparung, bzw. Energieeffizienz.Ein in Energieeffizienztechnologie investierter Euro bringt mindestensdoppelt so viel Einsparung an CO2 und fossilen Brennstoffen wieInvestitionen in erneuerbare Energien.
  35. 35. Quo vadis Europa? 35Zu den Investitionen in den Ausbau erneuerbarerEnergieerzeugungskapazität kommt der Netzausbau, der Bau vonSpeichern und Reservekraftwerken hinzu.Für Strom der nicht gebraucht wird, braucht man• weder Netze,• noch Speicher,• noch Reservekapazitäten.Deutschland hat ein nationales Ziel, um den Energieverbrauch im Vergleichzu 2020 um 20 Prozent zu senken.
  36. 36. Quo vadis Europa? 36
  37. 37. Quo vadis Europa? 37Energieeffizienz ist der kostengünstige Teil der EnergiewendeZiel der Bundesregierung und der EU: 20 Prozent Energie-Einsparung bis 2020(“20 Prozent Verbesserung der Energieeffizienz”), beides ist jedoch nichtverbindlich festgeschrieben. Vergleichbare Instrumente wie bei erneuerbarenEnergien fehlen. Der Gebäudesektor ist für die Energieeffizienz am wichtigsten: auf ihn entfallen 40 % des Gesamtenergieverbrauchs der Union.Die Richtlinie zur Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden vom Mai 2010 legtbereits Verpflichtungen für den Gebäudebereich fest: • neue Gebäude: hier muss vor Baubeginn eine Machbarkeitsstudie durchgeführt werden, die feststellt, ob Erneuerbare Energien, Wärmepumpen, Fern-/Nahwärme oder Fern-/Nahkälte oder Kraft- Wärme-Kopplung installiert werden können • ab dem 31. Dezember 2020 müssen alle neuen Gebäude Niedrigst- Energiegebäude sein • Es gibt leider keinen Anreiz zur Renovierung bestehender Gebäude
  38. 38. Quo vadis Europa? 38 Der Vorschlag von Kommissar Oettinger sollte deshalb von uns grundsätzlich unterstützt werden.Es besteht dringender Handlungsbedarf! Im Juni hat Energiekommissar GüntherOettinger einen Richtlinienvorschlag zu Energieeffizienz vorgelegt, der gegenwärtigim Europäischen Parlament besprochen wird.Wesentliches Element des Vorschlages ist eine sogenannteEnergieeinsparverpflichtung. Ich schlage vor, das System EnergieeffizienzUnterstützungssystem zu nennen, denn Verpflichtungen gibt es nur für dieEnergieversorger. Insgesamt ist die europäische Gesetzgebung zum BereichEnergieeffizienz und auch im Bereich Gebäude noch sehr schwach und trägt nichtwesentlich dazu bei, dass Anreize bei der Sanierung geschaffen werden.
  39. 39. Quo vadis Europa? 39Trotzdem tritt das federführende Wirtschaftsministerium praktisch nurmit Kritik in Erscheinung. Kritik am Vorschlag der Kommission istnicht nur zulässig, sondern vielleicht sogar nötig, aber es sollteendlich konstruktive Kritik sein.
  40. 40. Quo vadis Europa? 40Ein wichtiges Instrument: ÖkodesignZum Beispiel: Stand-By-Schaltung - Viele Geräte verbrauchen auch dannStrom, wenn sie eigentlich nicht benutzt werden, sondern wenn zum Beispielder Fernseher nur im Stand-by Modus ist Die durch die Öko-Design Richtlinie erzielten Einsparungen sind in etwa so groß wie der jährliche Energieverbrauch Dänemarks, oder die Energiegewinnung aus vier Atomkraftwerken
  41. 41. Quo vadis Europa? 41Gute Ideen von Einzelnen können die Gesetzgebung in ganz Europamaßgeblich beeinflussen. Dies bewies beispielsweise ein südwestfälischerUnternehmer, der ein Gerät entwickelte, mit dem der Stromverbrauch vonFernsehern und anderen elektrischen Geräten im Stand-by-Modus aufnahezu null reduziert werden kann.
  42. 42. Quo vadis Europa? 42
  43. 43. Quo vadis Europa? 43Trilux GmbH & Co. KGDank seiner Innovationskraft ist der TRILUX-Konzern führend in derEntwicklung einer besonders energieeffizienten Beleuchtung - ganz nachdem Firmenmotto „Neues Licht“. Energieeffizienz hat bei Trilux oberstePriorität – der Anspruch ist, "in jeder Hinsicht ideale und ganzheitlicheBeleuchtungslösungen zu schaffen". Trilux ist Vorreiter bei der Entwicklungvon speziellen Spiegeloptiken für dauerhaft hohe Wirkungsgrade, bei derKonstruktion von effizienten Leuchten für moderne Leuchtmittel oder bei derEntwicklung von Sanierungskonzepten. Ein Beispiel dafür sind geometrischoptimierte Spiegelraster mit hochreflektiver, silberbeschichteter Oberfläche.
  44. 44. Quo vadis Europa? 44Oeventrop GmbH (Brilon)Oventrop bietet Energieeffizienz-Lösungen im Heizbereich, die sich für denEndverbraucher sehr schnell lohnen. Ein Beispiel dafür ist der sogenanntehydraulische Abgleich. Dabei wird durch eine geschickte Schaltung derThermostate die Wärme genau dorthin geleitet, wo sie gebraucht wird, ohnedas dabei viel Energie verloren geht. Die Wärme gelangt dadurch sehreffizient in ein Heizkörper, der relativ weit von der Heizungsanlage entferntist, zum Beispiel in ein Badezimmer im Obergeschoss. Mit wenigen hundertEuro Investitionskosten lassen sich so Heizkostenersparnisse erzielen, diesich unter umständen schon binnen eines Jahres für den Verbraucherlohnen, weil er an der Energierechnung spart.
  45. 45. Quo vadis Europa? 45Die Firma Centrotec aus Brilon, ist ein börsennotiertes Unternehmen, dassich auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien spezialisiert hat.Focus Money urteilt:" Prima Klima – prima Aussichten. Centrotec ist DeutschlandsEnergiesparaktie. Die Sauerländer statten Gebäude mit sparsamenRaumluftsystemen aus. Auch Häuslebauern ist Centrotec ein Begriff – oderdie bekannteste Marke des Unternehmens, Wolf. Der Heizungsbauer liefertWärmepumpen, Brennwertheizungen und Solaranlagen.“
  46. 46. Quo vadis Europa? 46“Wir brauchen technische Innovationen, damit die Effizienz steigt undweniger Energie benötigt wird. Es wäre ein ermutigendes Beispiel fürandere Länder, wenn Deutschland zeigen würde: Der Ausstieg mit demAusbau regenerativen Energien ist machbar!” (Kardinal Reinhard Marx)“Nicht weil die Dinge unerreichbar sind, wagen wir sie nicht - weil wir sienicht wagen, sind sie unerreichbar.” (Seneca)
  47. 47. Quo vadis Europa? 47Europäische Einigung als Friedensprojekt 1870-1871 Deutsch-Französischer Krieg 1914-1918 Erster Weltkrieg 1939-1945 Zweiter Weltkrieg
  48. 48. Quo vadis Europa? 48 Im Jahre 1813 endete Napoleons Russlandfeldzug mit einer Katastrophe. Es gelang ihm unter großen Anstrengungen nach Frankreich zurückzukehren, aber die Truppen der Koalition folgten ihm. Im Januar 1814 zogen sich die französischen Truppen vor den Angriffen nach Straßburg zurück. Meschede1813 Völkerschlacht bei Leipzig (1792 bis 1815 Napoleonische Kriege)1815 Preußísch-Französischer Krieg1848-51 Preußisch-Dänischer Krieg1864 Deutsch-Dänischer Krieg1866 Preußisch-Österreichischer Krieg
  49. 49. Quo vadis Europa? 49Seit 1945 FriedenVersöhnung, Frieden und Freiheit: das waren die großen Ziele, denensich die Europäer der ersten Stunde – unter ihnen Konrad Adenauer undRobert Schuman – nach der Katastrophe des Zweiten Weltkriegsverschrieben hatten.
  50. 50. Quo vadis Europa? 50 Zitat von Theo Waigel aus der JU-Zeitschrift "Die Entscheidung"Der Euro ist wichtig für die Wirtschaft in Deutschland und damit für unsereArbeitsplätze. Er ist aber auch politisch wichtig für die Welt im 21 Jahrhundert.
  51. 51. Quo vadis Europa? 51China kauft italienische Staatsanleihen
  52. 52. Quo vadis Europa? 52Wir müssen uns entscheiden, ob wir in der Welt eineRolle spielen oder China und die USA sich Europa inEinflussfähren aufteilen.

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