Online Volksbegehren                           Politik und Journalismus 2.0Patrick Dreßel (patrick_dressel@arcor.de)Lars D...
ContentsProblemstellung .....................................................................................................
ProblemstellungElektronische Partizipation (E-Partizipation) spielt in vielen Ländern eine immer wichtigere Rolle, u.a.dur...
FallbeispielOnline VolksbegehrenAllgemeine InformationenEs soll ermöglicht werden, Bürgern der Bundesrepublik Deutschland ...
Die EU-Kommission hat einen solchen Ansatz bereits umgesetzt. Seit dem 26. Januar 2012 könnenEinwohner der Mitgliedsstaate...
Change ManagementZwei grundlegende Punkte wären für die erfolgreiche Umsetzung des Online-Portals notwendig:   -   Es müss...
Wie schon erwähnt wäre einer der wichtigsten Punkte die Sicherheit. Eine eindeutige Identifizierungdurch Systeme wie der E...
Literaturverzeichnis  -   Die Europäische Bürgerinitiative: http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/  -   “Warmlauf...
Nächste SlideShare
Wird geladen in …5
×

Fallbeispiel: Online Volksbegehren mit Politik 2.0

814 Aufrufe

Veröffentlicht am

Fallbeispiel für Politik 2.0: Online Volksbegehren

Veröffentlicht in: Bildung
0 Kommentare
0 Gefällt mir
Statistik
Notizen
  • Als Erste(r) kommentieren

  • Gehören Sie zu den Ersten, denen das gefällt!

Keine Downloads
Aufrufe
Aufrufe insgesamt
814
Auf SlideShare
0
Aus Einbettungen
0
Anzahl an Einbettungen
2
Aktionen
Geteilt
0
Downloads
2
Kommentare
0
Gefällt mir
0
Einbettungen 0
Keine Einbettungen

Keine Notizen für die Folie

Fallbeispiel: Online Volksbegehren mit Politik 2.0

  1. 1. Online Volksbegehren Politik und Journalismus 2.0Patrick Dreßel (patrick_dressel@arcor.de)Lars Dobschall (lars@dobschall.de)Mischa Wasmuth (mischa@wasmuth.ws)??????Kurs: Web 2.0 und die GesellschaftBeuth Hochschule für Technik BerlinWS 2011/2012
  2. 2. ContentsProblemstellung ............................................................................................................................................ 3Fallbeispiel .................................................................................................................................................... 4 Allgemeine Informationen ........................................................................................................................ 4 Ziele und Motive der Einführung von Web 2.0 ......................................................................................... 4Lösungsszenario ............................................................................................................................................ 4 Theoretischer Rahmen.............................................................................................................................. 4 Grundkonzept und Tools........................................................................................................................... 4 Change Management ................................................................................................................................ 6Erfolgsfaktoren.............................................................................................................................................. 6 Akzeptanz .................................................................................................................................................. 6 Nachhaltigkeit ........................................................................................................................................... 7Fazit ............................................................................................................................................................... 7Literaturverzeichnis ...................................................................................................................................... 8
  3. 3. ProblemstellungElektronische Partizipation (E-Partizipation) spielt in vielen Ländern eine immer wichtigere Rolle, u.a.durch die Nutzung Web 2.0 können sich Bürger an politischen Prozessen beteiligen, Informationenkönnen intensiver ausgetauscht werden, es kann mehr Transparenz geschafft werden, Gruppen vonMenschen können leichter mobilisiert werden. In Deutschland existieren zwar einigeLeuchtturmprojekte, aber die Diffusion in die Breite ist stark verbesserungswürdig. Web 2.0 wird auchzunehmend von professionellen Journalisten aber auch von Bürgern (Bürgerjournalismus, Grasswurzel-Journalismus) genutzt. Nachrichten werden über News-Blogger, Video-Blogger und Social NewsPlattformen verbreitet. Autoren und Leser sind gefordert mitzudiskutieren. Die Kommentare werdenzum Teil der Veröffentlichungen. Es entstehen nicht nur Texte und Bilder, sondern multimediale,verlinkte Inhalte.Neben der zahlreichen Beteiligungsmöglichkeiten am politischen und öffentlichen Leben für alle Bürger,ergeben sich aus derartigen Nutzung von Web 2.0 einige, wichtige Risiken, u.a. Mobilisierung von nichtsozial verträglichen Gruppierungen oder die Probleme bei der Einschätzung der Glaubwürdigkeit vonInformationsquellen.In diesem Fallbeispiel geht es darum, eine Strategie für den Einsatz von Web 2.0 zur Unterstützung vonE-Partizipation im Sinne der politischen und/oder journalistischen Beteiligung der Bürger auszuarbeiten.Suchen Sie für Ihre Studie ein reales Beispiel, z.B. einen prototypischen, anonymisierten Bürgerund/oder eine Organisation, für die sie diese Strategie entwerfen. Wichtig ist, dass Sie Ihre Strategie füreinen konkreten Fall entwickeln!
  4. 4. FallbeispielOnline VolksbegehrenAllgemeine InformationenEs soll ermöglicht werden, Bürgern der Bundesrepublik Deutschland ein Mittel zur einfachen, abereffizienten Erstellung und Teilnahme an Volksbegehren bereit zu stellen. Dazu soll ein speziell für dieseZwecke eingerichtetes Portal im Internet dienen.Ziele und Motive der Einführung von Web 2.0Ein Nutzen eines solchen Online-Portals würde sehr wahrscheinlich die Beteiligung erhöhen, da es demBürger ermöglicht, an den Volksbegehren in einem gegebenen Zeitraum wie einem Tag oder gar eineWoche von jedem Internet-fähigen Computer teilzunehmen. Eventuell könnte dies sogar auf mobileEndgeräte wie Smartphones oder PDAs ausgeweitet werden.Innerhalb der gesetzten Frist sollen Bürger sich auch um entscheiden können, falls ihre Meinungendurch neue Aspekte geändert wurde.Eine Kooperation mit sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oder den VZ-Netzwerken würdewahrscheinlich für eine erhöhte Teilnehmeranzahl sorgen und die Debatten über die bestimmtenThemen vereinfachen. So würden die Begehren auch erheblich ausgearbeitet werden, um eine solideund genaue Basis für z.B. einen neuen Gesetzentwurf zu ermöglichen.LösungsszenarioTheoretischer RahmenEs soll dabei Politik 2.0 als Basis gegeben werden. Natürlich spielen viele weitere Gebiete bei diesemThema eine große Rolle. Jedoch bleibt Politik als Basis bestehen.Grundkonzept und ToolsEin innovatives Online-Portal würde in Verbindung mit sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter oderden VZ-Netzwerken bestehen.Jeder Bürger müsste sich durch einen individuellen Account identifizieren, damit die Volksbegehren diereelle Meinung der Bevölkerung repräsentieren. Dies setzt eine unkomplizierte Authentifizierung durchz.B. den E-Perso voraus, aber auch die Überprüfung von neuen Benutzern – um doppelte undmissbrauchte Accounts zu verhindern.Des Weiteren muss das Portal eine sichere Basis besitzen. Denn ein solches öffentlichesMachtinstrument dürfte sich das leichte Ziel von Hacker, bzw. Cracker werden.
  5. 5. Die EU-Kommission hat einen solchen Ansatz bereits umgesetzt. Seit dem 26. Januar 2012 könnenEinwohner der Mitgliedsstaaten so schriftlich oder online Unterschriften sammeln, um eigeneGesetzgebungsverfahren in Brüssel anzustoßen oder gegen bestehendes Recht zu protestieren. AlsMinimum muss jedoch mindestens eine Million Unterstützer aus zumindest einem Viertel der EU-Mitgliedsstaaten teilnehmen. In jedem EU-Land ist selbst eine Mindestanzahl von Unterschriften nötig,damit diese zu dem erforderlichen Quorum zählen. Da führende Firmen wie Facebook, Google, Twitterund Dailymotion bei den Konferenzen über dieses Projekt vertreten waren, ist eine Kooperation aufderen Portalen in naher Zukunft abzusehen. Abb. 1: http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/
  6. 6. Change ManagementZwei grundlegende Punkte wären für die erfolgreiche Umsetzung des Online-Portals notwendig: - Es müssten die entsprechenden Gesetze für das Funktionieren eines solchen Systems erlassen werden. - Es müsste öffentlich für das Online-Portal geworben werden: Fernsehen, Radio, Plakate, Zeitschriften, Zeitungen, Internet-Seiten. Es existiert bereits ein solches Portal für Petitionen an den Bundestag, welches leider recht unbekannt ist. Außerdem können Petitionen abgelehnt oder einfach nicht vorgetragen werden. Abb. 2: https://epetitionen.bundestag.deErfolgsfaktorenAkzeptanzDie Begehren müssen, solange sie nichts Unrechtliches beinhalten, auch angehört werden. Leider sinddie meisten Volksbegehren für die Politik nicht verpflichtend, was diesem neuen System zum Verhängniswerden könnte. Durch eine hohe Teilnehmeranzahl an den Begehren und so auch erhöhteBekanntheitsgrade könnte so aber möglicherweise Druck auf die Politik gesetzt werden.
  7. 7. Wie schon erwähnt wäre einer der wichtigsten Punkte die Sicherheit. Eine eindeutige Identifizierungdurch Systeme wie der E-Perso muss gegeben sein. Dazu müsste der E-Perso selbst jedoch vorerstweiterentwickelt und sicherer gemacht werden.Während der Dauer für die Abstimmung eines Begehrens soll nicht bekannt gemacht werden, wie hochdie jeweiligen Anteile der einzelnen Seiten sind. So wird ausgeschlossen, dass Bürger z.B. nur derMehrheit anschließen.NachhaltigkeitFür die Nachhaltigkeit sind vor allem einige Punkte sehr wichtig: - Es muss ein gewisser Bekanntheitsgrad gegeben sein, damit die Volksbegehren eine Gewichtung besitzen und die Meinung von möglichst vielen Bürgern vertritt. - Diese Art der Volksbegehren muss bei der Politik mehrstimmig akzeptiert und unterstützt werden. - Die Anzahl der Volkbegehren selbst sollte nicht übermäßig klein, aber auch nicht übermäßig groß sein. Nur so kann eine Seriosität gewährleisten. - Um möglichen Missbrauch zu vermeiden, sollte der moderne E-Perso eingesetzt werden, mit dem sich jeder Bürger für ein oder mehrere Volksbegehren identifizieren kann. Dazu sollte jedoch auch die Verwendung des E-Perso weiterentwickelt werden. Im heutigen Zustand ist eine fehlerfreie Identifizierung durch den E-Perso leider noch nicht möglich.FazitDie Realisierung wäre ein sehr großer Schritt in Richtung direkter Demokratie. Die Bürger hätten damitdie Möglichkeit, zwischen den Wahlen ihre Meinung zu äußern. Schwarzseher, die vor zu viel direkterDemokratie warnen, sollen sich die Schweiz, welche eine sehr direkte Demokratie besitzt, als Beispielanschauen. Des Weiteren wäre Deutschland mit einer solchen Technologie sehr vermutlich Vorreiter inder Welt – und damit evtl. auch ein Vorbild für andere DemokratienDie Realisierung bleibt jedoch sehr ungewiss. Es müsste auf vielen Ebenen der Regierung, aber auch beiden normalen Bürgern sich einiges ändern, damit ein solches System Wirkung zeigen kann. Ein Lichtblickbleibt aber weiterhin die Piratenpartie, welche jetzt schon mit ähnlichen Mitteln sich selbst organisiertund so Themen festlegt.
  8. 8. Literaturverzeichnis - Die Europäische Bürgerinitiative: http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/ - “Warmlaufen für die Europäische Bürgerinitiative” – Heise: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Warmlaufen-fuer-die-Europaeische- Buergerinitiative-1424912.html - E-Petition – Der Deutsche Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/

×