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Funktionen:                                                                                               Diverse Gesetzestexte:
1. Pluralistische Meinungsbildung                                                                         • Grundgesetz
2. Kontrolle in der Demokratie                                                                            • Presse- und Rundfunkgesetze
3. Wirtschaftsfaktor                                                                                      • BGB
4. Kulturträger                                                                                           • StGB
5. Bildungs- und Erziehungsfunktion                                                                       • UrhG
                                                                                                                                                    Rechtsgrundlagen:
6. Informations- und Warnfunktion                                                                         • Telemediengesetz
                                                                                                                                                    1. Presserecht
7. Unterhaltungsfunktion                                                                                  • Rechtsprechung der Gerichte                (Art. 5 Abs. 1 GG)
                                                                                                          • Gewohnheitsrecht                        2. Rundfunkrecht
                                                                                                          …                                         3. Multimediarecht



                                                                             Einführung in das
                                       MEDIEN-                                                                                    RECHT

                                                                                                              Staatsprinzipien:
                                             Arten:
                                                                                                              1. Demokratieprinzip
                                                                                                                 frei von staatlichem Einfluß, Pluralität der Meinungen
   Massenkommunikation                                 Individualkommunikation
                                                                                                              2. Bundesstaatsprinzip
   • Geistige, optische und akustische                                                                           Gesetzgebungskompetenz zwischen Bund und Ländern
     Gehalte                                                                                                  3. Rechtsstaatsprinzip
                                                             Telekommunikation
   • Verbreitung durch distanzüber-                                                                              Gewaltenteilung, Grundrechte
     windende technische Mittel
   • Undefinierter Adressatenkreis                                                                            4. Sozialstaatsprinzip
                                                                                                                 Grundversorgung, Verfügbarkeit von bzw. Zugang zu Informationen
                                                                                                              5. Kulturstaatsprinzip
  Presse          Rundfunk           Film
                                                                                                              6. Völkerfreundlichkeit und Europäische Integration
                                                                                                                 „Deutsche Welle“, EU-Recht (z.B. E-Commerce-Richtlinie)
              Hörfunk        TV

                                                                                   Aufgabe des Medienrechts ist es, bestimmte Strukturen, Grundfunktionen, Rechte und Pflichten
                                                                                   der Medien bzw. der Medienschaffenden festzulegen, die notfalls mit staatlichem Zwang
                                  Multimedia / Neue Medien                         durchsetzbar sind.
                                                                                   Ziel des Medienrechtswar es früher vor allem einen inhaltlichen Einfluss des Staates auf die
                                                                                   Medien zu verhindern und den freien Zugang der Bürger zu Medien und Informationen zu
                                                                                   gewähren. Heute besteht das Ziel zunehmend auch im Schutz der Bürger vor den Medien und darin
                                                                                   die Dominanz einzelner gesellschaftlicher Gruppierungen in den Medien zu verhindern.
Allgemeine Orientierungshilfe für das Vorgehen bei der Fallbearbeitung

                           Sachverhalt
 Bsp. Die Zeitung Z veröffentlicht auf der Titelseite einen Artikel
                „Student X frisst kleine Kinder“


             Parteien und Anliegen identifizieren
 Bsp. Partei A: Zeitung Z möchte freie Berichterstattung, Partei
       B: Student X möchte Widerruf und Schadenersatz


                 Einschlägige Normen suchen
    Welche Gesetze und rechtliche Normen spielen in dem
                                                                      Dieses Schema kann lediglich als grobe
                 konkreten Fall eine Rolle                            Orientierungshilfe für das Vorgehen bei der
                                                                      medienrechtlichen Fallprüfung dienen.

                              4 W‘s                                   Für spezifische Fälle gibt es jeweils
                                                                      spezielle Prüfschemata.
  WER will von WEM WAS WORAUS?

                      Obersatz formulieren


           Prüfen, ob die Normen anwendbar sind


       Abwägen eventuell gegensätzlicher Ansprüche


                    Begründetes Urteil finden

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  • 1. Funktionen: Diverse Gesetzestexte: 1. Pluralistische Meinungsbildung • Grundgesetz 2. Kontrolle in der Demokratie • Presse- und Rundfunkgesetze 3. Wirtschaftsfaktor • BGB 4. Kulturträger • StGB 5. Bildungs- und Erziehungsfunktion • UrhG Rechtsgrundlagen: 6. Informations- und Warnfunktion • Telemediengesetz 1. Presserecht 7. Unterhaltungsfunktion • Rechtsprechung der Gerichte (Art. 5 Abs. 1 GG) • Gewohnheitsrecht 2. Rundfunkrecht … 3. Multimediarecht Einführung in das MEDIEN- RECHT Staatsprinzipien: Arten: 1. Demokratieprinzip frei von staatlichem Einfluß, Pluralität der Meinungen Massenkommunikation Individualkommunikation 2. Bundesstaatsprinzip • Geistige, optische und akustische Gesetzgebungskompetenz zwischen Bund und Ländern Gehalte 3. Rechtsstaatsprinzip Telekommunikation • Verbreitung durch distanzüber- Gewaltenteilung, Grundrechte windende technische Mittel • Undefinierter Adressatenkreis 4. Sozialstaatsprinzip Grundversorgung, Verfügbarkeit von bzw. Zugang zu Informationen 5. Kulturstaatsprinzip Presse Rundfunk Film 6. Völkerfreundlichkeit und Europäische Integration „Deutsche Welle“, EU-Recht (z.B. E-Commerce-Richtlinie) Hörfunk TV Aufgabe des Medienrechts ist es, bestimmte Strukturen, Grundfunktionen, Rechte und Pflichten der Medien bzw. der Medienschaffenden festzulegen, die notfalls mit staatlichem Zwang Multimedia / Neue Medien durchsetzbar sind. Ziel des Medienrechtswar es früher vor allem einen inhaltlichen Einfluss des Staates auf die Medien zu verhindern und den freien Zugang der Bürger zu Medien und Informationen zu gewähren. Heute besteht das Ziel zunehmend auch im Schutz der Bürger vor den Medien und darin die Dominanz einzelner gesellschaftlicher Gruppierungen in den Medien zu verhindern.
  • 2. Allgemeine Orientierungshilfe für das Vorgehen bei der Fallbearbeitung Sachverhalt Bsp. Die Zeitung Z veröffentlicht auf der Titelseite einen Artikel „Student X frisst kleine Kinder“ Parteien und Anliegen identifizieren Bsp. Partei A: Zeitung Z möchte freie Berichterstattung, Partei B: Student X möchte Widerruf und Schadenersatz Einschlägige Normen suchen Welche Gesetze und rechtliche Normen spielen in dem Dieses Schema kann lediglich als grobe konkreten Fall eine Rolle Orientierungshilfe für das Vorgehen bei der medienrechtlichen Fallprüfung dienen. 4 W‘s Für spezifische Fälle gibt es jeweils spezielle Prüfschemata. WER will von WEM WAS WORAUS? Obersatz formulieren Prüfen, ob die Normen anwendbar sind Abwägen eventuell gegensätzlicher Ansprüche Begründetes Urteil finden