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Bürgerbeteiligung in komplexen Infrastrukturprojekten - Helga Hofmann

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"Bürgerbeteiligung in komplexen Infrastrukturprojekten". Impuls: Stadt Ludwigshafen, Helga Hofmann (W.E.G. Ludwigshafen) auf der Stadt und Netz 2014 http://stadt-und-netz.blogspot.de/p/stadt-und-netz-2014.html

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Bürgerbeteiligung in komplexen Infrastrukturprojekten - Helga Hofmann

  1. 1. Berlin, 7. November 2014 1 Stadt und Netz Bürgerbeteiligung Stadt Ludwigshafen am Rhein
  2. 2. Berlin, 7. November 2014 2 Bedeutung der Straße für Verkehr in der Region LUDWIGSHAFEN Verkehrsaufkommen Hochstraße Nord Planungsgrundlage: 39.000 - 41.000 Kfz/Tag
  3. 3. Berlin, 7. November 2014 3 3 CITY WEST RHEIN-GALERIE / ZOLLHOFHAFEN RHEINUFER SÜD Ludwigshafen – Stadt am Rhein 1970-1981 Bau der Hochstraße Länge ca. 2 km
  4. 4. Berlin, 7. November 2014 4 4 Irreparable Schäden – Abriss Hochstraße Nord März 2009 abschnittsweise Sperrung für LKW 2009 bis Anfang 2010 Überlegungen zur Bauwerkserneuerung: 190 Mio. €, Finanzierungszusage des Bundes über 50 Mio. € Seit Dezember 2010 Fangnetze zur Sicherung, Kosten: rund 2,5 Mio. € Ende 2010 Auftrag für weitere Analysen: Universität Kaiserslautern in Zusammenarbeit mit FIRU und Ingenieurbüro R+T Topp aus Darmstadt Frühjahr 2011 Vorlage der „Untersuchung von städtebaulichen und immobilien- wirtschaftlichen Entwicklungspotentialen im Zusammenhang mit der Hochstraße Nord“; erstmals Aussagen über Alternativen zur Hochstraße Oktober 2011 Sondersitzung Stadtrat – Darlegung erster Überlegungen und Verfahrensschritte
  5. 5. Berlin, 7. November 2014 5 5 Irreparable Schäden – Abriss Hochstraße Nord Januar 2012 1. Bürgerforum Sommer 2012 Beauftragung der Ingenieursgemeinschaft mit der Prüfung: Erneuerung Hochstraße in bestehender Lage, verschlankte Hochstraße oder teilweise ebenerdige Führung als Stadtstraße 29 April 2013 planerische Darstellung und erste Kosten- schätzung der Varianten im Stadtrat, Auftrag zur intensiveren Variantenprüfung Mai 2013 2. Bürgerforum September 2013 Vergabe Kommunikations- und Partizipationskonzept zur Variantendiskussion und -entscheidung für den Abriss und Neubau der Hochstraße Nord
  6. 6. Berlin, 7. November 2014 6 Konzeption als kriterienorientierter Dialog über vier Planungsvarianten Konzeption und Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung „Abriss der Hochstraße Nord... und was kommt danach?“ Hochstraße neu Hochstraße versetzt Stadtstraße kurz Stadtstraße lang
  7. 7. Berlin, 7. November 2014 7
  8. 8. Berlin, 7. November 2014 8 Konzeption und Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung „Abriss der Hochstraße Nord... und was kommt danach?“ Hochstraße neu Baukosten 333 Millionen Euro Gesamtbauzeit mehr als 12 Jahre, davon rund 10 Jahre starke Beeinträchtigungen Realisierbare Bruttogeschossfläche ~ 116.000 qm Hochstraße versetzt Baukosten 333 Millionen Euro Gesamtbauzeit rund 8 Jahre, davon rund 6 Jahre starke Beeinträchtigungen Realisierbare Bruttogeschossfläche ~ 94.000 qm Stadtstraße kurz Baukosten 275 Millionen Euro Gesamtbauzeit gut 10 Jahre, davon rund 8 Jahre starke Beeinträchtigungen Realisierbare Bruttogeschossfläche ~ 295.000 qm Stadtstraße lang Baukosten 267 Millionen Euro Gesamtbauzeit weniger als 8 Jahre, davon rund 5 Jahre starke Beeinträchtigungen Realisierbare Bruttogeschossfläche ~ 340.000 qm
  9. 9. Berlin, 7. November 2014 9 Zielsetzungen der Öffentlichkeitsbeteiligung Gewinnung von Legitimation und Akzeptanz •gegenüber dem Weg zu den Entscheidungen •und den zu fällenden Entscheidungen zum Hochstraßenabriss und Neubau
  10. 10. Berlin, 7. November 2014 10 Zielsetzungen der Öffentlichkeitsbeteiligung •Vermittlung der Komplexität der vorangegangenen und anstehenden fachlich-politischen Planungs- und Entscheidungsprozesse •bisherigen Prozess der Entwicklung von Varianten (21 Hauptvarianten mit 54 Untervarianten) und Reduzierung auf vier Vorzugsvarianten transparent und nachvollziehbar machen •Qualifizierung der Bürger/-innen über die entwickelten Vorzugsvarianten und zentralen fachliche Entscheidungskriterien
  11. 11. Berlin, 7. November 2014 11 Zielsetzungen der Öffentlichkeitsbeteiligung Gewinnung eines differenzierten Meinungsbildes, als zusätzliches Abwägungsmaterial für Entscheidungsfindung: Was ist den Bürger/-innen warum wichtig? Perspektivenwechsel ermöglichen mit Blick auf Nachvollziehbarkeit zu der dann gefällten Entscheidung für eine Vorzugsvariante Erzeugung von Glaubwürdigkeit durch konsequente Fach-, Prozess- und Entscheidungstransparenz Ergebnis: Ein transparentes „Verfahrens- und Beteiligungsgedächtnis“
  12. 12. Berlin, 7. November 2014 12 Organisationsstruktur Bürgerbeteiligung
  13. 13. Berlin, 7. November 2014 13 Ablaufplanung Öffentlichkeits- und Pressearbeit
  14. 14. Berlin, 7. November 2014 14 Acht Blickwinkel, um Vor- und Nachteile der Varianten zu beleuchten und zu diskutieren Kriterienorientierter Dialog „Abriss der Hochstraße Nord... und was kommt danach?“
  15. 15. Berlin, 7. November 2014 15 Vorschaltseite ludwigshafen-diskutiert.de
  16. 16. Berlin, 7. November 2014 16 Medienarbeit und Bürgeransprache Pressekonferenz City Lights: Plakatierung 3. & 4. Bürgerforum Filmstation Rathaus-Center Postkartenaktion
  17. 17. Berlin, 7. November 2014 17 Drittes Bürgerforum, 20. Januar 2014 Auftakt der Bürgerbeteiligung Im Fokus: Information und Qualifikation zum Bürgerbeteiligungsverfahren, rund 700 Besucherinnen und Besucher
  18. 18. Berlin, 7. November 2014 18 Diskussion und Abstimmung: ludwigshafen-diskutiert.de Sonderausgabe des Stadtmagazins «neue Lu» Auflage: 81.000 Seitenaufrufe: 142.600 Besucher/-innen der Online-Plattform: 9.787
  19. 19. Berlin, 7. November 2014 19 Geführte Spaziergänge unter der Hochstraße Nord Bürgerinnen und Bürger treffen sich zum Spaziergang im Infozentrum Stadtumbau, insgesamt 184 Interessierte Information für Schülerinnen und Schüler Spaziergang online
  20. 20. Berlin, 7. November 2014 20 Viertes Bürgerforum, 5. Februar 2014 Dr. Oliver Märker (Zebralog) erklärt das Ted-Abstimmungsverfahren rund 300 Teilnehmer/-innen
  21. 21. Berlin, 7. November 2014 21 Berichterstattung ca. 150 Berichterstattungen in lokalen Printmedien Lokales Fernsehen überregionale Presse
  22. 22. Berlin, 7. November 2014 22 Auswertung: „Stadtstraße lang“ über alle Kriterien eindeutig favorisiert
  23. 23. Berlin, 7. November 2014 23 Einordnung und Funktion der Öffentlichkeitsbeteiligung Das Verfahren soll helfen, die Rolle und Verantwortung der Politik transparent und nachvollziehbar zu machen: •Politik gibt nicht Verantwortung / Entscheidungsmacht an Bürgerschaft ab •Bürger/innen treten - neben den Fachexperten - als Berater auf •Politik nimmt Hinweise aus der Bürger- schaft in Abwägungsprozess auf •Politik entscheidet über die Vorzugsvariante und meldet zurück, wo und wie Ergebnisse in die Entscheidungsfindung einflossen. •Fachlich geprägtes „Stadtgespräch“ zur Gewinnung Legitimation und Akzeptanz
  24. 24. Berlin, 7. November 2014 24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
  25. 25. Berlin, 7. November 2014 1 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. W.E.G. WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH | Rathausplatz 10+12 | 67059 Ludwigshafen am Rhein | www.weg-ludwigshafen.de Referentin: Helga Hofmann E-Mail: helga.hofmann@weg-ludwigshafen.de

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